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Herzkammern der Partei in der Wachstumsphase

Ich kom­me gera­de von mei­ner letz­ten BAG-Akti­vi­tät – der Grund­satz­aka­de­mie der Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaf­ten (BAGen) von Bünd­nis 90/​Die Grü­nen. Auch wenn ich seit Mai nach zwölf Jah­ren jetzt nicht mehr Spre­cher der Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaft Wis­sen­schaft, Hoch­schu­le, Tech­no­lo­gie­po­li­tik bin – da muss­te ich jetzt doch noch hin.

Seit Frei­tag bis heu­te Mit­tag haben unge­fähr 400 grü­ne Mit­glie­der am Wer­bel­l­in­see in Bran­den­burg getagt. Ehren­amt­lich und selbst­or­ga­ni­siert. Gegen­stand des Gan­zen war ins­be­son­de­re der Zwi­schen­be­richt für das neue grü­ne Grund­satz­pro­gramm, auch wenn das bei wei­tem nicht das ein­zi­ge The­ma war, das in den Ple­nen und Work­shops hoch und run­ter dis­ku­tiert wur­de. 2019 ging es natür­lich auch um die Fra­ge, wie radi­kal grü­ne Kli­ma­po­li­tik sein muss – und um das gan­ze Spek­trum grü­ner The­men, von glo­ba­ler Gerech­tig­keit bis zur Fra­ge, wie eine viel­fäl­ti­ge Gesell­schaft gestal­tet sein kann.

Ins­be­son­de­re die bei­den Sprecher*innen des BAG-Sprecher*innen-Rats, Katha­ri­na Beck und Jens Par­ker, haben einen rie­sen­gro­ßen Anteil dar­an, dass die­se Grund­satz­aka­de­mie zustan­de gekom­men ist – und dass sie von einem Geist des kon­struk­ti­ven Aus­tau­sches durch­tränkt war.

Beson­ders span­nend fand ich in die­ser Hin­sicht ein Panel u.a. mit Ricar­da Lang und Jür­gen Trit­tin zur grü­nen Kul­tur, hier zu ver­ste­hen als Orga­ni­sa­ti­ons­kul­tur. Das war durch­aus auf­schluss­reich. Wer ist bei uns ver­tre­ten? Wie soli­da­risch sind wir als – letzt­lich im Medi­um Macht ope­rie­ren­de – Par­tei? Und vor allem auch: Wie orga­ni­sie­ren wir den Wan­del, der mit dem der­zeit extrem schnel­len Wachs­tum der Mit­glieds­zah­len ver­bun­den ist? Von 60.000 auf 90.000 seit der Bun­des­tags­wahl, das ist in etwa die Dimen­si­on, über die wir hier reden.

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Flügelbilder

Ein Neben­aspekt der grü­nen Par­tei­ta­ge sind die Flü­gel­tref­fen im Vor­feld. Ob und wie­so die not­wen­dig sind, wäre eine län­ge­re Debat­te. Ich war aus alter Ver­bun­den­heit beim Tref­fen des lin­ken Flü­gels (»grün links den­ken«), und habe den Rede­bei­trä­gen und auch der Applaus­ver­tei­lung zuge­schaut. Und ein biss­chen dar­über nach­ge­dacht, wie das mit den grü­nen Flü­geln eigent­lich ist.

Wenn wir ganz sche­ma­tisch davon aus­ge­hen, dass die Ori­en­tie­rung an »links« (was auch immer das sein möge) und »rechts« als poli­ti­scher Grund­ein­stel­lung inner­halb der grü­nen Par­tei einer Nor­mal­ver­tei­lung folgt – wobei die Mit­te der Par­tei dann nicht iden­tisch mit der Mit­te der Gesell­schaft ist – ergibt sich, wie bei Nor­mal­ver­tei­lun­gen üblich, ein dicker »Bauch« mit zu den Rän­dern hin schnell abfla­chen­den Aus­läu­fern. Als Dia­gramm dar­ge­stellt, könn­te das etwa so aussehen:

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Was ich mir von der BDK wünsche

Sunflower trio

Am nächs­ten Wochen­en­de fin­det von Frei­tag bis Sonn­tag die 40. ordent­li­che Bun­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz von Bünd­nis 90/​Die Grü­nen (kurz: BDK) in Müns­ter statt, also unser Bun­des­par­tei­tag. Ich bin einer von rund 750 Dele­gier­ten, die an die­sem Wochen­en­de über die grü­ne Posi­ti­on zu Ener­gie- und Ver­kehrs­wen­de, zur Welt­an­schau­ungs­po­li­tik, zum sozia­len Zusam­men­halt und zur Euro­pa­po­li­tik bera­ten, die Urwahl-Kandidat*innen anhö­ren, in Work­shops über Schlüs­sel­pro­jek­te zur Bun­des­tags­wahl 2017 dis­ku­tie­ren wer­den, das grü­ne Frau­en­sta­tut fei­ern und vie­les mehr. Zu den Leit­an­trä­gen gibt es unzäh­li­ge Ände­rungs­an­trä­ge, und ein paar Dut­zend V‑Anträge zu allen mög­li­chen The­men wur­den auch eingereicht.

Am Wochen­en­de danach fin­det die Lan­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz der baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen statt. Nur Sams­tag und Sonn­tag, und vor allem mit Wah­len voll­ge­stopft – diver­se Nach­wah­len zum Lan­des­vor­stand und ins­be­son­de­re die Wahl der baden-würt­tem­ber­gi­schen Lan­des­lis­te für die Bun­des­tags­wahl 2017. Es zeich­net sich ab, dass es sehr viel mehr Bewerber*innen als aus­sichts­rei­che Plät­ze gibt. Unter ande­rem will die kom­plet­te baden-würt­tem­ber­gi­sche Lan­des­grup­pe wie­der antre­ten, diver­se ehe­ma­li­ge MdB hof­fen auf einen erneu­ten Ein­zug, und aus den Kreis­ver­bän­den und Regio­nen gibt es wei­te­re star­ke Kandidat*innen. Wer nach­le­sen möch­te, wie das abläuft, kann das in mei­nem Bericht zur Lis­ten­auf­stel­lungs-LDK 2012 tun. Und ja: auch dies­mal steht wie­der ein heiß dis­ku­tier­tes hoch­schul­po­li­ti­sches The­ma im Raum, und es ist durch­aus mög­lich, dass es dazu kon­tro­ver­se Anträ­ge geben wird.

Die LDK (die­ses Jahr in Schwä­bisch Gmünd) ist deut­lich klei­ner als die BDK, hier sind es nur rund 200 Dele­gier­te. Viel­leicht trägt das dazu bei, sie per­sön­li­cher zu machen. Viel­leicht ist es auch die gemein­sa­me Erfah­rung eines Lan­des­ver­ban­des mit rund 9000 Mit­glie­dern, der sich auf­ge­macht hat, das baden-würt­tem­ber­gi­sche Par­tei­en­sys­tem umzu­krem­peln, die hier Zusam­men­halt aus­drückt. Jeden­falls: mein Gefühl gegen­über der LDK – da wur­de ich eben­falls dele­giert – ist ein ganz ande­res als das gegen­über der BDK. Die LDK wird nicht ein­fach wer­den, aber ich bin sehr zuver­sicht­lich, dass am Schluss eine gute Lan­des­lis­te dasteht und bei den Dele­gier­ten das Gefühl vor­herrscht, gemein­sam pro­fes­sio­nell und mit gro­ßer Geschlos­sen­heit etwas geschafft zu haben. Bei der BDK bin ich mir da nicht so sicher. Es gibt sowas wie einen Kater nach dem Event – mit Gäs­ten und Journalist*innen über 1000 Men­schen in einer rie­si­gen Hal­le, Schein­wer­fer, grell­bun­te Back­drops, knal­li­ge Reden, Pro­mi­nenz aus dem Fern­se­hen live und in Far­be. Das kann ganz schön hoch­pu­shen. Um am Tag danach steht dann in den Schlag­zei­len der Zei­tun­gen etwas von Zer­würf­nis (oder alter­na­tiv: Ideen­lo­sig­keit), es wird dar­über spe­ku­liert, wer sich durch­ge­setzt hat, und es fin­det die­ses oder jenes Nach­tre­ten statt.

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Nachdenken über Parteien, Teil III

Drahtseilakt

Die Böll-Stif­tung Baden-Würt­tem­berg hat ihren »Demo­kra­tie­dia­log« inzwi­schen in vor­bild­haf­ter Wei­se doku­men­tiert. Das neh­me ich zum Anlass, um jetzt doch noch mei­ne Ein­drü­cke dazu und ein paar Über­le­gun­gen zum Dop­pel­le­ben der Par­tei­en auf­zu­schrei­ben. Zu letz­te­rem hat­te ich einen sehr schö­nen, mäan­dern­den Text geschrie­ben – den dann der Win­dows-Edi­tor irgend­wo zwi­schen Zug und Schreib­tisch auf­ge­fres­sen hat. Des­we­gen hier (sie­he Split­ter 5) ein zwei­ter Anlauf, der viel­leicht etwas gerad­li­ni­ger gewor­den ist. Aber zunächst ein­mal zur Tagung selbst.

Splitter 4: Aufgaben und Funktionen einer (grünen) Partei

Ein The­ma, das bei der Böll-Ver­an­stal­tung in vie­ler­lei Form immer wie­der eine Rol­le spiel­te, war die Fra­ge nach den Auf­ga­ben einer Par­tei. Die Par­tei­en­so­zio­lo­gin Jas­min Siri ant­wor­te­te dar­auf klas­sisch funk­tio­na­lis­tisch: eine Par­tei als Orga­ni­sa­ti­on ist dafür da, The­men und Posi­tio­nen zu ord­nen (und damit Kom­ple­xi­tät zu redu­zie­ren), Per­so­nal aus­zu­wäh­len und aus­zu­bil­den und schließ­lich Kol­lek­ti­ve sym­bo­lisch zu reprä­sen­tie­ren. Oder, auf den Punkt gebracht: Par­tei­en sind die Lösung, die demo­kra­ti­sche Gesell­schaf­ten fin­den, um das Poli­ti­sche zu orga­ni­sie­ren – aber: Orga­ni­sa­tio­nen müs­sen kei­nen Spaß machen, und Orga­ni­sa­tio­nen sind auch nicht nett.

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Nachdenken über Parteien, Teil I

1980er-infostand

Wenn ich mich rich­tig erin­ne­re, bin ich im Novem­ber 1996 bei Bünd­nis 90/​Die Grü­nen ein­ge­tre­ten. Das ist jetzt zwan­zig Jah­re her. »Grün-aktiv« bin ich aber noch län­ger – 1991 wur­de die Grün-Alter­na­ti­ve Jugend Baden-Würt­tem­berg gegrün­det, auch da war ich dabei, eben­so bereits 1990 bei einem ers­ten baden-würt­tem­ber­gi­schen Jugend­kon­gress. Damals, mit 15, 16 muss­te ich nicht lan­ge dar­über nach­den­ken, ob »grün« für mich die rich­ti­ge Far­be ist. Poli­tik inter­es­sier­te mich immer schon, mei­ne Eltern sind akti­ve grü­ne Grün­dungs­mit­glie­der, ich war auch als Kind schon bei Info­stän­den oder auf Demos dabei, und natür­lich woll­te ich die Welt ret­ten. Da lag die Ent­schei­dung für »grün« ziem­lich nahe.

Im Umkehr­schluss bedeu­tet das auch, dass ich in Poli­tik eher hin­ein gewach­sen bin, als dass ich mich bewusst für Poli­tik ent­schie­den habe. Was rich­tig und was falsch ist, war oft selbst­ver­ständ­lich, und nur im Grad der Radi­ka­li­tät hin­ter­frag­bar. Par­tei­po­li­tik war für mich zuerst sozia­ler Raum, und erst im zwei­ten Schritt kam so etwas wie pro­fes­sio­nel­le Distanz dazu; ein Lern­pro­zess, der nicht immer ganz ein­fach war.

War­um schrei­be ich das? Weil mich die Form und die Ver­or­tung der Par­tei – der grü­nen Par­tei – seit eini­gen Wochen doch wie­der ver­mehrt umtreibt. 

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