Die Weihnachtszeit ist, wie jedes Jahr, hektisch, weil noch so viel zu organisieren und vorzubereiten ist. Mein Arbeitsjahr endet in vier Werktagen. Aber auch da wollen vorher noch Dinge gemacht werden. Die nächste Woche hat nochmal alle Gremiensitzungen, die wir so zu bieten haben; am 22.12. findet noch eine Landtagssitzung statt (Haushalt 2022!). Und die Januarklausur der Fraktion steht auch quasi schon im Türrahmen. Also, viel zu tun. Keine Zeit für Blogeinträge. Nur der kurze Gedanke, dass das eine oder andere sich vielleicht auch anders organisieren lassen könnte. Mit etwas mehr Vorlauf. Immerhin: in Kürze wird es wieder heller. (Und: pandemiebedingt keine Weihnachtsfeiern. Schade, aber auch ok, mit Blick auf die To-do-Listen …).
So ’ne Art Jahresrückblick, Teil I: Orte, an denen ich 2019 war
Dieses Jahr habe ich mich nicht außerhalb Deutschlands aufgehalten, insofern stellte sich auch keine Flugfrage. Abgesehen davon war ich 2019 in Freiburg und Umland sowie in Stuttgart – und an einigen weiteren Orten in Baden-Württemberg, und außerhalb davon in Bonn (mehrfach), Berlin (mehrfach), Bielefeld, Leipzig, Werbelinsee und Greifswald.
Verglichen mit den Jahren davor waren das eher wenige Termine außerhalb von Freiburg bzw. Stuttgart. Aber selbst so ist ein Nebeneffekt der (ehrenamtlichen) Politik, dass diese mit einigem Reiseaufwand verbunden ist. Oder positiv gesagt: in einem guten Vierteljahrhundert Politik habe ich die meisten größeren Städte Deutschlands mindestens einmal gesehen – zumindest deren Bahnhöfe und Tagungshallen. Parteitage und davor Kongresse des Grün-Alternativen Jugendbündnisses, Campusgrün-Sitzungen und Gremiensitzungen, die nicht immer in Berlin stattfinden müssen, führen zu ganz schön viel Eisenbahnkilometern.
Hier zeigt sich auch ein gewisses BahnCard-100-Paradox. Theoretisch könnte ich innerhalb Deutschlands ganz viele Städtereisen unternehmen – tatsächlich bin ich meist froh, wenn ich neben dem Pendeln unter der Woche und diversen Politikterminen auch Zeit finde, die ich zu Hause verbringen kann. Der große Sommerurlaub mit den Kindern war bei mir letztes Jahr dran (da waren wir in Holland) und wird dann 2020 wieder auf mich zukommen. Falls die zwischenzeitlich 11 und 14 Jahre alten Kinder nächstes Jahr überhaupt noch eine solche Reise wollen …
Im Vergleich zu 2018 ist das politische Reisen aber auch deswegen weniger geworden, weil mit der BAG-Sitzung in Mannheim im Mai (und dem Besuch der Grundsatzakademie der BAGen in Werbellinsee im August) mein Engagement als Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Wissenschaft, Hochschule, Technologiepolitik endete. Neben den eigentlichen Sitzungen der BAG an zwei bis vier Wochenenden im Jahr umfasste das auch einige zusätzliche Termine, etwa Sitzungen des BAG-Sprecher*innen-Rates. Auch die Schreibgruppe für den Zwischenbericht zum Grundsatzprogramm beendete im Frühjahr 2019 ihre Tätigkeit, so dass deutlich weniger Berlin-Reisen als im Jahr zuvor notwendig waren.
Beruflich-politisch fokussiert’s sich bei mir nun auf Baden-Württemberg, und da, abgesehen von Klausuren und dem einen oder anderen externen Termin vor allem auf Stuttgart. Das hat auch mit dem Wechsel meiner Zuständigkeit in der grünen Landtagsfraktion zu tun – bis Ende 2018 war ich Parlamentarischer Berater für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Medien, seit Anfang 2019 bin ich übergreifend für Grundsatz und Strategie zuständig. Auch das führt dazu, dass Baden-Württemberg stärker ins Blickfeld rückt.
Baden (Süd nach Nord)
- Grafenhausen im Südschwarzwald, Fraktionsvorstandsklausur
- Bad Krozingen, grüne Kreismitgliederversammlung
- Schneeburg (Ebringen), Ausflug
- Kybfelsen (Freiburg-Günterstal), Ausflug
- Freiburg, der Freibuger Südwesten – hier wohne ich, hier gehen meine Kinder zur Schule, Home-Office-Arbeitsort usw.
- Freiburg, div. Veranstaltungen, Demos, Elternbeiratssitzungen, Schulfeste usw.
- Kaiserstuhl, Wanderung
- Gundelfingen, Familienbesuch (mehrfach)
- Gundelfingen, 40 Jahre Grüne Breisgau-Hochschwarzwald
- Waldkirch, Freunde besuchen
- Emmendingen, Kind vom Schachturnier abholen
- Ramsbach/Oppenau, Hüttenwochenende
- St. Peterstal-Griesbach, Klausur parl. Berater*innen
- Allerheiligen, Wanderung
- Ettlingen, Familienfeier
- Karlsruhe, Besuch im ZKM mit der Familie
- Karlsruhe, Übernachtung wg. Pendeln Stuttgart-Freiburg
- Öwisheim, Fortbildung
- Mannheim, Fraktionsklausur
- Mannheim, BAG Wissenschaft, Hochschule, Technologiepolitik (meine letzte Sitzung)
Württemberg (Süd nach Nord)
- Tübingen, Besuch Cybervalley/MPI
- Herrenberg, Fraktionsklausur
- Sindelfingen, Landesdelegiertenkonferenz
- Stuttgart, Arbeitsort (an zwei bis drei Tagen pro Woche)
- Stuttgart, Teilnahme an einer Sitzung der BAG Medien
- Stuttgart, Stakeholdergespräch KI
- Stuttgart, Digitalisierungsveranstaltung
- Heilbronn, Besuch der Experimenta mit den Kindern
- Heilbronn, Betriebsausflug zur Bundesgartenschau
Deutschland außerhalb Baden-Württembergs (Süd nach Nord)
- Bonn, Familienbesuch (mehrfach)
- Königswinter/Drachenfels, Ausflug
- Leipzig, Sitzung der BAG Wissenschaft, Hochschule, Technologiepolitik
- Bielefeld, Bundesdelegiertenkonferenz
- Berlin, Schreibgruppe für den Zwischenbericht zum grünen Grundsatzprogramm (mehrfach)
- Berlin, Grundsatzkonvent der Partei
- Berlin, Jubiläums-Mitgliederversammlung Campusgrün
- Werbellinsee (Brandenburg), Grundsatzakademie der BAGen von Bündnis 90/Die Grünen
- Greifswald, Besichtigung Wendelstein 7x
Wenn es ruhiger wird
Wintersonnenwende, draußen tobt der Herbstwind, oder sind’s schon die Winterstürme, und für mich fangen die Weihnachtsferien an. Irgendwie wurde das auch Zeit – die letzten Wochen waren ziemlich stressig. Dazu gehören auch die letzten Weihnachtsgeschenke, die ich heute eingekauft habe. Dazu, mich um dieses Blog zu kümmern, komme ich gerade nicht, auch das Foto der Woche fehlt schon wieder. In einer der Landtagsreden gestern oder vorgestern – wir hatten noch Plenartage – zitierte einer der Redner Karl Valentin: »Wenn die stille Zeit vorbei ist, dann wird es auch wieder ruhiger.«
Ich hoffe mal, dass das zutrifft. Dagegen spricht, dass ich den überwiegenden Teil der Weihnachtsferien kinderzuständig bin, auch das ein Ergebnis viel zu vieler Termine in Berlin und Stuttgart in den vorherigen Monaten. Ich weiß nicht, ob das in anderen Familien anders ist, aber exemplarisch ist vielleicht das Sonntagsfrühstück: ich denke jedesmal, dass das nett werden könnte, es gibt Rührei und vielleicht Mango und der Tisch ist schön gedeckt. Die Kinder am Frühstückstisch finden das für eine begrenzte Zeit – so ungefähr 7 1/2 Minuten – ganz ok, dann fangen sie entweder mit Streit und gegenseitigen Provokationen an oder müssen ganz dringend ein Buch weiterlesen, ein Computerspiel spielen oder auf dem Sofa liegen. Gemütlich ist jedenfalls was anderes.
Die letzten Tage waren dagegen von Schreibtischstress gekennzeichnet: im Januar ist traditionell Fraktionsklausur, dafür mussten noch Dinge fertig werden, zudem habe ich gerade mehr zu tun als sonst, weil ich mich quasi selbst vertreten habe. Ab 1. Januar 2019 werde ich auch offiziell als Parlamentarischer Berater für Grundsatz und Strategie der grünen Landtagsfraktion Baden-Württemberg fungieren, und die Aufgabe der Parlamentarischen Beratung in den Feldern der Wissenschafts- und Kulturpolitik wird ein Nachfolger übernehmen.
Inoffiziell hatte ich diesen Hut allerdings auch in den letzten Wochen schon auf, was einerseits – weswegen mich dieser ganze Wechsel ja freut – mich neuen Herausforderungen verbunden ist, andererseits aber eben auch mehr Termine und mehr Arbeit bedeutet hat, wenn parallel zur weiterlaufenden Beratung des Wissenschafts-AKs zunehmend auch Grundsatz- und Strategiethemen bei mir aufgeschlagen sind.
(Daneben gab’s dann noch diverse Parteigremien, in denen ich mitarbeite, selbstgewählte Veranstaltungsbesuche und so Dinge wie den Adventskalender, den sich meine Tochter gewünscht hat: eine selbstgeschriebene Geschichte in 12 Kapiteln …)
Die Sorte Stress und auch das Pendeln zwischen Freiburg und Stuttgart zumindest fällt in den nächsten zwei Wochen weg. Ich habe auch schon hunderttausend Ideen, was ich in den nächsten zwei Wochen machen könnte (neben den Kindern und den Weihnachtsfeierlichkeiten und einem Besuch bei meiner Schwester und Silvester und …), und sehe jetzt schon, dass nur ein Bruchteil davon sich realisieren lassen wird. Hm. Vielleicht doch einfach entspannen, soweit das möglich ist, und keine Pläne machen?
In diesem Sinne: frohe Feiertage!
Warum blogge ich das? Quasi-Tagebuch, und als Erklärung dafür, warum hier gerade nicht so viel passiert …
Kurz: Das Finale der 15. Legislaturperiode steht vor der Tür
Seltsames Gefühl: bis zur Landtagswahl sind’s noch knapp drei Monate, aber der Sitzungsbetrieb des baden-württembergischen Landtags nähert sich rapide dem Ende. Im neuen Jahr wird’s noch drei oder vier Plenartage geben. »Mein« Wissenschaftsausschuss hat noch genau eine Sitzung. Und das Fenster, um noch Gesetze einzubringen, ist im Prinzip ebenfalls schon geschlossen (drei Lesungen und Anhörungsfristen).
Entsprechend wurden jetzt noch eine ganze Reihe von Gesetzgebungsverfahren auf den Weg gebracht – Bürgerbeauftragte und Chancengleichheit beispielsweise – oder sind in der Doppelsitzung des Landtags diese Woche beschlossen worden – Informationsfreiheitsgesetz und eGovernment-Gesetz, um auch hier zwei Beispiele zu nennen. Was jetzt nicht beschlossen wird, muss bis Ende Mai warten – erst dann sind Parlament und Landesregierung wieder voll einsatzbereit.
Und auch die Ministerien stellen jetzt noch die letzten Weichen vor der Wahl: Förderentscheidungen, Verordnungen, oder heute die Bekanntmachung des Kultusministeriums zum Informatikunterricht in allen Schularten. Wahl und Wahlkampf rücken – nach der Weihnachtspause – immer mehr in den Vordergrund. Und erst am 13. März wissen wir (vielleicht), wie es weitergeht.
In eigener Sache: Parlamentarische Beratung als Beruf
Unter anderem mein Blogbeitrag dazu, was ein parlamentarischer Berater so macht (aus dem September 2011) führte dazu, dass ich gefragt wurde, ob ich das nicht auch noch einmal für die Political Science Applied (PSCA) – eine Online-Zeitschrift für angewandte Politikwissenschaft – aufschreiben möchte. Habe ich in etwas systematischerer Form als im Blogbeitrag getan, und es noch mit einem vergleichenden Blick auf die Angaben der einzelnen Fraktionen im Landtag zu ihrem jeweiligen parlamentarischen Beratungsstab versehen.
Das Ergebnis lässt sich jetzt in Heft 5 der PSCA nachlesen – gemeinsam mit zwei politikwissenschaftlichen Aufsätzen und einer ganzen Reihe weiterer Erfahrungsberichte verschiedener aktueller und ehemaliger MitarbeiterInnen von Parlamenten und Fraktionen. Wer sich für sowas interessiert, findet hier reichlich Lesestoff.
Westermayer, Till (2015): »Parlamentarische Beratung als Beruf – Einblicke aus der Beraterpraxis im Landtag von Baden-Württemberg«, in Political Science Applied (PSCA), Heft 5, April 2015, S. 36–39, URL: http://www.psca.eu/index.php?page=olume‑5–04-2015.