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- Gerlinde Westermayer (1948–2020) (32)
Ellen, Kreisvorstand B90..., Till, Gisela Gabriel, Manfred Westermayer, Barbara Schweier [...] - Kurz: Minecraft-Arduino-Adventskalender (Update) (9)
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@AHimmelrath @GemSchLeben Und auch da ist falsch die Rede von "Schulen", wo es doch nur um Grundschulen geht. Siehe dpa.
@LittleWingHelen @doktordab Auch da wird es eine ausgesetzte Präsenzpflicht geben. Und vielleicht ja auch Nachschär… https://t.co/hQAkH2QBSD
@ReskiLab @bjoeeern @RegierungBW @mannelucha Klar ist das möglich. Ich hielte es aber für dezidiert falsch, eine al… https://t.co/GnERorGcKk
@ReskiLab @bjoeeern @RegierungBW @mannelucha Im Prinzip stimmt das, ich halte es aber für zu früh, hier zu einem Ur… https://t.co/smy8j25Cm5
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Schlagwort-Archive: vorratsdatenspeicherung
Unser Innenminister!
Vor ein paar Tagen erschien ein Artikel von Ulrich Schulte in der taz, in dem er sich unter der Ãœberschrift »Ein Politikum auf 140 Zeichen« damit auseinandersetzt, was passierte, nachdem Jörg Rupp einen inhaltlich und sprachlich daneben liegenden Kommentar zur … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik und Gesellschaft
Verschlagwortet mit baden-württemberg, bündnis 90/die grünen, grüne, innenminister, jörg rupp, netzpolitik, politik im netz, reinhold gall, SPD, twitter, vds, vorratsdatenspeicherung
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Kurz: Fundsache Vorratsdatenspeicherung
»Bei der Vorratsdatenspeicherung setzen wir uns dafür ein, die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts präzise einzuhalten.«
Veröffentlicht unter Digitales Leben, So grün, so grün
Verschlagwortet mit baden-württemberg, bündnis 90/die grünen, grüne, koalitionsvertrag, landtagswahl 2011, netzpolitik, SPD, vds, vorratsdatenspeicherung
7 Kommentare
Ein Grün ist ein Grün ist … live vom Länderrat (Update 6)
Live vom grünen Länderrat in Berlin – gerade eben läuft die Debatte zum Fünf-Parteien-System. Sowohl in der politischen Rede von Reinhard Bütikofer als auch bei allen bisherigen RednerInnen – alle MdBs, gerade mit viel Applaus Renate Künast – gab es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Länderrat
Verschlagwortet mit basisdemokratie, bündnis 90/die grünen, bürgerrechte, btw2009, bundestagswahl, claudia roth, datenschutz, doppelspitze, grüne, jürgen trittin, kind, kinderpolitik, Koalitionen, länderrat, reinhard bütikofer, renate künast, vorratsdatenspeicherung
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Karlsruhe verbietet Zugriff auf Vorratsdaten
In einem Eilentscheid hat das Bundesverfassungsgericht den verdachtsunabhängigen Zugriff auf gesammelte »Vorratsdaten« über Telefonverbindungsdaten außer Kraft gesetzt. Gut so! Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung begrüßt die heute verkündete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die von CDU, CSU und SPD beschlossene verdachtslose Sammlung der Verbindungs- … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Digitales Leben, Politik und Gesellschaft
Verschlagwortet mit bverfg, claudia roth, daniel mouratidis, datenschutz, frank patalong, netzpolitik, netzwerk neue medien, peter schaar, ralf bendrath, vorratsdatenspeicherung
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Grüne diskutieren nächtens Bürgerrechte (Update 2: Debatte)
Während für die CSU Interaktivität anscheinend in bunten Bildern und vorgelesenen Texten besteht, macht die grüne Bundestagsfraktion heute was nettes: nämlich eine lange Nacht der Bürgerrechte. Wer zufälligerweise in Berlin wohnt, kann ab heute um 17 Uhr in den Newthinking … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Digitales Leben, Politik und Gesellschaft, So grün, so grün
Verschlagwortet mit CDU, grüne, koalition, straße, vorratsdatenspeicherung
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