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So., 16. Oktober 2022So., 16. Oktober 2022

„Seid nett miteinander“

Eigentlich hatte ich mir fest vorgenommen, an dieser ersten Präsenz-BDK – also dem Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen – seit einer gefühlten Ewigkeit vor Ort in Bonn teilzunehmen. Da ich nur Ersatzdelegierter bin, und die Debatten im Stream ebenso gut verfolgbar sind, habe ich mich dann angesichts der rapide steigenden Coronazahlen einerseits und leichten Erkältungssymptomen andererseits entschieden zu Hause zu bleiben. Also, nur ein Bericht vom Bild, ohne Hintergrundrauschen aus der Halle, ohne Atmosphäre und ohne Nebengespräche.

Trotzdem glaube ich, dass sich ein bisschen was über diese BDK sagen lässt. Motto „Wenn unsere Welt in Frage steht: Antworten“. Die multiplen, sich überlappenden Krisen tauchten selbstverständlich immer wieder auf – in den Reden genauso wie in den Anträgen. Überhaupt: diese BDK war ein Antrags-Parteitag. Im Mittelpunkt standen nicht die Wahlen, keine Listenaufstellung, und auch kein Programm, vielmehr wurde an vier großen thematischen Blöcken gearbeitet. Dazu kamen zehn sonstige Anträge, ein sehr kurzfristiger Dringlichkeitsantrag zur Sicherheit kritischer Infrastrukturen und einige Satzungsänderungsanträge. Ein Antrags- und damit ein Arbeitsparteitag, also.

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Mo., 31. Januar 2022Mo., 31. Januar 2022

Parteitagsnachbericht: Aufstellung als Regierungspartei

Am Freitag und Samstag fand – mit Sitzungen bis in die Nacht – die 47. Bundesdelegiertenversammlung von Bündnis 90/Die Grünen statt, also unser Bundesparteitag. Im Mittelpunkt – auch der medialen Aufmerksamkeit – standen dabei die Neuwahlen des sechsköpfigen Bundesvorstands (mit Ricarda Lang und Omid Nouripour als neuen Vorsitzenden) und des Parteirats – also in etwa das, was in anderen Parteien „Präsidium“ heißt. Großen Raum nahmen daneben Satzungsänderungen sowie eine mehrstündige Aktuelle Debatte samt Verabschiedung der scheidenden Bundesvorstandsmitglieder (Annalena Baerbock, Robert Habeck, Jamila Schäfer und Michael Kellner) ein. In der Aktuellen Debatte ging es – nach einer letzten gemeinsamen Rede von Annalena und Robert – immer wieder um die Ukraine-Krise und die Haltung der Bundesregierung dazu, um die EU-Taxonomie (dazu wurde auch ein Antrag verabschiedet), aber auch um Erwartungen an die grüne Regierungsbeteiligung und um den Koalitionsvertrag.

Deutlicher Unterton: jetzt beginnt eine neue Ära. Die Häutung und Neuaufstellung der Partei, die so etwa 2015 begonnen hat, und an der Micha einen großen Anteil hat, zu der ein neues Grundsatzprogramm gehört und die mit der Wahl von Robert und Annalena 2018 dann in den Booster-Modus der Veränderung schaltete, ist zunächst einmal erfolgreich abgeschlossen. Wir sind mit 125.000 Mitgliedern keine kleine Partei mehr. Wir regieren – endlich wieder – mit. Und wir verstehen uns – Ministerpräsident Kretschmann tadelte das – nicht als „Milieupartei“, sondern als Bündnispartei, die kapiert hat, dass die notwendigen großen Veränderungen nur gemeinsam mit der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft erreichbar sind. Das alles gehört zur neuen Realität von Bündnis 90/Die Grünen – und das alles wird auch die Wahlkämpfe in diesem Jahr (Saarland, NRW, Schleswig-Holstein, Niedersachen) bestimmen.

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So., 22. November 2020Fr., 27. November 2020

Die erste digitale Bundesdelegiertenkonferenz – Abstimmungsmarathon um unsere Grundwerte

20 Jahre nach dem ersten virtuellen Parteitag und ein halbes Jahr nach der großen Schaltkonferenz, dem digitalen Länderrat, tagte an diesem Wochenende die grüne Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) digital. Hashtag #dbdk20. Corona macht’s möglich – und gleichzeitig lässt sich feststellen: so eine digitale BDK ist fast genauso anstrengend wie zweieinhalb Tage in irgendeiner Messehalle zu sitzen, dort Reden zu lauschen, konzentriert abzustimmen und nebenbei noch den einen oder anderen Plausch zu halten. Die Hin- und Rückfahrt entfällt, aber das macht das fehlende Wochenende auch nicht wett.

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Mo., 12. November 2018Mo., 12. November 2018

Grüner Parteitag in Leipzig: Europa – darum kämpfen wir

Es fühlt sich gerade ziemlich gut an, Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen zu sein. Das hat was mit den 20 Prozent in den Umfragen zu tun, aber sehr viel mehr noch mit einer der Ursachen für diese 20 Prozent – aktuell sind wir nahe dran an der platonischen Form einer grünen Partei. So muss das sein!

Gibt es den Ausdruck eines heiteren Ernsts? Das ist in etwa die Haltung, mit der wir derzeit der Welt begegnen, und das ist die richtige Haltung.

Wir leben in Zeiten, in denen ziemlich viel schief läuft. Manches davon ist lebensbedrohend für die Zukunft der Menschheit. So kann es nicht weitergehen. Deswegen, und das ist glaube ich der Kern dessen, was Robert Habeck mit „radikal“ meint, braucht es Antworten, die dieser Situation angemessen sind. Aber nur weil die Dinge so sind, wie sie sind, werden wir nicht verbissen – ich schrieb irgendwann mal etwas über grumpy old men -, werden auch nicht moralistisch und moralinsauer, und erst recht verschließen wir nicht die Augen vor dem Zustand der Welt. Nein: wir schauen hin, wir entwickeln sehr konkrete Ideen, wie die Welt besser werden kann, und wir treten dafür ein. Überzeugt, aber nicht abgehoben, hart in der Sache, aber fair und verbindlich (oder, wie das Handesblatt schreibt, „moderat“) im Ton. Nach innen wie nach außen. (Und damit dann, um nochmal Robert aufzunehmen, auch bündnisfähig.)

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Sa., 25. November 2017Mo., 27. November 2017

Parteitag im Konjunktiv

Irgendwann fiel mir dann auf, wie oft in den Reden von „hätten“, „würde“ und „wäre“ die Rede war. Klar, nicht ganz verwunderlich – schließlich war der eigentliche Anlass des Parteitags kurz vor Mitternacht am vorherigen Sonntag spontan verschwunden. Und selbstverständlich spielten die Ergebnisse der abgebrochenen Sondierungen und deren Bewertung eine große Rolle – von der Enttäuschung und Trauer über verpasste Chancen, in den Klimaschutz einzusteigen, und weitere Einschränkungen beim Familiennachzug zu verhindern, bis zur halbwegs unverhohlenen Freude darüber, die Zumutung Jamaika nicht auf sich nehmen zu müssen.

Und klar, dass sich diese Emotionalität vor allem in Richtung FDP entlud. Cem Özdemir stellte klar, dass eine nach rechts und ins populistische abrutschende FDP nicht länger den Anspruch auf Liberalität vertreten könne. Katrin Göring-Eckardt fand die angeblich so mutigen und innovativen Freidemokraten als Kleingeister und Bedenkenträger wieder, als es darum ging, ob Deutschland den Sprung Richtung Energiewende schaffen würde.

Für all das gab es großen Beifall; noch größer nur der Applaus für das Lob für das Sondierungsteam mit seinen vierzehn so verschiedenen Mitgliedern. Gerade darin, und in der kleinteiligen inhaltlichen Vorbereitung im Programmprozess, in der Bundestagsfraktion, aber auch in den Bundesarbeitsgemeinschaften lag ein Grund für das Standing und die begründete Hartnäckigkeit der grünen Sondierer*innen. Wenn wir es schaffen, diese selbstbewusste, inhaltlich fundierte Gemeinsamkeit, diesen Teamgeist in die weitere Zukunft der Partei mitzunehmen, haben wir einiges gewonnen.

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