Schlagwort-Archive: volksentscheid

Kurz: S21, der Volksentscheid und die Quoren

Ich bin ja froh, dass die Koalitionsverhandlungen nicht am Thema S21 geplatzt sind – das wäre für Baden-Württemberg miserabel gewesen. Aus grüner Perspektive ist der Kompromis, der jetzt erreicht wurde – Kostendeckel, Volksabstimmung (nur über S21) – schon ein bisschen … Weiterlesen

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Der schmale Grat der SPD

Irgendwann ist dann die SPD aufgewacht und hat festgestellt, dass diese komische Kellner-Partei ihr bedrohlich nahe rückt, in den Umfragen. Was also tun? Am besten nach der Butter schnappen, die auf dem Tablett der grünen Kellner liegt. Da ist zum … Weiterlesen

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Zehn Sätze zum Hamburger Volksentscheid über die Schulreform

Hamburg hat gewählt, und sich in allen Bezirken (pdf) gegen die Schulreform ausgesprochen; insgesamt mit 58% »JA« für den Volksentscheid. Wobei: dass der Volksentscheid die Schulreform komplett gekippt hat, ist natürlich falsch – wie bei SpOn festgestellt wird, ging es … Weiterlesen

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