Archiv des Autors: Till

G8-Polizeitaktik: Panne oder üble Absicht? (Update 6)

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Im Vorfeld und während der G8-Gipfels war ja – wie auch hier, da und dort bereits im Blog zu lesen – das Vorgehen der Polizei ein durchaus berichtenswertes Thema. Von der einstmals angekündigten Deeskalationsstrategie ließ sich da nicht mehr viel finden. War wohl doch eher Rhetorik als tatsächliches Ziel des Polizeieinsatzes.

Glücklicherweise hat sich die Befürchtung, dass das polizeiliche Vorgehen nach dem Gipfel eben kein Thema mehr sein wird, nicht bewahrheitet (vgl. Bundeswehr beobachtet Camps, Käfighaltung (beide SpOn), offene Fragen insgesamt (Telepolis), Problematik der Polizei-Meldungen im dpa-Ticker (taz), Tagesschau-Kritik inkl. Zivilpolizeieinsatz, einiges aus der Süddeutschen und Hinweis auf Klagen des RAV, dito (Gipfelblog, Gipfelblog und nochmal taz) usw.).


Photo von Rastafabi, CC-Lizenz

Vielleicht sind es doch zuviele unangenehme Einzelheiten, die da ans Licht gekommen sind, um sie einfach totzuschweigen. Ich frage mich dabei immer noch: war das jetzt einfach das Ergebnis einer unfähigen, unerfahrenen und komischen Denkmustern verhafteten Polizeiführung und -ausführung – oder steckte da doch Kalkül dahinter? Und wenn ja: cui bono?

Wenn es der Plan gewesen sein sollte, Vorwände für noch mehr »Sicherheitsstaat« zu bekommen (wie es zwischenzeitlich mit GSG9- und Gummikugel-Forderungen als Reaktion auf die Ausschreitungen bei der anfänglichen Großdemo wirkte), dann ist das jedenfalls erstmal gründlich in die Hose gegangen. Bleibt nur zu hoffen, dass bei den anstehenden Ermittlungen, Prozessen und Bundestagsanfragen jetzt auch wirklich was rauskommt – und langfristig ein Kurswechsel bei der »Inneren Sicherheit« wieder ein wenig wahrscheinlicher wird.

Warum blogge ich das? Als ein erstes Zwischenfazit zu diesem Thema – und weil Westerwelle in der taz heute deutlich gemacht hat, dass die FDP Bürgerrechte nicht mehr so richtig ernst nimmt – Grüne dagegen schon, wie das Vorgehen von Künäst und Ströbele deutlich gemacht hat.

Update: Hinweis von Markus: Claus Christian Malzahn bringt das Vorgehen in Spiegel Online auf den Punkt:

Wie produziere ich eine neue Generation von linken
Terroristen? Ich ordne wegen eines gefälschten Schülerausweises Hausdurchsuchungen an, sperre Weltverbesserer in Käfige und lasse Zeltbewohner von Kampfjets ablichten. Der Rest kommt schon von selbst.

Update 2: Thorsten berichtet davon, dass ein befreundeter AKJler in einem der Rostocker Käfige landete, weil in dem Bus, in dem angereist war, zwei Schals und eine Taucherbrille gefunden wurden. Was ist eigentlich los in diesem Land?

Update 3: In der Telepolis ist jetzt ein umfangreicher Bericht über die Arbeit der diversen Rechtsanwaltsgruppen beim G8-Gipfel zu finden.

Update 4: Überblicksartikel über das weitere Vorgehen (SpOn).

Update 5: Noch ein Überblicksartikel zum weiteren Vorgehen, diesmal in der Telepolis.

Update 6: Info über ein Treffen zwischen PolitikerInnen der grünen Bundestagsfraktion und VertreterInnen von Attac, RAV und der Gewerkschaft der Polizei.

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Schönes Wort III

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Henning wollte eigentlich darauf aufmerksam machen, dass viele Leute Wörter, die sie nicht kennen, falsch verstehen und dann auch falsch anwenden. Zum Beispiel das Wort »Quacksalber«, dass dann als »Quarksalber« verstanden wird. Ich finde jedoch, dass letzteres eigentlich viel besser ist und ein gelungenes Beispiel für einen zeitgemäßen Neologismus darstellt. Oder eine gute Basis für Wortspiele. Jedenfalls nicht zu verdammen ist.

Warum blogge ich das? Um zur Einführung von »Quarksalber« in den Duden beizutragen.

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Straßenmusikzauber

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Neulichs musste ich mal um fast schon Mitternacht bei sommerlichen Temperaturen auf meine Straßenbahn warten. Die Zeit ging aber extrem schnell vorbei, weil eine Straßenmusikgruppe tolle Musik machte (mit großem Publikum, Zugaben und allem, was eigentlich auf ein Livekonzert oder so gehört).

Heute sehe ich bei Fudder einen Artikel (mit Kurzvideo) mit der Überschrift »Zauberhafte Straßenmusik am Bertoldsbrunnen« – und ja, das sind sie. Genau das braucht Freiburg!

Warum blogge ich das? Aus purer Begeisterung.

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Statement zum Grundeinkommen

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Wie treuen LeserInnen des Blogs bereits bekannt, diskutieren Bündnis 90/Die Grünen LV Baden-Württemberg seit einigen Monaten über Grundeinkommen und Grundsicherung oder ganz andere Modelle. Als erster Zwischenschritt liegen inzwischen nicht nur diverse Modelle, sondern auch ein (relativ vages) Eckpunktepapier vor, das auf dem nächsten Landesausschuss am 30.6. in Pforzheim beschlossen werden soll. Die grüne Debatte um die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme wird auch von einigen Beiträgen in der Mitgliederzeitschrift Grüne Blätter begleitet – u.a. wurde auch ich gebeten, in einem Statement zu erläutern, warum ich mich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetze. Und weil der Artikel so kurz ist (so ist das mit gedruckten Dingen …), dokumentiere ich ihn hier in voller Gänze:
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Photo of the week: Grass in the sky II

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Grass in the sky II

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