Lauer Wahlkampf!?

Street treesBei dem »Grü­nen Frei­burg« war der laue Sonn­tag­abend­wahl­kampf nur ein Gram­ma­tik­feh­ler. Die Badi­sche Zei­tung hin­ge­gen meint es ernst, wenn sie (ich mei­ne, zum wie­der­hol­ten Male?) die The­se äußert, dass dem Kom­mu­nal­wahl­kampf in Frei­burg der Pfef­fer fehlt. Andern­orts – z.B. in den Kom­men­ta­ren zu mei­nem Bei­trag hier – geht es dage­gen rich­tig zur Sache. Trotz­dem trifft die BZ mein Bauch­ge­fühl, dass sich so unge­fähr in die The­se: »nicht die Wäh­le­rIn­nen sind poli­tik­ver­dros­sen, son­dern vie­le Par­tei­en und Lis­ten sind wahl­ver­dros­sen (oder wäh­le­rIn­nen­ver­dros­sen)« packen lässt. 

Wie­so ist das so? Ich habe dazu zwei­ein­halb Vermutungen:

1. Die Pfingst­fe­ri­en­the­se: die letz­ten bei­den Wahl­kampf­wo­chen lie­gen völ­lig unprak­ti­scher­wei­se in den Pfingst­fe­ri­en. Das hat nicht nur zahl­rei­che Brief­wahl­auf­ru­fe pro­du­ziert, son­dern mag zu einem Teil dazu bei­tra­gen, dass die eh schon schwa­che und schwie­ri­ge Mobi­li­sie­rung für Kom­mu­nal- und Euro­pa­wahl noch schlep­pen­der von­stat­ten geht als sonst. Ein­schät­zung: Hin­der­nis, aber nicht der Haupt­grund für die feh­len­de Schärfe.

2. Die Dif­fe­ren­zie­rungs­fehl­schlags­the­se: zu vie­le Lis­ten kön­nen nicht so rich­tig erklä­ren, wo eigent­lich die gro­ßen Unter­schie­de und die gro­ßen Allein­stel­lungs­the­men lie­gen (vgl. auch die Frak­ti­ons­sei­te im letz­ten Amts­blatt). Zudem feh­len zug­kräf­ti­ge Per­sön­lich­kei­ten. Im Ergeb­nis: gro­ßer Brei, und kei­ne Lust, sich als wei­te­rer Koch zu betä­ti­gen. Wun­dert mich aller­dings inso­fern ein biß­chen, als vor dem Wahl­kampf weit­aus hef­ti­ger um Stim­men und The­men gestrit­ten wur­de. Viel­leicht fehlt – und da wäre natür­lich die Badi­sche Zei­tung ange­spro­chen, die selbst nicht immer das bes­te Bild im Wahl­kampf abgibt – eine Instanz, die es schafft, die exis­tie­ren­den Kon­tro­ver­sen zu sor­tie­ren. So füh­le ich mich als poli­tisch inter­es­sier­ter Wäh­ler doch ein biß­chen allein­ge­las­sen mit 11 x 48 EinzelkandidatInnen. 

2.5. Schließ­lich: Die »Die-die-müssten-sind-müde«-These: da den­ke ich vor allem an mei­ne eige­ne Par­tei. Ich will nie­mand von der Lis­te (und drum­her­um) abspre­chen, enga­giert Wahl­kampf zu machen. Ich ken­ne sogar eini­ge Grü­ne, die das sehr enga­giert tun, und denen anzu­mer­ken ist, dass sie Spaß dran haben, und auch Spaß dran hät­ten, in den Gemein­de­rat ein­zu­zie­hen. Bei zu vie­len Kan­di­da­tIn­nen ist mein Ein­druck aber tat­säch­lich der einer gewis­sen Mut­lo­sig­keit; der Wahl­kampf wird zur Pflicht­übung, anders­lau­ten­de Mei­nung wer­den nicht als Her­aus­for­de­rung zur Über­zeu­gung gese­hen, über­haupt: The­men und Pro­gram­me sind weit­aus weni­ger inter­es­sant als der Klas­sen-Macht­er­halt. Das mag auch etwas mit den schwarz-grü­nen Lie­be­lei­en, mit dem Kurs des Bür­ger­meis­ters und mit einer damit ver­bun­de­nen gewis­sen Zahn­lo­sig­keit der Frak­ti­on zu tun haben.

Wenn die­se Dia­gno­se zutrifft, ist das scha­de – Frei­burg hat kämp­fe­ri­sche­re Grü­ne ver­dient. Um es deut­lich zu sagen: Damit will ich nicht zur Wahl von Kon­kur­renz­lis­ten auf­ru­fen – bei denen auch nicht alles grün ist, was glänzt -, son­dern dazu, die Vor­zü­ge des baden-würt­tem­ber­gi­schen Kom­mu­nal­wahl­rechts zu nut­zen und sich genau zu über­le­gen, wer auf der Lis­te für span­nen­de und bür­ger­na­he Poli­tik steht – und wer nicht. 

War­um blog­ge ich das? Ich habe ein biß­chen über­legt, ob ich so einen Bei­trag über­haupt vor der Wahl ver­öf­fent­li­chen darf. Aber jetzt ist das The­ma heiß – und muss wohl auch nach der Wahl noch dis­ku­tiert wer­den. Wenn Wahl­kampf nicht zur Show­ver­an­stal­tung ver­kommt, muss die­se Reflek­ti­ons­ebe­ne erlaubt sein. Falls sich jemand per­sön­lich ange­spro­chen fühlt: mir geht’s nicht um die Zahl der besuch­ten Podi­ums­dis­kus­sio­nen, son­dern um sowas wie »Hal­tung«. Und da sehe ich halt tat­säch­lich ganz unter­schied­li­che Her­an­ge­hens­wei­sen an die Bür­ge­rIn­nen – nicht nur bei Grüns, son­dern bei allen Lis­ten. Das wür­de ich ger­ne the­ma­ti­sie­ren. Und hof­fe, hier­mit einen Anstoss dafür zu geben.

12 Antworten auf „Lauer Wahlkampf!?“

  1. Ich fin­de den Ver­such von Till nicht schlecht, jetzt doch noch etwas Dampf in den lah­men Wahl­kampf zu brin­gen. Auch dei­ne Ana­ly­sen­the­sen fin­de ich berech­tigt und tws.auf den Punkt gebracht.
    Völ­lig dane­ben ist der Fin­ger­zeig auf die Kan­di­da­ten und Kan­di­da­tin­nen, die sich aus dei­ner Sicht nicht genü­gend kämp­fe­risch geben.
    Was sind denn noch Streit­the­men? Wie sol­len sich die Neu­en denn pro­fi­lie­ren kön­nen? Es lahmt nicht bei Grüns es lahmt am Inter­es­se der Bür­ger und Bür­ge­rin­nen und an span­nen­den Diskussionsverantaltungen.

    Aus mei­ner Sicht haben wir einen inter­es­san­ten und guten Mix an Kan­di­da­ten und Kan­di­da­tin­nen. Dass das soge­nann­te lin­ke Spek­trum zu wenig berück­sicht wur­de bei der Auf­stel­lung, kann man den jet­zi­gen Kan­di­da­ten nicht zum Vor­wurf machen. Die Leu­te in Frei­burg sind ein­fach auch sehr zufrie­den mit der Grü­nen Politik.

    Den­noch, Demo­kra­tie wächst von Unten.
    Und Demo­kra­tie lebt vom Mit­ma­chen. Das gilt beson­ders für die Poli­tik vor Ort: In den Städ­ten, Gemein­den und Land­krei­sen wird Poli­tik für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger kon­kret erlebbar. 

    In Frei­burg wur­de durch GRÜNS viel bewegt.
    Grü­ne The­men sind in der Mit­te der Gesell­schaft angekommen:
    Kli­ma­wan­del und Ener­gie­ver­teue­rung sind nicht mehr nur eine vage und fer­ne Bedro­hung, son­dern mit allen sozia­len Aus­wir­kun­gen lokal wich­ti­ge Themen.
    Dies gilt auch für die Kin­der­be­treu­ung: Wäh­rend berufs­tä­ti­ge Müt­ter frü­her gegen das Image der Raben­mut­ter zu kämp­fen hat­ten, ist die Fra­ge der Ver­ein­bar­keit von Fami­lie und Beruf inzwi­schen zu einem weit­hin aner­kann­ten gesell­schaft­li­chen Ziel geworden.
    Es beginnt sich auch mehr und mehr die Sicht­wei­se durch­zu­set­zen, dass Frau­en und Män­ner zwar nicht gleich sind – aber Anspruch auf die­sel­ben Chan­cen haben.
    Und dass unser Land längst ein Ein­wan­de­rungs­land ist und des­halb eine akti­ve Inte­gra­ti­ons­po­li­tik braucht, hat sich auch in Krei­sen her­um gespro­chen, die das noch bis vor kur­zem immer abge­strit­ten haben.
    Zu die­sem gesell­schaft­li­chen Wan­del haben wir viel beigetragen.
    Grü­ne Poli­tik in unse­ren Kom­mu­nen war und ist nicht immer bequem. Nicht für die­je­ni­gen, die sich streit­bar ein­mi­schen, und nicht für die­je­ni­gen, die am liebs­ten alles so wei­ter­ma­chen wür­den, wie es sich ein­ge­spielt hat.

  2. Ich habe in den letz­ten Wochen eine Rei­he von Wahl­po­di­en besucht: VCD, Archi­tek­ten, Kul­tur­macht­reich, CDU-Kul­tur­ver­an­stal­tung, Migran­tIn­nen­bei­rat, Brühl-Beur­ba­rung. Auf­fäl­lig war dabei eines: Es waren neben den teil­wei­se bis zu 15 Kan­di­da­tIn­nen auf dem Podi­um auch im Publi­kum groß­teils Kan­di­da­tIn­nen und Par­tei­gän­ge­rIn­nen. Bei ein­zel­nen Ver­an­stal­tun­gen war die Anzahl von »nor­ma­len« Wäh­le­rIn­nen ein­stel­lig. Da kann man schon mit einer bestimm­ten Berech­ti­gung von einer Müdig­keit des Wahl­volks sprechen.
    Dar­über­hin­aus befas­sen sich lei­der vie­le Ver­an­stal­tun­gen mit Ver­gan­gen­heits­be­wäl­ti­gung statt nach vor­ne zu schau­en. Eine Zuspit­zung fin­det des­halb über das Gejam­mer über die fie­sen schwarz-grü­nen hin­aus lei­der kaum statt. Und wenn mal erfolg­reich zuge­spitzt wird, berich­tet die Pres­se nicht.

  3. sali till, fin­den den wahl­kampf auch sehr lau…bekommen natür­lich aber auch weni­ger mit, so zu hau­se auf dem sofa…die gerin­ge »wahr­ge­nom­me­ne« pro­fil-schär­fe der ein­zel­nen lis­ten wird m.e. zur fol­ge haben, dass allg. hal­tun­gen auf die kom-wah­len üerb­tra­gen werden…das heisst eta­blier­te abge­straft, neue lis­ten belohnt…unterm strich wird das m.e. die grü­nen – viel­leicht zu unrecht – am deut­lichs­ten treffen…
    die mit­schuld der badi­schen zei­tung an die­sem polit-debat­ten-desas­ter ist unbe­dingt zu the­ma­ti­sie­ren, denn aus mei­ner sicht ver­pennt sie es debat­ten anzuregen…und berich­tet über den pile-pale-wg-wahl­kampf von franziska…das ist zum davonlaufen…

  4. Bezeich­nend ist ja auch, dass es außer der Sup­pen­ko­che­rei der Wirt­schafts­ju­nio­ren kei­ne PoDi mit den Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den gab. Oder hab ich ein high­light ver­passt wo Vie­then, Kagen­eck und Buchen auf­ein­an­der los sind?

  5. Es sind mut­lo­se Ver­su­che der Grü­nen sich ins Licht der Öffent­lich­keit zu bea­men, so auch das ini­zi­ie­ren von lang­wei­li­gen Podiumsdiskussionen.
    Die Grü­nen orga­ni­sie­ren am 2.6.eine Dis­kus­si­on zum The­ma »Inte­gra­ti­on braucht Vor­bil­der«. Wenn ich die Aus­schrei­bung rich­tig ver­stan­den habe, kom­men dabei nur Frau­en und Men­schen mit tür­ki­scher Her­kunft zu Wort qua Podi­um. Scha­de dass hier nicht an Men­schen aus Rumä­ni­en, Arme­ni­en, dem Sudan oder Usbe­ki­stan gedacht wurde.
    Mit Sicher­heit kann es nicht dem Anspruch der Grü­nen genü­gen, wenn sie sich nur mit einer Migra­ti­ons­grup­pe in Frei­burg beschäf­ti­gen, oder?
    Das aller­dings die tür­kisch stäm­mi­gen Mit­bü­ger und Mit­bür­ge­rin­nen der Grü­nen liebs­tes Kind sind, ist mit der Wahl von Chem Özde­mir noch kla­rer geworden.
    Inte­gra­ti­on braucht mit Sicher­heit Vor­bil­der – aller­dings brau­chen auch unter­schied­li­che Migran­ten­grup­pen Diskussionsplattformen.

    Aus die­sem Grund muss ich Till recht geben, dass Frei­burg kämp­fe­ri­sche Grü­ne ver­dient hat und nicht lang­wei­li­ge ‑aus­gren­zen­de Podiumsveranstaltungen.

  6. @tim: Eine Ver­an­stal­tung mit 15 Podi­ums­teil­neh­me­rIn­nen ist schlicht kei­ne Podi­umsdis­kus­si­on mehr, son­dern ein Abge­ben von State­ments. Und muss schon vom For­mat her lang­wei­lig sein – inso­fern ist die gerin­ge Betei­li­gung an der­ar­ti­gen Ver­an­stal­tun­gen für mich kein Indi­ka­tor für irgendwas. 

    Aber anders­her­um & @alle gefragt: was für ein For­mat wäre span­nend und geeig­net, die gro­ßen Kon­tro­ver­sen zu sor­tie­ren und die The­men der Par­tei­en und Lis­ten wirk­lich deut­lich zu machen?

  7. @till
    wir haben nun­mal 11 Lis­ten… und wers ganz gerecht will, lädt halt alle ein… und dort wo nicht alle ein­ge­la­den waren, haben die nicht ein­ge­la­de­nen rum­ge­me­ckert – nicht ganz zu unrecht. übri­gens gab es podi­en in groß­be­set­zung (bei den archi­tek­ten), die gut funk­tio­nier­ten und durch­aus span­nend für den zuhörer/​schauer waren – prod­fes­sio­nell vor­be­rei­tet und mode­riert. und ande­re waren schreck­lich, weil schlecht mode­riert (so z.B. die ver­kehrs­po­di­ums­dis­kus­si­on vom VCD). es liegt nicht nur an der anzahl: so war die kul­tur­macht­reich-podi­ums­dis­kus­si­on wesent­lich lah­mer als die ent­spre­chen­de cdu-ver­an­stal­tung: bei der kul­tur­macht­reich-ver­an­stal­tung waren frak­tio­nen ein­ge­la­den und weni­ger auf dem podi­um, aber lei­der wur­de dort eher über die ver­gan­gen­heit dis­ku­tiert als über die zukunft.
    ten­den­zi­ell hat RDL noch am ehes­ten ver­sucht, kon­flik­te bei ein­zel­nen sach­the­men her­aus­zu­ar­bei­ten und dem­entspre­chend auch mit klei­ne­rer beset­zung zu dis­ku­tie­ren. lei­der aber nur ent­lang der »oppositions«/»regierungsachse«, wo doch die unter­schie­de teil­wei­se wo anders lie­gen z.B. beim alko­hol­ver­bot (spd ver­bie­tet ger­ne) oder der wind­kraft (kul­tur­lis­te gegen ver­spar­ge­lung der land­schaft!) oder der kul­tur (freie wäh­ler für rück­schnei­den des thea­ters zum zweispartenhaus).

  8. @ tim,
    der Punkt von Ver­gan­gen­heits­be­wäl­ti­gung ist ein sehr wich­ti­ger Punkt. Es ist die Fra­ge, wie viel davon in einem Wahl­kampf statt­fin­den soll. Es ist ein Pro­blem, wenn wir auf Wahl­ver­an­stal­tun­gen sind, dass trotz Strei­te­rei in der Ver­gan­gen­heit, wir plötz­lich Einig­keit haben. Die Bei­spie­le sind hier fast unzäh­li­ge. Das ent­steht nicht nur durch die Ähn­lich­kei­ten der Wahl­pro­gram­me, son­dern auch dadurch, dass die bestimm­ten Fach­leu­te, die zu Podi­ums­dis­kus­sio­nen hin­ge­hen, nicht die Mehr­heits­mei­nung und das Abstim­mungs­ver­hal­ten ihrer Frak­ti­on ver­tre­ten. Daher fin­de ich, dass wir die Ver­gan­gen­heits­be­wäl­ti­gung nicht her­ab­wür­di­gen sol­len. Sie ist not­wen­dig, weil das eine Ein­schät­zung ermög­licht wie die­se Lis­te, falls sie gewählt wird, agie­ren wird.
    Natür­lich es tut es Unrecht gegen­über neu­en Men­schen, die ande­re Mei­nun­gen haben als wie von „ihrer Frak­ti­on“ in der Ver­gan­gen­heit abge­stimmt wur­de. Das ist aber auch ein Ver­mitt­lungs­pro­blem mit so vie­len Kan­di­da­tIn­nen und so vie­len Lis­ten und nur einer begrenz­ten Mög­lich­keit es darzustellen.

  9. @coinneach
    zur ver­gan­gen­heit: mei­nes erach­tens macht es z.B. wenig sinn heu­te noch über den stadt­bau­ver­kauf zu reden. der bür­ger hat ent­schie­den, die grü­nen wer­den sich an die­ses votum hal­ten – auch über 2010 hin­aus – bis­lang haben die grü­nen alle bür­ger­ent­schei­de akzep­tiert. und du und moni habt ja auch deut­lich gemacht, dass ihr einem ver­kauf nicht wie­der zustim­men wür­det. glei­ches gilt mE für die abschaf­fung von kul­tur- und bau­bür­ger­meis­ter, solan­ge dies bloss als abschaf­fung the­ma­ti­siert ist. wer der auf­fas­sung ist, dass man die­se unbe­dingt braucht, der soll­te aber auch sagen, wie er dies finan­zie­ren möch­te und sich kri­tisch fra­gen, was denn sol­che bür­ger­meis­ter brin­gen wür­den. was den effekt der fach­leu­te anbe­langt, hast du natür­lich voll­kom­men recht – ent­schei­dend ist letzt­lich, ob die fach­leu­te sich durch­set­zen kön­nen. par­tei­en, lis­ten, frak­tio­nen: wie die meis­ten sozia­len grup­pen ändert sich schon etwas durch klei­ne­re ände­run­gen der zusam­men­set­zung – und das wird auch für die neue frak­ti­on gel­ten. das poli­ti­sche han­deln in der ver­gan­gen­heit ist sicher­lich ein prä­dik­tor. ich habe aber den ein­druck, dass sich vie­le lei­der aus dem grund mit der ver­gan­gen­heit befas­sen, weil sie für die zukunft recht wenig zu sagen haben und all­zu davon zeh­ren, dass »schwarz-grün« die super­bö­sen sind. wir wol­len end­lich kein schwarz-grün ist halt ein bis­serl dünn als aus­sa­ge (womit nicht unbe­dingt die GAF gemeint ist, son­dern ein Groß­teil der sog. Opposition).

  10. @till

    »wel­ches format«?

    pro-und-con­tra-serie in badi­sche zeitung
    eine fra­ge: jede lis­te darf sich mit 5–10 sät­zen auf die pro- oder con­tra-sei­te stellen.

    allein­stel­lung-serie in badi­sche zeitung
    jede lis­te darf fol­gen­den satz ver­voll­stän­di­gen »nur wir…«, das wür­de sicher mas­sen­haft leser­brie­fe heraufbeschwören…und nach­fol­gend debat­ten unter den bürgerInnen…

    DER ZENTREALE zen­tra­le schlagabstausch…großer saal, event-cha­rak­ter, THE BATTLE, gro­ße inter­es­sen­grup­pen in der stadt rei­chen bei mode­ra­ti­on fra­gen ein. top ten wer­den aus­ge­sucht und auf event gestellt (unvor­be­rei­tet) auf event haben alle lis­ten die mög­lich­keit einen stand zu machen. SHOW DOWN!

  11. Sel­ten so viel Heu­che­lei erlebt wie im Blog­bei­trag »Lau­er Wahl­kampf«: War­um küm­merst Du Dich Till als Kreis­vor­stand des KV Breis­gau-Hoch­schwarz­wald nicht um den Grü­nen-Wahl­kampf im Land­kreis, vor allem dort, wo gar nichts los ist, z.B. in Kirch­zar­ten, auch weil dort die zwei lis­ten­auf­stel­len­den »Grü­nen« wei­te­re kan­di­da­tur­be­rei­te Par­tei-Mit­glie­der mit Dei­ner Bil­li­gung von Kan­di­da­tu­ren aus­ge­schlos­sen haben ? (Mal gespannt auf die Zensur :-))

  12. @UMD: Ernst­haft belei­di­gen­de oder straf­recht­lich rele­van­te Kom­men­ta­re lösche ich, ansons­ten gilt: Jeder darf sich selbst bla­mie­ren, wie er kann. 

    Inhalt­lich bie­ten sich ein paar Rich­tig­stel­lun­gen an:

    1. Ich küm­me­re mich um den Wahl­kampf im Land­kreis, wie dir mei­ne Vor­stands­kol­le­gIn­nen sicher ger­ne bestä­ti­gen. Zum Bei­spiel gibt‹ ein Kreis­tags­wahl­pla­kat – das ist von mir. Ich küm­me­re mich nicht um den Wahl­kampf in jeder der 50 Kreis­ge­mein­den, weil ich das nicht als mei­ne Auf­ga­be anse­he. Dafür gibt’s grü­ne OVs. Und ich gebe ger­ne zu, dass ich mit dem Wahl­kampf im Land­kreis auch nicht kom­plett zufrie­den bin – was z.B. dar­an liegt, dass es noch immer vie­le Orte gibt, in denen Grü­ne nicht sehr prä­sent sind. Und auch dar­an, dass es kaum sowas wie eine kreis­wei­te Öffent­lich­keit gibt – der Land­kreis besteht immer noch aus unge­fähr drei vir­tu­el­len Landkreisen. 

    2. Soll­test du irgend­wo im Web selbst eine Mög­lich­keit haben, Inhal­te zu ver­öf­fent­li­chen (mal jen­seits der »ich war Golf-Spielen«-Statusmeldungen auf XING), steht es dir frei, den Wahl­kampf – und in ein paar Tagen auch das Wahl­er­geb­nis – in Kirch­zar­ten rauf und run­ter zu ana­ly­sie­ren. Viel Spaß dabei.

    3. Dann noch eine for­ma­le Anmer­kung: Falls »die zwei lis­ten­auf­stel­len­den ›Grü­nen‹ « sug­ge­rie­ren soll, dass die Auf­stel­lungs­ver­samm­lung nicht beschluss­fä­hig war, muss ich dir widersprechen. 

    4. Eben­falls ist es fak­tisch falsch, dass »kan­di­da­tur­be­rei­te Par­tei-Mit­glie­der von Kan­di­da­tu­ren aus­ge­schlos­sen« wur­den. Rich­tig ist, dass die Wahl­ver­samm­lung eini­ge kan­di­die­ren­de Mit­glie­der nicht auf die Lis­te gewählt hat. Die­ses Ver­fah­ren nennt sich Demo­kra­tie. Von Kan­di­da­tu­ren aus­ge­schlos­sen wur­de niemand.

    5. Bleibt schließ­lich die span­nen­de Fra­ge, war­um mich der Wahl­kampf in Frei­burg inter­es­siert – der Kom­men­tar sug­ge­riert ja, dass das nicht legi­tim wäre. Ganz ein­fach: ich woh­ne da, ich wäh­le da, und ich beob­ach­te – weil ich eben nicht im KV Frei­burg Mit­glied bin – das poli­ti­sche Gesche­hen mit ein biß­chen mehr Distanz. Es scheint Leu­te zu geben, die das inter­es­sant fin­den, und die des­we­gen hier lesen und kommentieren.

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