Gedankenexperiment: zwei grüne Listen

Kurz hat­te ich ja schon dar­auf hin­ge­wie­sen, dass es hier in Frei­burg durch den Aus­tritt von Coin­ne­ach McCa­be und Moni­ka Stein aus der grü­nen Frak­ti­on gera­de tur­bu­lent her­geht. Etwas schief ange­guckt wur­de ich, weil ich die­sen Aus­tritt u.a. damit kom­men­tiert habe, dass das bes­te Ergeb­nis wohl zwei grü­ne Lis­ten wären. Was mei­ne ich damit?

After Work Party "Innovation und Arbeit" I
Einen Haken für jeden poli­ti­schen Mantel?

Der­zeit ist das Ver­ständ­nis der Situa­ti­on ja fol­gen­des: zwei »Abtrün­ni­ge« tre­ten aus der Frak­ti­on aus, die letzt­lich auf die Wahl­ver­samm­lung der grü­nen Par­tei­mit­glie­der zurück­geht, und machen eine eige­ne Grup­pe im Gemein­de­rat auf, mit der Ankün­di­gung, viel­leicht auch bei den Wah­len 2009 anzu­tre­ten. Der ers­te Gedan­ke eines guten Par­tei­mit­glieds muss jetzt natür­lich sein: das geht nicht, jeden­falls nicht, solan­ge die Mit­glied bei Bünd­nis 90/​Die Grü­nen blei­ben, denn dann gäbe es eine kon­kur­rie­ren­de Lis­te und damit ein par­tei­schä­di­gen­des Ver­hal­ten. Das gan­ze wäre auch inso­fern para­dox, als ja bei­spiels­wei­se alle in Frei­burg woh­nen­den grü­nen Par­tei­mit­glie­der (so sie gene­rell wahl­be­rech­tigt sind) die Kom­mu­nal­wahl­lis­te auf­stel­len. Dann könn­ten auch auf kon­kur­rie­ren­den Lis­ten antre­ten­de Par­tei­mit­glie­der mit­ent­schei­den, wer denn da gegen sie auf­ge­stellt wird. Ist schräg und zurecht durch Sat­zun­gen gedeckelt.

Das gan­ze lie­ße sich aber auch noch aus einem ganz ande­ren Blick­win­kel anschau­en. Bei der letz­ten Kom­mu­nal­wahl haben die Frei­bur­ger Grü­nen – als Volks­par­tei, die sie hier sind – 25,8 Pro­zent und damit 13 Sit­ze erhal­ten (Quel­le). Mög­li­cher­wei­se liegt das kom­mu­na­le Wäh­le­rIn­nen-Poten­zi­al für grü­ne Poli­tik im wei­te­ren Sin­ne jedoch noch deut­lich höher. Eine Volks­par­tei hat immer das Pro­blem, rela­tiv kom­pro­miss­hal­ti­ge Pro­gram­me schrei­ben und umset­zen zu müs­sen. Je stär­ker die Aus­rich­tung in eine Rich­tung (das muss jetzt nicht mal unbe­dingt das klas­si­sche Sche­ma links-rechts sein, son­dern kann auch z.B. hei­ßen Kul­tur­po­li­tik vs. Umwelt­schutz) geht, und je eher das über die tat­säch­li­che Wäh­le­rIn­nen­schaft hin­aus­ge­hen­de Poten­zi­al in die­ser Rich­tung »abge­schöpft« wird, des­to grö­ßer ist das Risi­ko von Ver­lus­ten am ent­ge­gen­ge­setz­ten Rand des Spek­trums der Par­tei. Ent­spre­chend kommt es zu Wan­de­run­gen zu ande­ren Lis­ten oder ins Lager der NichtwählerInnen. 

Die der­zei­ti­ge Frak­ti­on in Frei­burg besteht aus den Grü­nen und aus der Lis­te Jun­ges Frei­burg, die eigen­stän­dig ange­tre­ten ist. Auch die­se Kon­stel­la­ti­on ist nicht ohne Schwie­rig­kei­ten, zuletzt gab es ja auch hier Aus­schlüs­se, Über­trit­te, und so wei­ter. Trotz­dem ist zu ver­mu­ten, dass die von zwei getrenn­ten Lis­ten »Jun­ges Frei­burg« einer­seits und »Die Grü­nen« ande­rer­seits erreich­te Pro­zent- und Sitz­zahl höher ist als die einer gemein­sa­men Lis­te, die sich von vor­ne­her­ein auf Kom­pro­mis­se eini­gen hät­te müs­sen. Das Wahl­sys­tem setzt dem Prin­zip »getrennt antre­ten, ver­eint schla­gen« enge Gren­zen; auch das Aus­zäh­lungs­ver­fah­ren nach d’Hondt begüns­tigt ten­den­zi­ell grö­ße­re Listen.

Jetzt ganz hypo­the­tisch gespro­chen: was wür­de pas­sie­ren, wenn die Frei­bur­ger Grü­nen fest­stel­len, dass ein best­mög­li­ches Ange­bot für rele­van­te und poli­tisch nahe­ste­hen­de Wäh­le­rIn­nen-Ziel­grup­pen dar­in bestehen wür­de, nicht mit einer Lis­te anzu­tre­ten, son­dern mit zwei Lis­ten, die bei­de von der Par­tei Bünd­nis 90/​Die Grü­nen unter­stützt und – viel­leicht pro­por­tio­nal zu einem Abstim­mungs­er­geb­nis – mit Gel­dern für den Wahl­kampf ver­se­hen wer­den? Ein­mal abge­se­hen davon, dass das ein sol­ches Vor­ge­hen mög­li­cher­wei­se recht­lich pro­ble­ma­tisch ist (Darf eine Par­tei über­haupt zwei Lis­ten ins Ren­nen schi­cken? Wer stellt dann wen auf?) könn­te ich mir vor­stel­len, dass unter der Rah­men­be­din­gung »Volks­par­tei mit gro­ßem Wäh­le­rIn­nen-Poten­zi­al« ein Antre­ten mit zwei Lis­ten zu einem bes­se­ren Gesamt­ergeb­nis führt als eine Lis­te. Bei­de Lis­ten müss­ten dann natür­lich pro­gram­ma­tisch klar von ein­an­der abge­grenzt sein und jeweils ein eige­nes Pro­fil haben – viel­leicht einen Kern von gemein­sa­men For­de­run­gen, und dann jeweils eine dif­fe­ren­zie­ren­de Akzent­set­zung. Damit wür­den ziel­grup­pen­spe­zi­fi­sche Pro­duk­te auf den Wahl­markt gewor­fen, die – so die jewei­li­gen Ver­spre­chen dann auch gehal­ten wer­den – ins­ge­samt zu einer grö­ße­ren Akzep­tanz füh­ren könn­ten als eine gemein­sa­me Liste. 

Um es klar zu sagen: bei einem Poten­zi­al im ein­stel­li­gen Bereich bie­tet sich so ein Vor­ge­hen genau­so wenig an wie z.B. bei Bür­ger­meis­ter­wah­len, wo ja letzt­lich nur eine Per­son gewählt wer­den kann. Aber wenn es dar­um geht, mehr als ein Vier­tel der Bevöl­ke­rung mit ange­mes­se­ner Poli­tik zu ver­sor­gen, könn­ten zwei pro­fi­lier­te Lis­ten eine inter­es­san­te Lösung sein.

Soweit das Gedan­ken­ex­pe­ri­ment – die recht­li­chen Mög­lich­kei­ten und die poli­ti­schen Rea­li­tä­ten sehen ver­mut­lich anders aus. Und auch die klei­ne Lösung, also eine gemein­sa­me Lis­te, aber eine kla­re Iden­ti­fi­ka­ti­on von ein­zel­nen Grup­pen auf die­ser Lis­te, um die in Baden-Würt­tem­berg vor­ge­se­he­ne Mög­lich­keit des Kumu­lie­rens mit Leben zu fül­len, erscheint mir lei­der recht unwahrscheinlich. 

Trotz­dem ist es viel­leicht gar nicht so falsch, eben gera­de auch ange­sichts der rela­tiv ver­fah­re­nen aktu­el­len Situa­ti­on dar­über nach­zu­den­ken, ob mit inno­va­ti­ven Stra­te­gien nicht doch letzt­lich mehr dar­aus wer­den kann als eine gro­ße Schlamm­schlacht kurz vor der Wahl. Quer­zu­den­ken (belieb­te grü­ne Fähig­keit, außer, sie wird ein­ge­setzt) kann hier viel­leicht mehr gewin­nen als der Rück­griff auf schein­bar bewähr­te Handlungsrollen.

War­um blog­ge ich das? Weil kur­ze schnip­pi­sche Kom­men­ta­re leicht miss­ver­stan­den werden.

12 Antworten auf „Gedankenexperiment: zwei grüne Listen“

  1. Dass man mit zwei pro­gram­ma­tisch ähn­li­chen Par­tei­en poten­ti­ell mehr Wäh­ler anspre­chen kann, ist ja viel­leicht rich­tig. All­zu groß dürf­te der Effekt aber nicht sein, denn für den an Umwelt­schutz inter­es­sier­ten Wäh­ler wird wahr­schein­lich auch eine kul­tur­ori­en­tier­te grü­ne Par­tei die Par­tei sei­ner Wahl sein – Wahl­ent­schei­dun­gen sind ja immer Abwä­gungs­ent­schei­dun­gen; man wählt ja häu­fig die am wenigs­ten schlech­te Par­tei. Wohl kaum ein Wäh­ler fin­det sich im Wahl­pro­gramm der von ihm unter­stütz­ten Par­tei zu 100 % wieder.

    Aber selbst wenn bspw. die Grü­nen in der Lage wären, sich durch eine Spal­tung in zwei Par­tei­en von 25 auf 30 % zu ver­bes­sern, so ergibt sich doch nach­her das Pro­blem, dass die Abstim­mungs­schwie­rig­kei­ten in der Koali­ti­on sehr viel grö­ßer wer­den und dar­un­ter letzt­lich der poli­ti­sche Pro­zess leidet.

    Hin­zu kommt noch, dass durch eine der­ar­ti­ge Spal­tung häu­fig auch Wäh­ler abge­schreckt wer­den. Die Öffent­lich­keit erwar­tet von Par­tei­en geschlos­se­nes Auf­tre­ten. Dis­kus­si­on ist inner­halb eines gewis­sen Rah­mens zwar gut, aber zuviel Dis­kus­si­on wird an der Wahl­ur­ne gna­den­los bestraft: sie­he SPD. Die haben sich ja in den letz­ten Jah­ren prak­tisch in zwei Par­tei­en gespal­ten (SPD und Links­par­tei), bekom­men aber auch nicht mehr Stim­men als vor­her. Und regie­rungs­fä­hig schei­nen sie auch nicht unbe­dingt im Moment.

  2. Dan­ke für den aus­führ­li­chen Kom­men­tar – dazu viel­leicht zwei Anmerkungen:

    1. Ich sehe einen Unter­schied zwi­schen einer Spal­tung und einer Stra­te­gie, in der eine Par­tei zwei »Mar­ken­pro­duk­te« für unter­schied­li­che Seg­men­te anbie­tet. Das SPD/­Links­par­tei-Bei­spiel illus­triert das sehr gut – zumin­dest mei­ner Ein­schät­zung nach hängt das Null­sum­men­spiel hier auch mit der stark auf per­sön­li­ches Belei­digt­sein zurück­zu­füh­ren­den Ein­stel­lung »mit euch, die ihr euch von uns abge­spal­ten habt« zusam­men. Dar­aus resul­tiert Koali­ti­ons­un­fä­hig­keit und der Zwang zum gegen­sei­ti­gen Dissen.

    2. Was mir nach dem Schrei­ben und auch durch den Kom­men­tar noch­mal deut­lich gewor­den ist: die Are­na, in der dann sinn­voll poli­tisch zusam­men­ge­ar­bei­tet wer­den kann, darf natür­lich kein Par­la­ment mit Frak­ti­ons­zwang und Regierung/​Opposition sein, son­dern müss­te eigent­lich – und die baden-würt­tem­ber­gi­sche Kom­mu­nal­ver­fas­sung eröff­net hier durch­aus Mög­lich­kei­ten – ein Par­la­ment wech­seln­der Mehr­hei­ten und the­ma­ti­scher Zusam­men­ar­beit sein. Dann wäre es auch kein Pro­blem (son­dern Pro­fil­bil­dung und Wäh­ler­auf­trag), wenn Lis­te 2 bei Ein­zel­ent­schei­dun­gen and­res als Lis­te 1 abstimmt.

  3. Im ers­ten Moment habe ich gedacht, du willst das buf a/​b‑Modell über­tra­gen aber die Ver­gleich­bar­keit hältst sich doch sehr in Grenzen.

    Bei einem spon­ta­nen Blick ins KomWG habe ich erst­mal kei­ne Rege­lung gefun­den, die das expli­zit ver­bie­tet (beim Bun­des­tags­wahl­recht ist es expli­zit ver­bo­ten) , aller­dings kann ich mir kaum vor­stel­len, dass das so ein­fach geht.

    Die Sache hat auch sonst meh­re­re Haken. Ich kann mir nicht vor­stel­len, wie der Wahl­kampf aus­sieht, wo es einen stän­di­gen zwang zu Abgren­zung, Pro­fi­lie­rung und Kri­tik gibt. Wie wür­de unse­re Wäh­ler­schaft auf sol­che Tricks reagie­ren? Ich bezweif­le, dass sie das toll fin­den. Was pas­siert lang­fris­tig, wenn das die ande­ren Par­tei­en auch machen?

  4. Der Wahl­kampf muss ja nicht gegen­ein­an­der (also gegen jede ande­re Lis­te) geführt wer­den – beim vor­letz­ten rot-grü­nen Koali­ti­ons­wahl­kampf hat das ja auch ganz gut geklappt. Und bezüg­lich der Wäh­ler­schaft: Cola light und Cola clas­sic zur Aus­wahl ist doch nicht schlecht, oder?

  5. Letzt­lich geht es auch in der Kom­mu­nal­po­li­tik um Ent­schei­dun­gen. Man kann bei­spiels­wei­se nicht gleich­zei­tig Ein­spa­run­gen in bestimm­ten Poli­tik­fel­dern auf­grund der Haus­halts­la­ge for­dern und nicht for­dern. Man kann auch nicht Häus­le ver­kau­fen und nicht ver­kau­fen. Ein spä­te­res »ver­eint schla­gen« setzt aber bereits vor­aus, dass man die­se Ent­schei­dun­gen getrof­fen hat und die­se nur noch in einem ein­ge­schränk­ten maße zur pro­fi­lie­rung ein­zel­ner grup­pen zur ver­fü­gung ste­hen, bzw. eben genau die ein­lö­sung der wahl­ver­spre­chen nicht gelingt.
    ein wei­te­res pro­blem: wenn ich nicht mal die mir am nahe­ste­hends­te grup­pie­rung (mei­ne par­tei) auf mei­ne sei­te bekom­me – wie will ich dann mehr­hei­ten orga­ni­sie­ren? letzt­lich führt das zu rein sym­bo­li­scher poli­tik, wie sie in frei­burg zum teil die UL betrei­ben. sym­bo­li­sche poli­tik als ein­fa­che lösung aber ver­un­mög­licht lei­der oft tat­säch­lich sinn­vol­le poli­ti­sche debat­ten und damit inno­va­ti­ve lösungen.
    dass eine sol­che lösung kurz­fris­tig viel­leicht mehr grü­ne in den gemein­de­rat bringt, mag stim­men. mit­tel­fris­tig und lang­fris­tig aber scha­det es aber eher.
    die mar­ken­pro­dukt­ana­lo­gie fin­de ich irgend­wie ver­fehlt. cola und cola light sind voll­kom­men ande­re pro­duk­te, das ein­zig ver­bin­den­de ist, dass eine bestimm­te fir­ma in atlan­ta pro­fi­tiert. falls es sich loh­nen wür­de, wür­de die­se fir­ma auch müns­ter­wurst-cola pro­du­zie­ren. das ist bei poli­ti­schen par­tei­en anders. sie wol­len zwar wah­len gewin­nen, aber eben nicht um jeden preis. eine aus­dif­fe­ren­zie­rung auf loka­ler ebe­ne ist zudem schwer ver­mit­tel­bar, weil der groß­teil der wäh­ler sich allen unken­ru­fen zum trotz auch bei kom­mu­nal­wah­len an par­tei­en ori­en­tiert. und par­tei­en eben auf allen ebe­nen exis­tie­ren: land, bund, euro­pa. die kom­mu­nal­wah­len in bw – dar­an sei erin­nert – sind übri­gens zeit­gleich mit den europawahlen.

  6. Hal­lo Tim, klar geht es um Ent­schei­dun­gen – ich stel­le nur in Fra­ge, ob der Kom­ple­xi­täts­re­duk­ti­ons­me­cha­nis­mus Partei/​Fraktion mit har­ten Gren­zen der bes­te ist. Oder ob es der Gegen­wart nicht ange­mes­se­ner wäre, wenn bestimm­te »fla­che Grä­ben« schon von vor­ne­her­ein auf dem Wahl­zet­tel stün­den. Wenn also, um die Erfah­rung mit rot-grün her­an­zu­zie­hen, von vor­ne­her­ein klar ist: zwar eint grü­ne Lis­te »clas­sic« und grü­ne Lis­te »light« der Wunsch nach mehr Umwelt­schutz, aber in der Sozi­al­po­li­tik und in der Frie­dens­po­li­tik gibt es Dif­fe­ren­zen, und par­la­men­ta­ri­sche (Koalitions-)Mehrheiten gibt es in der Sozi­al- und Frie­dens­po­li­tik mit der grü­nen Lis­te »clas­sic« weni­ger schnell als real unter rot-grün.

    Das Argu­ment, des »Mehr­hei­ten orga­ni­sie­rens« ver­liert an Gewicht, wenn es the­men­spe­zi­fisch dif­fe­rie­ren­de Mehr­hei­ten gibt. Das ver­än­dert natür­lich den Cha­rak­ter von Poli­tik. Um das Bei­spiel Frei­burg her­an­zu­zie­hen: statt mono­li­thi­scher Ent­schei­dun­gen CDU/​Freie Wähler/Grüne+JF wäre es mir zumin­dest manch­mal lie­ber gewe­sen, eine Mehr­heit aus SPD, UL, Tei­len der Grü­nen und viel­leicht Tei­len der Frei­en Wäh­lern zu haben. Rich­tig an dem Argu­ment ist, dass höhe­re Fle­xi­bi­li­tät und genaue­re Inter­es­sen­ab­bil­dung von Wäh­ler­wün­schen zu weni­ger Ver­läss­lich­keit und gerin­ge­rer Sta­bi­li­tät führt. Da muss ein par­la­men­ta­ri­sches Sys­tem erst­mal mit klar­kom­men, und hier liegt viel­leicht auch tat­säch­lich ein Schwach­punkt im Experiment.

    Trotz­dem glau­be ich, dass es der Demo­kra­tie gut tut, wenn Wäh­le­rIn­nen genau­er bestim­men kön­nen, wie ihre Inter­es­sen ver­tre­ten wer­den. Das kann über direkt­de­mo­kra­ti­sche Ele­men­te pas­sie­ren, über eine Per­so­na­li­sie­rung (vgl. Ham­burg, vgl. Kumulieren/​Panaschieren) – die dann aber schlecht wie­der von Frak­ti­ons­zwän­gen auf­ge­fres­sen wer­den darf – aber auch über eine Aus­wei­tung der Pro­dukt­pa­let­te. Natür­lich ist mei­ne Mar­ken­pro­dukt­ana­lo­gie nur eine Ana­lo­gie (und wenn es statt Cola light/​classic unter­schied­li­che Bio­na­de-Geschmacks­rich­tun­gen sind, passt sie viel­leicht noch bes­ser: alle Grün-Wäh­le­rIn­nen wol­len Bio­na­de, aber die einen lie­ber Holun­der und die ande­ren lie­ber Lit­schi – wenn über zufäl­li­ge Mehr­hei­ten in der Pro­duk­ti­ons­an­la­ge bestimmt wird, was in der Fla­sche lan­det, wird es den wenigs­ten schmecken.

    Inso­fern traue ich Wäh­le­rIn­nen mög­li­cher­wei­se ein biß­chen mehr Aus­dif­fe­ren­zie­rung als Gegen­stück zu einer dif­fe­ren­zier­ten Wirk­lich­keit zu – den Umgang damit zu ler­nen und ent­spre­chen­de poli­ti­sche Prak­ti­ken zu fin­den, ist dann noch was ande­res. Ist aber ja hier auch erst­mal nichts wei­ter als eine Überlegung.

    Letz­ter Satz: dass Kom­mu­nal- und Euro­pa­wah­len zeit­gleich statt­fin­den, ist zwar prak­tisch, hilft aber nur bedingt – jeden­falls schnei­den z.B. die »frei­en Wäh­ler« in den letz­ten Jah­ren nicht schlech­ter ab, obwohl es dort die­se Dop­pel­wah­len gibt.

  7. lie­ber till,in kür­ze nur zu den wech­seln­den mehr­hei­ten, weils spät ist…

    zumin­dest in der frei­bur­ger kon­stel­la­ti­on sind wech­seln­de mehr­hei­ten, die eine GAL orga­ni­siert, GEGEN die grü­ne mehr­heits­frak­ti­on kaum denk­bar. wech­seln­de mehr­hei­ten mit der grü­nen mehr­heits­frak­ti­on sind denk­bar und – da gebe ich dir voll­kom­men recht – man hät­te sie sich viel­leicht bei ein­zel­nen ent­schei­dun­gen auch gewünscht. wie in einer sol­chen gemenge­la­ge es ein­fa­cher sein soll als grü­ne split­ter­grup­pe mehr­hei­ten zu orga­ni­sie­ren, erschließt sich mir nicht. viel­mehr ist der ent­schei­den­de ers­te schritt, sich die grü­nen stim­men zu sichern. wie das mit zwei grup­pie­run­gen ein­fa­cher sein soll, erschliesst sich mir abso­lut nicht.

  8. @Tim: aus Tages­zeit­grün­den eben­falls nur ganz kurz – wenn Du nicht von einer grü­nen Mehr­heits­frak­ti­on mit zwölf Sit­zen oder so und einer GAL mit zwei Sit­zen aus­gehst, son­dern von einer Frak­ti­on mit z.B. acht Sit­zen und einer mit z.B. sechs Sit­zen, dann sieht das Spiel gleich ganz anders aus.* Für die der­zei­ti­ge Zusam­men­set­zung des Frei­bur­ger Gemein­de­rats hast du recht.

    * Um dem Argu­ment vor­zu­grei­fen: macht­po­li­tisch, z.B. im Zugriff auf Aus­schuss­sit­ze und Bür­ger­meis­ter­pos­ten, ist eine gro­ße Frak­ti­on defi­ni­tiv bes­ser als zwei klei­ne­re. Oder: Ein­mal an einem losen Faden zie­hen, und schon hängt das gan­ze aus­ba­lan­cier­te Sys­tem in den Seilen.

  9. Na, zuviel Frei­zeit in Cos­ta Rica, dass hier alte Blog­posts auf­ge­stö­bert werden? 

    Jeden­falls hat mein Gedan­ken­ex­pe­ri­ment oben auch ein paar not­wen­di­ge Vor­aus­set­zun­gen – näm­lich die prin­zi­pi­el­le Einig­keit, mit zwei unter­schied­lich pro­fi­lier­ten Lis­ten anzu­tre­ten. Nur dann hal­te ich es für sinn­voll. Inso­fern sehe ich nicht, dass das ein Modell für Kirch­zar­ten sein könnte ;-)

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