Mut als politische Kategorie

Lothenbachklamm II

Mit der Poli­tik ist das ja so eine Sache. Nicht immer sind Argu­men­te dafür ent­schei­dend, was rich­tig und was falsch ist. Es geht ja auch um Inter­es­sen, jeden­falls meis­tens. Aber klu­ge poli­ti­sche Hand­lun­gen las­sen sich zumeist doch als sol­che identifizieren. 

Noch lie­ber als Klug­heit ist mir aller­dings Mut als poli­ti­sche Kate­go­rie. Was jetzt nicht miss­ver­stan­den wer­den darf: Nicht jedes mutig ange­gan­ge­ne oder mutig umge­setz­te poli­ti­sche Vor­ha­ben ist rich­tig. Und es gibt natür­lich neben der Kate­go­rie des all­täg­li­chen Mutes in der Poli­tik, um den es mir hier geht, noch den außer­all­täg­li­chen Mut, der mit exis­ten­zi­el­len Risi­ken ver­bun­den ist. Der Mut, in Dik­ta­tu­ren für sei­ne oder ihre Mei­nung ein­zu­ste­hen, sowas in die Rich­tung. Oder den Mut, mit einem Hau­fen Geheim­dienst­do­ku­men­ten ins Exil zu gehen.

Was aber ist Mut als poli­ti­sche Kate­go­rie in einer stink­nor­ma­len Demo­kra­tie? Was macht ein poli­ti­sches Vor­ha­ben zu einem muti­gen Vor­ha­ben? Die Fra­ge ist nicht so tri­vi­al, wie sie zunächst schei­nen mag, weil ein Vor­ha­ben als sol­ches eigent­lich über­haupt nicht über Mutig­keit als Eigen­schaft ver­fü­gen kann. Trotz­dem ergibt das Adjek­tiv Sinn und wird auch ver­wen­det. So halb­wegs sys­te­ma­tisch nach­ge­dacht, gehö­ren zu Mut in der Poli­tik drei Din­ge. Ers­tens eine kla­re, authen­ti­sche Hal­tung (also das, was der Minis­ter­prä­si­dent ger­ne als poli­ti­schen Kom­pass bezeich­net). Eine kla­re Hal­tung allei­ne ist aber noch nicht mutig. Das trifft erst dann zu, wenn die­se Hal­tung von rele­van­ten und für den Poli­ti­ker oder die Poli­ti­ke­rin wich­ti­gen Grup­pen nicht geteilt wird. Als Grü­ne ist es zunächst ein­mal nicht mutig, gegen Gen­tech­nik zu sein – als Bio­lo­gie­pro­fes­sor schon. Oder andersherum. 

Die Hal­tung muss also mit dem Risi­ko ver­bun­den sein, Inter­es­sen­grup­pen gegen sich auf­zu­brin­gen, poten­zi­el­le Wäh­le­rIn­nen abzu­schre­cken, Bünd­nis­part­ner zu ver­lie­ren. Als drit­tes wür­de ich sagen, gehört zu einer muti­gen poli­ti­schen Hand­lung ein Moment des Neu­en. Ein Schritt in unbe­kann­tes Ter­rain, ein Unter­neh­men, das bis­her nicht aus­pro­biert wur­de, ein Tritt gegen die Wand des »so und nicht anders wird das schon immer gemacht«.

Eine kla­re Hal­tung, erwart­ba­re Wider­stän­de und Risi­ken, und ein Moment des Neu­en – das beschreibt für mich ganz gut, wann poli­ti­sche Vor­ha­ben mutig sind. Und dann müs­sen sie, vier­tens, natür­lich auch umge­setzt wer­den. Auch dann, wenn der Gegen­wind här­ter wird, und wohl­mei­nen­de Stra­te­gin­nen und Stra­te­gen davon abra­ten, weiterzugehen. 

Gleich­zei­tig heißt das auch, das Mut vom Kon­text abhängt. Ob eine poli­ti­sche Hand­lung mutig ist, hat auch damit zu tun, wer sie aus­führt. Nixon in Chi­na, auf eine poli­ti­sche For­mel gebracht. Wobei da natür­lich, ande­rer­seits, auch mit­schwingt, dass es ein­fa­cher ist, mutig zu sein, wenn mit der muti­gen poli­ti­schen Hand­lung kei­ne vor­han­de­nen Vor­ur­tei­le bestärkt wer­den. Zum Mut gehört auch der Bruch mit den Erwar­tun­gen; viel­leicht ist ein sol­ches Vor­ha­ben nur dann »steh­bar«.

Jetzt kon­kre­ter zu wer­den, wäre gefähr­lich. So mutig bin ich nicht. Aber mir fal­len spon­tan eine gan­ze Rei­he poli­ti­scher Ent­schei­dun­gen in den letz­ten Mona­ten an, die gut hin­sicht­lich der Fra­ge dis­ku­tiert wer­den könn­ten, ob sie mutig waren oder nicht.

Mehr Mut in der Poli­tik? Ich for­de­re das ger­ne, aber klar ist auch, dass es nicht geht, immer mutig zu sein. Auch hier kommt noch ein­mal die han­deln­de Per­son ins Spiel. Wer immer­zu alle gegen sich auf­bringt, wird letzt­lich weni­ger errei­chen als jemand, der oder die es schafft, Ver­trau­en her­zu­stel­len – und dann, auf der Grund­la­ge die­ses Ver­trau­ens, mutig voranzugehen.

War­um blog­ge ich das? Als selbst­kri­ti­sche Aus­ein­an­der­set­zung mit mei­ner Begriffsverwendung.

P.S.: »Man wird doch wohl noch sagen dür­fen« ist übri­gens in den sel­tens­ten Fäl­len mutig – son­dern meist nur ein Rück­griff auf die Luft­ho­heit der Stammtische. 

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