25 Jahre Neuland

Bei Aufräumen – ja, das mit dem Wegwerfen ist nicht so einfach – bin ich auf eine Broschüre des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung gestoßen. A5, mit CD (keine Ahnung, wo die hingekommen ist), 75 Seiten – mit dem verheißungsvollen Titel »Chancen durch Multimedia – Was bringt die neue Technik?«. Für die Nachgeborenen: die Broschüre stammt aus dem Jahr 1996. Und was damals als Multimedia bezeichnet wurde, war kurz darauf so normal, dass es keiner besonderen Bezeichnung mehr bedurfte.

Zum Kontext: 1996 war ich im dritten Semester an der Universität. Computer kannte ich schon, aber die waren bis dahin nicht wirklich multimedial, zumindest die meisten PCs nicht. Da überwog noch die Orientierung an Text; die PCs in der Schule, auf denen ich Turbo Pascal gelernt hatte, hatten monochrome Bildschirme (also grün auf schwarz), mein Amiga konnte zwar viele Farben, aber kein Internet, und das 1992 1991 erfundene World Wide Web steckte noch in den Kinderschuhen. Auf neueren PCs lief Windows 3.1, auf ganz neuen das schon halbwegs wie heutige Betriebssysteme aussehende Windows 95. Dass Hausarbeiten an der Uni auf dem PC geschrieben wurden, wurde erwartet, war aber eine Neuerung. Und Videokameras, moderne Browser wie Mosaic und Netscape waren noch eine Besonderheit – ich erinnere mich jedenfalls daran, dass das eines der Alleinstellungsmerkmale der SUN-Workstations in der Informatik war. Was ich sagen will: in den 1990er Jahren gab es einen rasanten Umbruch dessen, was als Computertechnologie als selbstverständlich galt. Maus und Fenster waren gerade erst dabei, sich flächendeckend durchzusetzen, Datenfernübertragung und Mail war zum Teil noch Hobby eher seltsamer Gestalten. In dieser Situation also die vermutlich bei der CeBIT 1996 verteilte Broschüre der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung.

Wenn ich sie heute durchblättere, ist das teilweise deprimierend, weil einige der damals gemachten Versprechungen und Prognosen heute, 25 Jahre später, noch längst nicht eingetroffen sind. Bei anderen Dingen wird deutlich, dass damals die falschen Weichen gestellt wurden. Dazu gleich mehr.

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Die Wahl ist offen – und es kommt auf jede Stimme an

Beim Bundeswahlleiter gibt es einen Countdown – demnach sind es heute noch 38 Tage bis zur Bundestagswahl. Der Wahlkampf nimmt allmählich Fahrt auf. Plakate hängen, die Wahlbenachrichtigungen werden verteilt, und die Spitzenkandidat*innen touren durch die Republik.

Es lässt sich darüber streiten, welchen Beitrag die Flutkatastrophe, Corona samt Delta-Welle und jetzt das offensichtliche Unvermögen der Bundesregierung, die mit einem Truppenabzug aus Afghanistan verbundenen Folgen richtig einzuschätzen haben werden – zumindest haben sie dazu beigetragen, dass thematische Auseinandersetzungen jetzt die Agenda dominieren.

Gleichzeitig ist die Wahl so offen wie wohl selten zu vor. Das Bild oben zeigt den Verlauf der Umfragen für das letzte halbe Jahr (siehe auch diesen Beitrag aus dem Mai). Die aktuellen Umfrageergebnisse lassen sich so deuten, dass wir es im Herbst mit drei großen Fraktionen (die jeweils etwa 20 Prozent der Stimmen +/- 2,5 Prozentpunkte bekommen haben) und drei kleineren Fraktionen (mit jeweils etwa 10 Prozent +/- 2,5 Prozentpunkte) zu tun haben werden. Weitere rund 10 Prozent der Stimmen werden auf Kleinstparteien entfallen, die aller Voraussicht nach nicht im Bundestag vertreten sein werden.

Das heißt andersherum: aktuell haben alle drei Kanzlerkandidat*innen noch echte Chancen, Kanzler*in zu werden. Das hängt bekanntermaßen nicht davon ab, wer Sieger*in in Beliebtheitsumfragen wird oder wer als erster durchs Ziel geht, sondern einzig und alleine davon, wer es schafft, auf Grundlage des Wahlergebnisses eine Koalition auf die Beine zu stellen, die mehr als die Hälfte der Sitze im Bundestag hinter sich bringt und diejenige Person dann zum Kanzler oder zur Kanzlerin wählt.

Annalena Baerbock und Armin Laschet haben dabei die Achterbahnfahrt bereits hinter sich – Olaf Scholz galt lange als chancenloser Dritter, wittert jetzt aber seine Möglichkeit, in einer Ampelkoalition oder gar mit rot-grün Kanzler zu werden. Das ist natürlich eine interessante Geschichte, die jetzt fleißig erzählt wird. Ob er in einem Monat noch so glänzt, wie das jetzt der Fall ist, werden wir dann sehen. Als Vizekanzler einer eher orientierungslosen Bundesregierung, als jemand, der große Erinnerungslücken in Sachen Wirecard hat, und als einer, der Klimaschutz bisher praktisch nicht so wichtig fand, bietet Olaf Scholz jedenfalls genügend Stoff, um auch hier nach der Berg- noch eine mediale Talfahrt folgen zu lassen.

Gleichzeitig beginnt in Kürze die Briefwahl, die diesmal sicherlich wichtiger werden wird als 2017. Insofern werden die ersten Stimmen bald abgegeben.

Noch ist vieles offen. Und mehr denn je kommt es auf jede Stimme an. Bei den Direktmandaten entscheidet sich, ob es einen komplett aufgeblähten Bundestag geben wird, oder ob Direktmandate und Anteil am Wahlergebnis für CDU/CSU, GRÜNE und SPD etwa ausgeglichen sein werden. Und bei den Zweitstimmen werden es am Schluss, wenn sich nicht noch gravierend etwas ändert, wenige Prozentpunkte sein, die darüber entscheiden, wer Kanzler*in wird. Wer jetzt eine der zwei Dutzend Kleinparteien wählt, ist an dieser Entscheidung nicht beteiligt. Wer eine Kanzlerin Annalena Baerbock und grüne Richtlinienkompetenz in der nächsten Bundesregierung haben möchte, muss (außerhalb des leider vermurksten Saarlands) grün wählen. Wer glaubt, dass Scholz oder gar Laschet das besser können, muss SPD oder CDU wählen.

Ob die FDP in eine Ampelkoalition gehen wird, erscheint zum jetzigen Zeitpunkt als unsicher. Und ebenso ist die Regierungstauglichkeit und Regierungswilligkeit der LINKEN höchst fragwürdig. 2011 in Baden-Württemberg reichten 24,2 bzw. 23,1 Prozent für die erste grün-rote Koalition. Vor einem halben Jahr hätte ich das für völlig unwahrscheinlich gehalten, inzwischen kann ich es mir aber vorstellen, dass GRÜNE und SPD zusammen die rund 47, 48 Prozent auf die Beine stellen, die für eine solche Koalition notwendig wären – aus meiner Sicht natürlich zehn Jahre nach Baden-Württemberg 2011 mit grün vorne, und damit mit einer klar auf Klimaschutz und humanitäre Außenpolitik fokussierten Kanzlerin.

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Photo of the week: Nationalpark Schwarzwald

Nationalpark Schwarzwald

 
Nach einer urlaubs- und umzugsbedingten Pause, in der ich mein Blog schmälich vernachlässigt habe, mache ich jetzt mal mit einem Foto aus dem Nationalpark Schwarzwald weiter. Der ist immer einen Ausflug wert – das gilt erst recht, seitdem das architektonisch wie mit Blick auf die Konzeption der Ausstellung interessante Besucherzentrum eröffnet ist. Neben einem Aussichtsbalkon samt Turm mitten in den Bäumen gibt es eine Dauerausstellung zum Netzwerk des Lebens im Nationalpark, die sehr schön gemacht wurde – und der anzumerken ist, dass dahinter Menschen stehen, die was von Inszenierung verstehen. So ändert sich beispielsweise die Lichtstimmung im Lauf der Zeit, einzelne Abschnitte haben einen »der Vorhang hebt sich«-Effekt, und fast alles kann angefasst und ausprobiert werden.

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Photo of the week: Dietenbach sunset

Dietenbach sunset

 
Wenn die Landschaft hier eines kann, dann Kitsch. Kaiserstuhl und Vogesen im Hintergrund, im Vordergrund die Felder, auf denen der neue Freiburger Stadtteil Dietenbach entstehen soll, und alles ins goldene Licht der untergehenden Sonne getaucht … doch, nett hier.

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Kurz: Politik des Existenziellen

Vor ein paar Tagen hat jemand auf Twitter elegant zwischen denjenigen unterschieden, für die die Klimakrise eine existenzielle Frage ist, und denjenigen, die darin ein Thema unter vielen sehen. Jetzt finde ich den Tweet nicht mehr, sonst würde ich ihn hier zitieren. Denn diese Unterscheidung erscheint mir sehr sinnvoll zu sein – gerade auch im Hinblick auf die Bundestagswahl. Und die Bilder aus Stuttgart, Tübingen und Reutlingen – und jetzt, noch einmal heftiger, aus Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, machen sehr deutlich, was Klimakrise als existenzielle Frage bedeutet. Mal ganz zu schweigen von Rekordtemperaturen und Waldbränden in anderen Teilen der Welt.

Und möglicherweise ist das tatsächlich, wenn sich jetzt nicht noch ein Sinneswandel bei der Union und der FDP einstellt, das zentrale Unterscheidungsmerkmal für die Wahlentscheidung bei dieser Bundestagswahl. Wer nicht versteht, warum »Klima plötzlich ein Thema ist«, wer glaubt, alles könne so bleiben, der wählt Union oder FDP, und wird dann bitter überrascht werden. Wer Klima als Existenzfrage begreift, als Krise, bei der zu Handeln nicht »nice to have« ist, sondern im Wortsinne überlebenswichtig, der wählt vermutlich Grün.

Damit will ich nicht sagen, dass das grüne Wahlprogramm eine komplette Antwort auf diese existenzielle Frage enthält – wohl aber Teile der Lösung, einzelne Puzzlestücke – und vor allem eben das übergreifende Verständnis dafür, dass es hier um eine Überlebensfrage geht, bei der jetzt gehandelt werden muss. Jetzt, nicht irgendwann, oder wenn es gerade passt, oder wenn es nicht zu teuer oder zu unbequem ist. Vielleicht ist es gerade das Merkmal einer Krise, dass Entscheidungen und politische Maßnahmen notwendig und dennoch unbequem und zumutend sind. Und darum geht es bei dieser Wahl.

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