Zweieinhalb Landtagsbücher

Titel

Bei aller tages­po­li­ti­scher Auf­re­gung füllt Lan­des­po­li­tik nicht jeden Tag aus. Inso­fern ver­wun­dert es nicht, dass im Umfeld des Land­tags auch das eine oder ande­re Buch ent­steht. Nicht jedes davon ist so gelun­gen und wirk­mäch­tig wie Mon­r­epos, muss es aber auch nicht, um doch den einen oder ande­ren Ein­blick zu geben. In die­ser Woche, in der die Tages­po­li­tik von grü­nen Rück­trit­ten und Neu­auf­stel­lun­gen wim­mel­te, sind mir zwei sol­che Bücher begeg­net. Ein drit­tes (der Ent­hül­lungs­ro­man Der Beam­te Wie­ler der ehe­ma­li­gen Land­tags­pres­se­spre­che­rin Gabrie­le Renz) ist angekündigt.

Die bei­den Bücher, die ich in in die­ser tur­bu­len­ten Woche gele­sen habe, sind höchst unter­schied­lich – ein Sach­buch, ein Roman, eines blickt auf die SPD, eines vor allem auf die FDP – aber sie eint die Per­spek­ti­ve ihrer Autoren, die jeweils aus einer gewis­se Distanz auf ihre Frak­tio­nen bli­cken. Mar­tin Mend­ler war bis Okto­ber 2017 lang­jäh­ri­ger Pres­se­spre­cher der SPD-Frak­ti­on und wur­de danach als von der SPD als Bera­ter für Wis­sen­schaft ein­ge­setzt; Micha­el Haas schied fast gleich­zei­tig – aller­dings schon nach nur einem Jahr – als Pres­se­spre­cher der FDP-Frak­ti­on aus (vgl. Mül­ler 2017; der dort erwähn­te Pres­se­spre­cher der Grü­nen hat­te sich als CDU-Par­tei­gän­ger entpuppt). 

Mend­ler hat ein umfang­rei­ches, über 500 Sei­ten star­kes Sach­buch zur Geschich­te der baden-würt­tem­ber­gi­schen SPD vor­ge­legt (mal ganz ehr­lich. Geschich­te und Poli­tik von Land­tags­frak­ti­on und Lan­des­par­tei der SPD Baden-Würt­tem­berg von 1952 bis 2022, Eigen­ver­lag, Kirchheim/Teck 2024). Der mate­ri­el­le Schwer­punkt liegt dabei auf der grün-roten Regie­rungs­zeit – rund 175 Sei­ten – und den Jah­ren direkt davor; die Anfangs­zeit der SPD wird – wohl auch man­gels Quel­len – nur recht knapp dar­ge­stellt. Es geht dabei nicht nur um die SPD-Lan­des­po­li­tik, son­dern eben­so um rele­van­te baden-würt­tem­ber­gi­sche SPD-Akteur*innen im Bund und den Koali­tio­nen mit SPD-Betei­li­gung. Die par­la­men­ta­ri­sche Arbeit ins­be­son­de­re anhand der Zahl der Gro­ßen Anfra­gen, der ein­ge­brach­ten Gesetz­ent­wür­fe (in Oppo­si­ti­ons­zei­ten legi­tim, in Regie­rungs­zei­ten ein frag­wür­di­ger Indi­ka­tor) und der vor­ge­brach­ten Rück­tritts­for­de­run­gen zu mes­sen, wäre mir jetzt nicht eingefallen. 

Der Fokus des Buchs liegt aller­dings eh auf den – in der Geschich­te der SPD zahl­rei­chen – per­sön­li­chen Feind­schaf­ten, Putsch­ver­su­chen und Pro­te­gie­run­gen. Das ist inso­fern ganz inter­es­sant, weil es doch deut­lich macht, wie die SPD tickt, wie sich Epp­ler, Mau­rer, Spö­ri, Schmie­del, Vogt, Schmidt – kurz­fris­tig Brey­mai­er und schlicht Stoch jeweils durch­ge­setzt haben, und was dabei an Deals ver­ein­bart und gebro­chen wur­de. Eben­so gibt das Buch einen Ein­schät­zun­gen dar­über ab, wel­che lan­des­po­li­ti­schen The­men zie­hen (Bil­dung!), wel­che Kam­pa­gnen in den Sand gesetzt wur­den (Kin­der­gar­ten­ge­büh­ren) und wie die „Schmach“, klei­ne­re Regie­rungs­par­tei zu sein, das Selbst­bild der SPD-Frak­ti­on in der grün-roten Regie­rungs­zeit geprägt hat – bis hin zur „Arro­ganz“, die dem grü­nen Regie­rungs­part­ner zuge­schrie­ben wird. Das alles mag nur für eine klei­ne Schnitt­men­ge an Men­schen mit Gewinn zu lesen sein. Den­noch ist es ver­dienst­voll von Mend­ler, all das in die­ser Detail­tie­fe auf­ge­ar­bei­tet zu haben. Das Buch ist kein Werk mit einem geschichts- oder poli­tik­wis­sen­schaft­li­chen Anspruch im enge­ren Sin­ne, gibt aber, viel­leicht auch sei­nem Samen­korn in einem Über­blick für eine Jubi­lä­ums­prä­sen­ta­ti­on, einen guten Abriss über 70 Jah­re Sozi­al­de­mo­kra­tie in einem Land, dass die SPD nie beson­ders freund­lich behan­delt hat. Inso­fern bleibt es selbst eine über­dau­ern­de Quel­le der Lan­des­ge­schich­te, nicht nur zur SPD, son­dern auch zum zeit­ge­schicht­li­chen Kon­text ins­be­son­de­re seit den 1980er Jahren.

Das zwei­te Buch, das ich die­se Woche gele­sen habe (und auf das ich nur gesto­ßen bin, weil Mend­ler es in einer Fuß­no­te erwähnt), ist schon 2021 erschie­nen, hat aber trotz Schlüs­sel­ro­man­an­spruch kei­ne grö­ße­re Wel­len geschla­gen, mir wären sie jeden­falls nicht auf­ge­fal­len. Micha­el Haas hat mit Kri­ti­sche Mas­se. Ein Par­la­ments­ro­man (Edi­ti­on Out­bird, Gera) sei­nen wohl ziem­lich trau­ma­ti­sie­ren­den Aus­flug in die Lan­des­po­li­tik auf­ge­ar­bei­tet; er hat für weni­ge Jah­re als Pres­se­spre­cher der baden-würt­tem­ber­gi­schen FDP/DVP-Frak­ti­on gearbeitet. 

Sein Buch will ein Gesell­schafts­bild zeich­nen; eigent­lich han­delt es sich dabei eher um eine Anein­an­der­rei­hung von über­be­lich­te­ten Vignet­ten als um einen Roman im enge­ren Sin­ne. Die Haupt­per­son, David (oder an einer Stel­le Cle­mens?) David­sohn wird Pres­se­spre­cher der VDP-Vor­sit­zen­den Tama­ra Troll, die sich in der Rol­le als laut­stark pol­tern­de, nar­ziss­ti­sche Oppo­si­ti­ons­kraft gegen die Regie­rung um den kau­zi­gen – oder sich kau­zig dar­stel­len­den Minis­ter­prä­si­den­ten Habe­dank von der Par­tei rege­ne­ra­ti­ver Moral gefällt. Das ganz spielt in Stern­heim, gekenn­zeich­net durch eine Bahn­hofs­bau­stel­le und einen Fetisch für den Auto­ver­kehr und die Auto­in­dus­trie. Man­che in der VDP sym­pa­thi­sie­ren mit der rechts­na­tio­na­len Volks-Refor­mier­ten Vater­lands-Par­tei. Und über allem thront die iko­ni­sche. lea­ne und zu Pro­duk­ti­vi­tät und Effi­zi­enz antrei­ben­de Füh­rer­fi­gur Kie­bich auf der Ber­li­ner Bühne. 

Der Schwä­bi­sche Hei­mat­bund sieht den Roman in einer Rezen­si­on „im Hass“ ver­fasst; jeden­falls wer­den Krän­kun­gen und auch der Ekel, den der Autor aus dem Poli­tik­be­trieb mit­ge­nom­men hat, über­deut­lich. Kari­kie­rend, zur Kennt­lich­keit ent­stel­len – das ist das eine, und man­cher Ein­blick endet da an der Ober­flä­che. Wie es über­haupt das Äuße­re, und ins­be­son­de­re das Kör­per­li­che, Haas ange­tan hat – wer auf der Sei­te des Bösen steht, hat schwit­zi­ge Hän­de, ist kor­pu­lent, trägt abge­schab­te Schu­he und Anzü­ge von der Stan­ge. (Neben­bei: moder­ne Archi­tek­tur kommt eben­falls nicht gut weg.) Neben den halb­wegs kennt­li­chen Figu­ren ste­hen Arche­ty­pen pro­vin­zi­el­ler Politiker*innen – etwas lang­wei­lig dabei, dass alle die sel­be Hin­ter­grund­ge­schich­te haben, näm­lich sich längst mit ihren Ehe­frau­en aus­ein­an­der­ge­lebt haben, aus Grün­den der Außen­wir­kung jedoch nicht geschie­den sind. Das wah­re Spek­trum mag da viel­fäl­ti­ger sein, und viel­leicht steckt dann doch zu viel Freud und Lite­ra­tur­wis­sen­schaft in der betont fein­geis­ti­gen Aus­ein­an­der­set­zung mit den Nie­de­run­gen der Landtagspolitik.

Wenn das Buch nur das wäre, wäre es igno­rier­bar. Dort, wo beim Autor tat­säch­li­che Insi­der­kennt­nis­se zu ver­mu­ten sind, näm­lich bei der Innen­an­sicht der „VDP“, wird es inter­es­sant. Selbst wenn er hier deut­lich über­treibt, bleibt das Bild einer raff­gie­ri­gen, für die Wirk­lich­keit blin­den und in eige­ne Paro­len ver­lieb­ten Par­tei bzw. Frak­ti­on, die sich orga­ni­sa­to­risch an Hier­ar­chie, an Leis­tung und an ein dik­ta­to­ri­sches Ver­ständ­nis von Füh­rung klam­mert. Rund um den cha­ris­ma­ti­schen Bun­des­vor­sit­zen­den gibt es fast schon sek­ten­ar­ti­ge Züge samt Indok­tri­na­ti­on beim gro­ßen Zusam­men­kom­men in der Haupt­stadt. Wirt­schafts­nä­he ist bloß behaup­tet, die meis­ten Abge­ord­ne­ten glän­zen durch Inkom­pe­tenz. Und der Geist der unbe­ding­ten Leis­tungs­ori­en­tie­rung zieht sich, was wäre auch ande­res zu erwar­ten, durch: Mit­ar­bei­ten­de zeich­nen sich durch Intri­gen unter­ein­an­der aus, die Jugend­or­ga­ni­sa­ti­on besteht aus teu­ren Abzieh­bil­dern des Vor­sit­zen­den. Hin­ter der Fas­sa­de der „VDP“ lau­ert die gro­ße Lee­re. Zu all dem kommt die Nähe zu Rechts­au­ßen, das Ein­for­dern sexu­el­ler Gefäl­lig­kei­ten und der Anti­se­mi­tis­mus, der der jüdi­schen Haupt­fi­gur entgegenschlägt. 

Dass das bei einer libe­ra­len Par­tei, bei einer ger­ne auch ein­mal rechts­li­be­ra­len Frak­ti­on so sein könn­te, hat man sich schon gedacht. Aber das ist dann doch noch­mal star­ker Tobak. Puh.

Poli­tik agiert im Medi­um Macht. Auch eine wer­te­ori­en­tier­te Par­tei wie mei­ne ist davon nicht aus­ge­schlos­sen. Trotz­dem neh­me ich nach fast drei­ßig Jah­ren Par­tei­mit­glied­schaft und im vier­zehn­ten Jah­ren Arbeit in der Land­tags­frak­ti­on doch immer noch war, dass wir ver­su­chen, den huma­nis­ti­schen Teil eines grü­nen Welt­bilds in den eige­nen Orga­ni­sa­tio­nen zu leben. Das schließt nicht aus, dass es Abge­ord­ne­te und ande­re poli­ti­sche Akteu­re gibt, die ähn­lich agie­ren, wie sie Mend­ler in Sach­lich­keit und Haas in sati­ri­scher Über­zeich­nung prä­sen­tie­ren. Und ja, ein Land­tag ist ein Par­la­ment, das nicht in jedem Poli­tik­feld Zustän­dig­kei­ten hat. Ganz so übel, wie sie hier gezeich­net wird, ist Poli­tik dann aller­dings doch nicht. 

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