Im Ländle angekommen

Den fol­gen­den Text habe ich für den SPUNK – Zeit­schrift der Grü­nen Jugend – geschrieben:

Im Ländle angekommen

Der Wahlsieg in Baden-Württemberg fand auch in den Kleinstädten und Dörfern statt

Lan­ge galt der Grund­satz, dass Grü­ne in den Städ­ten sie­gen und auf dem Land kein Bein auf den Boden bekom­men. Ganz so ein­fach ist es nicht mehr. Erst recht nicht in Baden-Würt­tem­berg. Von den fast elf Mil­lio­nen Ein­woh­ne­rIn­nen (Ew.) lebt nur ein knap­pes Drit­tel in gro­ßen Städ­ten: Stutt­gart ist mit etwa 600.000 Ew. die ein­zi­ge Metro­po­le. Danach fol­gen Mann­heim und Karls­ru­he (je 300.000 Ew.) und Frei­burg (220.000 Ew.) sowie 18 wei­te­re Städ­te zwi­schen 50.000 und 150.000 Ew. – neben den Uni­ver­si­täts­städ­ten sind das bun­des­weit eher unbe­kann­te Städ­te wie Pforz­heim, Aalen oder Ess­lin­gen. Mehr als zwei Drit­tel der Bevöl­ke­rung leben dage­gen in klei­ne­ren Städ­ten und Gemein­den – und im länd­li­chen Raum. 


Wahl­er­geb­nis­se von CDU, Grü­nen, SPD und FDP bei den Land­tags­wah­len 2006 und 2011 nach Ein­woh­ner­zahl der jewei­li­gen Gemein­de (Ankli­cken zum Vergrößern)

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Ein paar Sätze zu Sonder-BDK und innerparteilichem Streit

Auftrag: grün 18

Was mir an mei­ner Par­tei gefällt, ist die Tat­sa­che, dass grund­le­gen­de Ent­schei­dun­gen – wie aktu­ell die grü­ne Hal­tung zum ech­ten oder angeb­li­chen Atom­aus­stieg der schwarz-gel­ben Regie­rung – nicht ein­fach von oben her­ab ent­schie­den wer­den, son­dern dass zumin­dest der Ver­such unter­nom­men wird, in der Par­tei zu einer Mei­nungs­bil­dung zu kom­men. Natür­lich lie­ße sich jetzt dar­auf hin­wei­sen, dass der öffent­lich auf­ge­bau­te Druck, dem Leit­an­trag zuzu­stim­men, enorm ist. Ist er, kei­ne Frage. 

Trotz­dem, und dass ist für mich noch immer eine grü­ne Beson­der­heit, habe ich nicht den Ein­druck, dass es aus­ge­macht ist, dass der Antrag – und der zen­tra­le Punkt der Aus­ein­an­der­set­zung, näm­lich die Fra­ge, ob die grü­ne Bun­des­tags­frak­ti­on bei aller Kri­tik letzt­lich der Novel­le des Atom­ge­set­zes zustim­men soll – unge­scho­ren durch die Son­der-BDK kommt. Mei­nem Gefühl nach haben sich sehr vie­le Kreis­ver­bän­de kri­tisch mit dem Leit­an­trag aus­ein­an­der­ge­setzt, das resul­tiert in einer gro­ßen Zahl an Ände­rungs­an­trä­gen, auch zur kri­ti­schen Zei­le 140 (mein KV ist auch dabei). 

Ich wer­de mor­gen als Dele­gier­ter bei der außer­or­dent­li­chen BDK dabei sein, und bin gespannt. Wir sind – so wur­de das auf unse­rer Kreis­mit­glie­der­ver­samm­lung fest­ge­stellt – in einer Lage, in der jede Ent­schei­dung zu öffent­li­chen Prü­geln füh­ren wird. Ent­we­der von der Pres­se und dem Teil der Bevöl­ke­rung, der nicht nach­voll­zie­hen kann, war­um eine Zustim­mung zu etwas, was Atom­aus­stieg genannt wird, aber nur ein hal­ber ist, ver­wei­gert wird – oder vom größ­ten Teil der Anti-AKW-Bewe­gung. Gera­de in die­ser Situa­ti­on fin­de ich es extrem wich­tig, dass wir die­sen Streit kon­struk­tiv und ohne gegen­sei­ti­ge Unter­stel­lun­gen über Abwei­chun­gen vom „wah­ren Kurs“ etc. füh­ren. Ich den­ke, dass das mög­lich ist – und hof­fe, dass die Son­der-BDK mich in die­ser Über­zeu­gung bestätigt. 

P.S.: ausgestrahlt.de hat ange­kün­digt, den Par­tei­tag nicht nur mit Aktio­nen, son­dern auch mit einem Live-Fak­ten­check zu beglei­ten. Mal schau­en, was das wird.

Antworten* auf das Politcamp 2011

Snapshots from #pc11 - IV
Tech­nik der Gegen­wart an his­to­ri­schem Bun­des­fuß­bo­den, Bonn

Was ist das? 200 bis 250 über­wie­gend jün­ge­re, meist männ­li­che Men­schen sit­zen im „Was­ser­werk“, dem alten Ple­nar­saal des alten Bun­des­ta­ges in Bonn, und beu­gen sich über Smart­phones, Pads und Lap­tops, wäh­rend vor­ne auf eine gro­ße Lein­wand Tweets gewor­fen wer­den. Und irgend­wel­che Leu­te lei­se über irgend­wel­che Din­ge reden. LAN-Par­ty? Nein, eher LAN-Partei. 

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Die Hintertür im Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg

Dark sun energy

Rei­ner Metz­ger, stell­ver­tre­ten­der Chef­re­dak­teur der taz, leit­ar­ti­kelt heu­te, dass die schwarz-gel­ben Aus­stiegs­plä­ne ein Grund zum Fei­ern sind („ein rie­si­ger Sieg der Anti­atom­be­we­gung“). Da hat er ja recht – aber eben auch damit, dass die Freu­de dar­über, dass CDU, CSU und FDP kei­nen ande­ren Weg mehr gese­hen haben, als selbst einen Aus­stiegs­be­schluss zu ver­kün­den, einen nicht blind machen soll­te. Denn der Merkel’sche Aus­stieg hat diver­se Tücken und Hintertüren. 

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Auf dem Weg zur Platz-2-Partei

Journey of waiting XXI: Bremen keyNach Baden-Würt­tem­berg jetzt wohl auch in Bre­men: Die zweit­stärks­te Par­tei mit deut­lich über zwan­zig Pro­zent sind wir Grü­ne. Dass das jetzt so aus­sieht, hat was mit Stutt­gart 21, mit Fuku­shi­ma, mit dem Aus­stieg aus dem Aus­stieg zu tun, und viel auch damit, dass sowohl SPD als auch CDU bun­des­weit nicht mehr als glaub­wür­di­ge und kohä­ren­te Par­tei­en erschei­nen. (Und die FDP erst recht). 

Die ver­schie­de­nen Ereig­nis­se und die­se Stim­mung zusam­men haben etwas kata­ly­siert und beschleu­nigt, was sonst viel­leicht noch län­ger gebraucht hät­te – Grü­ne als ernst­haf­te Alter­na­ti­ve, als eine der „gro­ßen“ Par­tei­en. Aber auch ohne die­sen Kon­text bin ich über­zeugt, dass eine Bewe­gung in die­se Rich­tung statt­fin­det – und dass wir davon aus­ge­hen kön­nen, dass ein Poten­zi­al von zwan­zig bis fünf­und­zwan­zig Pro­zent für Grün in Zukunft rea­lis­tisch sein kann. Ein wich­ti­ger Fak­tor dabei: Das über Jahr­zehn­te gute Abschnei­den in jün­ge­ren Alters­grup­pen ist jetzt bis in die Alters­grup­pe 50+ hochgewachsen.

Bei der Gele­gen­heit noch ein Sei­ten­hieb auf die taz – die hat in ihrer Wochend­aus­ga­be näm­lich einen Arti­kel über grü­ne Flü­gel, und sieht im har­mo­ni­schen Zusam­men­spiel von Lin­ken und Rea­los einen Grund für die grü­ne Popu­la­ri­tät. Ich fin­de es gar nicht so blöd, mal über die nicht-offen­sicht­li­chen Funk­tio­nen von Flü­geln nach­zu­den­ken. Der Arti­kel behaup­tet zwar, das zu tun, greift aber deut­lich zu kurz – und ist in eini­gen Aus­sa­gen auch schlicht falsch. 

Mein Ein­druck: Wir haben der­zeit zwei selbst­be­wuss­te, star­ke Flü­gel. Wir haben kei­nen „Flü­gel­kampf“ im Sin­ne eines Ver­suchs, den einen oder den ande­ren Flü­gel raus­zu­mob­ben oder stän­dig zu über­stim­men – sowas gab es mal. Kurz: ja, wir zei­gen, dass es einen kon­struk­ti­ven Umgang mit inner­par­tei­li­chen Dif­fe­ren­zen geben kann, und dass orga­ni­sier­te Inter­es­sen auch inner­halb von Par­tei­en sinn­voll sind. Insze­niert ist das nicht. Und ob es zu unse­rer Außen­wahr­neh­mung als Volks­par­tei in der Nuss­scha­le bei­trägt, mag ich nicht beurteilen. 

Zurück nach Bre­men: Ich bin gespannt, wel­ches Sena­to­ren­amt die stär­ker gewor­de­nen Grü­nen der SPD abneh­men wer­den – und wer in die Bür­ger­schaft ein­zie­hen wird. Das neue Wahl­recht macht das span­nend, und ver­län­gert die Aus­zähl­zei­ten erheb­lich. Da heißt es also noch ein biss­chen warten.

War­um blog­ge ich das? Als grü­nes Wort zum Wahlsonntag.