Landesparteitagsbilder
Es soll wohl demnächst auch noch ein paar Videos geben, nachdem diesmal kein Livestream zustande gekommen ist. Standbilder vom Landesparteitag der baden-württembergischen Grünen gibt es im Netz schon einige. So hat die Pressestelle der grünen Geschäftsstelle ein Flickr-Set angelegt. Richtig, richtig tolle Fotos gibt es bei Florian Freundt – die anzuschauen, lohnt sich auf jeden Fall.
Florian war so nett, mir auch ein Bild zu mailen, auf dem ich mit drauf bin – und es unter der Lizenz CC-BY freizugeben. Deswegen kann ich euch hier Henning Schürig und mich im netzpolitischen Gespräch vertieft am Rande der LDK zeigen:
Anklicken zum Vergrößern; Foto: Florian Freundt, CC-BY
P.S.: Bevor jemand fragt – ich hatte diesmal keine Lust, Fotos zu machen. War ja auch delegiert und an diversen TOPs aktiv beteiligt.
Grüne Lager
„Wir gehören in kein politisches Lager, sondern wir sind eines“ – war eine der Thesen von Daniel Mouratidis in seiner Bewerbungsrede für den Landesvorsitz. Er wurde jetzt ja nicht wiedergewählt, an der These ist trotzdem was dran. Und noch mehr drin: denn die Grünen haben auch intern eine informelle Struktur, die sich mit Strömungen, Flügeln oder Lagern ganz gut bezeichnen lässt. Mehr noch: innerhalb der Lager gibt es wiederum unterschiedliche Schwerpunkte und Bewegungen.
Historisch ist das ganze noch etwas komplexer (ich sage nur „Aufbruch“ oder eben die „Fundis“ um Jutta Ditfurth), aber aktuell gibt es wohl zwei große Strömungen – die Linken (Eigenbezeichnung: „grüne emanzipatorische Linke“ oder „grüne Linke“) und die Realos (Eigenbezeichnung: „Reformer“). Das sind aber jeweils wiederum volksparteiähnliche Veranstaltungen.
Spaltungslinien innerhalb der grünen Linken laufen im Koordinatensystem „Basisgrüne“ vs. „Regierungsgrüne“ (beide Begriffe finden durchaus Verwendung) einerseits und „sozialdemokratische Linke“ (Begriff von mir) und „emanzipatorische bzw. links-libertäre Linke“ andererseits. Obwohl Absprachen und Klärungsprozesse auch bei der Grünen Linken eher hinter verschlossenen Türen ablaufen, gibt es mit gruene-linke.de zumindest ein zentrales Infoportal.
Bei den Realos ist das, was ich sagen kann, weniger genau – vielleicht mag ja jemand ergänzen. Aus der innerparteilichen Außensicht fallen mir hier erstens ideologische Trennungslinien auf – zwischen einem wertkonservativ-katholischen Winfried Kretschmann und einer wirtschaftsliberalen Christine Scheel liegen gewisse Welten. Zum anderen habe ich den Eindruck, dass es mehrere Machtpole im Realo-Lager gibt, die seit einigen Jahren in erbitterten Kämpfen um den Führungsanspruch liegen (und deren Exponenten irgendwie alle aus Baden-Württemberg kommen). Eine dritte Trennlinie ist eher generational – so sind bei reformerplus.org eher jüngere, weniger autokratisch orientierte Realos dabei. Daneben gibt es noch mehr oder doch eher weniger freischwebende Foren wie „Realismus & Substanz“.
Zusammengefasst: das innerparteiliche Spektrum der „Partei der linken Mitte“ reicht von wertkonservativen Konservativen bis zu radikalen Linken (Doch, es gibt wirklich auch gemeinsame Werte!). Und dann kommen noch die dazu, deren liebste Koalitionsoption GRÜN+GRÜN wäre.
Warum blogge ich das? Weil Christian SöderSoeder unbedingt eine halbe Seite dazu lesen wollte. Und weil ich glaube, dass es der Transparenz über das Geschehen in Parteien durchaus gut tut, wenn deutlich wird, dass Machträume in Parteien einer gewissen Strukturierung unterliegen.
Grüne BaWü solidarisieren sich mit Bildungsprotesten
Einstimmig bei drei Enthaltungen hat die grüne LDK sich mit den Bildungsprotesten solidarisiert, indem sie dem Antrag „A‑10-neu“ (Update: jetzt online) zugestimmt hat. Die Entstehungsgeschichte dieses Antrags ist nicht uninteressant: zum einen haben Dennis Neuendorf und Agnieskza Malczak eine Resolution eingebracht. Etwa zeitgleich gab es einen Antrag von Johannes Waldschütz, Henning Schürig, mir und einigen weiteren, der während einiger Stunden im „Etherpad“ entstanden ist. Dennis, Johannes und ich haben dann beide zum jetzt beschlossenen Antrag zusammengebracht – wiederum im Etherpad.
Eingebracht wurde der Antrag von mir (meine Rede ist unten zu finden) – nach einer lauten Protestinszenierung („Wessen Bildung?“ – „Unsere Bildung!“), nach der Dennis Neuendorf aus dem Streik an der Stuttgarter Uni berichtete, und Campusgrün Baden-Württemberg vorgestellt wurde. Ich bin froh, dass der Parteitag dann mit der einstimmigen Annahme des Antrags ein deutliches Zeichen gesetzt hat. Denn hinter der Solidaritätserklärung – die gibt es zur Zeit ja zu Hauf – steht eine Bildungspolitik, die genau in die richtige Richtung geht.
Die Bildungsproteste waren aber auch vor diesem Tagesordnungspunkt schon ein großes Thema – in der politischen Rede von Cem Özdemir, in einem Redebeitag von Theresia Bauer, bei Oliver Hildenbrand von der Grünen Jugend und auch bei Winfried Kretschmann. Grüne als Bildungspartei – das war vor ein paar Jahren noch eine Vision. Inzwischen ist das definitiv eine grüne Kernkompetenz.
Hier jetzt noch mein Redemanuskript zur Antragseinbringung: „Grüne BaWü solidarisieren sich mit Bildungsprotesten“ weiterlesen
Kurz: Parteitagswochenende
Heute ist mal wieder ein grünes Parteitagswochenende. Ich sitze hier auf der Landesdelegiertenkonferenz der baden-württembergischen Grünen (bin Delegierter, werde mich deswegen wohl eher auf das Geschehen im Saal konzentieren statt zu twittern). Gleichzeitig finden auch in Mecklenburg-Vorpommern, in Rheinland-Pfalz und in Bayern Parteitage statt. Und die meisten davon sind virtuell gut aufgestellt. Wer also mal reinschauen will, kann das auch tun, ohne nach Biberach oder Bamberg fahren zu müssen.
Hier der Überblick:
Landesverband | Twitter-Stream | Weiteres |
Baden-Württemberg | Twitter-Suche nach #ldkbw Twitterwall |
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Bayern | Twitter-Suche nach #ldkby | Website Livestream „mein Bayern“ |
Mecklenburg-Vorpommern | Twitter-Suche nach #ldkmv09 | Website |
Rheinland-Pfalz | Twitter-Suche nach #ldv09 Live-Ticker |
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