Zum Kanzler*innenwechsel

Zur Verabschiedung von Kanzlerin Merkel mit dem »Großen Zapfenstreich« – ursprünglich wohl schlicht der Hinweis, den Soldaten kein Bier mehr auszuschenken, jetzt ein Ritual, das ohne die Merkelsche Musikauswahl, die durchaus zu Fantasien anregte (wie wäre es, diese Militärkapelle eine längliche Trance-Hymne oder das Synthesizerstück Axel F. spielen zu lassen?), das ohne diese Musikauswahl also arg militärisch und aus der Zeit gefallen gewirkt hätte, und das ganz klar Weiterentwicklungsmöglichkeiten bietet, etwa in Richtung komplexer geometrischer Figuren – zu dieser Verabschiedung geisterte ein Diagramm durch die sozialen Netze, das die Amtszeit der Kanzlerin im Vergleich zu den Personalwechseln an der Spitze anderer europäischer Staaten zeigte. Merkel ist hier ganz klar die Gewinnerin. Von Österreich wollen wir gar nicht reden.

Der Wechsel der Kanzlerin markiert also durchaus einen längeren Einschnitt, insofern mag das militärische Zeremoniell angemessen gewesen sein. Dass die Kanzlerin dem eher stoisch als gerührt und vielleicht sogar ein wenig verloren beiwohnte, passte zu diesen unprätentiösen sechzehn Jahren. Aber immerhin: »Fröhlichkeit im Herzen«, das bleibt, und die eine oder andere erfolgreich gemanagte Krise. Gleichzeitig sehen wir mit Erstaunen, wie luftleer die Union ohne Kanzlerin aussieht, und ahnen, dass das nicht gut ausgeht.

Wechsel an der Spitze sind also bisher eher eine Seltenheit. Auch ich habe bewusst (Schmidt zählt nicht) bisher erst Kanzler*innen erlebt: Helmut Kohl, provinzieller Patriarch, an dessen geistig-moralische Wende hin zum Mehltau eine politische Jugendorganisation wie die in den 1990er Jahren entstehende Grüne Jugend sich wunderbar reiben konnte – gleiches gilt für die (neuen sozialen) Bewegungen, die zwar ihren Ursprung am Ende der Kanzlerschaft Helmut Schmidts nahmen, wenn ich das richtig weiß, aber in der Bundesrepublik der 1980er erst so richtig zur Blüte kamen, und gleiches gilt wohl auch für die junge grüne Partei. Kohl also, von dem die Einheit, der Saumagen, das Schwarzgeld und die Verständigung über den Rhein hinweg in Erinnerung bleiben.

Dann der als Erlösung gefeierte und umjubelte Wahlsieg 1998. Endlich, endlich würde alles besser werden, würde umgesetzt, was lange verboten war. Doch Rot-Grün hat zwar das eine oder andere angestoßen, gesellschafts- wie umweltpolitisch, stand aber unter keinem guten Stern. Die Wiederentdeckung der Nation und der fremde Osten, verbunden mit den Verlockungen einer neuen, »neoliberal« eingefärbten Sozialdemokratie a la Blair, mit Basta von oben durchgesetzt vom luxusliebenden Aufstiegskanzler Gerhard Schröder.

Der große progressive Aufbruch blieb aus. Aus dem rot-grünen Projekt, für das 1998 so manche Ortsvereine und Ortsverbände noch Schulter an Schulter gekämpft hatten, wurde gegenseitiges Misstrauen; grüne Unzufriedenheit mit der Kellner-Rolle, der habituell angepasste Vize Joschka Fischer als heimlicher Parteivorsitzender, zu viele Köche in der SPD-Suppenküche, und am Ende »der Genosse der Bosse«, der eine Agenda umsetze, an der progressive Kräfte lange litten.

Das bleibt vom Schröder in Erinnerung. Und dessen heutigen Wirtschaftsaktivitäten samt Putin und Co. passen ins Bild.

Vorgezogene Neuwahlen, ein missglücktes Manöver – und dann sechzehn lange Jahre Merkel. Aus grüner Sicht: sechzehn Jahre Opposition im Bund, sechzehn Jahre bessere Regierung sein wollen, sechzehn Jahre, in denen Impulse nur über Bande gesetzt werden konnten und doch manchmal etwas bewegten.

In dieser Zeit hat sich, mehr geduldet als aktiv gestaltet, Deutschland massiv verändert. Vieles davon durch äußere Krisen provoziert – Wirtschaftskrise, Fukushima, Klimakrise, Flüchtlingskrise, und jetzt die Pandemie; manches, etwa die »Ehe für alle«, im Endeffekt vorsichtige Modernisierung, um nicht allzu sehr als reaktionäre Kraft anzuecken, sondern schön in der Mitte zu bleiben. Gemächlich, ab und zu dann unerwartet schnell reagierend, um dann weiter zu suggerieren, dass im Kern alles bleibt, wie es immer schon war. Das ist, wie wir jetzt sehen, mehr Merkel als Union. Zugleich ist dieses Prinzip in der Pandemie an seine Grenzen gestoßen.

Wenn nicht eine der Parteien – die grüne Urabstimmung läuft noch – noch einen Keil dazwischen rammt, dann also am 8.12. die Wahl des neuen Kanzlers Olaf Scholz, der vierte, den ich bewusst erlebe.

Der Koalitionsvertrag macht deutlich, wie viel in der Ära Merkel liegen geblieben ist, wie viel zu tun ist, um bloß den state of the art einer zeitgemäßen liberalen Gesellschaft zu erreichen, die sich angemessen um die Klimakrise, die neue Geopolitik, und und und kümmert.

Aber die Ampel hat keinen Jubel hervorgerufen, bei keiner der Parteien. Und vielleicht ist das ganz gut so, mit Blick auf die 1998 geweckten Erwartungen, die nicht eingelöst wurden. Kein Projekt, sondern ein Zweckbündnis für den Fortschritt.

Keinen Jubel hat auch der aus grüner Sicht arg verstolperte Start hervorgerufen. Es wurde sehr deutlich, was vorbereitet war und was nicht; dass einiges von dem neuen Geist, den Robert Habeck und Annalena Baerbock etablierten hatten, doch sehr flüchtig war. Als es darauf ankam, bei der Personalauswahl, endete der Versuch einer gemeinsam agierenden, integrierenden Partei. Ein Vizekanzler Habeck, eine Außenministerin Baerbock – mit dieser Transformation haben sich Spaltungen aufgetan und wurden Wunden aufgerissen, die die im Januar neu zu wählenden Parteivorsitzenden umtreiben werden; hier geht es um verlorenes Vertrauen – neben der Neuerfindung als Regierungspartei mit allem, was dazu gehört – und das ist nicht wenig.

Und, bei Lichte betrachtet, dieses Gefühl der fehlenden Vorbereitung bezieht sich nicht nur darauf, die Partei bei den Personalentscheidungen nicht mitgenommen zu haben, sondern eigentlich auf das ganze Wahljahr. Eine gut inszenierte, wenn auch einsame Kür der Kandidatin; dann ein Wahlprogrammprozess, der mit Überforderung verbunden war, und ein Wahlkampf, der nicht reflektierte, jetzt in einer neuen Lage zu sein. Ein Parteiapparat, der sich ins Ziel schleppte – und überrascht war, sich in Koalitionsverhandlungen wiederzufinden, in denen immer wieder die Interessen der SPD und der FDP näher beieinander lagen und auch so durchgesetzt wurden, allen Selfies zum Trotz.

Im Mittelpunkt ein enigmatischer Olaf Scholz. Der zukünftige Kanzler versteckt sich hinter einer hamburgischen Merkelimitation, sagt in freundlichem Tonfall wenig, und schaut demütig solange zu, bis seine Agenda sich durchgesetzt hat. So jedenfalls mein bisheriger Eindruck – richtig schlau werde ich daraus nicht.

Ob dieses versteckte Führungsverständnis ausreicht, in einer auseinanderstrebenden Koalition tatsächlich Aufbruch, Respekt, Klimaschutz und Fortschritt umzusetzen, Grüne, SPD und FDP zusammenzuhalten – wir werden sehen.

Es bedarf jedenfalls mehr als des naiven Wunsches, das richtige zu wollen, um in dieser Konstellation zu punkten. Das betrifft dann auch die grünen Akteur*innen in diesem neuen Spiel. Da gehört machtpolitische Klugheit dazu; genauso das Gespür dafür, dass Partei und Wähler*innen Erfolge sehen wollen, aber eben auch keine Märchen erzählt bekommen möchten.

Noch ist die Bundeskanzlerin geschäftsführend im Amt, der neue Kanzler noch nicht gewählt. Statt Jubel ist das vorherrschende Gefühl Spannung. Kohl wurde 1998 nicht vermisst, Schröder nach 2005 auch bald nicht mehr. Wenn es schlecht läuft, wird das bei Merkel anders sein.

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