In eigener Sache: grüne Heimatdebatte

In der aktu­el­len Aus­ga­be der AKP (Alter­na­ti­ve Kom­mu­nal Poli­tik)* fin­det sich ein umfang­rei­cher Son­der­teil zur grü­nen Hei­mat­de­bat­te, der über ein schlich­tes Pro und Con­tra deut­lich hin­aus­geht – viel­mehr geht es dar­um, ob und wenn ja wie ein Hei­mat­be­griff für grü­ne Poli­tik ange­eig­net und besetzt wer­den kann. Von mir ist eine gekürz­te Fas­sung mei­nes dies­be­züg­li­chen Blog­bei­trags aus dem Jahr 2017 enthalten.

* »Alter­na­tiv« hat hier – immer­hin ist die AKP im 40. Jahr­gang – noch die ursprüng­li­che Bedeu­tung aus den 1970er und 1980er Jah­ren, und auch das Kür­zel AKP hat erst vor eini­gen Jah­ren die heu­ti­ge Bri­sanz erhal­ten. Letzt­lich ist die AKP die grü­ne Fach­zeit­schrift für Kom­mu­nal­po­li­tik und wird von grü­nen Gemeinderät*innen und Bürgermeister*innen gelesen.

Kurz: OB-Wahl 2018 – Freiburg

Seit einer guten hal­ben Stun­de haben die Wahl­lo­ka­le geöff­net, und ich wer­de mich gleich auch auf den Weg dort­hin machen, und – ganz kon­ser­va­tiv – dafür stim­men, dass Frei­burg wei­ter­hin von die­sem grü­nen Ober­bür­ger­meis­ter regiert wird. 

Inter­es­sant ist bei die­ser Wahl ja das Bewerber*innen-Feld: drei­ein­halb Per­so­nen, die irgend­wie behaup­ten, grün oder grün-nah zu sein oder gewe­sen zu sein, und zwei rech­te Popu­lis­ten. Rele­van­te Konkurrent*innen für den Amts­in­ha­ber Die­ter Salo­mon dürf­ten aller­dings nur die Stadt­rä­tin der Grün-Alter­na­ti­ven Frak­ti­on, Moni­ka Stein, und der SPD-Kan­di­dat, Mar­tin Horn, sein (der in einem Inter­view auch irgend­was von grün-nah sag­te). Wäh­rend Die­ter auf grün-dun­kel-gol­de­ne Ele­ganz mit Remi­nis­zenz an hol­län­di­sche Meis­ter setzt – zumin­dest in der Bild­spra­che – hat sich Moni­ka im Wahl­kampf als authen­ti­sche Lin­ke mit gro­ßem Wis­sen über die The­men der Stadt insze­niert. Und Mar­tin Horn? Ich neh­me ihm immer noch nicht ab, die Stadt wirk­lich ver­stan­den zu haben. Und ich fra­ge mich, wie­so ein Wahl­kampf auf Hal­b­lü­gen (die angeb­li­che schlech­te Stel­lung der Digi­ta­li­sie­rung in Frei­burg) und Fähn­chen-in-den-Wind-dre­hen (für und gegen mehr Woh­nun­gen, …) auf­bau­en muss. Nein, da bin und blei­be ich misstrauisch.

Ich habe, das gebe ich ehr­lich zu, eine Zeit lang über­legt, ob nach zwei Amts­zei­ten von acht Jah­ren, wie sie das auf star­ke Oberbürgermeister*innen fokus­sier­te baden-würt­tem­ber­gi­sche Kom­mu­nal­wahl­recht nun ein­mal vor­sieht, noch eine wei­te­re Amts­zeit für Die­ter Salo­mon sinn­voll ist (da ver­fängt also das Horn’sche Pla­kat). Und dann habe ich mal über­legt, was ich in ande­ren Städ­ten sehe und was ich aus ande­ren Städ­ten höre, und bin zum kla­ren Schluss gekom­men, dass es Frei­burg mit Die­ter sehr gut geht. Klar: wir haben ein Woh­nungs­pro­blem, ich lei­de auch dar­un­ter – aber auch das hat mehr mit der Attrak­ti­vi­tät der Stadt zu tun als mit feh­len­der Poli­tik, so mei­ne Ein­schät­zung. Das Bür­ger­amt funk­tio­niert gut, die städ­ti­schen Muse­en und das Thea­ter haben ein tol­les Pro­gramm, die Schu­len und Kin­der­ta­ges­stät­ten nut­zen die Frei­räu­me, die die lan­des­ge­setz­li­chen Vor­ga­ben las­sen, und Frei­burg ist und bleibt eine badisch-libe­ra­le Stadt. Inso­fern drü­cke ich Die­ter die Dau­men, dass es heu­te Abend für eine wei­te­re Amts­zeit reicht – und wün­sche mir für die­se ein paar gro­ße Schrit­te, was z.B. die städ­te­bau­li­che Pla­nung Die­ten­bach anbe­langt, ger­ne auch einen Schuss mehr Bür­ger­be­tei­li­gung und Ver­ständ­nis für den sozia­len Mix, der Frei­burg eben auch ausmacht.

Vor der Landesdelegiertenkonferenz 2013

Slide down

Am Wochen­en­de steht die jähr­li­che Lan­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz der baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen an, dies­mal im – so heißt es – reiz­vol­len Ess­lin­gen. Ich bin für den Kreis­ver­band Breis­gau-Hoch­schwarz­wald zu die­sem Par­tei­tag dele­giert, und schaue dem Wochen­en­de mit gemisch­ten Gefüh­len entgegen. 

„Vor der Lan­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz 2013“ weiterlesen