Kurzeintrag: Flaschenmangel?
Heute beim Mittagstisch im Cafe dauerte es eine Weile, bis mir klar wurde, was mich an meiner Bionade irritierte. Dort, wo über dem Etikett normalerweise der schlanke Halsansatz der Flasche beginnt, stand jetzt auf einmal etwas in dicken Glaslettern – „BECK’s“. Der Inhalt stimmte aber.
Irrtum oder Rückgriff auf Fremdflaschen wg. Überumsatz?
Kurzeintrag: Umfrage zu Studiengebühren
Auf der Website „Gebührenkompass“ sind (schon seit geraumer Zeit) die Ergebnisse einer von GfK und MLP gesponserten Befragung von Studierenden von 48 Universitäten, an denen Studiengebühren erhoben wurden, zu finden. Befragt wurden jeweils mindestens 100 Studierende. Das ganze wurde vom Lehrstuhl für Marketing der Universität Hohenheim durchgeführt. Verschiedene Fragen zu Studiengebühren (Gegnerschaft, Information, Zufriedenheit mit Mittelverwendung) lassen sich nach Fächern (wobei mir da die Gruppierungen nicht so sinnvoll erscheinen – Rechts‑, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften als eine Fächergruppe dürfte z.B. eine – nicht angegebene – starke interne Streuung aufweisen), Hochschulen und Bundesländern gruppiert abrufen.
Im Gesamtergebnis geben zwei Drittel der Studierenden an, von ihren Hochschulen nicht über die Mittelverwendung informiert worden zu sein, 60 % müssen bzw. wollen wg. der Studiengebühren schneller studieren und ebenfalls 60 % der Befragten sind gegen Studiengebühren (explizit dafür: 15 %). Die Gegnerschaft ist dabei u.a. vom verfügbaren Einkommen abhängig – wer viel Geld hat, ist tendenziell eher für Studiengebüren (in der höchsten Einkommensklasse: 38 % für und 38 % gegen Studiengebühren). Trotz aller methodischen Unschärfen ein ganz interessanter Überblick.
Den größten Anteil an StudiengebührengegnerInnen gibt es übrigens – befragt wurde im Sommersemester 2007 – an den Hamburger Universitäten (etwa drei Viertel), den kleinsten Anteil in Mannheim (nur 38 % der Studis sind gegen Studiengebühren).
Positionspapier linker Grüner zur CDU-Grünen-Koalition in Hamburg
Als kleines Gegengewicht zu meinen eher optimistischen Beiträgen zum strategischen Potenzial von schwarz-grün möchte ich auf eine heute veröffentlichte Analyse (pdf) einer Gruppe grüner Linker (oder linker Grüner) verweisen (u.a. Robert Zion und Peter Alberts). Umfangreich wird dort der Koalitionsvertrag (pdf) durchgearbeitet. Bemängelt wird die große Zahl von Prüfaufträgen, gerade bei wichtigen grünen Projekten. Die generelle Einschätzung ist, dass die Grünen sich – bei wichtigen Punkten – gegenüber der CDU kaum durchsetzen konnten. Schwarz-grün wird sowohl konkret für Hamburg als auch abstrakt als problematisch dargestellt.
Während ich viele Punkte der Analyse teile, aber von anderen Maßstäben ausgehe, was sinnvollerweise erwartbar war, teilweise andere strategische Einschätzungen habe und vor allem optimistischer bin, was die Arbeit der grünen SenatorInnen und StaatsrätInnen angeht (z.B. glaube ich, dass eine grüne Umweltsenatorin ein Kohlekraftwerk rechtlich verhindern kann und wird, auch wenn sowohl Greenpeace als auch Vattenfall das anders sehen), ist es vor allem ein Punkt, der mich an dieser Ausarbeitung erheblich stört – nämlich die Vermutung, dass eine große Koalition für die tatsächliche Durchsetzung einiger wichtiger grüner Ziele (Schulreform, Moorburg) besser gewesen wäre. Und auch die Kritik am Verhandlungsstil halte ich nicht für angebracht, sondern für eine Projektion eines Projektes, dass es so aus grüner Perspektive nicht gibt. Aus dem Papier:
Gerade die ungewöhnliche Art der Verhandlungsführung (entgegen der gängigen und sinnvollen Praxis wurden zuerst die weniger stritten Punkte verhandelt, damit „die Stimmung“ stimmt) weist nicht nur auf den gewollten “Projektcharakter“ dieser Koalition hin – wohlgemerkt: der schwarz-grünen Koalition an sich, nicht der Konzeptionen und Inhalte –, sie hat auch dazu geführt, dass die GAL eine Fülle „weicher“ Themen setzen konnte (wenn auch zumeist nur als Prüfaufträge), sich in den für Grüne wirklich harten und im Wahlkampf bestimmenden Politikfeldern (Kohlekraftwerk, Elbvertiefung, Schule, Studiengebühren) aber am Ende kaum oder gar nicht durchsetzen konnte. Die Frage, ob eine Hamburger SPD bei etwaigen Koalitionsverhandlungen zu einer großen Koalition gerade bei diesen harten Themen nicht doch mehr hätte durchsetzen können, sollte sich daher ernsthaft stellen. Die Elbvertiefung würde – wie jetzt auch – wohl kommen. Das längere gemeinsame Lernen angesichts des SPD-Programms wohl auch, vielleicht wären es ein paar Jahre mehr geworden. Ob hinsichtlich des Kohlekraftwerkes Moorburg noch weniger als die Durchführung des Genehmigungsverfahrens herauskommen würde, darf bezweifelt werden. Ein offenes Bekenntnis der SPD in Hamburg zu Moorburg dürfte nicht erwartet werden. Zu eindeutig wird Moorburg im SPD-Programm abgelehnt und stattdessen ein Gaskraftwerk gefordert.
Da scheint mir das Gras auf der anderen Seite des Zauns doch deutlich grüner zu sein; jedenfalls kann ich zwar nachvollziehen, dass das SPD-Wahlprogramm entsprechend positiv abschneidet, kann mir aber kaum vorstellen, dass die SPD in Bildungs- und Umweltfragen in einer Koalitionsverhandlung mit der CDU erstens mehr Beharrlichkeit und zweitens mehr Verhandlungsmacht mitbringt. Warum? Weil nach meinen bisherigen Beobachtungen die SPD ihre Schwerpunkte in Verhandlungen anders setzt, und Umwelt- und Bildungsfragen gerne auf dem Verhandlungstisch opfert. Und weil da immer noch z.B. die Bundes-SPD mit „Kohle-Gabriel“ als Umweltminister da ist.
Insofern kann ich mich dieser Stellungnahme nicht anschließen, sondern bleibe dabei, dass es – gerade wenn es mittelfristig darum geht, das linke Profil der Grünen zu schärfen – gar nicht so schlecht ist, am Einzelbeispiel Hamburg deutlich zu machen, dass wir nicht am Gängelband der SPD hängen, und dass es manchmal möglich – vielleicht sogar besser möglich – ist, grüne Inhalte auch mit einem politischen Gegner durchzusetzen, der auch deutlich als solcher sichtbar ist. Das bedeutet m.E. mehr Ehrlichkeit in Verhandlungen, und mehr Profilschärfe der Koalitionspartner. Wichtig ist, dass es es hier eben nicht um ein „historisches Bündnis“ (FAZ) geht, sondern um eine aus einer bestimmten Situation heraus geborene Zusammenarbeit. An die sollten strenge Maßstäbe gesetzt werden, und wenn sich bis in einem Jahr zeigt, dass Prüfaufträge und grüne Zumutungen an die CDU im politischen Alltag nicht umsetzbar sind, dann halte ich es für ein Gebot politischer Hygiene, so eine Koalition auch wieder aufzukündigen. Aber jetzt schon Feuer zu schreien, ist aus meiner derzeitigen Sicht verfrüht und führt parteiintern nur dazu, Gestaltungsspielräume freiwillig abzugeben und einzuengen.
Warum blogge ich das? Nicht zuletzt deshalb, weil in der internen Diskussionsliste der Grünen Linken zwar mehrheitlich die im Papier dargestellte Position zu Wort kommt, durchaus aber auch andere Stimmen zu hören sind.
Eisbären als Werbeträger für Klimaschutz im Alltag?
Die baden-württembergischen Grünen werben mit einem Eisbär – genauer gesagt, „Wilbär“ aus dem Stuttgarter Zoo – dafür, sich für Klimaschutz einzusetzen. Soweit, so gut. Auch Henning weist in seinem Blog auf diese e‑Card-Aktion hin. Ich verweise jetzt mal darauf, weil ich finde (und das bei Henning ausführlicher kommentiert habe), dass diese e‑Card-Aktion nur begrenzt sinnvoll ist.
Erstens geht es mir dabei um die Frage, wie selbstverständlich es eigentlich ist, die Bekanntheit Stuttgarter Nachwuchsbären im Rest des Landes vorauszusetzen.
Zweitens und wichtiger ist aber die Frage, was mit so einer Kampagne erreicht werden kann. Dass der Klimawandel ein Problem ist, ist inzwischen ziemlich allgemein bekannt. Die e‑Card-Aktion verspricht nun, Tipps für den Klimaschutz im Alltag zu geben. Die fallen für meinen Geschmack dann ziemlich platt aus (weniger Autofahren, regional Essen, Energiesparlampen und kein Standby). Geht’s auch anders?
Ich meine, ja, wenn nämlich das Hauptergebnis der Umweltbewusstseinsdebatte berücksichtigt wird, dass „Wissen“ und „Handeln“ nicht unbedingt zusammenhängen. Statt also mit der x‑ten Wiederholung das schlechte Gewissen all derjenigen, die weiter Auto fahren, konventionell Essen, Glühbirnen verwenden und ihre Elektrogeräte durchlaufen lassen, weiter anzutreiben, ohne dass dies wirklich was am Handeln ändert, wäre es notwendig, entweder noch sehr viel klarer milieuspezifische Vorteile rauszustellen (spart nicht nur CO2, sondern auch Geld …), oder aber, bezogen auf die typische Zielgruppe grüner Milieus, einen umfassenderen Entwurf eines klimafreundlichen Alltags vorzustellen (also eher: werden Sie auch Klimafreund) – muss ja nicht gleich der „lifestyle of health and sustainability“ sein. So jedenfalls bin ich mit der Aktion eher unzufrieden (und wenn’s denn Klima-Alltags-Wissens-Tipps sein sollen, dann vielleicht lieber so verpackt).
Warum blogge ich das? Letztlich vor allem deswegen, weil hier ein Kernthema meiner noch nicht ganz vollendenen Dissertation angesprochen ist, und ich versuche, meine Überlegungen dazu zu sortieren.