Schlagwort-Archive: hartz iv

Die drei Ebenen des Falls Johannes Ponader

Publiziert am Fr., 6. Juli 2012 von Till

Der FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher ist ja sowas wie ein Piratenfan. Auch deswegen ist dem politischen Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, ein kleiner medialer Coup gelungen: Er hat – um die Pointe vorwegzunehmen – öffentlich erklärt, auf seinen Arbeitslosengeld-II-Anspruch zu verzichten. … Weiterlesen →

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»Ihr Antrag ist zulässig, aber unbegründet«

Publiziert am Di., 18. Oktober 2011 von Till

Im Jahr 2010 wurde heftig darüber gestritten, ob und wenn ja um welche Höhe die Hartz-IV-Regelsätze nach dem damaligen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erhöht werden soll. Das BVerfG hatte eine nachvollziehbare Neuberechnung angemahnt, die dann erstaunlicherweise zu einem fast identischen Ergebnis … Weiterlesen →

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Jahresendzeitspolitik

Publiziert am Fr., 17. Dezember 2010 von Till

Gegen Ende des Jahres drängt sich alles zusammen. Kein Wunder also, dass sich auch politisch die Ereignisse in dieser noch nicht abgelaufenen Woche vor dem vierten Advent zusammengedrängt haben – wer seinen politischen Jahresrückblick für 2010 schon geschrieben hat, hat … Weiterlesen →

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Wie eine Ministerin einmal eine Neiddebatte entzünden wollte, …

Publiziert am Di., 8. Juni 2010 von Till

In Tweets: Wie eine Ministerin einmal eine Neiddebatte entzünden wollte, um von ihren ungerechten Sparplänen abzulenken Gestern abend twitterte Familienministerin Kristina Schröder und sorgte damit – zurecht – für ziemlich viel Aufregung. Darum ging es: Aber: Eine Familie in Hartz … Weiterlesen →

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Kurz: Sanktionsmoratorium – Hartz-IV-Schikanen abwählen heißt grün wählen

Publiziert am Mi., 19. August 2009 von Till

Die fragwürdige Sanktionspraxis gegen Erwerbslose muss sofort gestoppt werden! Hartz-IV-Sanktionen bedeuten die Kürzung des Lebensnotwendigen. Sie sind unangemessen und entsprechen nicht unserer demokratischen Gesellschaftsform. Um faire Lösungen zu schaffen, ist die Anwendung des § 31 SGB II auszusetzen. Das ist … Weiterlesen →

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