Vor der Landesdelegiertenkonferenz 2013

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Am Wochen­en­de steht die jähr­li­che Lan­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz der baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen an, dies­mal im – so heißt es – reiz­vol­len Ess­lin­gen. Ich bin für den Kreis­ver­band Breis­gau-Hoch­schwarz­wald zu die­sem Par­tei­tag dele­giert, und schaue dem Wochen­en­de mit gemisch­ten Gefüh­len entgegen. 

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Kurz: Geschirrspülen

After IVNach und nach mehr­ten sich die Macken. Mal blieb sie hän­gen, mal tropf­te Was­ser her­aus. Das Ende mei­ner, beim Ein­zug in die Woh­nung über­nom­me­nen, inzwi­schen in die Jah­re gekom­me­nen Spül­ma­schi­ne scheint nahe. Die Opti­on Repa­ra­tur hal­te ich für unrea­lis­tisch. Ja, ich pla­ne, dem­nächst eine neue, ener­gie­ef­fi­zi­en­te, lei­se, Nach­fol­ge­ma­schi­ne zu kau­fen. Lei­der gibt die Por­to­kas­se das im Moment nicht her. Muss also noch war­ten, die Spülmaschinennachfolge.

Anders gesagt: Ich spü­le dann mal von Hand. Wobei mir auf­ge­fal­len ist, dass ich das eigent­lich ganz ger­ne tue. Also nicht so ger­ne, dass ich frei­wil­lig Geschirr spü­len wür­de, oder mor­gens nur drauf bren­nen wür­de, end­lich den Abwasch zu machen. Ver­mut­lich wird es mir in ein paar Tagen zum Hals raus­hän­gen. Aber es ist doch so, dass Geschirr­spü­len – anders als vie­le ande­re Haus­ar­bei­ten – eine Tätig­keit ist, die viel mit Rou­ti­ne zu tun hat. Gera­de, wenn es das wenig ver­schmutz­te Gebrauchs­ge­schirr ist. Glä­ser, Becher, Tel­ler, Besteck, Schüs­seln. Geschirr­spü­len hat dann fast einen medi­ta­ti­ven Cha­rak­ter. Gedan­ken gehen ins Lee­re. Das mag ich am Geschirr­spü­len von Hand. Und danach ist das Geschirr sauber.

(Und auch wenn die Öko­bi­lanz Spül­ma­schi­nen gegen­über Hand­ab­spü­len prä­fe­riert, wenn ich mich recht erin­ne­re, klappt das mit dem Geschirr­spü­len ohne Maschi­ne doch recht effek­tiv, sys­te­ma­tisch und spar­sam, scheint mir.)

Gebührengespenster in der LHG-Novelle

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Eigent­lich hal­te ich mich in die­sem Blog ja zurück mit Din­gen, für die ich dienst­lich – als Par­la­men­ta­ri­scher Bera­ter für Wis­sen­schaft und For­schung, Medi­en und Netz­po­li­tik der Frak­ti­on GRÜNE im Land­tag von Baden-Würt­tem­berg – zustän­dig bin. Jetzt muss ich aber doch ein paar Wor­te zum 3. Hoch­schul­rechts­än­de­rungs­ge­setz (land­läu­fig: der Novel­le des Lan­des­hoch­schul­ge­set­zes, oder kurz, der LHG-Novel­le) äußern. Wor­um es bei die­ser umfang­rei­chen Neu­fas­sung geht, steht zum Bei­spiel auf der Sei­te des Minis­te­ri­ums für Wis­sen­schaft, For­schung und Kunst, auch die­se Info­gra­fik (pdf) ist ganz nett.

Es gibt eine gan­ze Rei­he von Ele­men­te der LHG-Novel­le, die ich per­sön­lich sehr gelun­gen fin­de. Dazu gehö­ren die Ver­än­de­run­gen zur Qua­li­täts­si­che­rung bei Pro­mo­ti­ons­ver­fah­ren, dazu gehört das Ten­ure-Track-Ver­fah­ren für Juni­or­pro­fes­so­rIn­nen, dazu gehö­ren die erwei­ter­ten Aus­kunfts­rech­te für den Senat und für ein­zel­ne Sena­to­rIn­nen, und dazu gehört auch die gesetz­li­che Ver­an­ke­rung der Per­spek­ti­ven­viel­falt im Hochschulrat. 

Dann gibt es Punk­te, an denen ich per­sön­lich eine muti­ge­re – oder gar ganz ande­re – Lösung begrüßt hät­te, und bei denen es eher um eine nach­ho­len­de Moder­ni­sie­rung geht. Ist ja manch­mal auch not­wen­dig. Es wäre zwar span­nend, hier in Details zu gehen, dafür ist die­ses Blog aber defi­ni­tiv der fal­sche Ort.

Ins­ge­samt bin ich über­zeugt, dass das Gesetz den Anspruch ein­löst, eine Abkehr vom Geist der unter­neh­me­ri­schen Hoch­schu­le Fran­ken­bergs ein­zu­lei­ten. Dazu tra­gen vie­le klei­ne Mosa­ik­stei­ne bei, die dann – soweit das bei den trä­gen Tan­kern der Hoch­schu­len und Uni­ver­si­tä­ten mög­lich ist – zusam­men eine Kurs­än­de­rung mög­lich machen. 

An die­ser Stel­le möch­te ich jetzt auf einen Punkt näher ein­ge­hen, der in den letz­ten Tagen durch die Pres­se geis­ter­te: die War­nung vor „Stu­di­en­ge­büh­ren durch die Hin­ter­tür“. Es lässt sich sicher­lich dar­über strei­ten, ob die im Ent­wurf vor­ge­se­he­nen Ände­run­gen im Lan­des­hoch­schul­ge­büh­ren­ge­setz sinn­voll und not­wen­dig sind. Aber „Stu­di­en­ge­büh­ren durch die Hin­ter­tür“ sind es nicht. Was wird geändert? 

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Wahrheit oder Pflicht: Nachbetrachtung zum grünen Mitgliederentscheid

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Eine Beson­der­heit des grü­nen Bun­des­tags­wahl­kampfs 2013 war der Mit­glie­der­ent­scheid (kurz ). Nach dem Beschluss des Wahl­pro­gramms durch die Bun­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz waren alle Mit­glie­der der Par­tei auf­ge­ru­fen, in einer Mischung aus Online-Debat­te und Off­line-Abstim­mung zu ent­schei­den, wel­che der 58 Schlüs­sel­pro­jek­te aus dem Wahl­pro­gramm zen­tral für den Wahl­kampf sein sol­len (sie­he dazu auch Blen­ded Par­ti­ci­pa­ti­on: Grü­ner Mit­glie­der­ent­scheid gestar­tet, Eini­ge Kenn­zah­len zum grü­nen Mit­glie­der­ent­scheid und Nach dem Mit­glie­der­ent­scheid).

Ich schrieb im Mai 2013, dass es drei Kri­te­ri­en sind, an denen sich der Erfolg des Mit­glie­der­ent­scheids bewer­ten lässt: 1. die Mobi­li­sie­rungs­wir­kung, also die Fra­ge, wie vie­le Mit­glie­der an den Debat­ten teil­neh­men, wie hoch die Betei­li­gung am Ent­scheid ist, und wel­ches Echo die gewähl­ten Pro­jek­te ent­fal­ten; 2. die Sicht­bar­keit, ob es also gelingt, den Mit­glie­der­ent­scheid öffent­lich sicht­bar zu machen, und 3. die par­ti­zi­pa­ti­ve Wir­kung, wie weit die Ergeb­nis­se also tat­säch­lich im Wahl­kampf und danach eine Rol­le spielen.

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