Eine Million Menschen gegen Rechts – eine Million Menschen für Demokratie und Rechte

Es ist gar nicht so ein­fach, den Über­blick zu behal­ten bei den vie­len Demos an die­sem Wochen­en­de – mit Rekord­zah­len in Mün­chen, Ham­burg und Ber­lin, Aktio­nen in ganz vie­len Städ­ten und her­vor­ra­gen­der Betei­li­gung auch in Ost­deutsch­land. Heu­te in Frei­burg (bei der drit­ten Demo in Fol­ge) waren es wohl 25.000 bis 30.000 – aus der Men­ge her­aus ein­fach vie­le. Ein paar weni­ge Par­tei­fah­nen, vor allem aber eine Viel­zahl krea­ti­ver Plakate. 

Eine genaue Zahl ken­ne ich nicht, es ist aber nicht über­trie­ben, fest­zu­hal­ten, dass in die­sen Tagen deutsch­land­weit mehr als eine Mil­li­on Men­schen auf die Stra­ßen und Plät­ze gegan­gen sind. Und die Bot­schaft ist über­all die­sel­be: wir ver­tei­di­gen unse­re Demo­kra­tie. Die AfD spricht nicht für die Mehr­heit. Deutsch­land ist bunt, viel­fäl­tig und weltoffen.

Ich hof­fe, dass die­ses Signal ankommt. In der Bun­des­re­gie­rung, in den Län­dern, in den Medi­en. Der Pro­test gegen Rechts ist laut. Er wird von „ganz nor­ma­len Men­schen“ getra­gen. Und er rich­tet sich gegen die AfD – aber auch gegen die­je­ni­gen, die glau­ben, es wür­de gegen die Bedro­hung von rechts hel­fen, nach rechts zu rut­schen. Das ist das Signal die­ser Tage. Und es wird mit der Erwar­tung ver­bun­den, dass „die Poli­tik“ dar­auf reagiert.

Erz­kon­ser­va­ti­ve froh­lock­ten in den letz­ten Wochen und Mona­ten, dass die „kul­tu­rel­le Hege­mo­nie“ für grü­ne Ideen gebro­chen sei, dass es eine Chan­ce gibt, end­lich Kohls geis­tig-mora­li­sche Wen­de umzu­set­zen. Wenn in CDU-Pro­gram­men von Leit­kul­tur und einer Abschaf­fung des Asyl­rechts die Rede ist, dann setzt das in vor­aus­ei­len­dem Gehor­sam die­sen pro­pa­gier­ten Hege­mo­nie-Wech­sel um.

Mal abge­se­hen davon, dass ein pro­gres­si­ver, an Kli­ma­schutz, Respekt und Mensch­lich­keit ori­en­tier­ter Zeit­geist nie par­tei­po­li­tisch grün war, sind die­se Demos für mich auch ein Zei­chen dafür, dass sehr vie­le Men­schen mit einem Rechts­ruck nicht ein­ver­stan­den sind. Die rech­te Sei­te des poli­ti­schen Spek­trums freut sich mög­li­cher­wei­se zu früh.

Zei­gen wer­den das letzt­end­lich erst die Wah­len im Juni und in der zwei­ten Hälf­te des Jah­res. Wenn wir Glück haben, erle­ben wir gera­de einen Kipp­punkt, ein deut­li­ches „bis hier­her und nicht weiter“.

Viel­leicht bin ich zu opti­mis­tisch. Doch mehr als eine Mil­li­on Men­schen auf der Stra­ße: das macht Mut und lässt sich nicht ein­fach ignorieren.

Photo of the week: Schluchsee

Schluchsee

 
Am letz­ten Wochen­en­de fand der Neu­jahrs­emp­fang des grü­nen Kreis­ver­bands in Schluch­see oben im Schwarz­wald statt. Und wäh­rend Frei­burg unter einer grau­en Wol­ken­de­cke lag, gab es oben blau­en Him­mel und Son­nen­schein (wie so oft). Und ein paar schö­ne Foto­mo­ti­ve noch dazu.

Mein Medienmenü 2024

The book lauch

Kath­rin Pas­sig lässt uns im Tech­nik­ta­ge­buch an ihrem Medi­en­me­nü und an den im Lauf der letz­ten zwölf Jah­re statt­ge­fun­de­nen Ver­schie­bun­gen teil­ha­ben. Inter­es­sant, fin­de ich, und neh­me mir gleich mal mein eige­nes Büf­fet vor:

Bücher zur Unter­hal­tung habe ich in den letz­ten Jah­ren fast nur noch digi­tal gele­sen, auch aus Man­gel an Stell­platz. Fast nur noch, weil es ein paar Aus­nah­men gibt: eini­ge Autor*innen (ins­be­son­de­re Kim Stan­ley Robin­son, Cory Doc­to­row und Neal Ste­phen­son fal­len mir hier ein), die ich „in Papier“, naja, samm­le, und außer­dem ger­ne zur Hand habe, um sie zum Bei­spiel mei­nen Kin­dern ganz zufäl­lig nahe­brin­gen zu kön­nen. Dann habe ich eine Rei­he deutsch­spra­chi­ge Roma­ne in Papier­form auf mei­nem Sta­pel unge­le­se­ner Bücher (und ein paar tat­säch­lich gele­sen) – das hat, glau­be ich, vor allem etwas damit zu tun, dass hier die E‑Books preis­lich meist fast genau­so teu­er sind wie die Papier­bü­cher. Und damit, dass eine gan­ze Rei­he davon Bücher sind, die mir geschenkt wur­den. Dann gibt es noch ein paar weni­ge Taschen­bü­cher, die ich gekauft habe, weil mir beim War­ten an irgend­wel­chen Bahn­hö­fen lang­wei­lig war. Vol­le Rega­le, vol­le Sta­pel zu lesen­der Bücher, aber alles wäre noch schlim­mer, wenn die digi­ta­len Bücher (zuge­ge­be­ner­ma­ßen auf einem Kind­le) auch sicht­bar wären.

Bücher, um etwas zu ler­nen sind – schwie­rig. Die kau­fe ich tat­säch­lich lie­ber in Papier, viel­leicht, weil das dann doch eher noch den Anreiz gibt, mal rein­zu­schau­en, statt sie in der lan­gen „Ungelesen“-Liste zu ver­ges­sen. Ähn­lich Muse­ums­ka­ta­lo­ge. Bei Sach­bü­chern ist es mit dem Sta­pel unge­le­se­ner Bücher aller­dings noch deut­lich schlim­mer als bei der Unter­hal­tungs­li­te­ra­tur. (Bei ganz genau­er Hin­sicht gibt es auch noch eine Misch­ka­te­go­rie: Sach­bü­cher, die ich nicht lese, weil ich glau­be, dass sie irgend­wie wich­tig und rele­vant sind, also zur poli­ti­schen Lage oder zur Kli­ma­ka­ta­stro­phe, son­dern weil ich ein gewis­ses Fai­ble für kurio­se Fak­ten habe. Das klappt mit flott geschrie­be­nen eng­lisch­spra­chi­gen Büchern meist besser.)

Zei­tun­gen und Zeit­schrif­ten: Ich lese – das war vor eini­gen Jah­ren noch anders, hat was mit erneu­tem lokal­po­li­ti­schen Enga­ge­ment zu tun – jeden Tag die Badi­sche Zei­tung (auf dem Tablet, nicht auf Papier). Im Haus haben wir auf Papier zudem die taz, in die ich ab und zu rein­schaue. Ich habe eine Rei­he von Online-Abos (Guar­di­an, Spie­gel, Zeit), die ich mehr oder weni­ger inten­siv nut­ze – eher, um ein­zel­ne Arti­kel zu lesen, als um Zei­tun­gen durch­zu­schau­en. Bei mei­nem Umzug habe ich das Abo der Jungle World gekün­digt, weil ich fest­ge­stellt habe, dass sich die­se zu wun­der­ba­ren Papier­sta­peln türm­te, ich aber sel­ten Zeit hat­te, rein­zu­schau­en. Dane­ben gibt es eine Rei­he von Maga­zi­nen (in Papier­form), die ich abon­niert habe, oder die ich qua Par­tei­mit­glied­schaft oder sons­ti­ger Mit­glied­schaf­ten zuge­schickt bekom­me. Auch da gilt: ich schaue sel­te­ner rein, als ich das eigent­lich möchte. 

Zur Kate­go­rie Zei­tun­gen gehört nicht zuletzt der Pres­se­spie­gel, den ich beruf­lich zuge­schickt bekom­me, und der einen Über­blick über das v.a. lan­des­po­li­ti­sche Tages­ge­sche­hen in den Zei­tun­gen Baden-Würt­tem­bergs gibt. Das ist ein PDF, das ich am PC oder auf dem Tablet lese.

Im Netz bin ich pri­mär auf Mast­o­don unter­wegs, ab und zu schaue ich in Face­book und Lin­ke­din (alle drei über die jewei­li­ge Web­site, nicht über die Apps). Das meis­te, was ich im Netz lese/anschaue (meist auf dem Han­dy), fin­de ich – neben den genann­ten Online-Abos – über Mast­o­don. Oder halt über eine geziel­te Suche – bei mir bis­her noch bei Goog­le, damit aber zuneh­mend unzu­frie­den. Zudem habe ich von einer Rei­he von Blogs, Zeit­schrif­ten und ande­ren Web­sites den RSS-Feed über Feed­ly abon­niert und schaue da alle paar Tage mal durch, bspw. das Blog von Max Bud­den­bohm, xkcd oder das Blog des SF-Autors Charles Stross oder SF-las­ti­ge Web­sites wie Giz­mo­do oder tor.com. Netzpolitik.org nicht zu ver­ges­sen! Gleich­zei­tig stim­me ich der Beob­ach­tung von Kath­rin Pas­sig zu, dass es vie­le Blogs schlicht nicht mehr gibt. Beson­ders trau­rig stimmt mich jedes­mal ein Blick auf Boing­Bo­ing, das ich noch in Feed­ly sehe, das aber zu 90 Pro­zent inzwi­schen eine Wer­be­schleu­der gewor­den ist. 

You­tube (und die gan­zen ande­ren Kurz­vi­deo­platt­for­men) las­se ich außer bei Live­streams links lie­gen. Mit Pod­casts wer­de ich nicht wirk­lich warm – es gibt eini­ge weni­ge, die ich tat­säch­lich bspw. beim Kochen höre (Ster­nen­ge­schich­ten, Das Uni­ver­sum), aber vie­le, die mal ange­hört habe und damit nicht so viel anfan­gen konn­te. Musik teil­wei­se noch auf CD, inzwi­schen (noch so ein böser Qua­si­mo­no­po­list) sehr oft über Spo­ti­fy.

Im Haus haben wir drei bis vier Strea­ming­an­bie­ter abon­niert und nut­zen die inten­siv, deut­lich häu­fi­ger als die Media­the­ken des öffent­lich-recht­li­chen Rund­funks. Die wer­den sehr anlass­be­zo­gen und für weni­ge For­ma­te (Böh­mer­mann, Anstalt, … ganz sel­ten tat­säch­lich auch mal Filme/Serien) genutzt. Linea­res Radio wird hier teil­wei­se beim Früh­stück gehört, ist aber nicht so ganz meins, linea­res Fern­se­hen funk­tio­niert auf unse­ren TV-Gerä­ten m.W.n. inzwi­schen nicht mehr. Zwei, drei­mal im Jahr gehe ich ins Kino.

Kath­rin Pas­sig schreibt, das sie eini­ge Leu­te über Patre­on oder Ste­ady unter­stützt und sich die Ergeb­nis­se sel­ten bis nie anschaut – das geht mir teil­wei­se ähn­lich: „Es geht mehr ums Prin­zip, ich möch­te, dass die­se Leu­te wei­ter Vide­os machen, Bücher schrei­ben oder was sie halt so tun.“ 

Zeit, die Demokratie zu verteidigen

Manch­mal ist es ein Kie­sel­stein, der etwas ins Rol­len bringt. Die Recher­che von Cor­rec­tiv ist – und das ist jetzt nicht abwer­tend gemeint – genau so ein Kie­sel­stein. Dass die AfD sich in den letz­ten Jah­ren stark radi­ka­li­siert hat, dass sie Depor­ta­tio­nen plant und allen Rech­te ent­zie­hen will, die nicht in ihr Welt­bild pas­sen, ist nicht neu. Aber jetzt ist es bekannt. Jetzt ist es in der Welt. 

Die­ser Kie­sel­stein hat etwas in Bewe­gung gesetzt. Zwar gibt es – rechts der Mit­te – Ver­su­che, in das Mus­ter von „wir stel­len die AfD, indem wie sie kopie­ren“ zu ver­fal­len. Ganz über­wie­gend aber: erschre­cken, ein Ernst­neh­men der Bedro­hung, die die­se Par­tei für unse­re Demo­kra­tie, unse­re Wer­te, unse­re Frei­heit und unse­ren Wohl­stand dar­stellt. Das ist eine abs­trak­te Bedro­hung, aber es ist auch eine ganz kon­kre­te Gefahr – für alle, die nicht ins Bild der AfD pas­sen, auf­grund von Her­kunft, Haupt­far­be oder „fal­schem“ Gedankengut. 

In die­sem Moment des Schre­ckens, des Rea­li­sie­rens, dass es denen wirk­lich ernst ist, und dass Umfra­ge­wer­te von 20 bis 30 Pro­zent viel­leicht die letz­te Gele­gen­heit bie­ten, dem Rechts­ruck etwas ent­ge­gen­zu­set­zen, liegt auch etwas Posi­ti­ves. Ich bin sicher nicht der ein­zi­ge, der auf einen, nun ja, „Auf­stand der Anstän­di­gen“ gewar­tet hat. Der fin­det jetzt statt. Bun­des­weit gibt es Demons­tra­tio­nen und fin­den sich Bünd­nis­se für die Ver­tei­di­gung der Demo­kra­tie. In kur­zer Zeit sind sehr vie­le Men­schen auf die Stra­ße gegan­gen, 10.000 in Pots­dam, 25.000 in Ber­lin, 30.000 in Köln. Das sind viel mehr als bei den Trak­to­ren­pro­tes­ten der Landwirt*innen. Und die Lis­te der Demos für das nächs­te Wochen­en­de ist lang (ich wer­de am Sonn­tag bei der Demo in Frei­burg dabei sein, 15 Uhr, Platz der Alten Synagoge). 

Und auch die Medi­en haben end­lich gemerkt, dass das kein Spiel ist. Hof­fe ich jedenfalls. 

Die­ser Moment ist auch der rich­ti­ge, um zu schau­en, wie wehr­haft unse­re Demo­kra­tie ist. Damit mei­ne ich nicht nur die Debat­ten um ein Par­tei­ver­bots­ver­fah­ren und ähn­li­che recht­li­che Instru­men­te, son­dern vor allem das Hin­se­hen, ob die Regeln, die wir uns selbst in Ver­fas­sun­gen, Geset­zen und Geschäfts­ord­nung gege­ben haben, geeig­net sind, um Rechts­extre­me außen vor zu halt und die­sen kei­nen Hebel zu geben, unser Land zu zerstören. 

Zu die­sen Fra­gen, wie wet­ter­fest unse­rer Demo­kra­tie ist, gehört auch das The­ma Social Media. Der Digi­tal Ser­vices Act der EU und die in der Fol­ge erlas­se­nen natio­na­len Gesetz­ge­bun­gen haben auch die Auf­ga­be, „Sorg­falts­pflich­ten für Anbie­ter von Ver­mitt­lungs­diens­ten im Hin­blick auf die Art und Wei­se, wie jene gegen rechts­wid­ri­ge Inhal­te, Online-Des­in­for­ma­ti­on oder ande­re gesell­schaft­li­che Risi­ken [vor­ge­hen]“, zu schaf­fen. Das passt m.E. nicht zu Algo­rith­men bei You­tube und Tik­tok, die hau­fen­wei­se AfD-Pro­pa­gan­da hoch­spie­len. Wie scharf oder stumpf die­ses Schwert ist, bleibt abzu­war­ten – jeden­falls gibt es hier Handlungsbedarf.

Es ist jetzt an uns allen, die­ses Momen­tum auf­recht zu erhal­ten. Die inter­na­tio­na­le Lage ist düs­ter. Die Ver­tei­di­gung der Demo­kra­tie ist kein Selbst­läu­fer. Sie braucht uns. Aber genau­so gilt, jetzt nicht in Fata­lis­mus zu ver­fal­len. Noch kann etwas gegen die Macht­er­grei­fung getan wer­den, von der die AfD träumt. Tun wir es! 

Photo of the week: Freiburg Hbf (video still)

Freiburg Hbf (video still)

 
Zurück von der Frak­ti­ons­klau­sur, trotz Streik irgend­wie von Neckar­sulm wie­der nach Frei­burg gekom­men (ein Nah­ver­kehrs­zug einer der baden-würt­tem­ber­gi­schen Gesell­schaf­ten, die nicht bestreikt wur­den, von Neckar­sulm nach Heil­bronn, eine Stra­ßen­bahn von Heil­bronn nach Karls­ru­he, ein pünkt­li­cher und gar nicht so vol­ler ICE aus dem Not­fahr­plan von Karls­ru­he nach Frei­burg). Und die Win­ter­däm­me­rung ver­wan­delt selbst Güter­zü­ge und die Wiwi­li-Brü­cke in irgend­was hüb­sches. Das Foto oben ist ein Aus­schnitt aus die­sem Video­schnip­sel, bei dem Zug, Räder und Leu­te auf der Brü­cke und Vögel in Bewe­gung sind. Was natür­lich gleich noch bes­ser aussieht.