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Unterschriftensammlung zur grünen Netzsperren-Position

Ich hab’s zwar kurz schon hier ange­spro­chen, aber zur Sicher­heit dann doch lie­ber noch­mal in einem eige­nen Ein­trag: es gibt inzwi­schen eine von Julia See­li­ger initi­ier­te Unter­schrif­ten­samm­lung zur Posi­ti­on der Grü­nen in Sache Netz­sper­ren und Zen­sur.  Bei der Abstim­mung um das Gesetz zur Sper­rung von Inter­net­sei­ten haben sich 15 Mit­glie­der der Bun­des­tags­frak­ti­on von Bünd­nis 90/Die …

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Wie grün ist Netzpolitik? (Update 10)

Heu­te – na, eigent­lich schon ges­tern – fand im Bun­des­tag die „Zensursula“-Abstimmung statt, also die Abstim­mung dar­über, ob das Gesetz zur Bekämp­fung der Kin­der­por­no­gra­phie in Kom­mu­ni­ka­ti­ons­net­zen ange­nom­men wird. Die Abstim­mung fiel mit einer fast ein­heit­li­chen Zustim­mung der Koali­ti­ons­frak­tio­nen erwar­tungs­ge­mäß aus; auf Antrag der Grü­nen wur­de nament­lich abge­stimmt, so dass im Detail doku­men­tiert ist, wer wie … 

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SPD tagt mal eben

Schon wie­der das The­ma SPD. Dies­mal geht’s aber schon eher um die Bun­des­tags­wahl als noch um die Euro­pa­wahl. SPD-Par­­tei­­ta­­ge sind ent­we­der extrem effi­zi­ent oder deut­lich weni­ger demo­kra­tisch als z.B. Par­tei­ta­ge der Grü­nen. Inklu­si­ve Lied am Schluss und Kanz­ler­kan­di­da­ten­re­densand­wich vor­her und nach­her dau­ert der Wahl­pro­gramm­par­tei­tag der SPD näm­lich sage und schrei­be sechs Stun­den. Das „Antrags­buch“ ist … 

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Über Pseudonyme und PolitikerInnen

Im Kom­men­tar­be­reich mei­nes letz­ten Bei­trags zur Kom­mu­nal­wahl gab es ein paar Kom­men­ta­re, die mir einen grund­sätz­li­che­ren Kom­men­tar wert sind.  Die Sach­la­ge: Word­Press fragt ja – aus Spam­schutz­grün­den – bei der Ein­ga­be eines Kom­men­tars ver­pflich­tend nach der eMail-Adres­­se. Die­se wird nicht ange­zeigt, ist mir aber – z.B. beim Frei­schal­ten des Kom­men­tars – sicht­bar. Als Blog­be­trei­ber weiss ich … 

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Liebe SPD-Wähler! – und ein P.S. für die Piraten

Ich habe ja kei­ne Ahnung, ob hier Anhän­ge­rin­nen und Anhän­ger einer der sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Par­tei­en mit­le­sen. Aber, weil’s jetzt um jede Stim­me geht, sprech ich doch ein­fach mal euch, lie­be SPD-Wäh­­ler an, und zitie­re mei­nen gro­ßen Vor­sit­zen­denSpit­zen­kan­di­da­ten zur Euro­pa­wahl, Rein­hard Büti­ko­fer, den Mann mit den vie­len Namen: Lie­be SPD-Wäh­ler, gegen­wär­tig ist viel davon die Rede, wie viele … 

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