Kurzeintrag: Länderrat 2008 (Update 2: Anträge)

Heu­te (28.02.) gab es die offi­zi­el­le Ein­la­dung zum nächs­ten grü­nen Län­der­rat, für den ich ja einer der „Basis­de­le­gier­ten“ für Baden-Würt­tem­berg bin. Die Sit­zung wird am 5.4. in Ber­lin statt­fin­den – mehr dazu ist aller­dings bis­her trotz offi­zi­el­ler Ein­la­dung nicht bekannt. Viel­leicht sind ja Min­der­heits­re­gie­run­gen oder schwarz-grü­ne Bünd­nis­se dann The­ma. Sobald ich nähe­res weiss, wer­de ich es hier im Blog mitteilen.

Update: (11.03.2008) Inzwi­schen liegt auch die Tages­ord­nung des Län­der­rats vor. The­men sind das Fünf-Par­tei­en-Sys­tem, das BKA-Gesetz, die Kin­der­po­li­tik, der von eini­gen vor­ge­schla­ge­ne Öko­bo­nus (wer wenig ver­braucht, kriegt was) und das Ver­fah­ren zur „per­so­nel­len Auf­stel­lung“ für die Bun­des­tags­wahl. Und ein paar klei­ne­re Reso­lu­tio­nen. Also eini­ges. Antrags­tex­te gibt es aller­dings noch kei­ne, bis 26.3. kön­nen Anträ­ge ein­ge­reicht werden.

Update: (26.03.2008) Jetzt sich auch die Anträ­ge online, ich kom­me aller­dings erst in den nächs­ten Tagen dazu, sie mir anzu­schau­en und dann viel­leicht auch das eine oder ande­re dazu zu schreiben.

Kurzeintrag: Parteivorsitzendenquartett (Update 4)

Nach­dem Rein­hard Büti­ko­fer ange­kün­digt hat, im Novem­ber nicht wie­der für den Par­tei­vor­sitz zu kan­di­die­ren, wird bei Julia jetzt mun­ter Quar­tett gespielt.

Update: Par­tei­vor­sit­zen­den­taug­lich­keit scheint bei uns groß geschrie­ben zu wer­den. Moritz Dar­ge hat nach einem Fach­po­li­ti­ker als Vor­sit­zen­den­vor­schlag gesucht und mich gefun­den – dan­ke für die Blu­men, ist aber nichts für mich. In Juli­as Quar­tett-Zusam­men­fas­sung des Vor­schlags liest sich dass dann so:

Till Wes­ter­may­er

Vor­tei­le: Fach­po­li­ti­ker, Blogger
Nach­tei­le: will kein Spit­zen­po­li­ti­ker sein, kein Realo

Trifft es in etwa ;-)

Update 2: Es gibt wei­ße Ostern! Äh, nee, das ist zwar erstaun­li­cher­wei­se so, aber eigent­lich woll­te ich auf den Deutsch­land-sucht-den-Par­tei­vor­sit­zen­den-Poll hin­wei­sen, der sich aus dem oben genann­ten Quar­tett-Bei­trag erge­ben hat.

Update 3: (7.3.08) Nun berich­tet sogar die taz über Juli­as Akti­on DSDP, die sie selbst inzwi­schen als Kunst­pro­jekt gerahmt hat. Die taz-Über­schrift stimmt aller­dings nicht so ganz – es ist nicht „the next Fischer“, son­dern „the next Büti­ko­fer“. Fischer hat­te ja nie wich­ti­ge Par­tei­äm­ter inne.

Update 4: (12.3.08) Zumin­dest bei Julia ist das Wahl­spiel samt Mul­ti­mehr­fach­stim­men nun been­det. Das Ergebnis: 

1. Robert Habeck – 4263
2. Andre­as Braun – 3319
3. Ger­hard Schick – 2223
4. Boris Pal­mer – 1100
5. Anna Lühr­mann – 303
6. Ario Ebra­im­pour Mir­zaie – 270
7. Ste­fan Wen­zel – 227
8. Sepp Daxen­ber­ger – 197
9. Chris­toph Erd­men­ger – 151
10. Kat­rin Göring-Eckardt – 133
11. Ras­mus And­re­sen – 118 

Kurzeintrag: Grüne & Autos

Ich ken­ne mich – füh­rer­schein­los und so – mit Autos ja noch weni­ger aus als Alex, fin­de es aber ganz lus­tig, wenn Grü­ne jetzt zu ihren Fahr­zeu­gen inter­viewt wer­den. Bei Alex Bonde ist’s ein Pri­us, und er ist da unter baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen nicht ganz allei­ne. Auch Boris Pal­mer und Syl­via Kot­ting-Uhl haben die­ses Fahr­zeug gewählt. Solan­ge der poli­ti­sche Ein­satz für den öffent­li­chen Nah­ver­kehr nicht drun­ter lei­det, soll’s mir recht sein.

Kurzeintrag: Hessenwahl

Hes­sen bleibt span­nend, aber aus links-grü­ner Per­spek­ti­ve stellt sich doch vor allem die Fra­ge, „Wie lan­ge will sich die Sozi­al­de­mo­kra­tie noch in einer Koali­ti­on mit den Christ­de­mo­kra­ten quä­len, wenn es doch eine Mehr­heit für eine pro­gres­si­ve Poli­tik gibt?“. Nach­dem die FDP offen­sicht­lich nicht regie­ren will, fra­ge ich mich das auch, und mei­ne: gera­de im ja doch grün gese­hen sehr real­po­li­ti­schen Hes­sen wäre rot-rot-grün ein inter­es­san­tes Expe­ri­ment. Von mir aus auch – vgl. Geschich­te der Grü­nen – als Lafon­taine-Cohn-Ben­dit­sche Duldung.

Kurzeintrag: zu 95 % grün

Zum Wahl­kampf­end­spurt hat die Bun­des­ge­schäfts­stel­le von Bünd­nis 90/Die Grü­nen jetzt den „Grün-o-mat“ ins Netz gestellt. 20 mehr oder weni­ger sug­ges­ti­ve Fra­gen spä­ter weiß jede/r, wie grün (im Sin­ne der grü­nen Beschluss­la­ge) er oder sie wirk­lich ist. Bei mir kom­men jeden­falls 95 % her­aus – kei­ne 100 % v.a. des­we­gen, weil ich das kon­kre­te Min­des­l­ohn­mo­dell der Bun­des­tags­frak­ti­on nicht so gut fin­de. Inter­es­sant wäre jetzt, mal die Pro­gram­me ande­rer Par­tei­en über die Fra­gen zu legen und zu schau­en, wie grün SPD, CDU, FDP und LINKE inzwi­schen sind. Oder so.

Wer’s aus­pro­bie­ren will: http://www.gruen-o-mat.de/