Kurz: Feedback zum Fiskalpakt, bitte

Zumeist ist der grü­ne Län­der­rat ja eine nicht son­der­lich span­nen­de Ange­le­gen­heit. Am Sonn­tag ist das anders – da fin­det ein außer­or­dent­li­cher grü­ner Län­der­rat statt. Auf der Tages­ord­nung steht ein ein­zi­ges The­ma: Euro­pa; kon­kre­ter wird es um die Kri­se, ESM und den Fis­kal­pakt gehen. 

Der Son­der­län­der­rat fin­det statt, weil der­zeit Ver­hand­lun­gen zwi­schen den Par­tei­en dar­über lau­fen, ob bzw. unter wel­chen Bedin­gun­gen die Oppo­si­ti­on im Bund zustimmt. Da geht es bei­spiels­wei­se um ein har­tes Com­mit­ment zu einer Finanz­trans­ak­ti­ons­steu­er oder um einen euro­päi­schen Altschuldenfonds.

Inner­halb der Grü­nen ist ziem­lich strit­tig, ob ein Ja zum Fis­kal­pakt über­haupt Sinn machen kann. Auch des­we­gen haben über 30 Kreis­ver­bän­de einen »gro­ßen« Son­der­par­tei­tag bean­tragt. Den sehe ich der­zeit nicht. Aber zumin­dest der »klei­ne« Par­tei­tag, der Län­der­rat, wird eine Ent­schei­dung tref­fen. Mei­ne Mei­nungs­bil­dung als Dele­gier­ter dafür ist noch nicht abge­schlos­sen – inso­fern bin ich an Feed­back zum Fis­kal­pakt sehr interessiert.

P.S.: Zum Län­der­rat wird es einen Live­stream geben.

P.P.S.: Anträ­ge und Tagesordnung

Länderrat in Lübeck: Ritt durch den Gemüsegarten

Ges­tern tag­te der grü­ne Län­der­rat – unser klei­ner Par­tei­tag mit etwa 60 Dele­gier­ten – in der schö­nen Stadt Lübeck. Dass der Län­der­rat nach Schles­wig-Hol­stein kam, war sicher­lich eben­so wenig Zufall wie die Tat­sa­che, dass eine ande­re Par­tei ihren Bun­des­par­tei­tag zeit­gleich im nicht weit ent­fern­ten Neu­müns­ter statt­fin­den ließ. Eine Woche vor den Wah­len in Schles­wig-Hol­stein, zwei Wochen vor den Wah­len in Nord­rhein-West­fa­len war die­ser Län­der­rat vor allem Schau­büh­ne, um grü­ne Poli­tik (auf­ge­lo­ckert durch ein paar Pony-Scher­ze) sicht­bar zu machen. 

„Län­der­rat in Lübeck: Ritt durch den Gemü­se­gar­ten“ weiterlesen

Kurz: Grüner Länderrat in Mainz diskutiert Anti-Atompolitik

Netbook, mit Ökostrom gefüttertMor­gen wer­de ich in Mainz sein, um am grü­nen Län­der­rat teil­zu­neh­men. Nähe­re Infos und Links zu Anträ­gen und Tages­ord­nung ste­hen im Netz. Bis­her bin ich davon aus­ge­gan­gen, dass das vor allem eine im Kon­text der vier Wah­len am 20. und 27.3. zu sehen­de Ver­an­stal­tung ist. Mit den aktu­el­len Ereig­nis­sen gewinnt der Län­der­rat inso­fern Bri­sanz, als jetzt – neu hin­zu­ge­kom­men – auch die wei­te­re Aus­rich­tung der grü­nen Anti-Atom­po­li­tik nach Fuku­shi­ma auf der Tages­ord­nung steht. 

Klar: für den Aus­stieg aus der Atom­ener­gie kämp­fen wir Grü­ne seit Par­tei­grün­dung – aber mit dem »Mer­kel-Mora­to­ri­um« und den wei­te­ren Pirou­et­ten der Uni­on hat sich die Situa­ti­on ver­än­dert. Jetzt geht’s auch um die Details: Wie kann ein Aus­stieg (auch ganz real­po­li­tisch umsetz­bar) in schnellst­mög­li­cher Zeit aus­se­hen? Was kommt dann? Wie geht’s mit den radio­ak­ti­ven Alt­las­ten wei­ter? Hier der Antrag des Bun­des­vor­stands dazu.

Nicht nur für mich gewinnt der Län­der­rat damit neue Rele­vanz. Ich jeden­falls bin gespannt auf die Debat­te morgen.

Zehn Dinge, die ich am Wochenende getan habe (und zwei, die ich nicht getan habe)

mosaik

Hier sind zehn Din­ge, die ich an die­sem Wochen­en­de getan habe:

1. Ich bin ziem­lich viel Zug gefah­ren – ins­ge­samt so an die 15 Stun­den. Und dank der taz über­wie­gend in der ers­ten Klas­se. Die sich von der zwei­ten dadurch unter­schei­det, dass sie lee­rer ist, dass Zei­tun­gen aus­le­gen, dass zwi­schen den Sit­zen mehr Abstand ist – und dass es schwie­ri­ger ist, beim Zug­fah­ren zu arbei­ten, weil der Abstand zwi­schen Sitz und Tisch zu groß ist.
„Zehn Din­ge, die ich am Wochen­en­de getan habe (und zwei, die ich nicht getan habe)“ weiterlesen