Wer wie ich keinen Fernseher hat, freut sich darüber, dass die Wahlwerbespots auch im Internet abrufbar sind. Und der grüne zur baden-württembergischen Landtagswahl ist zwar eher ein „Bundesspot“, aber nett anzusehen. Hier: http://www.gruene-bw.de/fileadmin/gruenebw/spots/GrueneBW.wmv
LTW2006: Mein Lieblingsplakat
So, der Landtagswahlkampf 2006 in Baden-Württemberg geht jetzt richtig los (nochmal kurz durch Fasching unterbrochen). Es ließe sich jetzt viel dazu sagen, warum das Programm der Grünen dazu deutlich besser ist als der erste Entwurf, es ließe sich aber auch viel dazu sagen, wieviel (Überzeugungs-)Arbeit es einige Leute vor allem aus den Hochschulgruppen gekostet hat, einige wichtige Aussagen zur Hochschulpolitik dort unterzubringen – und dazu, wie dann durch ein dummes redaktionelles Versehen einer der wichtigsten Sätze fast wieder rausgeflogen wäre. Oder dazu, dass ein paar wenige Stimmen leider dazu geführt haben, dass die Studiengebührenposition nicht ganz so fortschrittlich ist, wie sie es sein könnte.
Aber das Programm ist fertig, in fünf Wochen ist klar, wie der neue Landtag aussieht, und bis dahin ist Wahlkampf. Deswegen möchte ich hier nicht auf die Schwierigkeiten innerparteilicher Demokratie eingehen, sondern lieber nochmal unterstreichen, dass im Programm ziemlich viele kluge Dinge stehen, dass CDU und SPD sich inzwischen bei einigen Themen (Stichwort bei der SPD: Atomkraft!, bei der CDU: Kinderland) nicht mehr anders zu helfen wissen, als grüne Ideen und Kampagnen zu kopieren, und dass die Plakate ganz pasabel geworden sind. Mein Lieblingsplakat aus der aktuellen Wahlkampfserie ist nebenan zu sehen.
Berufsverbot in Baden-Württemberg und Hessen wegen Antifa-Arbeit
Die Seite http://www.gegen-berufsverbote.de/ sammelt Unterschriften, um gegen das Berufsverbot für den Heidelberger Realschullehrer Michael Csaszkóczy, der dort in Heidelberg eine Antifa-Gruppe mitgegründet hatte und deswegen vom baden-württembergischen Kultusministerium nicht für schultauglich angesehen wird – auf Intervention von ganz oben durfte er auch eine schon zugesagte Stelle in Hessen nicht antreten. Das Spektrum der bisher gesammelten Unterschriften reicht von DKP und Linkspartei bis zu prominenten Grünen wie Claudia Roth und Theresia Bauer; bisher sind so knapp 600 der angestrebten „1000 Stimmen gegen Berufsverbote“ zusammengekommen. Eine Mailadresse zum digitalen Unterschreiben findet sich hier.
„Gewerkschaften plädieren mit Konzernen für Atomenergie“
Ich finde es ziemlich unfassbar, dass sich der Verdi-Chef Birske als immerhin grünes Mitglied dazu bringen lässt, sowas mitzumachen (klingt nach: hat sich von den Konzernen und der IG BCE über den Tisch ziehen lassen!). Und fühle mich in meiner manchmal nicht besonders hohen Meinung davon, wie weit gewerkschaftliche Progressivität geht, bestärkt. Irgendwer scheint hier jedenfalls noch nicht kapiert zu haben, warum Grüne so massiv für einen Atomausstieg und eine Energiewende werben und geworben haben, und warum das Kohle- und Atomzeitalter zu Ende gehen muss.
Auch nach der Wahl: grün.blog
Erst war’s nur eine Wahlkampfaktion, doch klugerweise geht das grüne Bundesblog unter dem neuen Titel Koalitionswacht doch weiter: und sammelt inzwischen einige lesenswerte Statements aus Fraktion und Parteivorstand. Inklusive eines Leitkultur-Raps von Omid Nouripur. Mehr lesen: blog.gruene.de