Kurz: Noch ein paar Sätze zum JMSTV

Ich hat­te ges­tern ja ein paar eher am poli­ti­schen Ver­fah­ren ori­en­tier­te Sät­ze zum Jugend­me­di­en­staats­ver­trag geschrie­ben. Mit dem Ver­such der NRW-Grü­nen, jetzt doch noch ein­mal auf die SPD ein­zu­wir­ken, kommt viel­leicht noch etwas in Bewe­gung. Poli­tisch geht’s jetzt wohl vor allem dar­um, die SPD-MdLs in NRW davon zu über­zeu­gen, dass der JMSTV sinn­los ist – dem Hören­sa­gen nach ist die Frak­ti­on gespalten.

Im Bei­trag ges­tern habe ich nichts zu den ange­kün­dig­ten Schlie­ßun­gen eini­ger gro­ßer Blogs gesagt. Wie auch ande­re hal­te ich davon wenig. Das fängt bei der Fra­ge an, ob Blogs über­haupt fak­tisch vom JMSTV betrof­fen sind, und endet bei der The­ma­tik »vor­ei­len­der Gehor­sam«. Als Pro­test­ak­ti­on – gro­ße Blogs etc. machen mal ’ne Woche zu – wäre sowas gut; als Reak­ti­on auf ein noch nicht ver­ab­schie­de­tes Gesetz – nö. Bes­ser ist da schon die Idee, gegen den JMSTV zu kla­gen – und eine »Soli­kas­se« für Abmahn­be­trof­fe­ne ein­zu­rich­ten.

In dem Kon­text wäre es ver­mut­lich auch eine gute Idee, wenn irgend­wer – zum Bei­spiel eine dem JMSTV gegen­über eher kri­tisch ein­ge­stell­te Par­tei – sich drum küm­mert, juris­tisch abzu­klä­ren, was der JMSTV für z.B. pri­va­te Blog­be­trei­be­rIn­nen, Web­shop-Betrei­be­rIn­nen oder per­sön­li­che Web­sites von z.B. Poli­ti­ke­rIn­nen und Par­tei­en tat­säch­lich bedeu­tet: also Sach­ver­stand statt Kaffeesatzleserei. 

3 Antworten auf „Kurz: Noch ein paar Sätze zum JMSTV

  1. Ich wür­de mit dem Drü­cken der Panik­tas­te auch erst ein­mal abwar­ten. »Sen­de­zei­ten für Web­sei­ten« sind so der­ma­ßen welt­fremd, dass ich mir nicht vor­stel­len kann, wie das in der Pra­xis letzt­end­lich um- und vor allem durch­ge­setzt wer­den soll. »Vie­les wird weni­ger heiß geges­sen, als es gekocht wird« trifft es mei­nes Erach­tens nach ganz gut…

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