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@JoergRupp Verstehe die Aussage möglicherweise anders als du, aber das ist kein Abschied vom Klimaschutz, sondern s… https://t.co/oamb3IaAho
RT @Medienwandler: #Freiburg auf dem Weg zur 50, Kreis #Emmendingen auf dem Weg zur 100, Schwäbisch Hall jenseits von allem. Leute ey. #Sta…
@JoergRupp Komm mal von deinem Wahlkampfross runter.
@jochen_daniel Die Merkel-Jahre haben das etwas in den Hintergrund gerückt.
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Schlagwort-Archive: leistungsschutzrecht
Google-Welt und/oder Wikipedia-Welt
Heute hat das Europäische Parlament mehrheitlich entschieden, die Empfehlung des Rechtsausschusses für ein europäisches Leistungsschutzrecht und Uploadfilter nicht direkt anzunehmen, sondern im September im Plenum zu behandeln und damit auch Änderungsanträge zu ermöglichen. Das passt ganz gut zu einer Unterscheidung, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit facebook, google, google-welt, internet, leistungsschutzrecht, netzpolitik, plattform, uploadfilter, wikipedia, wikipedia-welt
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Netzpolitik war nie ein Three-Letter-Acronym
Die Nachhutgefechte im netzpolitischen Sandkasten, in denen es darum geht, ultimativ zu klären, wer schuld daran ist, dass das Leistungsschutzrecht (LSR) am vergangenen Freitag im Bundesrat nicht gestoppt wurde, haben auch ihr Gutes. Um die Spannung hochzuhalten, möchte ich vorher … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit bda, bewegung, john f. nebel, leistungsschutzrecht, lobby, lsr, meinungsbildung, metronaut, michael seemann, mspro, netzbewegung, netzpolitik, querschnitt, soziale bewegung, vds
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Kurz: Netzpolitische Umfallerpartei SPD
Foto: SPD-Pressefoto Heute entscheidet der Bundesrat darüber, ob er zum Leistungsschutzrecht den Vermittlungsausschuss anrufen soll (Antrag Schleswig-Holstein). Mit der neuen rot-grünen Mehrheit im Bundesrat wäre es mit einem solchen Einspruch möglich gewesen, das Inkrafttreten des Leistungsschutzrechts für Presseverlage erheblich zu … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit bündnis 90/die grünen, btw13, bundesrat, grüne, leistungsschutzrecht, netzpolitik, peer steinbrück, SPD, urheberrecht
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Kurz: CARTA zählt mal eben durch
Eigentlich schätze ich CARTA ja sehr. Und bin auch froh, dass einige meiner Blogtexte dort zweitveröffentlicht wurden. Aber der Artikel »Opposition aus SPD, Grünen und Linken verhilft LSR zum (vorläufigen) Sieg« von Wolfgang Michal hat was von einer Protoverschwörungstheorie. Inhalt … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit abstimmung, bündnis 90/die grünen, bundestag, carta, CDU, csu, fdp, grüne, leistungsschutzrecht, Linkspartei, lsr, netzpolitik, rant, SPD
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Aus der LSR-Petition lernen, statt zu verzweifeln
Siehe auch die erweiterte Fassung auf CARTA. Der Pirat Kramm hatte eine recht schluddrig formulierte Petition gegen das geplante Leistungsschutzrecht eingereicht. Gestern lief die Mitzeichnungsfrist aus. Das Quorum von 50.000 UnterstützerInnen, ab dem eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit direkte demokratie, kampagnenfähigkeit, leistungsschutzrecht, lsr, petition, piratenpartei, politik 2.0
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