Schlagwort-Archive: piratenpartei

Ich und du und die Politiker

Veröffentlicht unter Politik & Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , ,  

Was mich manchmal aufregt, wenn ich meinen Twitterstream verfolge, sind Tweets, in denen pauschal »die Politiker« (mitgemeint vermutlich auch »die Politikerinnen«) beschimpft werden. (Insbesondere dann, wenn PiratInnen sowas twittern …).

Nicht, weil es nicht genügend PolitikerInnen aller Parteien gäbe, über die zu schimpfen sich lohnt. Da fallen mir ganz schnell auch ganz viele ein, ohne jetzt Namen zu nennen.

Sondern weil »die Politiker« eine ganz wunderbar politikverdrossene pauschale populistische Polemik ist. Wer das so meint – ok. Es mag ja Leute geben, die jeden Glauben daran verloren haben, dass diese unsere Demokratie irgendwie funktioniert. Aber wer sich über »die Politiker« ärgert, sollte sich zumindest bewusst sein, dass damit eigentlich gemeint ist, dass das parlamentarische System der Bundesrepublik Deutschland nicht funktioniert. Also: informiert euch!

Weiterlesen

Be the first to like.
Share

flattr this!


Die drei Ebenen des Falls Johannes Ponader

Veröffentlicht unter Grundeinkommen, Politik & Gesellschaft, Soziologisch gesehen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , ,  

Paint job II

Der FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher ist ja sowas wie ein Piratenfan. Auch deswegen ist dem politischen Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, ein kleiner medialer Coup gelungen: Er hat – um die Pointe vorwegzunehmen – öffentlich erklärt, auf seinen Arbeitslosengeld-II-Anspruch zu verzichten. Das hat eine ganze Menge unterschiedlicher Reaktionen ausgelöst, vor allem von denen, die Ponaders Überschrift »Abschied vom Amt« falsch verstanden haben. Parteiübergreifend, versteht sich (schön analysiert dies das Blog der digitalen LINKEN). Und es war auch eine Reaktion – darauf, dass versucht wurde, ihn öffentlich in eine Reihe mit Florida-Rolf etc. zu stellen, also als einen, der Sozialleistungen missbraucht.

Ich finde Ponaders Reaktion nach wie vor respektabel.

Weiterlesen

16 Personen gefällt dieser Eintrag.
Share

flattr this!


Der Fluss ohne Form. Eine Kritik der Liquid Culture Declaration

Veröffentlicht unter Digitales Leben, Politik & Gesellschaft, Soziologisch gesehen, Zukunftsvisionen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , ,  

River art I

Jörg Blumtritt, Benedikt Köhler und Sabria David haben vor einigen Wochen eine Erklärung abgegeben – die Declaration of Liquid Culture.

Dem Spiel mit dem Adjektiv liquid (flüssig, auch: liquide, zahlungsfähig; vielleicht auch sowas wie das neue open) entsprechend nehmen die AutorInnen als ihr Leitmotiv das Bild des Flusses der Geschichte, der jetzt – an den Marschlanden der Postmoderne vorbei – in die konturenlose offene See der Gegenwart fließt. Orientierung auf diesem Meer – im Zusammenhang mit dem Internet kein neues Bild (Bickenbach/Maye 1997) – geben nur noch die Sterne.
Weiterlesen

Be the first to like.
Share

flattr this!


Über Doppelmitgliedschaften – oder: Wozu gibt’s Parteien?

Veröffentlicht unter Politik & Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , ,  

Double decoration

Anke Domscheit-Berg, Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen, und heute die Hamburger Grüne Nina Galla sind der Piratenpartei beigetreten. Insbesondere der Piraten-Eintritt von Domscheit-Berg fand auch ein gewisses mediales Echo, so nach dem Motto: »Grüne verlieren ihre Netzkompetenz« (wobei ich sagen muss, dass Domscheit-Berg innerparteilich bisher so gut wie gar nicht in Erscheinung getreten ist; ihr netzpolitisches Renommee beruht nicht auf ihrem parteipolitischen Engagement). Mal abgesehen davon, dass es weiterhin eine ziemlich große Zahl grüner NetzpolitikerInnen gibt – wir könnten ja auch mal einen offenen Brief oder sowas machen, um zu zeigen, wie viele wir sind – finde ich diese Parteieintritte vor allem deswegen interessant, weil sie nach dem Willen der beiden Neu-Piratinnen genau das sein sollen: Eintritte, aber keine Übertritte, keine Parteiwechsel.

Weiterlesen

3 Personen gefällt dieser Eintrag.
Share

flattr this!


Zwölf Sätze zum Wahlabend in Schleswig-Holstein

Veröffentlicht unter Politik & Gesellschaft, So grün, so grün | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , ,  

Individualliberale (aka »Piraten«) und Wirtschaftsliberale (aka »FDP«) liegen in Schleswig-Holstein mit jeweils um die acht Prozent fast gleichauf. Beides wäre vor einem Jahr überraschend gewesen, vor zwei Wochen wäre der Wiedereinzug der FDP – mit ihrem zweitbesten Ergebnis und massiven Verlusten – eine große Überraschung gewesen. Die schleswig-holsteinischen Grünen mit Robert Habeck an der Spitze haben sich gegenüber der letzten Wahl leicht verbessern können und landen bei etwas über 13 Prozent. Für ein Land, in dem grünes Scheitern an der Fünfprozentklausel (4,99%) noch gar nicht so lange her ist, ein überraschend gutes Ergebnis. Gemessen an der Souffle-Prognose von vor einem Jahr ist es nicht so gut, aber so sind die Wellenbewegungen der Hypezyklen eben, da ist jeder noch so gute Wahlkampf machtlos.

Trotzdem scheint es – zumindest nach der 22:57-Hochrechnung der ARD – für eine Koalition aus SPD (22 Sitze), Grünen (10 Sitze) und SSW (3 Sitze) zu reichen. Zwar nur knapp, aber immerhin – und mit einem gewissen Puffer aus Piraten und einer Piratin*, die je nach Inhalten wohl zu einer Tolerierung und vielleicht sogar zu einer Mitwahl von SPD-Spitzenkandidat Albig zum Ministerpräsidenten bereit wären. Also fast schon Regierungsverantwortung für die parlamentarischen Newcomer, die ihre Lücke gefunden zu haben scheinen. Wie dem auch sei: Simonis II ist wohl nicht zu erwarten.

Immer mal was neues im Parteiensystem – und jetzt heißt es abwarten, wie das Endergebnis im schwarzen Land der roten Städte tatsächlich ausfällt. Ich bin recht optimistisch, auch hinsichtlich der Koalitionsverhandlungen – und hoffe, dass dieser Wahlabend vielleicht noch ein bisschen Schwung für die NRW-Wahl nächste Woche geliefert hat.

* Die Ex-Grüne Angelika Beer, Listenplatz 6.

Be the first to like.
Share

flattr this!


Seite 3/8    1 2 3 4 5 6 7 8