In eigener Sache: Neue Arenen des Mit-Redens

Die Redak­ti­on der baden-würt­tem­ber­gi­schen grü­nen Mit­glie­der­zeit­schrift Grü­ne Blät­ter hat­te mich gebe­ten, für ihre Aus­ga­be »Gedan­ken & Spie­le – Ein Heft über grü­ne Per­spek­ti­ven« ein paar Wor­te über inner­par­tei­li­che Betei­li­gung zu ver­lie­ren. Statt die aktu­el­len Betei­li­gungs­pro­jek­te der Bun­des­par­tei vor­zu­stel­len – das wäre ein Bei­trag für sich – habe ich mir das The­ma »Basis­de­mo­kra­tie« als Aus­gangs­punkt genom­men, und über­legt, was das heu­te auch hei­ßen kann.

Der Bei­trag ist in den heu­te in den Brief­käs­ten lie­gen­den Grü­nen Blät­tern zu fin­den, aber auch unter https://www.gruene-bw.de/neue-arenen-des-mit-redens/ zu fin­den – oder direkt hier. Über eine Dis­kus­si­on freue ich mich.

„In eige­ner Sache: Neue Are­nen des Mit-Redens“ weiterlesen

Die neuen Eurobasisdemokraten, oder: Zurück in die 1980er?

Moss macro

Eigent­lich gibt es zur Zeit wich­ti­ge­res als das Innen­le­ben der grü­nen Par­tei. Trotz­dem könn­te die 39. Ordent­li­che Bun­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz, die Ende Novem­ber in Hal­le statt­fin­det, inter­es­sant wer­den, lie­gen doch inzwi­schen eini­ge Anträ­ge Unzu­frie­de­ner vor. Ich den­ke dabei ins­be­son­de­re an den Antrag »Die Par­tei stra­te­gisch neu auf­stel­len, Fens­ter und Türen öff­nen!« von Robert Zion und an den Antrag »Für eine umfas­sen­de Rück­kehr zu basis­de­mo­kra­ti­schen Struk­tu­ren« von Frank Bro­zow­ski und ande­ren. Ins­ge­samt ste­hen inzwi­schen 146 Per­so­nen unter den Anträ­gen. Wor­um geht es?

„Die neu­en Euro­ba­sis­de­mo­kra­ten, oder: Zurück in die 1980er?“ weiterlesen

Kurz: Innerparteiliche Demokratie da und dort

Yellow handle

Auf Face­book bin ich über eine Notiz der FDP gestol­pert, dass es da – also in der FDP – einen ganz tol­len Demo­kra­ti­sie­rungs­schub gege­ben habe. Was wohl, mit Blick auf die Aus­gangs­ba­sis, auch nicht ganz falsch ist. Unter der Über­schrift »Mehr Mit­spra­che für Mit­glie­der« wird erläu­tert, dass auch Mit­glie­der nun Antrags­rech­te bekom­men – 250 geprüf­te Unter­schrif­ten rei­chen aus, um einen Antrag ein­zu­brin­gen. So unter­schied­lich sind die Par­tei­tra­di­tio­nen – bei uns sind auf Lan­des­ebe­ne 10, auf Bun­des­ebe­ne 20 form­lo­se Unter­stüt­zungs­er­klä­run­gen von Mit­glie­dern not­wen­dig, um einen Antrag ein­zu­rei­chen. Das führt dann zum Teil zu einer Antrags­flut, gera­de auch, weil in Zei­ten von Mai­ling­lis­ten und Face­book Unter­stüt­zungs­er­klä­run­gen sehr schnell zusam­men kom­men. Mög­li­cher­wei­se wäre des­we­gen sogar eine leich­te Anhe­bung sinn­voll. Aber dass die Betei­li­gungs­hür­den in ähn­lich gro­ßen Par­tei­en so unter­schied­lich sind, und das grü­ne Basis­de­mo­kra­tie-Kon­zept immer noch so fort­schritt­lich ist – das war mir bis­her ent­gan­gen. (Auch Rede­recht haben bei der FDP nur Delegierte …)

Bei der FDP scheint es die­ser Notiz zu Fol­ge wohl auch so zu sein, dass Kan­di­da­tu­ren für Ämter eben­falls nicht ein­fach aus frei­em Wil­len erfol­gen kön­nen, son­dern wie­der­um mit Unter­stüt­zungs­un­ter­schrif­ten ver­bun­den sein müs­sen – auch hier 250 Stück. 

Der Fair­ness hal­ber sei noch dazu gesagt: Wenn bei der FDP nicht Mit­glie­der, son­dern Dele­gier­te einen Antrag ein­brin­gen, dann rei­chen 25 Delegierte. 

Und was ler­nen wir dar­aus? Ers­tens, dass grü­ne Basis­de­mo­kra­tie tat­säch­lich eine Beson­der­heit ist – die aber erst auf­fällt, wenn mal ande­re Par­tei­ver­fah­ren dage­gen gehal­ten wer­den. Und zwei­tens, dass es viel­leicht durch­aus über­le­gens­wert wäre, auch für Bewer­bun­gen ein Quo­rum ähn­lich wie bei Anträ­gen vor­zu­se­hen. Nicht als Abschre­ckungs­in­stru­ment, son­dern um z.B. Bewer­bun­gen von Per­so­nen zu ver­hin­dern, wie dies beim Euro­pa­vo­tum auf der LDK der Fall war, die gar nicht anwe­send sind, auch nicht vor­ha­ben, sich vor­zu­stel­len, aber mal – spa­ßes­hal­ber? – eine schrift­li­che Bewer­bung ein­ge­reicht haben. Ein KV oder 10 Mit­glie­der als Bewer­bungs­hür­de – war­um nicht?

Nach dem Mitgliederentscheid

Am Sams­tag habe ich mir eini­ge Kenn­zah­len zum grü­nen Mit­glie­der­ent­scheid ange­schaut. Heu­te wur­de nun das Ergeb­nis ver­kün­det.

An der Urab­stim­mung teil­ge­nom­men hat wohl ein gutes Vier­tel der Mit­glie­der – 27 26,2 Pro­zent, habe ich gehört. Das sind nicht alle, aber sicher­lich mehr als die »mitt­le­re Funk­tio­närs­ebe­ne« der Akti­ven in den Lan­des­par­tei­en und in der Bun­des­par­tei. In Zah­len wären das bei etwa 60.000 Mit­glie­dern dann rund 16.200 Per­so­nen. Gera­de im Ver­gleich mit den Zah­len zur Online­be­tei­li­gung fin­de ich das eine beacht­li­che Mit­glie­der­mo­ti­va­ti­on (man­che spre­chen dabei auch von Gami­fi­ca­ti­on der poli­ti­schen Betei­li­gung – sei’s drum).

„Nach dem Mit­glie­der­ent­scheid“ weiterlesen

Ich bin der frische Wind, and you know it

79% II

Die Bewer­bun­gen zur Urwahl (pdf, Über­blick) lie­gen jetzt vor. Und neben Clau­dia, Kat­rin, Rena­te und Jür­gen bewirbt sich noch eine »Fuß­ball-mann-schaft an Trol­len« (@machtoption). Oder sagen wir, unter Par­tei­freun­den, auch Tho­mas, Patrick, Nico, Roger Jörg, Alfred, Mar­kus, Fried­rich Wil­helm, Hans-Jörg, Franz, Wer­ner und Peter wol­len Spit­zen­kan­di­dat wer­den. Oder zumin­dest ihre 15 Minu­ten Auf­merk­sam­keit genie­ßen, so als dyna­mi­sches Basis­mit­glied mit Visio­nen. Ich bin über­zeugt – zwi­schen Tho­mas und Peter ste­hen eini­ge, die jahr­ein jahr­aus pla­ka­tie­ren und an Stän­den wir­ken. Die aber viel­leicht doch nicht ganz das For­mat zum bun­des­wei­ten Spit­zen­kan­di­da­ten haben. Ich über­le­ge ernst­haft, ob wir die Urwahl nicht mit einer Unter­stüt­ze­rIn­nen-Hür­de ver­se­hen sol­len. Ande­rer­seits: Den Pira­ten-Charme skur­ri­ler Bewer­ber (m.) haben wir jetzt auch öffent­lich doku­men­tiert. (Was fehlt? Die Bewer­bun­gen von Men­schen mit Amt und/​oder Man­dat, denen ich den Job zutrau­en würde.)

Aus elf mach eins: der Basis­kan­di­dat, der die Her­zen der Basis im Sturm erobern wür­de, ist kein ande­rer als

Wer­ner-Wil­helm Austin-Reuthersberger

Und was steht so in Wer­ner-Wil­helms Bewerbungsschreiben?

„Ich bin der fri­sche Wind, and you know it“ weiterlesen