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RT @BrigitteKnopf: #Klimaschutz als Privatsache? Pro&Contra @TspCausa von Nico Paech und mir. Mein Standpunkt: die Forderung nach #Verzicht…
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Schlagwort-Archive: hartz iv
Die drei Ebenen des Falls Johannes Ponader
Der FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher ist ja sowas wie ein Piratenfan. Auch deswegen ist dem politischen Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, ein kleiner medialer Coup gelungen: Er hat – um die Pointe vorwegzunehmen – öffentlich erklärt, auf seinen Arbeitslosengeld-II-Anspruch zu verzichten. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundeinkommen, Politik und Gesellschaft, Soziologisch gesehen
Verschlagwortet mit agentur für arbeit, alg i, alg ii, arbeitsamt, arbeitsethos, bodo ramelow, ehrenamt, faz, frank schirrmacher, Grundeinkommen, hartz iv, johannes ponader, Linkspartei, piraten, piratenpartei, sozialdemokratie, SPD
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»Ihr Antrag ist zulässig, aber unbegründet«
Im Jahr 2010 wurde heftig darüber gestritten, ob und wenn ja um welche Höhe die Hartz-IV-Regelsätze nach dem damaligen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erhöht werden soll. Das BVerfG hatte eine nachvollziehbare Neuberechnung angemahnt, die dann erstaunlicherweise zu einem fast identischen Ergebnis … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Digitales Leben, Politik und Gesellschaft
Verschlagwortet mit bundesverfassungsgericht, fragdenstaat, hartz iv, ifg, informationsfreiheitsgesetz, neuberechung, regelsatz, sozialministerium
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Jahresendzeitspolitik
Gegen Ende des Jahres drängt sich alles zusammen. Kein Wunder also, dass sich auch politisch die Ereignisse in dieser noch nicht abgelaufenen Woche vor dem vierten Advent zusammengedrängt haben – wer seinen politischen Jahresrückblick für 2010 schon geschrieben hat, hat … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Das Wetter, Digitales Leben, Politik und Gesellschaft
Verschlagwortet mit angela merkel, baden-württemberg, bündnis 90/die grünen, castor, CDU, edf, enbw, fdp, grüne, guttenberg, hannelore kraft, hartz iv, julian assange, linke, lubmin, mecklenburg-vorpommern, nrw, peter müller, politik, saarland, schneechaos, SPD, stefan mappus, wehrpflicht, wetter, wikileaks, winter
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Wie eine Ministerin einmal eine Neiddebatte entzünden wollte, …
In Tweets: Wie eine Ministerin einmal eine Neiddebatte entzünden wollte, um von ihren ungerechten Sparplänen abzulenken Gestern abend twitterte Familienministerin Kristina Schröder und sorgte damit – zurecht – für ziemlich viel Aufregung. Darum ging es: Aber: Eine Familie in Hartz … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik und Gesellschaft
Verschlagwortet mit alg ii, CDU, elterngeld, familienpolitik, gender, hartz iv, kristina köhler, kristina schröder, studierende, twitter
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Kurz: Sanktionsmoratorium – Hartz-IV-Schikanen abwählen heißt grün wählen
Die fragwürdige Sanktionspraxis gegen Erwerbslose muss sofort gestoppt werden! Hartz-IV-Sanktionen bedeuten die Kürzung des Lebensnotwendigen. Sie sind unangemessen und entsprechen nicht unserer demokratischen Gesellschaftsform. Um faire Lösungen zu schaffen, ist die Anwendung des § 31 SGB II auszusetzen. Das ist … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik und Gesellschaft
Verschlagwortet mit arbeit, arbeitslosigkeit, bündnis 90/die grünen, bundestagswahl, die linke, grüne, Grundeinkommen, hartz iv, Linkspartei, wahl 2009
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