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Oh, wie schön war Jamaika

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May V

Ich war dann doch vernünftig genug, gestern Abend vor Mitternacht ins Bett zu gehen. Da sah es noch so aus, als würde es eine Einigung in den Jamaika-Sondierungsverhandlungen geben können. Irritierende Tweets von Nicola Beer, dass wieder alles offen sei, mal beiseite. Jedenfalls wurde klar, wo die grünen Schmerzgrenzen liegen. Ein CSU-Hinterbänkler verkündete Einigungen bei sicheren Herkunftsländern, in meiner Timeline folgte fast schon ritualisierte Empörung, bis dessen 15 Minuten vorbei waren, und das Ganze sich als Gerücht entpuppte.

Dass die Verhandlungen sich so lange hinzogen, hätte irritieren können. Am frühen Abend lag für mein Gefühl, was ich so las und wahrnahm, der Abbruch schon in der Luft. Ich schrieb, dass hier ein Paar verhandelt, dessen Beziehung gescheitert ist, dass sich das Ende aber nicht eingestehen möchte. Als sich die Gespräche dann doch weiter in den Abend hinzogen, war meine Interpretation ein »jetzt haben sie’s«, der Punkt des Scheiterns schien überwunden, der letzte Kompromiss gefunden, der Knoten durchgehauen.

Wie weit unser grünes Sondierungsteam dabei tatsächlich gegangen ist, und wie weit die Partei dem gefolgt wäre, werden wir nun allerdings nicht erfahren. Denn zur Abstimmung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen wird es nicht kommen.

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Kurz: Redezeitdemokratie

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Da hat sich ein Parlament konstituiert, die Fraktionen haben sich gebildet, und dann geht es um die Redezeiten. Ich war ziemlich irritiert davon, dass der Bundestag hier strikt proportional vorgeht: 10 Prozent der Mandate = 10 Prozent der Redezeit. Bei einer Stunde also sechs Minuten. Das führt bei einer 80%-GroKo zu eher langweiligen Debatten: RednerInnen der Regierung wiederholen und wiederholen sich, für die Opposition bleiben ein paar Gedankenhappen. Und selbst, wenn es ein oder zwei Minuten dazugibt – eine solche Verteilung von Redezeiten mag zwar streng mathematisch korrekt, erscheint mir aber eher unparlamentarisch, wenn denn im Parlament das Prinzip von Rede und Gegenrede herrschen soll.

Muss das so sein? Muss es nicht – jedenfalls habe ich im baden-württembergischen Landtag ein ganz anderes System kennengelernt. Üblicherweise hat hier jede Fraktion die gleiche Redezeit – egal, ob es um die winzige FDP oder die größte Fraktion, CDU, geht. Das ist nicht proportional, aber es führt dazu, dass tatsächlich Argumente ausgetauscht werden. Faktisch haben Regierungsfraktionen und Opposition jeweils die gleiche Redezeit, dazu kommt die Regierung selbst, die mehr oder weniger unbegrenzt reden darf*. Abweichungen gibt es bei einigen zentralen Anträgen – da gilt dann »gestaffelte Redezeit«, d.h. auf z.B. fünf Minunten Basisredezeit kriegt die CDU noch zwei oder drei Minuten dazu, Grüne und SPD noch eine, und die FDP bleibt bei fünf Minuten.

Rhetorisch sind die Debatten im baden-württembergischen Landtag nicht unbedingt und in jedem Fall Glanzlichter. Lebhaft sind sie jedoch meist. Und dazu trägt, glaube ich, auch die hier etablierte Redezeitordnung zu, die statt auf mathematische Korrektheit auf Repräsentation der verschiedenen in den Landtag gewählten Interessen setzt.

* Wenn die VertreterInnen der Regierung allerdings zu lange reden, lösen sie eine Geschäftsordnungsregelung aus, die eine neue Debattenrunde im Parlament öffnet – mit den Fraktionschefs der Opposition als ersten Rednern. Wer’s nachlesen will, kann in die Landtags-GO schauen.

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Kurz: CARTA zählt mal eben durch

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Eigentlich schätze ich CARTA ja sehr. Und bin auch froh, dass einige meiner Blogtexte dort zweitveröffentlicht wurden. Aber der Artikel »Opposition aus SPD, Grünen und Linken verhilft LSR zum (vorläufigen) Sieg« von Wolfgang Michal hat was von einer Protoverschwörungstheorie. Inhalt (ich fasse zuspitzend zusammen): Weil SpitzenpolitikerInnen der Opposition das Erscheinungsbild in der Springer-Presse so wichtig ist, im Wahlkampf das Thema Leistungsschutzrecht warmhalten wollen [siehe Kommentar von Wolfgang Michal unten, und meine Replik darauf], haben sie bewusst die heutige Endabstimmung zum vermurksten Leistungsschutzrecht geschwänzt. Und wenn sie da gewesen wären, und noch ein paar mehr auch, dann wäre das Leistungsschutzrecht gescheitert.

Passt irgendwie nicht dazu, dass in den letzten Tagen u.a. von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag versucht wurde, mit verschiedenen Mitteln mehr Zeit für Aufklärung über die Fehler in diesem Gesetz zu gewinnen – weitere Anhörungen und GO-Anträge auf Vertagung wurden aber abgelehnt. Passt nicht dazu, dass es die Opposition war, die eine namentliche Abstimmung wollte. Passt nicht dazu, dass es – auch wenn Doro Bär (CSU) davon nichts wissen will – sowas wie Pairing gibt, also Vereinbarungen zwischen den Fraktionen, keine Zufallsmehrheiten entstehen zu lassen. Es gibt ja auch noch sowas wie einen Wählerwillen. Und es gibt gute Gründe, warum gerade Parteivorstände mit Bundestagsmandat (bei uns Claudia Roth) oder SpitzenkandidatInnen (Jürgen Trittin, Katrin Göring-Eckardt) häufiger als andere Abgeordnete nicht im Bundestag sein können (heute: weil der grüne Wahlprogrammentwurf veröffentlich wurde). Was, nebenbei gesagt, für die Trennung von Amt und Mandat spricht.

Wer will, kann ja mal bei den namentlichen Abstimmungen schauen, wie oft ähnliche Konstellationen zu finden waren. Und wer heute die Legende ins Netz setzt, dass die Opposition das Leistungsschutzrecht im Parlament hätte verhindern können, dies aber mutwillig nicht getan hat (ganz dumm ist die Regierung übrigens nicht – da wird durchaus durchgezählt, und zur Not halt mal eine Abstimmung verschoben oder es werden noch Leute rangekarrt), darf sich nicht wundern, dass diese Legende von den Netzaffineren in CDU, CSU und FDP fleißig wiederholt wird. In sechs Monaten wird daraus dann der Wahlkampfschlager »Grüne, SPD und LINKE hatten ja damals das Leistungsschutzrecht eingeführt«. Nein Leute, so ist es nicht – und wenn die – acht! – NetzpolitikerInnen in CDU, CSU und FDP zu schwach sind, und den Rest ihrer Fraktionen nicht überzeugen können, dann ist das ganz einfach deren Problem.

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Sollbruchstellen im grünen Mehrgenerationenprojekt

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Frank Schirrmachers Abgesang auf die »konservativ«-neoliberale Fraktion der Babyboomer-Generation ist ein schöner Anlass, um über politische Generationen im grünen, links-alternativen Spektrum nachzudenken. Denn auch wir haben unsere Babyboomer.

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Antworten* auf das Politcamp 2011

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Snapshots from #pc11 - IV
Technik der Gegenwart an historischem Bundesfußboden, Bonn

Was ist das? 200 bis 250 überwiegend jüngere, meist männliche Menschen sitzen im »Wasserwerk«, dem alten Plenarsaal des alten Bundestages in Bonn, und beugen sich über Smartphones, Pads und Laptops, während vorne auf eine große Leinwand Tweets geworfen werden. Und irgendwelche Leute leise über irgendwelche Dinge reden. LAN-Party? Nein, eher LAN-Partei.

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