Zeit des Virus, Update VIII

Blackforest landscape II

Im Okto­ber hat­te ich zuletzt über den All­tag in der Coro­na-Pan­de­mie geschrie­ben. Seit­dem ist viel pas­siert, und gleich­zei­tig fühlt es sich ein biss­chen so an, als sei­en wir wie­der genau an der glei­chen Stelle.

Viel pas­siert ist, weil im Novem­ber und Dezem­ber die Infek­ti­ons­zah­len steil nach oben gegan­gen sind. Der „Wel­len­bre­cher­lock­down“ ver­fehl­te sein Ziel, ziem­lich zer­knirsch­te Ministerpräsident:innen beschlos­sen dann nach und nach doch här­te­re Maß­nah­men, um schließ­lich im Dezem­ber die Weih­nachts­fe­ri­en vor­zu­zie­hen und den Prä­senz­un­ter­richt aus­zu­set­zen. Die Weih­nachts­pau­se – so jeden­falls mei­ne Inter­pre­ta­ti­on – half dann, die zwei­te Wel­le tat­säch­lich zu bre­chen. Im Janu­ar gin­gen die Zah­len nach unten. Ende Febru­ar waren sie fast wie­der auf dem Punkt vor der zwei­ten Wel­le. Wei­ter­hin gal­ten in Baden-Würt­tem­berg Aus­gangs­be­schrän­kun­gen. Trotz der Ankün­di­gung der CDU-Kul­tus­mi­nis­te­rin, dass sie unab­hän­gig von Inzi­den­zen die Schu­len öff­nen möch­te, blie­ben die­se zu. Dazu bei­getra­gen hat­ten auch die ers­ten Nach­wei­se für die gefähr­li­che­ren und anste­cken­de­ren Virus­mu­ta­tio­nen – inzwi­schen machen sie den Groß­teil der nach­ge­wie­se­nen Infek­tio­nen aus. Seit Ende Dezem­ber begann die Impf­kam­pa­gne, und auch wenn alle nei­disch nach Isra­el oder in die USA blick­ten, die prag­ma­ti­scher und schnel­ler impf­ten (und sich mehr Impf­stoff gesi­chert hat­ten als die EU), sah es ins­ge­samt doch so aus, als sei da Licht am Ende des Tun­nels, um ein belieb­tes Motiv aus den Son­der­sit­zungs­re­den zu zitie­ren. Schnell­tests für den Eigen­ge­brauch wur­den zuge­las­sen, Schnell­test­stra­te­gien aus­ge­rollt. Ent­spre­chend laut ertön­ten dann die Rufe nach Locke­run­gen durch den Ein­zel­han­del, die Gas­tro­no­mie, die Kul­tur­bran­che, durch eini­ge Eltern – und als Sprach­rohr: durch die Medi­en. Eine Mehr­heit in Mei­nungs­um­fra­gen gab es für Locke­run­gen nie, trotz­dem setz­te sich, auch mit Blick auf die Wah­len in Baden-Würt­tem­berg und Rhein­land-Pfalz die Hal­tung durch, dass jetzt die Zeit für Öff­nun­gen sei.

Des­we­gen ste­hen wir jetzt wie­der da, wo wir im Okto­ber stan­den. Die Zah­len gehen rapi­de nach oben. Die drit­te Wel­le hat längst begon­nen. Bis­her konn­ten sich die Ministerpräsident:innen nur zu halb­her­zi­gen Maß­nah­men durch­rin­gen; ein­zel­ne Län­der set­zen noch nicht ein­mal die ver­ab­re­de­te „Not­brem­se“ um, ande­re ver­kün­den, dass gan­ze Land (ja, Saar­land, du bist gemeint), zu einer Modell­re­gi­on für Öff­nun­gen zu machen. Der Ver­such, die Oster­pau­se zu ver­län­gern, schei­ter­te an schlech­ter Vor­be­rei­tung, schlech­ter Kom­mu­ni­ka­ti­on und dem Kom­pe­tenz­wirr­warr zwi­schen Bund (Infek­ti­ons­schutz) und Län­dern (Fei­er­tags­ge­set­ze). Vor ein paar Tagen saß dann die Kanz­le­rin bei Anne Will und sprach ein Macht­wort, vor allem in Rich­tung ihrer eige­nen Minis­ter­prä­si­den­ten und Minis­ter. Ob’s was hilft – da gehen die Mei­nun­gen auseinander. 

Wenn ich mich so in mei­nem Umfeld umschaue, dann ist es com­mon sen­se, dass trotz Imp­fun­gen der älte­ren Bevöl­ke­rung und trotz Test­stra­te­gie ein wei­te­rer har­ter Lock­down zu erwar­ten ist. Bis­her bleibt es bei Appel­len an die Arbeitgeber:innen, doch bit­te Home-Office zu ermög­li­chen. Das ist die eine Schrau­be, an der gedreht wer­den kann. Im Instru­men­ten­kas­ten lie­gen ansons­ten noch Aus­gangs­sper­ren (über deren Wirk­sam­keit hef­tig gestrit­ten wird) und här­te­re Kon­takt­be­gren­zun­gen – der­zeit sind Tref­fen zwi­schen zwei Haus­hal­ten erlaubt. Und mit der stär­ke­ren Anste­ckungs­ra­te unter Kin­dern und Jugend­li­chen dank der Muta­ti­on B.1.1.7 gera­ten auch Schu­len und Kin­der­ta­ges­stät­ten noch ein­mal in den Blick. Ich hal­te es für wahr­schein­lich, dass die Öff­nun­gen hier zurück­ge­nom­men wer­den (vor Ostern waren in Baden-Würt­tem­berg die Klas­sen 1–6 sowie die Abschluss­klas­sen in Prä­senz im Unter­richt), bzw. dass sie nur dort erlaubt wer­den, wo die Inzi­denz­wer­te nied­rig genug sind (100, 200?) und wo eine umfang­rei­che Test­stra­te­gie zumin­dest dazu bei­trägt, infi­zier­te Schüler:innen schnell zu fin­den. Das hat in Öster­reich aller­dings auch nur so halb geklappt. 

Mit Blick auf mei­ne eige­nen Kin­der bin ich da durch­aus zwie­ge­spal­ten. Mei­nem jün­ge­ren Kind hat es gut getan, ein paar Wochen Prä­senz­un­ter­richt gehabt zu haben. Das hat auch etwas damit zu tun, dass es viel ein­fa­cher ist, sich auf den Unter­richt zu kon­zen­trie­ren, wenn Mine­craft und Fort­ni­te (das sind die Orte, wo mein Kind sich mit sei­nen Freund:innen trifft) nicht nur einen Maus­klick ent­fernt sind. Und das älte­re Teen­ager­kind war jetzt seit Weih­nach­ten das ers­te Mal wie­der in der Schu­le, um eine Mathe­ar­beit zu schrei­ben – und hoch­be­glückt dar­über, end­lich ein­mal den Rest der Klas­se wie­der­zu­se­hen und nicht allei­ne zu ver­sump­fen. Sie ver­misst mehr oder weni­ger alles, was Fünf­zehn­jäh­ri­ge so machen.

Und gleich­zei­tig – trotz Pflicht, medi­zi­ni­sche Mas­ken im ÖPNV, in der Schu­le (und auch beim Ein­kau­fen) zu tra­gen: da sind immer auch die Sor­gen dabei. 

Mit dem Imp­fen dau­ert es noch eine gan­ze Wei­le. Und die Berich­te meh­re­ren sich, dass die här­tes­ten Fäl­le auf den Inten­siv­sta­tio­nen jetzt eher bei jün­ge­ren Alters­grup­pen, also z.B. den 40–50-jährigen, auf­tre­ten. Gleich­zei­tig wird hef­tig über Long Covid und die mög­li­chen Lang­zeit­fol­gen auch bei den wie­der Gene­sen­den diskutiert. 

Mei­ne Hoff­nun­gen lie­gen in der Oster­pau­se, die ver­mut­lich nicht lang genug ist, aber den Anstieg der Infek­tio­nen viel­leicht doch bremst – und in der poli­ti­schen Ver­nunft, ange­sichts stei­gen­der Infek­ti­ons­zah­len und mit Zeit­ver­satz dann voll­lau­fen­den Inten­siv­sta­tio­nen doch auf här­te­re Maß­nah­men zu set­zen. Por­tu­gal wird dafür als Bei­spiel ange­führt. Und immer wie­der schwirrt auch das Was-wäre-wenn durch den Raum – wenn es doch schon im Okto­ber einen ech­ten Lock­down gege­ben hät­te, hät­ten dann Tote und schwer Erkrank­te ver­mie­den wer­den können?

Blick in die Glaskugel: Landtagswahl Baden-Württemberg 2021

Marbles

Auch wenn ver­mut­lich bereits mehr als die Hälf­te der letzt­li­chen Wähler:innen bereits ihre Stim­me abge­ge­ben haben – die Brief­wahl­quo­te wird coro­nabe­dingt sehr hoch sein – ken­nen wir das Ergeb­nis der Land­tags­wahl erst mor­gen Abend. Ich ver­mu­te, dass so gegen 21 Uhr halb­wegs klar sein soll­te, wie die Wahl aus­ge­gan­gen ist. 

Die bis­he­ri­gen Umfra­gen klin­gen aus grü­ner Sicht erfreu­lich – Grü­ne je nach Insti­tut zwi­schen 32 und 35 Pro­zent, die CDU zwi­schen 23 und 25 Pro­zent, SPD, FDP und lei­der auch die AfD jeweils um die 10 Pro­zent. Die LINKE bleibt nach den Umfra­gen unter 5 Pro­zent, und auch die Kli­ma­lis­te, Volt und diver­se ande­re Klein­par­tei­en schaf­fen den Ein­zug in den Land­tag nicht. 

Unter der Annah­me, dass sich das mor­gen in etwa so bestä­tigt, las­sen sich schon eini­ge Aus­sa­gen über den Wahl­aus­gang treffen:

  • Der Land­tag wird ver­mut­lich so groß wer­den wie nie zu vor, wenn sich das grü­ne Ergeb­nis in einer ent­spre­chend gro­ßen Zahl an Direkt­man­da­ten nie­der­schla­gen soll­te. Die Soll­grö­ße sind 120 Abge­ord­ne­te (70 direkt, 50 in der Zweit­aus­zäh­lung). 1996 erreicht der Land­tag die Grö­ße von 155 Sit­zen, zum einen auf­grund der REPs, die damals im Land­tag ver­tre­ten waren, zum ande­ren auf­grund von Aus­gleichs­man­da­ten für den Direkt­man­dat­über­hang. Es ist gut mög­lich, dass die­se Grö­ße mor­gen geris­sen wird und wir über einen Land­tag mit 160 Sit­zen oder mehr spre­chen, ver­ur­sacht durch den Aus­gleich der grü­nen Direkt­man­da­te bei einem rela­ti­ven Anteil von nur etwa einem Drit­tel der Stimmen.
  • Kla­rer Wahl­sie­ger sind nach den Umfra­gen Bünd­nis 90/Die Grü­nen und Minis­ter­prä­si­dent Kret­sch­mann. SPD und CDU wer­den mit hoher Wahr­schein­lich­keit ihr schlech­tes­tes jemals in Baden-Würt­tem­berg erreich­tes Land­tags­wahl­er­geb­nis erhal­ten; die FDP wird wahr­schein­lich zwei­stel­lig (zuletzt 2006). Da dürf­ten auch unzu­frie­de­ne CDU-Wähler*innen dabei sein, die die FDP, die in Baden-Würt­tem­berg eher markt­ra­di­kal und ansons­ten kon­ser­va­tiv ist, als CDU light wahr­neh­men. Dass die AfD trotz einer mise­ra­blen Per­for­mance, Spal­tung der Frak­ti­on und diver­sen Skan­da­len nach den Umfra­gen deut­lich über 10 Pro­zent erhal­ten wird, ist dage­gen schwe­rer nach­voll­zie­hen. Ich befürch­te, dass hier auch Corona-Leugner:innen mit dabei sein wer­den (mit „Basis“ und „Wir2020“ tre­ten auch zwei Corona-Leugner:innen-Parteien an).
  • Bis­her ken­ne ich kei­ne Umfra­ge, die ein Ergeb­nis der Kli­ma­lis­te auch annä­hernd an der Fünf-Pro­zent-Hür­de sieht. Ihr Antre­ten hat wohl dem Kli­mathe­ma noch­mal einen Schub gege­ben – Stim­men für die Kli­ma­lis­te ver­hin­dern aber mög­li­cher­wei­se die pro­gres­sivs­te der rea­lis­ti­schen Koalitionsoptionen.
  • Mehr­hei­ten wird es sicher­lich für Grün-Schwarz, für eine grün-geführ­te Ampel und wohl auch für die „Deutschland“-Koalition geben. Dabei ist zu beach­ten, dass es nicht um 50 Pro­zent der Stim­men geht, son­dern um eine Mehr­heit der Sit­ze. Berück­sich­tigt wer­den nur die in den Land­tag ein­zie­hen­den Par­tei­en, und die eine oder ande­re Ver­zer­rung durch die dop­pel­te Ver­tei­lung (Land und Regie­rungs­be­zir­ke) im Wahl­sys­tem mag auch noch etwas zu Sitz­mehr­hei­ten bei­tra­gen. Es rei­chen also mög­li­cher­wei­se schon 44 bis 45 Pro­zent, wenn der Anteil für „Sons­ti­ge“ ent­spre­chend groß ist. Die SPD hat eine kla­re Prä­fe­renz für eine grün-geführ­te Regie­rung geäu­ßert. Und mit der AfD wird nie­mand eine Koali­ti­on eingehen.
  • Weni­ger wahr­schein­lich, aber mög­lich, sind zwei wei­te­re Koali­ti­ons­op­tio­nen, die der­zeit am Rand der Umfra­gen auf­tau­chen: mög­li­cher­wei­se haben Grün-Rot oder sogar Grün-Gelb eine eige­ne Mehr­heit. Aktu­ell feh­len dazu noch ein paar Pro­zent­punk­te. Grün-Rot wäre die Fort­set­zung der Koali­ti­on, die 2011 Baden-Würt­tem­berg erneu­ert hat, aller­dings dann wohl nicht mehr mit zwei gleich­star­ken Part­nern. Grün-Gelb wäre ein Expe­ri­ment – die ers­te Koali­ti­on jen­seits der bei­den gro­ßen Par­tei­en, die seit der Grün­dung der Bun­des­re­pu­blik die Geschi­cke bestimmt haben.

Soweit das, was heu­te schon in der Glas­ku­gel zu sehen ist. Span­nend wird es dann mor­gen in drei­er­lei Hin­sicht: Stim­men die Umfra­gen, oder wirkt sich bei­spiels­wei­se die Kor­rup­ti­ons­af­fä­re rund um Mas­ken doch noch gegen die CDU aus, obwohl vie­le ihre Stim­me schon vor­her abge­ge­ben haben? Reicht es für eine der klei­ne­ren Koali­tio­nen? Und, und das wird wahl­rechts­be­dingt end­gül­tig wohl erst in der Nacht fest­ste­hen: wer schafft alles des Ein­zug, ins­be­son­de­re in der Zweitauszählung?