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Mi., 4. Mai 2016Mi., 4. Mai 2016

Koalitionsvertragswordles

wordle.net ist ein Tool, dass die häufigsten Wörter aus Texten in einer Wortwolke (Größe entspricht häufig) visualisieren kann. Ich habe Wordle mal für die 200 häufigsten Wörter über die Koalitionsverträge aus Baden-Württemberg (Grün-Schwarz), Rheinland-Pfalz (Rot-Grün-Gelb) und Sachsen-Anhalt (Schwarz-Rot-Grün) drüberlaufen lassen.

Die Aussagekraft der Ergebnisse mögen andere beurteilen – auffällig ist, dass das mit Abstand häufigste Wort jeweils der Landesname ist, und dass Verben wie »unterstützen«, »fördern«, »stärken« (in Baden-Württemberg auch »ermöglichen« und »weiterentwickeln«) eine große Bedeutung zukommt. Bei den Substantiven sind vor allen politischen Themenfeldern die »Menschen«, das »Land« und (in Sachsen-Anhalt und Rheinland-PFalz) die »Koalitionspartner« zu nennen. Erst danach tauchen dann »Unternehmen« und »Hochschulen«, »Schulen« und »Kommunen« sowie Themen wie »Integration«, »Digitalisierung« (BW) und »Arbeit« (RLP) auf.

(Etwas aufwändiger wäre die Frage, was passiert, wenn alle Begriffe weggenommen werden, die in allen drei Koalitionsverträgen auftauchen. Ob dann ein Profil übrigbleibt?)

So., 1. Mai 2016Mo., 2. Mai 2016

Der Teppich ist gelandet

Laut SWR hat die Große Koalitionsrunde dem Koalitionsvertrag zugestimmt – vorgestellt wird er Montag Mittag. Dann müssen am Freitag bzw. Samstag noch die Parteitage von CDU und Grünen zustimmen, damit die erste grün-schwarze Koalition die Arbeit aufnehmen kann.

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Di., 29. März 2016Do., 31. März 2016

Wer wird dem 16. Landtag von Baden-Württemberg angehören?

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg liegt jetzt auch schon wieder zwei Wochen zurück, die ersten Gespräche zwischen den möglichen Koalitionspartnern GRÜNE und CDU haben stattgefunden, und ab 1. Mai läuft die Wahlperiode des 16. Landtags von Baden-Württemberg und er wird sich offiziell konstituieren. Anlass genug, um einmal der Frage nachzugehen, wer eigentlich im zukünftigen Landtag sitzen wird.

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Mo., 14. März 2016Mo., 14. März 2016

Photo of the week: Dreifach

Es gab diesen Moment gestern beim Wahlabend der Fraktion im Neuen Schloss, als Winfried Kretschmann in den Wahlsendungen von ARD, ZDF und SWR gleichzeitig zu sehen war. Triumph, mit 30,3 Prozent stärkste Partei, 46 Direktmandate – aber auch die bittere Erkenntnis, dass eine wahrlich dubiose AfD es auf Anhieb mit 15 Prozent als drittstärkste Kraft in den Landtag schafft. Sah es am Anfang des Wahlabends noch knapp aus, wollte und wollte sich doch keine Mehrheit für Grün-Rot einstellen. Seltsamer Schwebe- und Zwischenzustand, weil es erst weitergeht, wenn FDP, CDU oder SPD sich bewegen. Entweder in Richtung der belgischen Ampel, die knapp über eine Mehrheit verfügen würde, oder in Richtung Ampel oder Grün-Schwarz. Die neue grüne Fraktion: nochmal deutlich größer, viele neue Gesichter, mit 47 Prozent Frauenanteil wohl die weiblichste Fraktion, die Baden-Württemberg je hatte. Dank der Verluste der CDU an die AfD gehören zu den neu gewonnenen grünen Wahlkreisen auch welche, die bisher noch nie ein grünes Mandat hatten. Tragik des Wahlsystems: Wer auf grüner Seite kein Direktmandat erlangt hat, ist (mit einer Ausnahme, WK Wangen im RP Südwürttemberg) trotz Rekordergebnissen überall nicht reingekommen. Menschlich ganz besonders bitter im WK Wiesloch, wo unser AK-Vorsitzender Wissenschaft, Kai Schmidt-Eisenlohr, um 147 Stimmen den Wiedereinzug verfehlt hat. Aber auch in den beiden AfD-Direktmandatswahlkreisen Pforzheim und Mannheim lagen die grünen Kandidat*innen nur wenig hinter den gewählten Direktmandataren der AfD.

Insofern: Ein historisches Ergebnis für uns Grüne, für Winfried Kretschmann – aber auch ein Ergebnis mit bitteren und dunklen Untertönen. Jetzt heißt es: Warten darauf, wie es weitergeht.

Wahlkreisergebnisse beim SWR (interaktive Karte) und beim Statischen Landesamt.

Do., 10. März 2016So., 13. März 2016

Wahlaufruf

2016headerstilfrage

Am Sonntag kommt’s mal wieder auf jede Stimme an. Das ist leicht gesagt, stimmt diesmal aber. Auch wenn die letzte Umfrage von Forsa eine grün-rote Mehrheit ausweist, ist diese noch längst nicht sicher. Derzeit sehen die Zahlen noch so aus, dass wenige Prozentpunkte darüber entscheiden, wer Ministerpräsident wird: Ob Winfried Kretschmann MP bleibt, oder ob Guido Wolf zum Oberblinker gemacht wird.

Macht das einen Unterschied? Definitiv. Auf den Punkt gebracht geht’s darum, ob der Modernisierungskurs in Baden-Württemberg fortgesetzt wird, oder ob das Land wieder bei Mappus 2011 weitermacht. Das ist nicht nur so dahingesagt, sondern steht im Prinzip im CDU-Programm. Auch Wolfs »Sofortprogramm« (witzigerweise nicht vom CDU-Parteitag beschlossen, sondern nur von Herrn Wolf höchstpersönlich verkündet …) steht der konservative Rollback drin: Straßenbau über alles statt Mobilitätsgarantie, Aus für die Gemeinschaftsschule und zurück zur harten Selektion im Bildungssystem, Ende der ökologischen Modernisierung im ländlichen Raum, etwa im Jagdgesetz, und auch ein Zurück zur »Frau am Herd« möchte Wolf fördern. (Anderes in seinem Sofortprogramm wird von uns übrigens längst umgesetzt – etwa die Informatik im Schulunterricht, steht im Bildungsplanentwurf, oder die Aufstockung des Personals bei der Polizei. Und auch das mit der politischen Beteiligung von Frauen kriegt Grün-Rot doch etwas besser hin als die CDU, allen wohlfeilen Versprechen des Herrn Kandidaten zum Trotz.)

2016wolfjpg Baden-Württemberg hat sich in den letzten fünf Jahren verändert. Das Land ist innovativer, offener, moderner, ökologisch geworden. Oder genauer: das Land war längst so weit – nur die Mappus-CDU wollte es lange nicht wahrhaben. Das heißt: Am 13. März geht es darum, ob die Fenster wieder geschlossen werden, die Grün-Rot in Baden-Württemberg aufgerissen hat. Das heißt, schlicht und einfach: Wer den neuen Regierungsstil und den grün-roten Modernisierungskurs beibehalten will, muss am 13. März die Kandidat*innen der Grünen (oder zur Not die der SPD) wählen.