Der grüne Boom

Evening sunflower

Stef­fi Lem­ke konn­te vor kur­zem ver­kün­den, dass wir nicht nur in den Umfra­gen Traum­wer­te erzie­len, son­dern auch die Schwel­le von 50.000 Mit­glie­dern über­schrit­ten haben (bei uns im Kreis­ver­band wer­den es mit etwas Glück bis Jah­res­en­de 200 – auch das eine lan­ge nicht mehr über­schrit­te­ne Schwel­le). Anders­wo wird dar­über gespot­tet wird, dass es ja ein­fach sei, bei einer Par­tei mit „Wohl­fühl­the­men“ bei­zu­tre­ten oder die­se als Wahl­op­ti­on anzu­ge­ben. Über­haupt, alles Besserverdienende. 

Dem gegen­über ste­hen die Ergeb­nis­se einer Befra­gung der Neu­mit­glie­der (für alle Grü­nen im Wur­zel­werk abruf­bar). Stär­ker noch als in der Gesamt­par­tei – und viel stär­ker als in allen ande­ren Par­tei­en – sind dies Men­schen mit Hoch­schul­ab­schluss (zwei Drit­tel). Zum Ver­gleich: nur ein Drit­tel der Mit­glie­der der SPD haben einen Hoch­schul­ab­schluss, und jeweils etwas mehr als die Hälf­te bei FDP und Links­par­tei. Die meis­ten der grü­nen Neu­mit­glie­der (ein gutes Drit­tel übri­gens weib­lich, über­wie­gend in den 20ern oder 30ern) geben als Beruf an, Ange­stell­te oder Studierende/SchülerInnen zu sein. Drei Vier­tel schät­zen ihre eige­ne wirt­schaft­li­che Lage als gut oder sehr gut ein. 

Gut gebil­det, gute wirt­schaft­li­che Lage – also doch die kli­en­te­lis­ti­sche Bes­ser­ver­die­nen­den­par­tei nach dem Mot­to „Bio­na­de für alle“? Nein, es geht um die grü­ne Zukunfts­ori­en­tie­rung, um eine an The­men und Inhal­ten ori­en­tier­te Poli­tik und um Glaub­wür­dig­keit. Um Kar­rie­re geht es nur einer Min­der­heit, und auch beim genaue­ren Blick dar­auf, wel­che The­men gefragt sind, wird klar, dass es mit den „Wohl­fühl­the­men“ soweit her nicht sein kann. Kli­ma und Umwelt, Bil­dung, sozia­le Gerech­tig­keit, Bür­ger­rech­te, Frie­dens­po­li­tik und Wirt­schaft und Arbeit – das sind die The­men, die an der Spit­ze der Rang­lis­te stehen. 

Aber, mag nun jemand ein­wen­den: hoch­ge­bil­de­te Men­schen, denen die Gesell­schaft und die Umwelt wich­tig ist – die gehen doch nur in ’ne Par­tei, weil sie sich dann bes­ser füh­len. Pfuibäh. 

Ich weiss nicht, ob an die­sem Ein­wand fak­tisch etwas dran ist, was also die Moti­va­tio­nen und Beweg­grün­de sind (laut Stu­die: eine poli­ti­sche Hei­mat fin­den, ein The­ma vor­an­brin­gen, Gleich­ge­sinn­te zu tref­fen, aktiv zu wer­den). Aber selbst, wenn es so wäre, dass es allein dar­um gin­ge, sich bes­ser zu füh­len, weil mann oder frau für das Gute ein­tritt – was wäre denn schlecht dar­an? Und unter­schei­det sich das wirk­lich von der­je­ni­gen, die in der CDU für law & order strei­tet und sich dann bes­ser fühlt, oder dem­je­ni­gen, der in der SPD für – kei­ne Ahnung, wofür in der SPD gestrit­ten wird – strei­tet, und sich dann bes­ser fühlt? 

Soweit ich mei­ne Mit­glie­der ken­ne, sind sehr vie­le dabei, die fest davon über­zeugt sind, dass poli­tisch mit die­ser Welt etwas falsch läuft, dass es wich­tig ist, für Alter­na­ti­ven und ver­nünf­ti­ge Lösun­gen zu arbei­ten – und denen die durch­aus auch exis­ten­zi­ell bedroh­lich wahr­ge­nom­me­ne Aus­sicht einer ganz und gar nicht nach­hal­ti­gen Zukunft Moti­va­ti­on genug ist, Par­tei­mit­glied zu sein. 

Viel­leicht ist so eine Motiv­la­ge weni­ger unmit­tel­bar als der Kampf für den Erhalt des Alten oder für die eige­ne sozia­le Sicher­heit. Die­se exis­ten­zi­el­le Begrün­dung des poli­ti­sches Enga­ge­ments ist abs­trak­ter – aber damit viel­leicht auch bes­ser, weil es letzt­lich um lang­fris­ti­ge Wert­fra­gen geht, und nicht um kurz­fris­ti­ge Vor­tei­le. Ich wür­de sagen: in gewis­ser Wei­se die Anti-FDP.

Bes­ser­ver­die­nen­de? Wohl­fühl­the­men? In-Par­tei? Oder ein­fach die Erkennt­nis, dass es mög­lich ist, kon­se­quent für die Sache zu kämp­fen und am Ende trotz­dem Kom­pro­mis­se zu schlie­ßen. Das ist mög­lich, weil wir wis­sen, um was es uns geht, und war­um wir an Regie­run­gen betei­ligt sein wol­len – auch wenn das manch­mal unbe­quem ist (und natür­lich nicht in jedem Fall so funk­tio­niert, wie es ide­al wäre).

Übri­gens: die über­wie­gen­de Zahl der grü­nen Mit­glie­der ord­net die Grü­nen links von der SPD ein. Jeweils etwa 40 Pro­zent sehen sich in der Par­tei als Lin­ke oder als Mit­te – nur weni­ge wol­len Par­tei­rech­te sein. Auch dass ein Indiz dafür, dass – egal wie bio­na­de­bür­ger­lich der Habi­tus sein mag – gesell­schaft­li­che Soli­da­ri­tät für ganz vie­le Grü­ne ein wich­ti­ger Wert ist. Wenn der Begriff nicht so infla­tio­niert wäre, wür­de der Unter­ti­tel „Die Nach­hal­tig­keits­par­tei“ es tref­fen, den­ke ich – in allen Gerech­tig­keits­di­men­sio­nen von Nach­hal­tig­keit. Und das ist, soweit ich das sehe, noch immer ein Alleinstellungsmerkmal.

War­um blog­ge ich das? Eigent­lich, weil ich ein biß­chen was böses über die Grü­nen sagen woll­te, so zur Abwechs­lung. Was mir aber nicht gelun­gen ist. Die Beschimp­fun­gen müss­ten jetzt also in den Kom­men­ta­ren nach­ge­holt werden.

Der schmale Grat der SPD

Gerhard Schröder in the shadows

Irgend­wann ist dann die SPD auf­ge­wacht und hat fest­ge­stellt, dass die­se komi­sche Kell­ner-Par­tei ihr bedroh­lich nahe rückt, in den Umfra­gen. Was also tun? Am bes­ten nach der But­ter schnap­pen, die auf dem Tablett der grü­nen Kell­ner liegt. Da ist zum Bei­spiel das The­ma Volks­ent­scheid. Was SPD-Chef Gabri­el hier völ­lig rich­tig sagt: es wäre längst an der Zeit, mehr direk­te Demo­kra­tie auch auf Bun­des­ebe­ne zuzu­las­sen.* Schön und bequem aber auch, dass er den schwar­zen Peter hier der Bun­des­re­gie­rung zuschie­ben kann. Über­haupt: es scheint bei der SPD gera­de beliebt zu sein, nach Volks­ent­schei­den zu rufen – beim sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Wackel­pro­jekt Stutt­gart 21, und – wenn es ein The­ma ist, zu dem die Mas­sen gera­de auf die Stra­ße strö­men – dann eben auch zum Atomausstieg. 

Soweit ok. Dann aber sagt Gabri­el in eben die­sem oben zitier­ten Inter­view auch Din­ge, die ich eher haa­resträu­bend fin­de. Von Volks­par­tei und Volks­ent­scheid geht’s da näm­lich zu Vol­kes Mei­nung, sprich der belieb­ten Übung „Sar­ra­zin kri­ti­sie­ren, aber man darf ja mal sagen, dass …“. Zwi­schen den Zei­len tun sich hier Abgrün­de auf in eine Par­tei nicht der Arbei­ter­klas­se, son­dern der ver­un­si­cher­ten Milieus „klei­ner Leu­te“. Und da fal­len dem SPD-Chef plötz­lich lau­ter Din­ge zur Stär­kung der „Sicher­heits­ge­fühls“ ein, bei denen einem das Gru­seln kom­men kann:

Aber natür­lich müs­sen wir auch for­dern. Egal ob Deut­scher oder Aus­län­der: Wer sei­ne Kin­der nicht regel­mä­ßig und pünkt­lich in die Schu­le schickt, dem schi­cken wir die Poli­zei vor­bei und der zahlt auch emp­find­li­che Buß­gel­der – auch dann, wenn er Hartz-IV-Bezie­her ist. Wer auf Dau­er alle Inte­gra­ti­ons­an­ge­bo­te ablehnt, der kann eben­so wenig in Deutsch­land blei­ben wie vom Aus­land bezahl­te Hass­pre­di­ger in Moscheen. 

Volks­er­zie­hung durch das groß­zü­gi­ge (und groß­mäu­li­ge) Ver­tei­len von Watschn? Bes­se­re Bil­dung für alle durch Poli­zei und „emp­find­li­che“ Buß­gel­der (statt z.B. durch Schul­so­zi­al­ar­beit, bes­se­re Schu­len, Stadt­teil­po­li­tik, …)? Die Idee der „Gast­ar­bei­ter“ mit Rück­kehr­zwang im neu­en Gewan­de statt Ein­wan­de­rungs­po­li­tik? Groß­zü­gi­ges Rauswerfen?

In der Apo­lo­gie eines Gabri­el-Fan­boys bei Twit­ter klingt das dann so:

„Das Sicher­heits­ge­fühl der Deut­schen ist auch etwas, vor dem man Respekt haben muss.“ (Sig­mar Gabri­el) – Inne­re Sicher­heit ist ein sozi­al­de­mo­kra­ti­sches Kern­the­ma, bzw. soll­te eines sein. Die „klei­nen Leu­te“ sind auf Sicher­heit ange­wie­sen. Regeln und Geset­ze gibt es nicht zum Spaß. Die müs­sen durch­ge­setzt wer­den. Ohne Sicher­heit bringt Frei­heit nichts. Die SPD muss wirk­lich dank­bar sein, dass sie einen Vor­sit­zen­den wie Sig­mar Gabri­el hat. 

Pro­vo­ka­ti­on gelun­gen – aber was da durch­schim­mert an Glau­ben an den star­ken Staat, an die Gefähr­dung der Öffent­lich­keit durch Tole­ranz und an nicht zuletzt einem selt­sa­men Recht­staats­be­wusst­sein – also bit­te! Natür­lich sind Geset­ze, die nicht durch­ge­setzt wer­den, sinn­los; das macht aber noch nicht jedes Gesetz, nur weil es im for­mal rich­ti­gen Ver­fah­ren beschlos­sen wur­de, auch poli­tisch sinn­voll und klag­los mitzutragen!

Wenn ich die­se Rand­be­ob­ach­tun­gen zusam­men­neh­me, und mei­nen Ein­druck ein biß­chen zuspit­ze, dann kommt dabei das Bild einer SPD als Par­tei her­aus, die an Volks­be­geh­ren und Volks­ent­schei­den eigent­lich nur den Popu­lis­mus von „Vol­kes Stim­me“ gut fin­det; die noch immer dar­an zu knab­bern hat, vor etwa hun­dert Jah­ren vom dama­li­gen bür­ger­li­chen Estab­lish­ment als vater­lands­lo­se Gesel­len bezeich­net wor­den zu sein, und die in der Kri­se dann fast schon reflex­haft ver­sucht, patrio­ti­scher und volks­treu­er auf­zu­tre­ten als sonst wer. Es könn­te ihr ja sonst jemand einen Vor­wurf machen. 

Mit einer gewis­sen Berech­ti­gung lie­ßen sich sogar Schrö­ders Agen­da-2010-Refor­men die­sem Reflex zuord­nen: nur ja die Regie­rungs­fä­hig­keit bewei­sen, klar machen, dass „man“ eine rich­ti­ge Par­tei ist – also ob das nach über hun­dert Jah­ren irgend­wer bezwei­feln wür­de. Aber der Min­der­wer­tig­keits­kom­plex scheint tief zu sit­zen, so tief, dass es immer dann, wenn es wich­tig wäre, schwie­rig wird, an die ver­schüt­te­ten eman­zi­pa­to­ri­schen und letzt­lich auch libe­ra­len Grund­strö­mun­gen der deut­schen Sozi­al­de­mo­kra­tie her­an­zu­kom­men. Die setzt dann lie­ber auf Num­mer sicher, auf Sicher­heit, auf Ein­heit, auf Einig­keit, auf Recht – aber sel­ten auf Freiheit.

Zu die­sen Refle­xen passt es dann auch, wenn die SPD in Nord­rhein-West­fa­len zur Min­der­hei­ten­re­gie­rung getra­gen wer­den muss­te, und anders­wo lie­ber Sta­bi­li­tät und CDU-Regie­ren­de in Kauf nimmt, statt sich für pro­gres­si­ve Koali­tio­nen zu öffnen.

Damit sind wir beim zwei­ten Trau­ma, dem der spä­ten 1960er und 1970er Jah­re, als die pro­gres­si­ve Lin­ke dann ande­re Orte gesucht und gefun­den hat, es gar gewagt hat, sich als Par­tei zu for­mie­ren. Auch das zu über­win­den scheint bei der SPD ein Pro­zess zu sein, der nur sehr lang­sam zu einem Abschluss kommt. Und die gesell­schaft­li­chen Ver­än­de­run­gen, die seit den 1970er Jah­ren statt­fin­den, schei­nen auch noch immer nicht wirk­lich begrif­fen wor­den zu sein, von den SozialdemokratInnen.

Ich glau­be nicht, dass die SPD als Par­tei bald Geschich­te sein wird. Als domi­nan­te gesell­schaft­li­che Strö­mung hat sie ihre Blü­te­zeit längst hin­ter sich; die Wahl in Schwe­den ist da nur ein i‑Tüpfelchen. Ob sie es schafft, sich als Par­tei, die etwa ein Vier­tel der Stim­men auf sich ver­ei­nen kann, wirk­lich neu auf­zu­stel­len? Oder schleppt sie sich wei­ter, öltankergleich?

War­um blog­ge ich das? Aus Sor­ge um eine Par­tei, die wir dann doch zum Regie­ren brauchen.

* Was mich dabei aller­dings auch irri­tiert: das es mal wie­der nur dar­um gehen soll, rich­tig zu erklä­ren, was als rich­ti­ge Poli­tik erkannt wur­de, und Gabri­el den Volks­ent­scheid nicht als Par­ti­zi­pa­ti­ons­in­stru­ment, son­dern als Druck, Poli­tik zu erklä­ren, begründet.

Kurz: Tipps zum Atomausstieg

Wenn die Regie­rung es nicht macht, trotz der vie­len, vie­len, die ges­tern in Ber­lin demons­triert haben, dann müs­sen es a. die Gerich­te und b. wir alle regeln. Was? Den Atomausstieg. 

Für die Opti­on b. gibt’s Wah­len, und es gibt die Mög­lich­keit, über den Wech­sel des Strom­an­bie­ters den Atom­aus­stieg sel­ber zu machen. Bis­her bin ich davon aus­ge­gan­gen, dass im „grü­nen“ Milieu letz­te­res ziem­lich selbst­ver­ständ­lich ist. Die der­zeit lau­fen­de Online-Fra­ge der taz zu Öko­strom hat (Stand 11:11) aber nur eine Zustim­mung von etwa 53% zur Opti­on „Öko­strom aus mei­ner Steckdose“. 

War­um mich das wun­dert? Weil es weder teu­er noch auf­wän­dig ist, zu einem der ech­ten Öko­strom­an­bie­ter zu wech­seln. Zum Bei­spiel zu den Elek­tri­zi­täts­wer­ken Schön­au – bei denen sind wir seit gerau­mer Zeit, und es fühlt sich gut an.

Kurz: Was der Rasmus so sagt

Der Ras­mus bla­b­bert eigent­lich seit sei­ner Geburt. Das macht er auch jetzt noch ger­ne. Aber seit eini­ger Zeit wird klar, dass er nicht nur schon ziem­lich viel ver­steht, son­dern dass er auch selbst reden kann. Mama – alle Per­so­nen, die ihm wich­tig sind, aber auch sein Schnul­ler. Hu(nd), Kat­ze, (K)uh und Baum. Und Auto! Obwohl wir keins haben, schei­nen Autos ihn doch sehr zu beein­dru­cken – wie das wohl vor der Erfin­dung die­ses Fahr­zeugs war? Wich­ti­ge Wör­ter wie „nein“ und „doch“. Und natür­lich Käse und Apfe(lsaft) – und wenn die weg sind, „alle“. Das ers­te Wort über­haupt aber war natür­lich „da“.

Es ist erstaun­lich: aber mit die­sem guten Dut­zend Wör­tern kann sich so ein Ein­ein­halb­jäh­ri­ger schon ganz gut verständigen.

P.S.: Ganz ver­ges­sen, aber auf jeden Fall auch zu erwäh­nen: „Hal­lo“ (ger­ne aus unse­rem bis zum Boden rei­chen­den Küchen­fens­ter an alle Welt ver­kün­det) und „Tschüs“ (mit Winken!).