Schlagwort-Archive: demokratie

Kurz: Die Abstimmung

Als Bürger Freiburgs bin ich ja dazu aufgerufen, nächsten Sonntag über die Unterstützung der Stadt für ein neues SC-Stadion im Wolfswinkel – zwischen Flugplatz, ehemaliger Mülldeponie und zukünftiger Uni-Fakultäts-Erweiterung – abzustimmen. Fußball interessiert mich nicht. Auch deswegen tue ich mich … Weiterlesen

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Kurz: Gesinnungsterrorismus eben

Noch-CDU-Chef Hauk macht jetzt also in Gesinnungsterrorismus. Also, ich meine: Er wirft uns Grünen vor, wir seien welche. Das Spiel ist durchsichtig – da will jemand beim ultrakonservativen Teil der CDU Bonuspunkte einsammeln, schließlich geht’s in ein paar Wochen um … Weiterlesen

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Kurz: Redezeitdemokratie

Da hat sich ein Parlament konstituiert, die Fraktionen haben sich gebildet, und dann geht es um die Redezeiten. Ich war ziemlich irritiert davon, dass der Bundestag hier strikt proportional vorgeht: 10 Prozent der Mandate = 10 Prozent der Redezeit. Bei … Weiterlesen

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Keine progressive Mehrheit im Novembernebel

Nach dem Aufstand des 17. Juni Ließ der Sekretär des Schriftstellerverbands In der Stalinallee Flugblätter verteilen Auf denen zu lesen war, daß das Volk Das Vertrauen der Regierung verscherzt habe Und es nur durch verdoppelte Arbeit Zurückerobern könne. Wäre es … Weiterlesen

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Das Erwartungsproblem, oder: Wählen als Akt der Informationsvernichtung

Ein großer Nachteil an Wahlen ist der Informationsverlust, den die Stimmabgabe mit sich bringt. Der fällt mir z.B. dann ein, wenn der systemkritisch-aktivpolitikverdrossene Teil der NichtwählerInnen damit argumentiert, »der Politik« (oder schlimmer noch: »den Politikern«) ein Signal senden zu wollen. … Weiterlesen

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