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@HeptaSean Ah, das komplette Fehlen der TO war es: https://t.co/I59R9a6QO6
@HeptaSean Wahl/Meinungsbild stand vermutlich nicht auf der TO. Mein Tipp.
@blubball @christiansoeder @themroc @antjeschrupp Ganz so klein und homogen sind wir auch nicht. Eher schlanke Stru… https://t.co/lbOZNETqyS
@christiansoeder @themroc @antjeschrupp Klar hat der MP da Gewicht. Trotzdem wurde nach allem, was ich dazu von gan… https://t.co/g4Dgaeaf3g
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Schlagwort-Archive: vorratsdatenspeicherung
Unser Innenminister!
Vor ein paar Tagen erschien ein Artikel von Ulrich Schulte in der taz, in dem er sich unter der Überschrift »Ein Politikum auf 140 Zeichen« damit auseinandersetzt, was passierte, nachdem Jörg Rupp einen inhaltlich und sprachlich daneben liegenden Kommentar zur … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik und Gesellschaft
Verschlagwortet mit baden-württemberg, bündnis 90/die grünen, grüne, innenminister, jörg rupp, netzpolitik, politik im netz, reinhold gall, SPD, twitter, vds, vorratsdatenspeicherung
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Kurz: Fundsache Vorratsdatenspeicherung
»Bei der Vorratsdatenspeicherung setzen wir uns dafür ein, die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts präzise einzuhalten.«
Veröffentlicht unter Digitales Leben, So grün, so grün
Verschlagwortet mit baden-württemberg, bündnis 90/die grünen, grüne, koalitionsvertrag, landtagswahl 2011, netzpolitik, SPD, vds, vorratsdatenspeicherung
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Ein Grün ist ein Grün ist … live vom Länderrat (Update 6)
Live vom grünen Länderrat in Berlin – gerade eben läuft die Debatte zum Fünf-Parteien-System. Sowohl in der politischen Rede von Reinhard Bütikofer als auch bei allen bisherigen RednerInnen – alle MdBs, gerade mit viel Applaus Renate Künast – gab es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Länderrat
Verschlagwortet mit basisdemokratie, bündnis 90/die grünen, bürgerrechte, btw2009, bundestagswahl, claudia roth, datenschutz, doppelspitze, grüne, jürgen trittin, kind, kinderpolitik, Koalitionen, länderrat, reinhard bütikofer, renate künast, vorratsdatenspeicherung
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Karlsruhe verbietet Zugriff auf Vorratsdaten
In einem Eilentscheid hat das Bundesverfassungsgericht den verdachtsunabhängigen Zugriff auf gesammelte »Vorratsdaten« über Telefonverbindungsdaten außer Kraft gesetzt. Gut so! Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung begrüßt die heute verkündete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die von CDU, CSU und SPD beschlossene verdachtslose Sammlung der Verbindungs- … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Digitales Leben, Politik und Gesellschaft
Verschlagwortet mit bverfg, claudia roth, daniel mouratidis, datenschutz, frank patalong, netzpolitik, netzwerk neue medien, peter schaar, ralf bendrath, vorratsdatenspeicherung
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Grüne diskutieren nächtens Bürgerrechte (Update 2: Debatte)
Während für die CSU Interaktivität anscheinend in bunten Bildern und vorgelesenen Texten besteht, macht die grüne Bundestagsfraktion heute was nettes: nämlich eine lange Nacht der Bürgerrechte. Wer zufälligerweise in Berlin wohnt, kann ab heute um 17 Uhr in den Newthinking … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Digitales Leben, Politik und Gesellschaft, So grün, so grün
Verschlagwortet mit CDU, grüne, koalition, straße, vorratsdatenspeicherung
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