Notizen zu Gemeinsam Handeln, Tag 2

Mannheim / Tagung "gemeinsam handeln"

Der zwei­te Tag der Tagung „Gemein­sam Han­deln“ des baden-würt­tem­ber­gi­schen Staats­mi­nis­te­ri­ums war wohl­ge­packt. Und obwohl eini­ge hoch­ka­rä­ti­ge Referent*innen krank­heits­be­dingt abge­sagt hat­ten, blieb doch eini­ges an bemer­kens­wer­ten Vor­trä­gen und Redner*innen – inso­fern bin ich auf das ange­kün­dig­te Buch zur Tagung gespannt. Noch mehr dar­auf, wie die dis­ku­tier­ten Pro­blem­stel­lun­gen ihren Weg in das Regie­rungs­han­deln finden.

Ging es am ers­ten Tag um über­grei­fen­de The­men, um Bür­ger­be­tei­li­gung und um die Wirt­schaft, so stand am zwei­ten Tag v.a. der Kli­ma­wan­del im Mittelpunkt. 

Zuvor bau­te Prof. Jan-Wer­ner Mül­ler aus Prince­ton (Mot­to „kon­ser­va­ti­ve Denk­fi­gu­ren für eine pro­gres­si­ve Poli­tik frucht­bar machen“) aber noch den gan­zen gro­ßen poli­tisch-phi­lo­so­phi­schen Rah­men auf, indem er den Zusam­men­hang von Frei­heit und Zusam­men­halt aus­leuch­te­te. Im Kern ging es hier um das Pro­blem des „Ver­lie­rers“ in der Demo­kra­tie – wie muss ein demo­kra­ti­scher Pro­zess in einer frei­heit­li­chen und plu­ra­len Gesell­schaft aus­se­hen, um am Schluss nicht eine Spal­tung in Mehr­heit und Min­der­heit her­vor­zu­ru­fen, son­dern ein Ergeb­nis, das auch von denen mit­ge­tra­gen wird, die in der Sach­fra­ge ver­lo­ren haben. Als Vor­aus­set­zun­gen für einen zusam­men­halts­för­dern­den Umgang mit Kon­flik­ten nann­te Mül­ler drei Punk­te: (1) ande­re nicht kate­go­ri­al aus­schlie­ßen, den poli­ti­schen Geg­ner nicht zum Feind erklä­ren; (2) zwi­schen einer gemein­sa­men Fak­ten­grund­la­ge und ger­ne strit­ti­gen Mei­nun­gen zu gemein­sam geteil­ten Fak­ten unter­schei­den; (3) nicht auf tech­no­kra­ti­sches Recht­ha­ben vertrauen. 

D.h. auch: wer ver­liert, muss immer eine Chan­ce haben, sei­ne oder ihre Posi­ti­on in der nächs­ten Run­de durch­set­zen zu kön­nen. Mül­ler ging dann wei­ter auf die spe­zi­fi­sche Rol­le von Par­tei­en und Gerich­ten ein und stell­te dar, dass Bür­ger­rä­te ein Instru­ment der zusam­men­halts­för­dern­den Kon­flikt­lö­sung sein kön­nen, wenn sie als Ergän­zung, nicht als Ersatz einer reprä­sen­ta­ti­ven Demo­kra­tie kon­zi­piert sind. Dis­ku­tiert wur­de auf dem anschlie­ßen­dem Podi­um ins­be­son­de­re die Fra­ge, was die­se Aus­sa­gen mit Bezug auf AfD und Rechts­extre­mis­mus bedeu­ten – vor der Folie der Transformation(en). Mit­ge­nom­men habe ich das Wort davon, dass der „Kul­tur­kampf die Ein­stiegs­dro­ge in den Popu­lis­mus für bür­ger­li­che Krei­se ist“ – und die Auf­for­de­rung, mit Populist*innen zu reden, aber nicht wie diese.

Das zwei­te Podi­um zur „Geschwin­dig­keit der Demo­kra­tie“ wur­de krank­heits­be­dingt zu einem mode­rier­ten Zwie­ge­spräch zwi­schen Pau­li­ne Brün­ger (Fri­days for Future) und dem grü­nen Alt-Vor­den­ker Ralf Fücks. Da ging es rela­tiv hef­tig zur Sache, die jeweils unter­schied­li­chen Bewe­gungs­er­fah­run­gen wur­den sich sich vor­ge­hal­ten, das Ver­hält­nis zwi­schen Par­tei und Bewe­gung aus­ge­lo­tet zwi­schen Ver­ständ­nis für real­po­li­ti­sche Zwän­ge und Wunsch beschleu­nig­ten Han­delns ange­sichts phy­si­ka­li­scher Her­aus­for­de­run­gen. Fücks lan­de­te letzt­lich beim grü­nen Wachs­tum, bei intel­li­gen­ten Märk­ten und der öko­lo­gi­schen Moder­ni­sie­rung im Bünd­nis mit der Mehr­heit, was zu erwar­ten war. Statt poli­tisch beschleu­nigt zu regu­lie­ren, soll­te lie­ber in die Inno­va­ti­ons­fä­hig­keit der Märk­te ver­traut wer­den, sobald die Prei­se die rich­ti­gen Anrei­ze set­zen. Alles nichts neu­es. Inter­es­san­ter die Hal­tung von Brün­ger, die sehr reflek­tiert die Stra­te­gie der Fri­days erläu­ter­te, und immer wie­der beton­te, dass Kli­ma­pro­test aus Sicht von FFF eben auch sozia­le Akzep­tanz und Lebens­wirk­lich­keit mit­denkt. Dabei gab es eine deut­li­che Abgren­zung zu Stra­ßen­blo­cka­den um der Blo­cka­de wil­len, bes­ser: sich Kämp­fe aus­su­chen, die für die trans­for­ma­ti­ons­wil­li­ge Mehr­heit der Bevöl­ke­rung anschluss­fä­hig sind. Zur Reflek­ti­on gehör­te auch die Fest­stel­lung, dass die Kli­ma­be­we­gung von der Debat­te um das Hei­zungs­ge­setz kalt erwischt wur­de – Brün­ger sprach hier von einem Rea­li­täts­check für zukünf­ti­ge Kämpfe. 

Noch ein Stück wei­ter in Rich­tung Kli­ma­schutz und Sozi­al­po­li­tik zusam­men­den­ken ging dann Prof. Ani­ta Engels, die für eine akti­ve Trä­ger­schaft der Trans­for­ma­ti­on durch wei­te Bevöl­ke­rungs­krei­se plä­dier­te. Sie mach­te die sozio­de­mo­gra­fisch sehr unter­schied­li­che Mit­wir­kung am Kli­ma­wan­del deut­lich und nahm hier ins­be­son­de­re die Pri­vat­jets der Super­rei­chen in den Blick. Hier lie­gen – bei zah­len­mä­ßig weni­gen Per­so­nen, aber extrem hohem Pro-Kopf-CO2-Aus­stoss – auch ganz kon­kre­te Hand­lungs­mög­lich­kei­ten. Dem stell­te sie am ande­ren sozio­de­mo­gra­fi­schen Ende „Kli­ma­schutz aus Man­gel“ gegen­über. Kli­ma­schutz sozi­al gerecht zu gestal­ten, ist aus Engels Sicht nicht nur die Her­stel­lung von Sozi­al­ver­träg­lich­keit (etwa durch ein Kli­ma­geld oder Aus­gleichs­zah­lun­gen), son­dern der Blick auf sozia­le Gerech­tig­keit (also eine fai­re Ver­tei­lung von Kos­ten und Ver­ant­wor­tung). Noch einen Schritt wei­ter gedacht kommt die ange­spro­che­ne akti­ve Trä­ger­schaft ins Spiel. Das könn­te z.B. hei­ßen, klei­ne Gewer­be­trei­ben­de mit ins Boot zu holen – oder ganz schlicht im Bereich der sozia­len Arbeit in den Leis­tungs­ver­ein­ba­run­gen Kli­ma mit zum The­ma (und damit zum Gegen­stand) zu machen. 

Im Block „Wie reden wir über Kli­ma­schutz“ mach­te die Neu­ro­wis­sen­schaft­le­rin Prof. Maren Urner Wer­bung für ihr Kon­zept des „kon­struk­ti­ven Jour­na­lis­mus“ – da schweb­te, neben berech­tig­ter und zuge­spitz­ter Erläu­te­rung neu­ro­wis­sen­schaft­li­cher Grund­la­gen dafür, dass wir die Kli­ma­kri­se ver­drän­gen, auch viel Wer­bung für die eige­ne Per­son mit. 

High­light zum Schluss der Tagung dann Bun­des­trans­for­ma­ti­ons­mi­nis­ter Robert Habeck, der die Auf­ga­be hat­te, zum The­ma „Aus Zuver­sicht Wirk­lich­keit machen“ zu spre­chen. Das tat er mit einem gro­ßen Bogen von den zeit­ge­nös­si­schen Pro­tes­ten gegen das in Mann­heim erfun­de­ne Lauf­rad bis zur heu­ti­gen Lage. Statt an unbe­grün­de­te Hoff­nung zu glau­ben, plä­dier­te er für die begrün­de­te Zuver­sicht – zu der wir mit Are­ndt ver­dammt sind. Es geht nicht um Zweck­op­ti­mis­mus, son­dern um das in einer gesell­schaft­li­chen Situa­ti­on mach­ba­re, nicht um die immer bes­se­re – apo­ka­lyp­ti­sche – Pro­blem­be­schrei­bung, son­dern um die Wer­bung und letzt­lich Mehr­heits­be­schaf­fung für Lösun­gen. Inter­es­sant für mich, weil das ein sich durch­zie­hen­des The­ma der Tagung war, der Schwenk hin zu Infra­struk­tur – auch im Sin­ne des Erhalts und der Schaf­fung öffent­li­cher Räu­me, an denen unter­schied­li­che Men­schen zusam­men­kom­men. Das dür­fe – Sei­ten­hieb in Rich­tung des Kabi­netts­kol­le­gen – auch nicht an knap­pen Kas­sen schei­tern. In der öffent­li­chen Begeg­nung ent­steht Neu­es, aber auch Rea­li­täts­sinn, und Zuver­sicht – und damit Fort­schrit­te – baut genau auf die­sem Blick auf die Rea­li­tä­ten auf. Und ganz en vogue: der Blick auf Trig­ger­punk­te (Mau), die zu drü­cken ver­mie­den wer­den soll. Statt des­sen warb Habeck für inte­gra­le Lösun­gen – und die Wie­der­ent­de­ckung repu­bli­ka­ni­scher Tugen­den von Tole­ranz bis Neugierde.

Im Schluss­fa­zit des Minis­ter­prä­si­den­ten Kret­sch­mann habe ich ins­be­son­de­re noch ein­mal ein Plä­doy­er für star­ke Insti­tu­tio­nen gehört – auch für die Insti­tu­ti­on Demo­kra­tie selbst als „Infra­struk­tur der Frei­heit“ -; kei­ne Kul­tur­kämp­fe, aber auch ein genau­es Hin­schau­en, wo es um ganz nor­ma­le demo­kra­ti­sche Aus­ein­an­der­set­zun­gen geht, um den zivi­li­sier­ten Streit auf Fak­ten­ba­sis – und, im Sin­ne ein­fa­cher, erhel­len­der Bot­schaf­ten: für eine rea­lis­ti­sche und in den Tat­sa­chen ver­an­ker­te Zuversicht. 

Hier mei­ne Noti­zen zu Tag 1 der Tagung

Klimastreik und Klimawahl

#AlleFuersKlima Freiburg 24.09.2021

Dass in Deutsch­land mehr als eine hal­be Mil­li­on Men­schen – vie­le jun­ge Men­schen, aber auch vie­le Älte­re – ges­tern auf die Stra­ße gegan­gen sind, ist ermu­ti­gend. Zugleich macht es noch ein­mal deut­lich, das Timing des Kli­ma­streiks war kein Zufall, dass es bei der Wahl mor­gen um etwas geht. Kli­ma ist kein The­ma wie jedes ande­re, son­dern hat eine exis­ten­zi­el­le Dimen­si­on. Akti­en­kur­se, Arbeits­plät­ze oder auch nur der Park­platz fürs Auto: all das hängt an einer Vor­aus­set­zung, die wir Men­schen durch­aus beein­flus­sen kön­nen. Wer den Kli­ma­wan­del nicht ein­dämmt, wer kei­ne Lösung für die Kli­ma­kri­se angeht, zer­stört zukünf­ti­ge Frei­heit. Und jedes Stark­re­gen­er­eig­nis, jeder tro­cke­ne Som­mer macht deut­lich, dass die­se Zukunft schon hier ist, und dass die Kli­ma­kri­se nicht irgend­wo in der räum­li­chen oder zeit­li­chen Fer­ne ablau­fen wird, son­dern in unse­rem Wohnzimmer.

Das inhalt­li­che Spek­trum der Kli­ma­streiks ist weit gefasst. Zwi­schen „sys­tem chan­ge, not cli­ma­te chan­ge“ und „go vegan“ lie­gen Wel­ten. Gemein­sam ist all denen, die ges­tern auf die Stra­ße gegan­gen sind, dass das Han­deln der Poli­tik nicht als aus­rei­chend ange­se­hen wird.

Am Sonn­tag ist Wahl. Inzwi­schen dringt die umwelt­so­zi­al­wis­sen­schaft­lich alte Erkennt­nis ins Licht der Öffent­lich­keit, dass nach­hal­ti­ge Kon­sum­entschei­dun­gen, gar ein öko­lo­gisch ori­en­tier­ter Lebens­stil zwar indi­vi­du­ell erfreu­en mögen, und mit dem Gefühl ver­bun­den sind, etwas Gutes zu tun, aber dass der eigent­li­che Hebel eben nicht die Konsument*innen sind, son­dern die Infra­struk­tu­ren und Rah­men­be­din­gun­gen, unter denen wir leben, wirt­schaf­ten und arbei­ten. Der grö­ße­re Teil des „indi­vi­du­el­len Fuß­ab­drucks“ hängt davon ab, wie ein Land sei­ne Ver­kehrs- und Ener­gie­po­li­tik gestal­tet, wel­che Art von Wohn­raum ange­bo­ten wird, ob emis­si­ons­freie Mobi­li­tät ange­bo­ten wird und wie genau in der Land­wirt­schaft auf Treib­haus­gas­emis­sio­nen geach­tet wird.

Viel wich­ti­ger, ob der eige­ne Lebens­stil aus Steaks und Las­ten­rä­dern oder aus vege­ta­ri­schen Genüs­sen bei voll aus­ge­stat­te­ter 24/7‑Heimelektronik besteht, ist des­we­gen die Ent­schei­dung, die mor­gen ansteht. Denn wenn die Flos­kel von der Macht der Verbraucher*innen wahr ist, dann am Wahl­tag. Wer im Ange­sichts der exis­ten­zi­el­len Kli­ma­kri­se bes­ser regiert wer­den will, kann dafür mor­gen sei­ne Stim­me abge­ben und damit beein­flus­sen, wie die Infra­struk­tu­ren und poli­ti­schen Rah­men­be­din­gun­gen in Deutsch­land in den ent­schei­den­den nächs­ten Jah­ren aus­se­hen werden. 

Vie­le haben das schon getan. Wer noch unschlüs­sig ist, dem emp­feh­le ich, grün zu wäh­len. Nicht, weil unser Kli­ma­pro­gramm per­fekt ist, son­dern weil es – das jeden­falls das Ergeb­nis einer Stu­die des DIW im Auf­trag der Stif­tung Kli­ma­neu­tra­li­tät – am nächs­ten an das her­an­kommt, was not­wen­dig wäre, um auf den 1,5‑Grad-Pfad zu kom­men. Des­we­gen ist es wich­tig, dass der nächs­ten Bun­des­re­gie­rung star­ke Grü­ne ange­hö­ren. Und des­we­gen ist es wich­tig, kei­ne Kleinst­par­tei zu wäh­len und sich auch nicht auf tak­ti­sche Ver­äs­te­lun­gen ein­zu­las­sen. Wer Kli­ma­schutz, wer star­ke Grü­ne in der Regie­rung haben möch­te, muss grün wählen.

Gleich­zei­tig ist schon jetzt klar, dass das nicht rei­chen wird. Auch wenn das grü­ne Kli­ma­schutz­so­fort­pro­gramm in mög­li­chen Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen zu ein­hun­dert Pro­zent umge­setzt wür­de, reicht das nicht aus. Daher ist es umso wich­ti­ger, dass ges­tern noch ein­mal deut­lich gemacht wur­de, dass die jun­ge Gene­ra­ti­on – vie­le, die noch nicht wahl­be­rech­tigt sind – nicht auf­hö­ren wer­den, ein­zu­for­dern, dass der Kampf gegen die Kli­ma­kri­se höchs­te Prio­ri­tät bekommt. Die­ser Druck wird wei­ter not­wen­dig sein, um Rah­men­be­din­gun­gen zu schaf­fen, in denen ein gutes Leben in Zukunft mög­lich sein wird.

Das letzte heimische Netz

Ges­tern fand das sehr gelun­ge­ne ers­te Netz­kul­tur­fes­ti­val von Frei­burg gestal­ten statt (umsonst und drin­nen, näm­lich in der wun­der­ba­ren Lok­hal­le). Kath­rin Pas­sig war auch da, und hat erbau­lich über die seit 1982 nach­weis­ba­re Idee vor­ge­tra­gen, dass das Netz kaputt sei und frü­her doch alles bes­ser, schö­ner, uto­pi­scher war – bevor unge­wa­sche­ne Bar­ba­ren und puber­tie­ren­de Jungs Ein­zug in das jewei­li­ge Kom­mu­ni­ka­ti­ons­mit­tel gehal­ten haben. 

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Klimaaktionstag. Ein Gespräch mit Z.

Der 20. Sep­tem­ber 2019 ist in posi­ti­ver wie nega­ti­ver Hin­sicht ein Tag, der als Kipp­punkt der Kli­ma­kri­se in Erin­ne­rung blei­ben wird. Groß­ar­tig sind die heu­te und in die­ser Woche welt­weit statt­fin­den­den Demons­tra­tio­nen – ein Tag, der mit 300.000 Demons­trie­ren­den in Aus­tra­li­en beginnt, allei­ne in Deutsch­land 1,4 Mio. Demons­trie­ren­de gese­hen hat und mit 250.000 in New York endet. Fri­days for Future hat hier glo­bal etwas in Bewe­gung gesetzt. Gleich­zei­tig ist der 20. Sep­tem­ber 2019 der Tag, an dem die Bun­des­re­gie­rung ihren wenig ambi­tio­nier­ten Kom­pro­miss vor­ge­stellt hat, bei dem heu­te schon klar ist, dass damit die Zie­le des Pari­ser Kli­ma­ab­kom­mens nicht erreicht wer­den kön­nen. Die frei­täg­li­chen Demos und ähn­li­chen Aktio­nen wer­den also weitergehen.

In Frei­burg fand die größ­te Demons­tra­ti­on der Stadt­ge­schich­te statt, mit etwa 30.000 Teil­neh­men­den (bei 230.000 Einwohner*innen). Ich war mit mei­nem Zehn­jäh­ri­gen da – und als wir etwas zu spät anka­men, war nicht nur der Platz der Alten Syn­ago­ge voll, son­dern auch die Ter­ras­se des Thea­ter­ca­fes, die Ber­told­stra­ße und der Rott­eck­ring rund um den Platz. Extrem eindrucksvoll.

Auch mei­ne Toch­ter Z. (fast 14) hat wie an allen bis­he­ri­gen Demos in Frei­burg auch an die­ser teil­ge­nom­men; getrof­fen habe ich sie erst in der Stra­ßen­bahn zurück, so groß war die viel­fäl­ti­ge Men­schen­men­ge. Ich habe ihr ein paar Fra­gen zur Demo und zu den Frei­bur­ger Fri­days-For-Future-Akti­vi­tä­ten gestellt.
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