Mitte Mai habe ich am Alumni*ae-Campus der ehemaligen Stipendiat*innen der Böll-Stiftung teilgenommen. Bisher war dieses Event an mir vorübergegangen; das mag auch daran liegen, dass die bisherigen Campus in der Einöde nördlich von Berlin stattfanden. Dieses Mal: Großraum Stuttgart, genauer gesagt das Naturfreundehaus Strümpfelbach in Weinstadt im Rems-Murr-Kreis. War sehr schön da – aufgrund der Leute, klar, aber auch aufgrund der herausragend hübschen Lage des Naturfreundehauses. Mehr Fotos von Landschaft, Natur und Kunst hier – die auf diesem Foto nur zu erahnende Statue ist ein Werk des Bildhauers Karl Ulrich Nuss und Teil einer ganzen Skulpturenallee, die den Weg zum Naturfreundehaus begleitet.
„Seid nett miteinander“

Eigentlich hatte ich mir fest vorgenommen, an dieser ersten Präsenz-BDK – also dem Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen – seit einer gefühlten Ewigkeit vor Ort in Bonn teilzunehmen. Da ich nur Ersatzdelegierter bin, und die Debatten im Stream ebenso gut verfolgbar sind, habe ich mich dann angesichts der rapide steigenden Coronazahlen einerseits und leichten Erkältungssymptomen andererseits entschieden zu Hause zu bleiben. Also, nur ein Bericht vom Bild, ohne Hintergrundrauschen aus der Halle, ohne Atmosphäre und ohne Nebengespräche.
Trotzdem glaube ich, dass sich ein bisschen was über diese BDK sagen lässt. Motto „Wenn unsere Welt in Frage steht: Antworten“. Die multiplen, sich überlappenden Krisen tauchten selbstverständlich immer wieder auf – in den Reden genauso wie in den Anträgen. Überhaupt: diese BDK war ein Antrags-Parteitag. Im Mittelpunkt standen nicht die Wahlen, keine Listenaufstellung, und auch kein Programm, vielmehr wurde an vier großen thematischen Blöcken gearbeitet. Dazu kamen zehn sonstige Anträge, ein sehr kurzfristiger Dringlichkeitsantrag zur Sicherheit kritischer Infrastrukturen und einige Satzungsänderungsanträge. Ein Antrags- und damit ein Arbeitsparteitag, also.
Kurz: „Grünzeug am Mittwoch“ – Internetarchäologie
Bei meinen Archivwühlarbeiten ist mir anhand toter Links aufgefallen, dass der baden-württembergische Landesverband der Grünen von 2009 bis etwa 2013/14 ein Blog betrieben hat, das zumindest zeitweise auch rege genutzt und als Debattenforum verwendet wurde. Das hatte ich schon fast vergessen.
Ich selbst habe von 2009 bis 2012 dort mehr oder weniger jeden Mittwoch ein „Grünzeug am Mittwoch“ geschrieben. Zu allen möglichen Themen, die Grüne – in Baden-Württemberg, und darüber hinaus – bewegen. Heute ist das Blog nur noch über das Internet Archive zu finden, zumindest größere Teile davon. Unten ein Link zu einem Google Doc, in dem ich „meine“ Einträge, so weit sie noch im Internet Archive zu finden waren, einmal zusammengestellt habe. Nicht vollständig, und auch nicht hübsch formatiert, aber vielleicht doch ganz praktisch.
> Grünzeug am Mittwoch 001 bis 148
Generell: wenn ich mir die unglaublich große Menge nicht mehr funktionierender Links schon nach zehn oder fünfzehn Jahren anschaue, glaube ich, dass zukünftige Historiker*innen mal ihren Spaß haben werden, zu rekonstruieren, was in den 2010er Jahren so los war.
In Erinnerung an Uli Sckerl
Erst vor wenigen Wochen hatte Hans-Ulrich „Uli“ Sckerl seine Krebserkrankung öffentlich gemacht. Heute gab es dann in einer der traurigsten Fraktionssitzungen überhaupt die Mitteilung, dass er gestern gestorben ist, mit gerade einmal 70 Jahren. Ein sehr trauriger Tag für uns Grüne im Landtag und im Land.
Uli Sckerl war eine Konstante der baden-württembergischen Grünen. Einer, der immer schon da war, und der immer präsent war. Einer, der die Partei mit gegründet und mit aufgebaut hat, insbesondere in seiner Heimat, der Kurpfalz.
Lange, bevor ich in der Fraktion zu arbeiten begonnen habe, war Uli mir bekannt – von Parteitagen, oft im Präsidium, als einer aus dem Parteivorstand, später dann als Gesicht der GAR, unserer kommunalpolitischen Vereinigung.
Ab 2006 war er dann Landtagsabgeordneter, ab 2011 nicht nur der grüne Innenpolitiker, sondern auch parlamentarischer Geschäftsführer der großen Regierungsfraktion.
Er hat sich um alles gekümmert – und erst recht um alles, was mit Liberalität, mit Menschenrechten, mit Flucht und Migration, mit Datenschutz und Selbstbestimmung, aber auch mit der „Blaulichtfamilie“ zu tun hatte. In einer anderen Konstellation wäre er vielleicht der erste grüne Innenminister geworden.
So war er der Manager der Fraktion, in einer Scharnierfunktion: gegenüber der Regierung (und der Partei!) auf den Parlamentarismus und die Rechte der Fraktion pochend, in der Fraktion der, der dafür sorgte, dass das Plenum nicht leer und die Mehrheit bei relevanten Abstimmungen da war.
Für die Abgeordneten war er Ansprechpartner und „Kummerkasten“, und dass muss er, nach allem, was ich weiß, auch für seine Heimat Weinheim, seinen Wahlkreis gewesen sein – mit engen Verbindungen zu den dortigen Rathausspitzen und Gemeinderät*innen, und immer mit einem offenen Ohr für Bürgerinnen und Bürger.
Er war – etwa im Vorstand der Fraktion – immer einer derjenigen, die ein gutes Gespür für die Lage der Partei hatten, einer, der sehr feinfühlig Stimmungen aufnahm – etwa die der aufkommenden Klimaschutzbewegung – und diese in die Fraktion einspeiste. Trotz all seiner Autorität als „Silberrücken“ habe ich ihn als bescheiden erlebt, als selbstironisch und humorvoll. Und damit war und ist er, wenn ich das richtig wahrnehme, für viele in der Fraktion ein Vorbild.
Uli fehlt heute, schmerzhaft, und sein Fehlen werden wir in den nächsten Wochen erst richtig spüren. Ich bin sehr traurig; meine Gedanken sind bei seiner Familie.
Parteitagsnachbericht: Aufstellung als Regierungspartei

Am Freitag und Samstag fand – mit Sitzungen bis in die Nacht – die 47. Bundesdelegiertenversammlung von Bündnis 90/Die Grünen statt, also unser Bundesparteitag. Im Mittelpunkt – auch der medialen Aufmerksamkeit – standen dabei die Neuwahlen des sechsköpfigen Bundesvorstands (mit Ricarda Lang und Omid Nouripour als neuen Vorsitzenden) und des Parteirats – also in etwa das, was in anderen Parteien „Präsidium“ heißt. Großen Raum nahmen daneben Satzungsänderungen sowie eine mehrstündige Aktuelle Debatte samt Verabschiedung der scheidenden Bundesvorstandsmitglieder (Annalena Baerbock, Robert Habeck, Jamila Schäfer und Michael Kellner) ein. In der Aktuellen Debatte ging es – nach einer letzten gemeinsamen Rede von Annalena und Robert – immer wieder um die Ukraine-Krise und die Haltung der Bundesregierung dazu, um die EU-Taxonomie (dazu wurde auch ein Antrag verabschiedet), aber auch um Erwartungen an die grüne Regierungsbeteiligung und um den Koalitionsvertrag.
Deutlicher Unterton: jetzt beginnt eine neue Ära. Die Häutung und Neuaufstellung der Partei, die so etwa 2015 begonnen hat, und an der Micha einen großen Anteil hat, zu der ein neues Grundsatzprogramm gehört und die mit der Wahl von Robert und Annalena 2018 dann in den Booster-Modus der Veränderung schaltete, ist zunächst einmal erfolgreich abgeschlossen. Wir sind mit 125.000 Mitgliedern keine kleine Partei mehr. Wir regieren – endlich wieder – mit. Und wir verstehen uns – Ministerpräsident Kretschmann tadelte das – nicht als „Milieupartei“, sondern als Bündnispartei, die kapiert hat, dass die notwendigen großen Veränderungen nur gemeinsam mit der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft erreichbar sind. Das alles gehört zur neuen Realität von Bündnis 90/Die Grünen – und das alles wird auch die Wahlkämpfe in diesem Jahr (Saarland, NRW, Schleswig-Holstein, Niedersachen) bestimmen.
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