Schlagwort: bündnis 90/die grünen

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Kurz: Häufeln Sie auch immer schön?

Ich hade­re ja noch etwas mit der am 25. Mai anste­hen­den Kom­mu­nal­wahl. Oder, genau­er gesagt, nicht mit der Kom­mu­nal­wahl selbst, son­dern mit der Fra­ge, wie ich mei­ne 48 Stim­men ver­tei­len soll. (Soll­ten hier Men­schen mit­le­sen, die nicht aus Baden-Würt­tem­berg sind: Nein, das ist kein Tipp­feh­ler. Bei der Kom­mu­nal­wahl gibt es hier soviel Stim­men wie Sit­ze – in einer grö­ße­ren Stadt wie Frei­burg eben z.B. 48, in Stutt­gart sogar 60. Die­se Stim­men kön­nen belie­big auf die – in Frei­burg 13 – antre­ten­den Lis­ten ver­teilt wer­den, je Kan­di­da­tIn sind bis zu drei Stim­men mög­lich. Kumu­lie­ren und Pana­schie­ren nen­nen wir das.)

Eigent­lich ist es ja ganz ein­fach. Ich bin zu 90 Pro­zent grün, und fin­de die Arbeit der grü­nen Stadt­rats­frak­ti­on durch­aus erfolg­reich. (Übri­gens: Es gibt im Frei­bur­ger Stadt­rat kei­ne 5%-Hürde und es gibt wech­seln­de Mehr­hei­ten. Auch OB und Frak­ti­on sind nicht immer einer Mei­nung. Wes­we­gen es mal sehr sinn­vol­le Ent­schei­dun­gen gibt – zum Bei­spiel zum The­ma Wagen­stell­plät­ze, mit den Grü­nen -, und mal ziem­lich däm­li­che – zum Bei­spiel die Ein­füh­rung eines kom­mu­na­len Ord­nungs­diens­tes, CDU und SPD gegen Grün). Inso­fern wird die über­gro­ße Zahl mei­ner Stim­men sicher­lich an die grü­ne Lis­te 1 gehen. Aber was mache ich mit den 10 Pro­zent, wo ich nicht grün mit den Grü­nen bin? Unser wun­der­ba­res Wahl­sys­tem erweckt den Ein­druck, dass ich das in mei­nem Wahl­ver­hal­ten abbil­den kann – ich könn­te Stim­men an Per­so­nen auf einer der links-alter­na­ti­ven Lis­ten geben. Aller­dings ist das mit dem Pana­schie­ren in der Pra­xis etwas kom­pli­zier­ter: Ich gebe mei­ne Stim­men zwar einer Per­son, letzt­lich, kom­men sie aber der jewei­li­gen Lis­te ins­ge­samt zu Gute. Je wei­ter unten eine prä­fe­rier­te Per­son auf der Lis­te steht, des­to wahr­schein­li­cher ist es, dass mit mei­ner Stim­me jemand ande­res (näm­lich Platz 1 oder 2) in den Gemein­de­rat wäh­le. Was die Sache nicht ein­fa­cher macht. 

Aber selbst wenn ich mich für eine rein grü­ne Stimm­ab­ga­be ent­schei­de, blei­ben Fra­gen offen, wenn ich mich über den umfang­rei­chen Stimm­zet­tel­block beu­ge. Laut sta­tis­ti­schem Amt der Stadt Frei­burg gibt ca. ein Vier­tel der Wäh­le­rIn­nen einen unver­än­der­te Stimm­zet­tel abge­ben. Der Rest kumu­liert (gewich­tet also) oder schreibt Namen von ande­ren Lis­ten dazu – übri­gens gibt es in der städ­ti­schen Wahl­ana­ly­se auch schö­ne Aus­sa­gen dazu, wel­che Kom­bi­na­tio­nen beson­ders oft vor­kom­men. Die unver­än­der­ten Stimm­zet­tel erhö­hen die Chan­cen der obe­ren Lis­ten­plät­ze deut­lich. Hier durch Häu­feln von Stim­men selbst Schwer­punk­te zu set­zen, die dann etwas an der Zusam­men­set­zung der Frak­ti­on set­zen, muss also wohl über­legt sein. Eine Woche habe ich noch dafür …

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Flucht vom Planeten Erde

On a search for the falling star XII

Ana­tol Ste­fa­no­witsch reg­te sich heu­te über, sagen wir mal, die tech­nik­be­zo­ge­ne Ober­fläch­lich­keit der Mensch­heit auf. Also, dass z.B. sehr viel mehr Geld in Smart­phone­schnick­schnack fließt als in z.B. die bemann­te Raum­fahrt. Ich fas­se sei­ne Tweets mal zusammen:

Wir könn­ten längst auf dem Mars sein. Statt­des­sen lesen wir atem­lo­se Nach­rich­ten von einer Fir­men­zen­tra­le namens „Space­ship Cam­pus“. Und zwar der Fir­men­zen­tra­le eines Kon­zerns für Unter­hal­tungs­elek­tro­nik, nicht etwa für Raumfahrt.

Dumm nur, dass die­se Fir­men­zen­tra­le längst Stahl‑, Glas- und Beton­schrott sein wird, wenn uns klar wird, dass wir auf der Erde fest­sit­zen. (Bzw., unse­re Nach­kom­men, die dann zum Trost mit Ber­gen unse­res Elek­tronik­mülls spie­len können.)

Aber viel wich­ti­ger: Das neue iPho­ne, es wird viel­leicht ein gekrümm­te Dis­play haben! Gekrümmt! Ist Wis­sen­schaft nicht wundervoll? 

Ich konn­te dann nicht anders, als ihm zu wider­spre­chen. Nicht, weil ich die Fra­ge der Dis­play­krüm­mung des neu­en iPho­nes beson­ders wich­tig fän­de, son­dern weil ich die Besied­lung ande­rer Pla­ne­ten für ein ziem­lich uto­pi­sches Vor­ha­ben hal­te. Also für eines, das sich gut für – lite­ra­ri­sche – Uto­pien eig­net (und natür­lich noch viel bes­ser für (New) Space Ope­ra), das mir aber als Ret­tungs­kon­zept für das Über­le­ben der Mensch­heit doch höchst unge­eig­net erscheint.

„Flucht vom Pla­ne­ten Erde“ weiterlesen

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Freiburger Kommunalwahloptik 2014 (mit Nachträgen)

ep_IMG_9575Es ist Wahl­kampf, und in Frei­burg gleich ein dop­pel­ter. Das eine, was nicht so sehr auf­fällt, ist die Wahl zum euro­päi­schen Par­la­ment, das ande­re, was sich im Stra­ßen­raum doch durch eini­ge Pla­ka­te mehr sicht­bar macht, ist die Wahl des Stadt­ra­tes. Bei­des fin­det am 25. Mai statt, und weil sich seit 2009 doch eini­ges getan hat, möch­te ich ger­ne ein biss­chen was zu den Pla­ka­ten sagen.

Das eine, was mir – bevor ich auf Pla­ka­te der ein­zel­nen Lis­ten ein­ge­hen möch­te – auf­fällt, ist die Tat­sa­che, dass die inzwi­schen doch recht häu­fig ver­wen­de­ten Hohl­kam­mer­pla­ka­te (also die aus Plas­tik) zu Van­da­lis­mus ein­la­den. Jeden­falls sind doch recht oft zer­fetz­te und zer­tre­te­ne Pla­ka­te zu sehen, und zwar ganz egal, um wel­che Par­tei es sich handelt.

Dann habe ich einen (sub­jek­ti­ven) Unter­schied im Pla­ka­tier­ver­hal­ten aus­fin­dig gemacht (der mög­li­cher­wei­se erklärt, war­um ich eine Zeit lang davon aus­ge­gan­gen bin, dass FDP, FW und CDU kaum pla­ka­tie­ren) – die einen pla­ka­tie­ren näm­lich im „Fuß­gän­ger­raum“ (also z.B. an den Plät­zen und Hal­te­stel­len des Rie­sel­fel­des), die ande­ren sind dage­gen auf Stra­ßen fixiert. Ob das ein Arte­fakt der ver­wen­de­ten Bring­tech­nik (Auto vs. Fahr­rad) ist, oder ideo­lo­gi­sche Grün­de hat, oder Zufall ist, muss offen bleiben. 

„Frei­bur­ger Kom­mu­nal­wahl­op­tik 2014 (mit Nach­trä­gen)“ weiterlesen

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Kurz: Grüne und Wissenschaft – mal wieder

Schein­bar sind Wis­sen­schaft und (grü­ne) Poli­tik zwei Wel­ten, die nach unter­schied­li­chen Logi­ken funk­tio­nie­ren und kaum etwas mit­ein­an­der zu tun haben – und sich häu­fig mit Unver­ständ­nis begeg­nen. […] Zwei zuein­an­der kon­trä­re Hal­tun­gen zu Wis­sen­schaft begeg­nen uns in unse­rer Par­tei immer wie­der: Da ist zum einen eine Hal­tung der dezi­dier­ten Wis­sen­schafts­skep­sis, die bis zu einer Wis­sen­schafts­feind­lich­keit reicht – und der Wis­sen­schaft unter­stellt, ohne jede ethi­sche Ver­an­ke­rung zu agie­ren. Zum ande­ren fin­det sich eine Hal­tung fast schon nai­ver Tech­nik­gläu­big­keit. Hier wird Anwen­dun­gen der Wis­sen­schaft, näm­lich Inno­va­ti­on und Tech­nik, zuge­traut, die gro­ßen gesell­schaft­li­chen Pro­ble­me (Grand Chal­lenges) zu lösen. Bei­de Hal­tun­gen pral­len häu­fig auf­ein­an­der und erschwe­ren die par­tei­in­ter­ne Aus­ein­an­der­set­zung mit Wis­sen­schaft […] unnö­tig. Denn bei­de Hal­tun­gen igno­rie­ren, was Wis­sen­schaft sein kann und soll­te, wie sie funk­tio­niert und wie sie in Wech­sel­be­zie­hung zur Gesell­schaft und zu unse­rer Poli­tik steht. 

Das steht in einem aus der Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaft Wis­sen­schaft, Hoch­schu­le, Tech­no­lo­gie­po­li­tik (BAG WHT) von Bünd­nis 90/Die Grü­nen her­aus ent­stan­de­nem Dis­kus­si­ons­pa­pier. Bewusst kein BAG-Beschluss, son­dern ein Text, der in der BAG erar­bei­tet und dis­ku­tiert wur­de, und der – nach einer ers­ten, par­tei­in­ter­nen Run­de – jetzt öffent­lich gemacht wird. Wer das gan­ze Papier lesen und ger­ne auch kom­men­tie­ren will, kann dies auf dem Blog der BAG WHT tun. Als Mit­au­tor des Papiers und als BAG-Spre­cher freue ich mich über jede Rück­mel­dung dazu.

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Kurz: Die BAGen

Ges­tern und vor­ges­tern fand das halb­jähr­li­che Tref­fen der grü­nen BAG-Spre­che­rIn­nen statt, der BAG-Spre­che­rIn­nen-Rat. BAGen sind … ja, was eigent­lich? Man­che wür­den sagen, sie sind die inhalt­li­chen Thinktanks der Par­tei, ande­re sehen dar­in eher eine Koor­di­nie­rungs­platt­form für bestimm­te Poli­tik­fel­der. Oder Zusam­men­schlüs­se der Akti­vis­tIn­nen eines The­mas. Jeden­falls gibt es knapp zwei Dut­zend Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaf­ten, jeweils mit gewähl­ten Dele­gier­ten aus den Län­dern und Frak­tio­nen, und zwei Spre­che­rIn­nen. Letz­te­re haben sich getrof­fen. Als Spre­cher der BAG Wis­sen­schaft, Hoch­schu­le und Tech­no­lo­gie­po­li­tik war ich dabei.

Wäh­rend man­che frü­he­ren BAG-Spre­che­rIn­nen-Räte eher an den Rand von Par­tei­ta­gen geklatscht waren, hat­ten wir dies­mal tat­säch­lich ein biss­chen Zeit, und das war gut so. Neben eher orga­ni­sa­to­ri­schen Fra­gen (Wahl der geschäfts­füh­ren­den Spre­che­rIn­nen, Wahl der Län­der­rats­de­le­gier­ten, Finan­zen der BAGen) konn­ten wir so auch inhalt­lich und stra­te­gisch dis­ku­tie­ren. Zum einen gab es ein Gespräch mit dem Bun­des­vor­stand über zen­tra­le Vor­ha­ben der nächs­ten ein­ein­halb Jah­re – auch ein Zei­chen der gestie­ge­nen Wert­schät­zung für die BAGen in der Par­tei. Zum ande­ren dis­ku­tier­ten wir zwei inhalt­li­che Papie­re: Die AG „Kul­tur und Nach­hal­tig­keit“ stell­te The­sen zum Zusam­men­hang die­ser bei­den Fel­der vor. Und aus „mei­ner“ BAG hat­ten wir einen Dis­kus­si­ons­an­stoß zum Ver­hält­nis von Wis­sen­schaft und (grü­ner) Poli­tik dabei, der rege debat­tiert wur­de – zu die­sem Papier wer­de ich sicher­lich bei Gele­gen­heit noch mehr schreiben.

Auch wenn’s ein biss­chen Streit dar­um gab, ob wir BAG-Spre­che­rIn­nen uns eher als Speer­spit­ze der Par­tei­ba­sis sehen – oder ob wir mehr­heit­lich, bei Lich­te betrach­tet, typi­sche Exem­pla­re der mitt­le­ren Funk­tio­närs­ebe­ne die­ser Par­tei dar­stel­len, hat­te ich ins­ge­samt, und das ist ja nicht bei allen Ter­mi­nen so, den Ein­druck, dass sich die lan­ge Zug­fahrt Frei­burg – Ber­lin gelohnt hat. In die­ser Form ger­ne wieder!