Kurz: Wo Brumlik irrt

In der heu­ti­gen taz schreibt der eigent­lich recht schät­zens­wer­te Micha Brum­lik eine Kolum­ne zum The­ma Grü­ne und Jamai­ka, ver­steckt in der »tazzwei«. Die Haupt­in­ten­ti­on die­ser Kolum­ne lässt sich auf die Aus­sa­ge zusam­men­fas­sen, dass Brum­lik erst dann wie­der grün wäh­len möch­te, wenn die Grü­nen gezeigt haben, dass sie auch rot-rot-grün ernst­haft machen wol­len. Um zu die­ser Aus­sa­ge zu kom­men, erzählt er aber – lei­der lässt sich das nicht anders sagen – erst­mal Quatsch. Im Prin­zip sind es drei The­sen: 1. Grü­ne koalie­ren zur Zeit nur mit rech­te­ren Par­tei­en. 2. Grü­ne haben in Thü­rin­gen schwarz-rot her­bei­ge­führt. 3. Bis­her gibt es kei­nen ernst­haf­ten Ver­such (Stadt > 500.000 Ein­woh­ner) einer rot-rot-grü­nen Zusammenarbeit.

Zu 1. Hier über­sieht Brum­lik Bre­men (es sei denn, die SPD dort zählt zu den »rech­te­ren Par­tei­en«). Ja, rich­tig – neben Ham­burg und dem Saar­land gibt es auch noch ein Bun­des­land, in dem ganz klas­sisch »rot-grün« an der Macht ist. 

Zu 2. Wer sich nur ein klei­nes biß­chen mit den Ver­hand­lun­gen in Thü­rin­gen beschäf­tigt, muss sich ver­wun­dert an den Kopf fas­sen, wenn Brum­lik den Grü­nen dort unter­stellt, rot-rot-grün ver­hin­dert zu haben. Jeden­falls scheint mir Brum­lik hier auf die Mat­schie-Pro­pa­gan­da her­ein­zu­fal­len – oder sich eine Fan­ta­sie­welt zu bas­teln, in der Kat­rin Göring-Eckard allein durch ein ernst­haf­tes »In-den-Ring«-Werfen als Minis­ter­prä­si­den­tin die SPD über­zeugt hätte.

Zu 3. Hier ist die Lis­te der größ­ten Städ­te Deutsch­lands. Brum­liks Wunsch nach einer rot-rot-grü­nen Koali­ti­on in einer Stadt über 500.000 Ein­woh­ner wird der­zeit – wenn ich das rich­tig sehe – nicht erfüllt. Aller­dings ver­fü­gen längst nicht alle Städ­te über for­ma­le Regie­rungs­ko­ali­tio­nen. Zudem wird der oder die Ober­bür­ger­meis­te­rIn viel­fach direkt gewählt. Es gibt ein paar kla­re Aus­sa­gen: Frank­furt schwarz-grün, Han­no­ver rot-grün, Mün­chen rot-grün-rosa (Schwu­le Lis­te). In den meis­ten Städ­ten gibt es zudem Mehr­hei­ten ohne LINKE. Zum Bei­spiel in Köln: dort gab es eine schwarz-grü­ne Koali­ti­on, jetzt wur­de ein rot-grü­ner OB gewählt – und SPD und Grü­ne haben 45 von 90 Stim­men im Stadt­rat (plus OB also eine knap­pe Mehr­heit). Kurz gesagt: mir ist es etwas schlei­er­haft, wo Brum­lik eine rot-rot-grü­ne Koali­ti­on fin­den will, wenn es vie­ler­orts (noch) rot-grün ohne LINKE geht – oder wie in Stutt­gart wech­seln­de Mehr­hei­ten, durch­aus unter Ein­schlus der LINKEN, der Fall sind.

5 Antworten auf „Kurz: Wo Brumlik irrt“

  1. Es ist die­se in grün-nahen Krei­sen so ver­brei­te­te Hal­tung, die einem das Grün­sein ver­lei­den könn­te – die­se Hal­tung, dass man als Wäh­ler die Par­tei qua­si als sei­nen Besitz betrach­tet. Und dabei affek­tiert und immer unsach­lich argu­men­tiert, wenn einem irgend­was nicht passt. Die tol­len Wahl­emp­feh­lun­gen der taz waren da ja auch schon sehr originell.
    Die Ahnungs­lo­sig­keit von Brum­lik betref­fend der Kom­mu­nal­po­li­tik in Deutsch­land ist aller­dings erst recht frap­pie­rend. Hier sind sowohl PDL als auch FDP sel­ten an den eher locke­ren Koope­ra­tio­nen betei­ligt, weil letz­te­re gene­rell und ers­te­re in West­deutsch­land in den Städ­ten nur sehr schwach ver­an­kert ist und damit schon mal ein grund­sätz­lich ande­res Par­tei­en­sys­tem vor­liegt als in Bund und Ländern.
    Neu­es­te Umfra­ge für Land Ber­lin übri­gens CDU 24, GRÜNE 20, SPD 20, PDL 16, FDP 8, sons­ti­ge 12 (dar­un­ter ver­mut­lich Pira­ten mit knapp 5). Also müss­te man hier, wenn über­haupt, von grün-rot-rot spre­chen. Rech­ne­risch in Reich­wei­te wäre even­tu­ell auch grün-rot-orange.
    Und die Dresd­ner Koope­ra­ti­on CDU-PDL-FDP wur­de von den Ver­tre­tern der rei­nen Leh­re als Argu­ment gegen die PDL auf­fal­lend sel­ten erwähnt.

    1. @Thomas: sage ich ja. Nur schreibt Brum­lik in der taz (ers­ter Link oben) eben, dass Grü­ne der­zeit *nur* mit rech­te­ren Par­tei­en koalie­ren. Und das tut der SPD in Bre­men doch irgend­wie Unrecht, oder?

  2. das mit bre­men fin­de ich auch stran­ge. in thü­rin­gen muss er über insi­der-infos ver­fü­gen (und wenn er recht hat, muss man eigent­lich froh sein, die uner­träg­li­che göring-eckard ist ja kon­seva­ti­ver als vie­le cdu-leute). 

    mich ent­täuscht am text eher, dass brum­lik, den ich bis­lang für ganz ver­nünf­tig gehal­ten habe, nach den bei­den krie­gen und der agen­da 2010 wei­ter grün gewählt hat.

  3. @kai: wenn du »PDL« schreibst (was vie­le nicht auf anhieb ver­ste­hen dürf­ten), also aus irgend­ei­nem grund das drei-buch­sta­ben-for­mat durch­hal­ten willst, müss­te es auch »BDG«, »B9G«, »GRÜ« oder »GRN« für »Bündnis90/​Die Grü­nen« heißen…

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