Kurz: Kleines provokatives Gedankenexperiment kurz vor der BDK

Journey of waiting X: geometric stripesMor­gen und über­mor­gen fin­det in Ros­tock der grü­ne Bun­des­par­tei­tag (»BDK«) statt. Ich habe mich ent­schlos­sen, dies­mal nicht hin­zu­fah­ren, obwohl es durch­aus span­nen­de The­men gibt. Eines davon ist die Fra­ge der grü­nen Posi­tio­nie­rung in den nächs­ten Jah­ren. Eine Teil­de­bat­te davon dreht sich um Jamai­ka bzw. um Lager, Flü­gel, Öff­nun­gen und das Bür­ger­tum. Ich gehe davon aus, dass auch vie­le Bun­des-Jamai­ka-Fans (bzw. Nicht-Aus­schlie­ße­rIn­nen einer sol­chen Koali­ti­on) dies vor allem aus stra­te­gi­schen Erwä­gun­gen her­aus tun, nicht aus dem Gefühl gro­ßer inhalt­li­cher Übereinstimmung.

Big wasp acrobat IDie­ses Gefühl wür­de ich jedoch ger­ne auf die Pro­be stel­len. Kurz vor der BDK und der Debat­te und Ent­schei­dung über grü­ne Eigen­stän­dig­keit, Koali­ti­ons­op­tio­nen und der­glei­chen mehr ver­dich­tet sich ja dan­kens­wer­ter­wei­se immer mehr die geplan­te Kabi­nett­s­zu­sam­men­set­zung und der Koali­ti­ons­ver­trag von Uni­on und FDP. Ob jetzt mit oder ohne Schat­ten­haus­halt – das aus mei­ner Sicht recht gru­se­li­ge Pro­gramm zeich­net sich eini­ger­ma­ßen klar ab.

More mini sunflowers IIIJetzt das Gedan­ken­ex­pe­ri­ment: ange­nom­men, wir Grü­ne wären mit am Ver­hand­lungs­tisch geses­sen. Am Bei­spiel der FDP und der CSU sehen wir, was Par­tei­en im Bereich von 7–14% bewe­gen kön­nen. Auch die grü­ne Ver­hand­lungs­macht dürf­te – wenn nicht mit gro­ßen Veto­mög­lich­kei­ten aus­ge­stat­tet – nicht ganz anders aus­se­hen. Inso­fern stellt sich mir die Fra­ge: Was wäre anders an Koali­ti­ons­ver­trag und Kabi­nett, wenn Grü­ne – in der jet­zi­gen, aktu­el­len Situa­ti­on – mit­ver­han­delt hät­ten? Oder heißt Jamai­ka auf Bun­des­ebe­ne (in den Län­dern sind Per­so­nal, Poli­tik­fel­der und auch Ver­hand­lungs­po­si­tio­nen noch ein­mal eine ganz ande­re Fra­ge) letzt­lich Schwarz-gelb, wie wir es ken­nen, plus grü­ner Umweltministerin?

8 Antworten auf „Kurz: Kleines provokatives Gedankenexperiment kurz vor der BDK

  1. Um die Dis­kus­si­on ein biß­chen ins Lau­fen zu brin­gen – eine der Twit­ter-Reak­tio­nen auf die­se Fra­ge war »Gegen­fra­ge: glaubst du ernst­haft, er sähe dann auch nur ähn­lich aus?«. Ich befürch­te ja. Oder sieht das jemand anders?

  2. In der jet­zi­gen Situa­ti­on, also mit genü­gend gro­ßer Mehr­heit für Schwarz-Gelb, könn­ten die Grü­nen natür­lich nichts reißen.

    Aber wenn Schwarz-Gelb auf die Grü­nen ange­wie­sen wäre mit einer rea­lis­ti­schen Rot-Rot-Grün-Alter­na­ti­ve – war­um soll­ten die Grü­nen dann nicht eini­ges bewe­gen können?

    Gera­de bei der Atom­kraft müß­te Schwarz-Gelb ein Zuge­ständ­nis machen, da das wohl Con­di­tio sine qua non für eine grü­ne Betei­li­gung ist. (Außer, ihr ent­wi­ckelt sui­zi­da­le SPD-Ten­den­zen.) Mit Tei­len der Uni­on könn­te man in der Bio­po­li­tik Zie­le errei­chen, mit der FDP im bür­ger­recht­li­chen Bereich.

    Und weil Jamai­ka nicht die »natür­lich« Koali­ti­ons­op­ti­on ist, gera­de dann, wenn Rot-Rot-Grün rea­lis­tisch mög­lich ist, wären die Grü­nen in einer sehr kom­for­ta­blen Verhandlungslage.

  3. @Felix: das mei­ne ich mit Vetomöglichkeiten. 

    Aber trotz­dem: wür­de zum Bei­spiel ein Atom­aus­stieg auf der einen Sei­te hei­ßen, auf der ande­ren Sei­te wachs­wei­che Kom­pro­mis­se bei den Bür­ger­rech­ten, Sozi­al­ab­bau im Gesund­heits­we­sen und (um auch mal ande­re Tei­le der Par­tei zu bedie­nen) einen alles ande­re als nach­hal­ti­gen Haus­halt akzep­tie­ren zu müssen?

  4. Viel­leicht hilft’s, das gan­ze anders­rum zu betrach­ten: Was wäre denn mit Rot-Rot-Grün zu errei­chen? Ein nach­hal­ti­ger Haus­halt? Ein nicht nur »gerech­tes«, son­dern auch nach­hal­tig finan­zier­tes Gesund­heits- und Sozi­al­sys­tem? Bür­ger­rech­te dürf­ten dort ein­fa­cher zu ver­wirk­li­chen sein. (Bleibt zu hof­fen, daß die Grü­nen aus Rot-Grün und dem Otto-Kata­log gelernt haben.) Was heißt Rot-Rot-Grün aber für Koh­le­kraft­wer­ke? Wol­len Lin­ke und SPD einen Aus­stieg aus dem Bergbauausstieg?

  5. Weiss nicht. Momen­tan über­wiegt bei mir der Ein­druck: selbst schwarz-gelb hät­te mehr her­aus­ho­len können.

    (Und mit dem Koh­le­berg­bau sprichst du einen der weni­gen Punk­te an, die ich bei der Jamai­ka-Ent­schei­dung im Saar­land ratio­nal nach­voll­zie­hen kann.)

  6. Genau­so wie die SPD in der gro­ßen Koali­ti­on in man­chen Berei­chen das Aller­schlimms­te ver­hin­der­te (z.B. statt Kopf­pau­scha­le »nur« ein ver­murks­ter Gesund­heits­fonds, statt Bahn­pri­va­ti­sie­rung »nur« ein jah­re­lan­ges Hin und Her), wür­den wir dem Sozi­al­kahl­schlag und Markt­ra­di­ka­lis­mus die gröbs­ten Schär­fen neh­men, plus eini­ge grü­ne Duft­mar­ken setzen.

    Mit der rea­len Gefahr, unser Pro­fil zu verwässern.

  7. Auch wenn’s nicht ganz zum Bei­trag passt – immer­hin geht es ja auch um die Bedeu­tung soge­nann­ter »Macht­op­tio­nen«: Wenn ich den Bogen zu Dei­nem Wiki­pe­dia-Arti­kel span­nen möch­te, könn­te ich das tun, indem ich die Jamai­kaf­ans zu den Wiki­pe­dia-Block­war­ten ins Boot setze.
    Denn wer kei­ne Macht­op­ti­on hat, ist irrelevant.

  8. Die Fra­ge hät­te nicht sein müs­sen, ob wir an Jamai­ka teil­ha­ben wol­len, son­dern dass wir Schwarz-Gelb ver­hin­dern, indem wir stär­ker als die FDP wer­den. Mit die­ser FDP ist auf Bun­des­ebe­ne in der Tat kein Staat zu machen.
    Grü­ne Eigen­stän­dig­keit hat nichts mit Lie­be zu Jamai­ka zu tun. Ken­ne so gut wie kei­ne Grü­ne, auch nicht Rea­los, die Jamai­ka für ein erstre­bens­wer­tes Pro­jekt erachten.
    Im übri­gen glau­be ich, dass der schwarz-gel­be Koali­ti­ons­ver­trag beträcht­li­che Risi­ken für die Koali­tio­nä­re ent­hält, da er zwar vie­les (gera­de aus Sicht der FDP) Wünsch­ba­res ent­hält, aber wenig gesell­schaft­lich wie finan­zi­ell machbares.
    Auf gehts mit der grü­nen Opposition!

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