Gebührengespenster in der LHG-Novelle

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Eigent­lich hal­te ich mich in die­sem Blog ja zurück mit Din­gen, für die ich dienst­lich – als Par­la­men­ta­ri­scher Bera­ter für Wis­sen­schaft und For­schung, Medi­en und Netz­po­li­tik der Frak­ti­on GRÜNE im Land­tag von Baden-Würt­tem­berg – zustän­dig bin. Jetzt muss ich aber doch ein paar Wor­te zum 3. Hoch­schul­rechts­än­de­rungs­ge­setz (land­läu­fig: der Novel­le des Lan­des­hoch­schul­ge­set­zes, oder kurz, der LHG-Novel­le) äußern. Wor­um es bei die­ser umfang­rei­chen Neu­fas­sung geht, steht zum Bei­spiel auf der Sei­te des Minis­te­ri­ums für Wis­sen­schaft, For­schung und Kunst, auch die­se Info­gra­fik (pdf) ist ganz nett.

Es gibt eine gan­ze Rei­he von Ele­men­te der LHG-Novel­le, die ich per­sön­lich sehr gelun­gen fin­de. Dazu gehö­ren die Ver­än­de­run­gen zur Qua­li­täts­si­che­rung bei Pro­mo­ti­ons­ver­fah­ren, dazu gehört das Ten­u­re-Track-Ver­fah­ren für Juni­or­pro­fes­so­rIn­nen, dazu gehö­ren die erwei­ter­ten Aus­kunfts­rech­te für den Senat und für ein­zel­ne Sena­to­rIn­nen, und dazu gehört auch die gesetz­li­che Ver­an­ke­rung der Per­spek­ti­ven­viel­falt im Hochschulrat. 

Dann gibt es Punk­te, an denen ich per­sön­lich eine muti­ge­re – oder gar ganz ande­re – Lösung begrüßt hät­te, und bei denen es eher um eine nach­ho­len­de Moder­ni­sie­rung geht. Ist ja manch­mal auch not­wen­dig. Es wäre zwar span­nend, hier in Details zu gehen, dafür ist die­ses Blog aber defi­ni­tiv der fal­sche Ort.

Ins­ge­samt bin ich über­zeugt, dass das Gesetz den Anspruch ein­löst, eine Abkehr vom Geist der unter­neh­me­ri­schen Hoch­schu­le Fran­ken­bergs ein­zu­lei­ten. Dazu tra­gen vie­le klei­ne Mosa­ik­stei­ne bei, die dann – soweit das bei den trä­gen Tan­kern der Hoch­schu­len und Uni­ver­si­tä­ten mög­lich ist – zusam­men eine Kurs­än­de­rung mög­lich machen. 

An die­ser Stel­le möch­te ich jetzt auf einen Punkt näher ein­ge­hen, der in den letz­ten Tagen durch die Pres­se geis­ter­te: die War­nung vor »Stu­di­en­ge­büh­ren durch die Hin­ter­tür«. Es lässt sich sicher­lich dar­über strei­ten, ob die im Ent­wurf vor­ge­se­he­nen Ände­run­gen im Lan­des­hoch­schul­ge­büh­ren­ge­setz sinn­voll und not­wen­dig sind. Aber »Stu­di­en­ge­büh­ren durch die Hin­ter­tür« sind es nicht. Was wird geändert? 

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Kampagnenjournalismus über jede Gebühr

"Butter Käse Eier"Das WZB hat eine Stu­die zu Stu­di­en­ge­büh­ren vor­ge­stellt und kommt zu dem Schluss, dass, wenn die geäu­ßer­te Stu­dier­nei­gung in zwei Jahr­gän­gen der nach Bun­des­län­dern auf­ge­teil­ten HIS-Befra­gung zur Stu­dier­be­reit­schaft als Indi­ka­tor für die tat­säch­li­che Stu­di­en­auf­nah­me genom­men wird, und wenn die Ein­füh­rung von Stu­di­en­ge­büh­ren in eini­gen Län­dern und der Ver­zicht dar­auf in ande­ren als Qua­si­ex­pe­ri­ment betrach­tet wird, es deut­li­che Hin­wei­se dar­auf gibt, dass die Gebüh­ren in Höhe von 500 Euro nicht abschre­cken. Genau auf die­se Umstän­de bezieht sich die Stu­die des WZB.

Ande­re Ein­rich­tun­gen, z.B. die HIS, äußern sich kri­tisch dazu, z.B. bei Spie­gel Online. Eine aus­führ­li­che Kri­tik die­ser Stu­die ist auf den Nach­denk­sei­ten zu finden.

Soweit die Vor­ge­schich­te. Die WZB-Stu­die baut auf der Ratio­nal-Choice-Theo­rie auf, deren Grund­an­nah­men ich nur bedingt für plau­si­bel hal­te, und sie arbei­tet mit schlie­ßen­der Sta­tis­tik und Regres­sio­nen – als eher qua­li­ta­tiv arbei­ten­der Sozi­al­wis­sen­schaft­ler nicht mein Fach­ge­biet. Ich fin­de es des­we­gen schwie­rig, zu einem abschlie­ßen­den Urteil zu kom­men, habe aber den Ein­druck, dass es eini­ge metho­di­sche Ent­schei­dun­gen gibt, die bei ande­rer Ent­schei­dung zu einem ande­ren Ergeb­nis geführt haben könn­ten. Kurz: komplex.

Das alles habe ich ges­tern in einem kur­zen Tweet zusam­men­ge­fasst. Die­sem hier:

WZB-Stu­di­en­ge­büh­ren­stu­die ist kom­plex; pro­fun­de Kri­tik muss das z.K. neh­men; fin­de (vs @ciffi taz/​heute) feh­len­de Eil­re­ak­ti­on des ABS ok. 

»ABS« ist das Akti­ons­bünd­nis gegen Stu­di­en­ge­büh­ren, und »@ciffi« bezieht sich auf Chris­ti­an Fül­ler, der in der taz von ges­tern die Stu­die als Beleg dafür her­an gezo­gen hat, dass Stu­di­en­ge­büh­ren gut sind (und das Feh­len einer Äuße­rung des ABS als Beleg dafür, dass die­ses kei­ne Argu­men­te habe).

Beim heu­ti­gen Lesen der taz muss­te ich dann laut lachen. Der Füller’sche Kam­pa­gnen­jour­na­lis­mus hat sich näm­lich heu­te schon wie­der eine Drit­tel­sei­te taz erobert. Unter der Über­schrift »Gebüh­ren­stu­die wird ver­schwie­gen und run­ter­ge­re­det« heißt es da u.a.

»[…] Die Spre­cher der Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaft Wis­sen­schaft der Grü­nen twit­ter­ten in bes­ter Mar­got-Hon­ecker-Spra­che, die Stu­die sei ›kom­plex‹. Wenn es in der DDR hieß, irgend­wo gebe es eine kom­pli­zier­te Lage, dann wuss­te jeder Bescheid: Was nicht sein darf, das kann auch nicht sein.« 

Also: weil ich das oben get­wit­tert habe, weil ich Spre­cher der grü­nen BAG Wis­sen­schaft, Hoch­schu­le, Tech­no­lo­gie­po­li­til bin, weil mei­ne Ko-Spre­che­rin Anja Schill­han­eck es ret­wee­tet hat, und weil es so wun­der­bar in das Füller’sche Welt­bild passt, lan­den wir so wie oben zitiert in der taz.* 

Mal nach­ge­fragt, was das »kom­plex« heißt, hat der Chris­ti­an Fül­ler bei uns näm­lich nicht. 

Scha­de, dass das immer nur dann klappt, wenn’s die Ein­mann­kam­pa­gne befül­len hilft. Eine taz, wie ich sie mir – auch als Genos­se – wün­schen wür­de, wür­de das The­ma Stu­di­en­ge­büh­ren nicht immer nur durch den einen Jour­na­lis­ten auf­grei­fen, der da sei­ne ganz eige­ne Agen­da ver­folgt. Und wür­de eine noch so gut ins Kon­zept pas­sen­de Stu­die wie die des WZB von mir aus wür­di­gen, aber eben doch bit­te auch kri­tisch abklop­fen. Das aller­dings wäre dann mög­li­cher­wei­se etwas zu komplex.

War­um blog­ge ich das? Als Bei­trag zur ange­wand­ten Medi­en­wir­kungs­for­schung. Und weil ich mir eine fun­dier­te Aus­ein­an­der­set­zung mit der WZB-Stu­die wün­sche, die­se selbst aber nicht leis­ten kann.

* Je nach Voka­bu­lar ist »kom­plex« und »kom­pli­ziert« übri­gens nicht iden­tisch. Und wie die Beschwich­ti­gungs­sprach­re­geln in der DDR lau­te­ten, weiß ich auch erst seit heute.

Dis­c­lai­mer: Nur zur Sicher­heit – die­ser Blog­bei­trag in mei­nem pri­va­ten Blog ist weder eine amt­li­che Stel­lung­nah­me der BAG WHT noch eine Mei­nungs­äu­ße­rung mei­nes Arbeitgebers.

Nach­trag: 1. Chris­ti­an Fül­ler besteht dar­auf, dass er ver­sucht habe, mei­ne Ko-Spre­che­rin Anja Schill­han­eck zu kon­tak­tie­ren – war­um das der rich­ti­ge Weg ist, um einen Tweet von mir zu recher­chie­ren, sei dahingestellt.

2. Nicht vor­ent­hal­ten möch­te ich euch die­se dif­fe­ren­zier­te Ana­ly­se der WZB-Stu­die durch Oli­ver Iost.

3. Auch der heu­te bekannt­ge­ge­be­ne Abschluss­be­richt des Moni­to­ring-Bei­rats BaWü kommt zu ähn­lich viel­schich­ti­gen und hete­ro­ge­nen Resul­ta­ten, was die Effek­te der Stu­di­en­ge­büh­ren in Baden-Würt­tem­berg anbelangt.

Zehn Dinge, die ich am Wochenende getan habe (und zwei, die ich nicht getan habe)

mosaik

Hier sind zehn Din­ge, die ich an die­sem Wochen­en­de getan habe:

1. Ich bin ziem­lich viel Zug gefah­ren – ins­ge­samt so an die 15 Stun­den. Und dank der taz über­wie­gend in der ers­ten Klas­se. Die sich von der zwei­ten dadurch unter­schei­det, dass sie lee­rer ist, dass Zei­tun­gen aus­le­gen, dass zwi­schen den Sit­zen mehr Abstand ist – und dass es schwie­ri­ger ist, beim Zug­fah­ren zu arbei­ten, weil der Abstand zwi­schen Sitz und Tisch zu groß ist.
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Bildungsungerechtigkeit

In gut einer Woche soll ich ja beim taz.lab mit über die Fra­ge »Pri­vi­le­gi­en gra­tis: Wie (un)gerecht ist die Cam­pus-Maut?« dis­ku­tie­ren. Mal abge­se­hen davon, dass ich ziem­lich über­zeugt davon bin, dass in den Panel-Auf­ma­cher zu vie­le ver­schie­de­ne Fra­ge­stel­lun­gen rein­ge­packt wur­den, bin ich immer noch am Nach­den­ken dar­über, was ich eigent­lich davon hal­ten soll, dass es dar­um gehen soll:

Wir wol­len in dem Panel dar­über spre­chen, wo Bil­dungs­ar­mut in der Repu­blik herrscht und wie man Bil­dungs­un­ge­rech­tig­keit bes­ser bekämp­fen kann: Indem man die Stu­di­en­ge­büh­ren abschafft? Oder indem man das Schul­sys­tem radi­kal umbaut? 

Mich stört vor allem das »oder«, das ja impli­ziert, dass es einen exklu­die­ren­den Zusam­men­hang zwi­schen der Abschaf­fung von Stu­di­en­ge­büh­ren und dem Umbau des Schul­sys­tems gibt. Ich will nach wie vor beides.

Aber dar­über wer­de ich noch ein biß­chen wei­ter nach­den­ken. Hier geht’s mir jetzt erst­mal um die Ergeb­nis­se eines klei­nen Expe­ri­ments. Ich hat­te bei Twit­ter vor­her mal ganz offen nach­ge­fragt,

Was ist das zen­tra­le Pro­blem, wenn es um Bildungs(un)gerechtigkeit in Deutsch­land geht? 

Dar­auf hagel­te es zwar nicht gera­de Ant­wor­ten, aber die, die kamen, waren sich alle ziem­lich einig:

1 x der Bildungsföderalismus,

6 x das Schul­sys­tem (»Das hört sich zu ein­fach an, aber zen­tral ist m.A. das drei­glied­ri­ge Schul­sys­tem. Es soll Unter­schie­de zemen­tie­ren – und tut es.«, »gro­ße Klas­sen, zuwe­nig indi­vi­du­el­le För­de­rung der Schwä­che­ren, die nicht in ihrer Frei­zeit von Aka­de­mi­k­er­el­tern geför­dert wer­den«, »frü­he Selek­ti­on«, »viel­leicht ist ein pro­blem, dass es für haupt­schü­ler und real-schü­ler immer weni­ger sinn­stif­ten­den und fair ent­lohn­te arbeit gibt, alles dem gymi-fetisch nach­rennt (jeder muss da drauf, da ist die eli­te) und die­sen bedie­nen… wir kom­men so schnell zum kern… drei­glied­rig­keit ist das pro­blem und feh­len­de mög­lich­kei­ten für kos­ten­lo­ses lebens­lan­ges ler­nen…«, »Bil­dungs­un­ge­rech­tig­keit: zu wenig bzw. kei­ne ech­ten Ganz­ta­ges­schu­len; G8 setzt inten­si­ve Mit­ar­beit der Eltern vor­aus – ›Opfer‹ des jet­zi­gen Schul­sys­tems sind nur begrenzt poli­tisch mobi­li­sie­rungs­fä­hig; so weit auf die Schnelle«)

Hoch­schul­po­li­ti­sche The­men oder gar das Stich­wort Stu­di­en­ge­büh­ren wur­den nicht genannt. Fin­de ich erst­mal inter­es­sant und wer­de bis zum 24.4. auch wei­ter dar­über nach­den­ken, was das bedeu­tet. Na gut, ehr­lich gesagt über­rascht es mich inhalt­lich gar nicht so sehr. 

Bleibt also die Fra­ge: schließt ein Umbau des Schul­sys­tems die Abschaf­fung von Stu­di­en­ge­büh­ren und ande­ren Zugangs­hür­den aus – oder macht deren Abschaf­fung gar unnö­tig? Ich sehe das nicht so, fin­de aber, dass es sich durch­aus lohnt, da wei­ter drü­ber zu dis­ku­tie­ren. Hier im Blog und dann live in Berlin.

War­um blog­ge ich das? Als Teil mei­ner Vor­be­rei­tung auf die Podi­ums­dis­kus­si­on beim taz.lab.

Kurz: Koalitionskrach zu Studiengebührenstudie (Update 3: HIS-Studie liegt vor)

Laut Medi­en­be­rich­ten hat das HIS – ein renom­mier­tes Hoch­schul­for­schungs­in­sti­tut – für das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Bil­dung und For­schung empi­risch unter­sucht, ob Stu­di­en­ge­büh­ren eine abschre­cken­de Wir­kung haben. Nach den Gerüch­ten über die bis­her nicht vor­lie­gen­de Stu­die scheint die­se Abschre­ckungs­wir­kung bestä­tigt wor­den zu sein (also sin­ken­de Stu­dier­nei­gung; dass es die­ses Jahr trotz­dem vol­le Ersti-»Klassen« gibt, ist dann eher mit Jahr­gangs­stär­ken und der Abschaf­fung von Jahr­gang 13 in eini­gen Bun­des­län­dern zu erklä­ren). Bis­her wur­de die Stu­die nicht veröffentlicht. 

Das ist tat­säch­lich ziem­lich dane­ben, da stim­me ich sowohl der SPD zu – die das The­ma gera­de in der Koali­ti­on zum Kon­flikt­herd #123 erklärt – als auch der grü­nen For­de­rung, nicht nur die Ergeb­nis­se schnell zu ver­öf­fent­li­chen, son­dern auch regel­mä­ßig ein Stu­di­en­ge­büh­ren­mo­ni­to­ring zu betrei­ben, nur anschließen.

Update: (21.10.2008) Wie pas­sen die Ergeb­nis­se der Stu­die eigent­lich zum BVerfG-Urteil gegen das Stu­di­en­ge­büh­ren­ver­bot? Vor allem im Hin­sicht auf die Begrün­dung, dass eine bun­des­wei­te Rege­lung nicht not­wen­dig sei, weil 

[…] anzu­neh­men [ist], dass die Län­der bei Ein­füh­rung von Stu­di­en­ge­büh­ren in eigen­ver­ant­wort­li­cher Wahr­neh­mung der ver­fas­sungs­recht­lich begrün­de­ten Auf­ga­be zu sozi­al­staat­li­cher, auf die Wah­rung glei­cher Bil­dungs­chan­cen bedach­ter Rege­lung den Belan­gen ein­kom­mens­schwa­cher Bevöl­ke­rungs­krei­se ange­mes­sen Rech­nung tra­gen wer­den. (Pres­se­mit­tei­lung zum Urteil) 

Update 2: Das HIS rela­ti­viert laut Spie­gel Online die Effek­te von Studiengebühren:

Die umstrit­te­ne Stu­die soll dazu Daten lie­fern. Die Autoren aller­dings haben die Abschre­ckungs­wir­kung von Stu­di­en­ge­büh­ren inzwi­schen rela­ti­viert. Nega­ti­ve Effek­te sei­en nach­weis­bar, aber nur in gerin­gem Maße, sag­te HIS-Geschäfts­füh­rer Mar­tin Leit­ner am Diens­tag. Von den jun­gen Leu­ten, die 2006 in Deutsch­land stu­di­en­be­rech­tigt waren, woll­ten 6000 bis 18.000 wegen der Gebüh­ren kein Stu­di­um begin­nen, sag­te Leit­ner. Dies sei­en jedoch nur 1,5 bis 3,8 Pro­zent aller Stu­di­en­be­rech­tig­ten gewe­sen. Im Gegen­zug hät­ten zwei Pro­zent gezielt zu einer Hoch­schu­le mit Stu­di­en­ge­büh­ren gehen wol­len, weil sie sich dort eine bes­se­re Aus­stat­tung und Betreu­ung erhofft hätten. 

Update 3: (31.10.2008) Inzwi­schen liegt laut Pres­se­mit­tei­lung der HIS die Stu­die vor. Dort ist auch ein Link zum Down­load zu finden.