Radfahren im Freiburger Frühling
Ich fahre ja normalerweise gar nicht so viel Rad. Und das, obwohl ich autolos lebe. Also, ich meine, mal abgesehen vom werktäglichen Hinbringen und Abholen meiner Tochter in den eigentlich nur mit Rad irgendwie sinnvoll erreichbaren Waldkindergarten. Aber das zählt nicht so richtig.
Aus verschiedenen Gründen war ich in den letzten Tagen und Wochen etwas häufiger mit dem Rad unterwegs – zu IKEA, in die Stadt zum Arbeiten, zum grünen Büro oder auch zur Kreismitgliederversammlung. Dabei sind mir ein paar Dinge aufgefallen:
1. Nachdem sich der Frühling jetzt doch mal entschieden hat, so richtig durchzustarten, macht es wirklich Spaß, Rad zu fahren. Das gilt insbesondere für den vier Kilometer langen Dreisamuferradweg – kreuzungsfrei, ohne Autos, und mit einem Fluss an der Seite, der an manchen Stellen Meeresbrandung spielt. Schön!
2. Vom Rad aus wird so richtig sichtbar, dass Freiburg derzeit eine Baustellenstadt ist. Die Blaue Brücke ist noch immer gesperrt, d.h., wer von der einen Seite der Bahnlinie (z.B. der, auf der ich wohne) auf die andere will (z.B., um in der Innenstadt zu arbeiten), muss weiterhin Umwege fahren. Die werden klaglos hingenommen, haben sich etabliert, aber wie das werden soll, wenn dann demnächst auch die Kronenbrücke und die Stadtbahnbrücke saniert werden, ist mir nicht so ganz klar. Freiburg zweigeteilt?
3. Toll ist das Radwege-Informationssystem der Stadt, dass es inzwischen gibt. Im letzten Jahr habe ich es jedenfalls noch nicht bewusst wahrgenommen. Fast überall stehen Wegweiser, die den Radverkehr in die einzelnen Stadtteile und auf geeignete Straßen und Radwege lenken. Funktioniert sehr gut, scheint einen großen Teil des Stadtgebietes zu erfassen – und ist einzig und allein da schwierig, wo Scherzbolde die Wegweiser umgedreht haben (z.B. an der Auffahrt zur Dreisam vom Rieselfeld kommend).
4. Gerade auf den Expressradwegen (also z.B. besagtem Dreisamuferradweg) herrscht ein ganz schöner Verkehr. Wenn dann noch ein paar Angler (Anglerinnen habe ich keine gesehen) dazu kommen, oder sich zwei Räder mit Kinderanhänger begegnen, scheinen die zwei oder drei Meter Radweg auf einmal ziemlich eng. Und an der – stadtauswärts gesehen – rechten Seite lappt die Dreisam. Ein bißchen Mut zum Abenteuer gehört also noch immer zum städtischen Radfahren. Gilt auch für die Bahnhofsuntertunnelung als Teil der Blaue-Brücke-Umleitung, durch die viele ziemlich schnell durchbrausen. Und das sind alles Stellen, an denen keine Autos oder Straßenbahnen mitspielen – die gibt’s auch.
5. Normalerweise – vor allem im Winter – fahre ich von und zur Arbeit mit dr Straßenbahn. Das verbinde ich immer mit der Vorstellung, ein Buch oder die Zeitung lesen zu können (oder gar mobil zu twittern ;-). Die Vorstellung ist allerdings nur bedingt richtig – morgens habe ich meistens einen Sitzplatz, in der Schulrushhour mittags oder in der Berufsrushhour am späten Nachmittag wird’s in den Straßenbahnen eng und stressig. Auch wenn’s nicht möglich ist, beim Radfahren Zeitung zu lesen, ist die Fahrt durch die (Stadt-)Natur im Vergleich dazu doch deutlich angenehmer – und bietet ebenso die Möglichkeit, (in Maßen und vor allem auf den langen Expressradweg-Strecken) den Gedanken nachzuhängen.
Fazit: Rad zu fahren macht jetzt richtig Spaß und Freiburg als bekannt-berüchtigte Fahrradmetropole ist noch ein ganzes Stück fahrradfreundlicher geworden – trotz Baustellen und Umleitungen. Was ich spannend fände, wäre in einigen Stadtteilen eine Umsetzung des „shared-space“-Konzepts.
Warum blogge ich das? Weil’s mir heute mittag auf dem Rad an der Dreisam eingefallen ist.
Kurz: Polizei, ach Polizei (Update 5: Demo-Nachberichterstattung)
Was muss ich heute auf der Website meiner Uni lesen:
Anlässlich des NATO-Gipfels wurden bereits mehrere Demonstrationen angekündigt. Bei der Großdemonstration, die am Montag, den 30. März 2009 in Freiburg stattfinden soll werden mehrere tausend Teilnehmer erwartet. Die Polizei rechnet hier mit gewaltbereiten Teilnehmern und entsprechenden Aktionen. Insbesondere im Universitätszentrum wird daher um erhöhte Aufmerksamkeit gebeten. Abhängig vom Verlauf kann es zu Behinderungen bzw. kurzzeitigen Gebäudeschließungen kommen.
Häuserkampf im KG II? Oder doch eher die ersten Vorboten von angestrebten Einkesselungen und einer Polizeitaktik der harten Hand, wie sie sich in den letzten Wochen abzeichnet? Und einer rhetorischen Dämonisierung der Demonstrierenden, schon im Vorfeld?
Update: Zum selben Thema siehe auch Kampfflugzeuge über Kehl bei GruenesFreiburg.
Update 2: (29.3.09) Jens Kitzler hat im Sonntag einen guten Artikel über die Panikmache, inkl. der Uni-Warnung (die übrigens, so heißt es jedenfalls auf der u‑asta-Mailingliste, direkt von der Polizei übernommen wurde). Besonders seltsam die „BILD“, die Jens auch zitiert. Die titelt nämlich: „Vier Tage vor Nato-Gipfel: Chaoten-Krieg in Freiburg?“. Heute war die Stadt jedenfalls schon mal dicht. Grund: Stadt-Marathon mit weiträumigen Absperrungen …
Update 3: (30.3.09) Aus dem u‑asta-Umfeld gibt es inzwischen auch einen offenen Brief zum Thema Polizeiwarnung/Unisperrung: nachzulesen z.B. bei Konstantin Goerlich. Die Grundintention des Briefs finde ich richtig – Uni soll nicht einfach Panikmache der Polizei übernehmen – die darüber hinausgehenden Forderungen bzgl. des kritischen Auftrags der Uni finde ich etwas schwer mit den derzeitigen Realitäten in Einklang zu bringen (und habe u.a. deswegen nicht unterschrieben). Trotzdem eine interessante Initiative.
Update 4: BaWü-Innenminister Rech laut Spiegel online: „Die Personen aus der Szene, die in der Vergangenheit mit gewalttätigen Aktionen in Erscheinung getreten sind, müssen mit uns rechnen. Sie sollen wissen, dass wir sie im Auge haben“ – Meldeauflagen für „Angehörige der linksextremen Szene“.
Über die Freiburger Demo berichtet übrigens fudder live. Und hier der neuste BZ-Artikel dazu.
Update 5: (31.3.09) Trotz Panikmache blieb die Demo friedlich. Zwischenzeitlich titelte die BZ online noch „Riesiges Polizeiaufgebot garantiert friedliche Demo“, inzwischen ist der Satz nicht mehr zu finden, statt dessen gibt’s einen ganz guten Kommentar zum Thema Wo die BILD-Zeitung irrt. Von mir gibt’s ein bißchen was auf http://blog.gruene-bw.de.
Andrang auf den Freiburger Gemeinderat – und die Folgen?
Während im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald mit Ortschaftsrat, Gemeinderat und Kreistag bei der Kommunalwahl Anfang Juni bis zu drei kommunale Gremien zu wählen sind, ist es für die meisten BürgerInnen Freiburgs nur der Stadtrat. Vielleicht auch deshalb ist der Andrang umso größer. Laut Badischer Zeitung haben bisher elf Listen erklärt, für die Wahl anzutreten. 1994 waren es zwölf, von denen zehn dann auch in den Stadtrat eingezogen sind. Aber das kann ja noch werden (nein, ich will damit keine Gerüchte in die Welt setzen).
Mal schauen, ob wir die Listen zusammenkriegen.
Da sind zum einen die Gruppierungen, die bisher schon im 48-köpfigen Gemeinderat sitzen:
1. Bündnis 90/Die Grünen – 11 Sitze 12 Sitze,
2. Junges Freiburg (derzeit in Fraktionsgemeinschaft mit Bündnis 90/Die Grünen als „Junges Freiburg/Die Grünen“) – waren mal 2 Sitze, einer davon ist aktuell Grüner (s. Kommentar), tritt allerdings jetzt für die Freien Wähler an, also: 1 Sitz
3. Grüne Alternative Freiburg (Abspaltung der grünen Fraktion) – 2 Sitze
4. SPD – 8 Sitze
5. Linke Liste (Linkspartei, DKP, etc.) – 3 Sitze
6. Unabhängige Frauen – 1 Sitz
7. Kulturliste – 2 Sitze
(alle drei in einer Fraktionsgemeinschaft)
8. Freie Wähler – 4 Sitze
9. FDP – 2 Sitze
10. CDU – 13 Sitze
Neu hinzu kommt laut dem oben zitierten BZ-Artikel als 11. die Liste „Für Freiburg – Politik aus christlicher Verantwortung“, hinter der eine „Evangelische Allianz“ freikirchlich-evangelikaler Gemeinden steht (und auf der u.a., Aufmacher des BZ-Artikels, zwei von den jeweiligen Gruppierungen nicht wieder aufgestellte Stadträte der CDU und der Freien Wähler kandidieren).
Grund für den Andrang ist natürlich auch das baden-württembergische Kommunalrecht, dass keine 5-%-Klausel kennt. Die Hürde, einen Sitz zu erringen, ist also relativ niedrig. Ebenso kommt Kumulieren (einer KandidatIn mehr als eine Stimme geben) und Panaschieren (KandidatInnen einer anderen Liste mit auf die eigentlich gewählte Liste schreiben) zum Einsatz.
Ich halte es nicht für unwahrscheinlich, dass noch eine 12. oder 13. Liste hinzukommt (Rechtsextreme oder auch die ÖDP, beispielsweise). Wenn wir von 12 Listen ausgehen, sind das 576 Personen, die zur Wahl stehen. Entsprechend umfangreich sind die Stimmzettel, entsprechend spassig ist das Auszählen.
Bisher war die Fraktionsgemeinschaft aus Grünen und Jungem Freiburg stärkste Gruppierung im Gemeinderat. Dies könnte sich mit der Kommunalwahl im Juni ändern, falls es der Grünen Alternative Freiburg gelingt, Bündnis 90/Die Grünen zwei oder mehr Mandate abzunehmen, und wenn Junges Freiburg unter seiner – so nehme ich das jedenfalls wahr – derzeitigen Konturlosigkeit leidet. Aber auch die CDU wird möglicherweise an Freie Wähler, die ja bekanntermaßen noch im bundesweiten Aufwind befindliche FDP oder eben die neue evangelikale Liste abgeben müssen. Zudem treten bei der CDU einige bekannte Personen nicht wieder an – bei den Grünen dafür viele erneut; auch das hat schon zu Klagen (im emotionalen Sinne ;-) Anlass gegeben.
Es könnte also sein, dass die beiden größten Gruppierungen im Gemeinderat an Stimmen und Sitzen verlieren. Damit könnte das kommunale Äquivalent zum bundesweiten „Fünf-Parteien-System“ wirkkräftig werden – und vielleicht wieder wechselnde Mehrheiten im Gemeinderat zum Regelfall. Derzeit ist es ja doch vor allem die hinter dem OB Dieter Salomon stehende konservativ-grüne Allianz aus CDU, JF/Grünen und Freien Wählern, die gerne auch mal mehrheitlich durchzockt, wenn ich das so sagen darf – aus meiner Sicht nicht immer zum Wohle der Stadt. Das könnte sich im nächsten Gemeinderat ändern.
Warum blogge ich das? Weil ich zwar dieses Jahr nicht auf der grünen Stadtratsliste stehe (und auch nicht auf keiner anderen), aber trotzdem die Freiburger Lokalpolitik als Einwohner der Stadt gespannt beobachte.