Kurz: Wo Brumlik irrt

In der heutigen taz schreibt der eigentlich recht schätzenswerte Micha Brumlik eine Kolumne zum Thema Grüne und Jamaika, versteckt in der »tazzwei«. Die Hauptintention dieser Kolumne lässt sich auf die Aussage zusammenfassen, dass Brumlik erst dann wieder grün wählen möchte, wenn die Grünen gezeigt haben, dass sie auch rot-rot-grün ernsthaft machen wollen. Um zu dieser Aussage zu kommen, erzählt er aber – leider lässt sich das nicht anders sagen – erstmal Quatsch. Im Prinzip sind es drei Thesen: 1. Grüne koalieren zur Zeit nur mit rechteren Parteien. 2. Grüne haben in Thüringen schwarz-rot herbeigeführt. 3. Bisher gibt es keinen ernsthaften Versuch (Stadt > 500.000 Einwohner) einer rot-rot-grünen Zusammenarbeit.

Zu 1. Hier übersieht Brumlik Bremen (es sei denn, die SPD dort zählt zu den »rechteren Parteien«). Ja, richtig – neben Hamburg und dem Saarland gibt es auch noch ein Bundesland, in dem ganz klassisch »rot-grün« an der Macht ist.

Zu 2. Wer sich nur ein kleines bißchen mit den Verhandlungen in Thüringen beschäftigt, muss sich verwundert an den Kopf fassen, wenn Brumlik den Grünen dort unterstellt, rot-rot-grün verhindert zu haben. Jedenfalls scheint mir Brumlik hier auf die Matschie-Propaganda hereinzufallen – oder sich eine Fantasiewelt zu basteln, in der Katrin Göring-Eckard allein durch ein ernsthaftes »In-den-Ring«-Werfen als Ministerpräsidentin die SPD überzeugt hätte.

Zu 3. Hier ist die Liste der größten Städte Deutschlands. Brumliks Wunsch nach einer rot-rot-grünen Koalition in einer Stadt über 500.000 Einwohner wird derzeit – wenn ich das richtig sehe – nicht erfüllt. Allerdings verfügen längst nicht alle Städte über formale Regierungskoalitionen. Zudem wird der oder die OberbürgermeisterIn vielfach direkt gewählt. Es gibt ein paar klare Aussagen: Frankfurt schwarz-grün, Hannover rot-grün, München rot-grün-rosa (Schwule Liste). In den meisten Städten gibt es zudem Mehrheiten ohne LINKE. Zum Beispiel in Köln: dort gab es eine schwarz-grüne Koalition, jetzt wurde ein rot-grüner OB gewählt – und SPD und Grüne haben 45 von 90 Stimmen im Stadtrat (plus OB also eine knappe Mehrheit). Kurz gesagt: mir ist es etwas schleierhaft, wo Brumlik eine rot-rot-grüne Koalition finden will, wenn es vielerorts (noch) rot-grün ohne LINKE geht – oder wie in Stuttgart wechselnde Mehrheiten, durchaus unter Einschlus der LINKEN, der Fall sind.

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5 Kommentare zu Kurz: Wo Brumlik irrt

  1. Kay Karpinsky sagt:

    Es ist diese in grün-nahen Kreisen so verbreitete Haltung, die einem das Grünsein verleiden könnte – diese Haltung, dass man als Wähler die Partei quasi als seinen Besitz betrachtet. Und dabei affektiert und immer unsachlich argumentiert, wenn einem irgendwas nicht passt. Die tollen Wahlempfehlungen der taz waren da ja auch schon sehr originell.
    Die Ahnungslosigkeit von Brumlik betreffend der Kommunalpolitik in Deutschland ist allerdings erst recht frappierend. Hier sind sowohl PDL als auch FDP selten an den eher lockeren Kooperationen beteiligt, weil letztere generell und erstere in Westdeutschland in den Städten nur sehr schwach verankert ist und damit schon mal ein grundsätzlich anderes Parteiensystem vorliegt als in Bund und Ländern.
    Neueste Umfrage für Land Berlin übrigens CDU 24, GRÜNE 20, SPD 20, PDL 16, FDP 8, sonstige 12 (darunter vermutlich Piraten mit knapp 5). Also müsste man hier, wenn überhaupt, von grün-rot-rot sprechen. Rechnerisch in Reichweite wäre eventuell auch grün-rot-orange.
    Und die Dresdner Kooperation CDU-PDL-FDP wurde von den Vertretern der reinen Lehre als Argument gegen die PDL auffallend selten erwähnt.

  2. Thomas sagt:

    Rot-grün gibt es nur noch in Bremen, in Hamburg regiert schwarz-grün und im Saarland versucht man sich gerade an Jamaika.

    • Till sagt:

      @Thomas: sage ich ja. Nur schreibt Brumlik in der taz (erster Link oben) eben, dass Grüne derzeit *nur* mit rechteren Parteien koalieren. Und das tut der SPD in Bremen doch irgendwie Unrecht, oder?

  3. filtor sagt:

    das mit bremen finde ich auch strange. in thüringen muss er über insider-infos verfügen (und wenn er recht hat, muss man eigentlich froh sein, die unerträgliche göring-eckard ist ja konsevativer als viele cdu-leute).

    mich enttäuscht am text eher, dass brumlik, den ich bislang für ganz vernünftig gehalten habe, nach den beiden kriegen und der agenda 2010 weiter grün gewählt hat.

  4. filtor sagt:

    @kai: wenn du »PDL« schreibst (was viele nicht auf anhieb verstehen dürften), also aus irgendeinem grund das drei-buchstaben-format durchhalten willst, müsste es auch »BDG«, »B9G«, »GRÜ« oder »GRN« für »Bündnis90/Die Grünen« heißen…

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