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Imperfekt Nr. I

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Merry lettuce snails IV

In den letzten Tagen dachte ich mehrmals: Dazu sollte ich jetzt aber was bloggen. Und hab’s dann doch beim Tweet belassen. Und jetzt gerade konnte ich mich nicht entscheiden, was einen ganzen Blogeintrag Wert wäre und was nicht. Also, vielleicht mal was Neues ausprobieren – meine Tweets der letzten Tage durchforstend das eine oder andere nochmal hervorheben und kommentieren. Gedacht als Experiment mit eventueller Fortsetzungschance.

In dieser Ausgabe: Urheberrechtsfachtagung, Länderrat, die neue alte Medienwirkungsdebatte (D-Demenz), Biolebensmittel, Science-Fiction-Filme als Opern, fehlende Apps für Kinder, die Arbeitszeiten von WissenschaftlerInnen, grüne Strömungen im Netz, die Zukunft meines Zeitungsabos, links-feministische Beziehungen und die Grüne Jugend.

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Piraten als Bewegung: die 1970er im Remake?

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Seventh sky horse III

Die ehemalige Geschäftsführerin der Piraten, Marina Weisband, gab vor kurzem dem ZEIT-Magazin ein Interview, in dem sie sich über ihre Außenseiter-Schulerfahrungen ausgelassen hat. Meine erste Reaktion auf dieses Interview war sowas wie »Mutig, da sagt mal eine, wie das für viele in der Schule ist« (und meine heimliche Vermutung wäre die, dass eine Meinungsumfrage unter Nerds, ja vielleicht auch eine unter eher links-alternativ politischen Aktiven, eine überdurchschnittliche Menge ähnlicher Erfahrungen zu Tage fördern würde. Aber das mag ein Effekt meiner privaten Filter-Bubble sein).

Julia Seeliger hat darauf anders reagiert, und inzwischen hat sie ihre Kritik am Interview (und einer dahinter vermuteten Haltung) auch ausformuliert. Sie pickt einen digitalen Kritikkanal der Piraten (»SolidFeedback«) heraus und schreibt: Weiterlesen

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Kurz zur Kandidatenlage (Update 2)

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Nach Volker Ratzmann (DSDP: nicht gerankt) hat nun auch Cem Özdemir (DSDP: nicht unter den ersten 11) seine Kandidatur für die Bütikofer-Nachfolge angekündigt. Auch wenn’s bei nur zwei Kandidaten bleibt, ist es zumindest ein bißchen spannend, ob der Innenpolitikexperte Ratzmann (gemäßigt-linke Mitte, Berlin-Connection, von Renate Künast empfohlen) oder der Innenpolitikexperte Özdemir (maßvoller Realo Reformer, BaWü-Connection, vom Boris Palmer und Tarek Al-Wazir empfohlen) im November zum Grünen-Vorsitzenden gewählt wird, um dann zusammen mit der Innenpolitikexpertin Claudia Roth eine z.B. auf Soziales, Bildung und Umwelt setzende Bundestagswahl durchzuziehen. Erste Wahl für den Posten finde ich sie – leider – beide nicht.

In other news: bei der selben BDK im November 2008 wird Julia Seeliger nicht wieder für den Parteirat antreten, dafür empfiehlt sie Robert Zion.

Update: Ganz lesenswert der ZEIT-Text dazu.

Update 2: (17.6.2008) Inzwischen hat auch Spiegel Online festgestellt, dass zwei mehr-oder-weniger Realo-Kandidaten den Grünen Linken die Möglichkeit geben, sich für das kleinere Übel zu entscheiden (wobei »Übel« dann vielleicht doch ein etwas zu hartes Wort ist – es geht ja nicht um Merkel vs. Beck oder so).

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Kurzeintrag: CDU-Grüne-Koalition steht (vielleicht) (Update 7: taz)

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Jedenfalls meldet z.B. der NDR Details der Koalitionsvereinbarung und mögliche Personen für mögliche Ministerien. Wenn das ganze stimmt, frage ich mich, warum die Grünen bei der Wissenschaftsbehörde nicht zugegriffen haben. Wäre doch eigentlich der ideale Posten für Krista Sager, die hat das ja auch schonmal gemacht …

Miniblogschau dazu: Julia kommentiert das (ironisch? psycho-analytisch? ernstgemeint?) mit »Das Monster steht vor der Tür«, bei GrünesFreiburg gibt’s eine Erörterung der Vor- und Nachteile einer solchen Koalition, und mein Maßstab steht weiterhin hier.

Warten wir mal ab, was jetzt wirklich im Vertrag steht, und was die beiden Parteitage dazu sagen.

Update: (17.04.2008) Johnny Häusler von Spreeblick macht sich Sorgen um das nachlassende WählerInnen-Interesse an den Grünen, sollte es zur Koalition kommen. Robert ebenso (pdf). Henning sieht’s als Romanze. Für Dany ist’s eher ein Experiment als eine Ehe. Jürgen Trittin will mehr davon – bzw. auch nicht, war nur der trockene Humor der Norddeutschen. Ebenso geht’s der CSU. Und prompt findet Katja das Bayerische in Hamburgs Politik.
Soweit der heutige Pressespiegel.

Update 2: (17.04.2008) Julia weist darauf hin, dass der Koalitionsvertrag (pdf) inzwischen online ist. Vielleicht poste ich noch ein paar Gedanken dazu. Zumindest die Präambel finde ich ganz beeindruckend, wenn es dort heißt:

CDU und GAL legen mit diesem Vertrag ihr Regierungsprogramm für Hamburg vor, das sich auf die Schwerpunkte und neuen Akzente der gemeinsamen Regierungsarbeit konzentriert.
CDU und GAL sind durch unterschiedliche politische Erfahrungen und Ideen geprägt. Wenn sie dennoch zusammenarbeiten, müssen und wollen sie sich auf Neues einlassen. Unterschiede müssen nicht zu Widersprüchen zugespitzt werden, sie können auch zu Ergänzungen verbunden werden, die neue Lösungen ermöglichen.
[…]
In diesem Sinne werden die Koalitionspartner in den nächsten vier Jahren auf der Grundlage dieses Vertrages vertrauensvoll zusammenarbeiten. Ohne eigene Überzeugungen der beiden Parteien aufzugeben, wollen wir das Gemeinsame suchen und versuchen. Bei bestehenden Divergenzen werden wir entweder versuchen, diese zu überbrücken oder sie im fairen Umgang miteinander den Interessen der Stadt unterzuordnen.

Das ist zumindest mal eine klare Ansage. Und ein ganz anderer Tonfall als z.B. der Pathos des rot-grünen Vertrages von 19982002.

Personell heißt es ganz am Schluss des Vertrags, dass die SenatorInnen der Schulbehörde, der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und der Justizbehörde von der GAL gestellt werden. Das entspricht den NDR-Spekulationen von gestern, die als konkrete Personen dafür (in dieser Reihenfolge) Christa Goetsch, Anja Hajduk und Till Steffen genannt haben.

Update 3: Die Personalien sind inzwischen bestätigt.

Update 4: (18.04.2008) Ario hat seinen Beitrag dann doch ironisch ironiefrei »Überraschung!« betitelt (und nicht »Es ist ein Mädchen«), schaut sich den Koalitionsvertrag an und findet zwar das eine oder andere grüne Haar in der schwarzen Suppe, kommt aber letztlich – wie geschätzt 75% der grünen Linken, aber möglicherweise weniger als 50% der grünen HamburgerInnen – zur zwischenzeilig doch deutlich herauslesbaren Einschätzung, dass jetzt nur eine Vertragsablehnung die Partei retten könnte. Etwas ernsthafter: vieles im Koalitionsvertrag sind Prüfaufträge, weithin sichtbare grüne Erfolge gibt es wenige, und die Krötenhaftigkeit für CDU und Handelskammer – da würde dann zumindest mal die metaphorische Farbe stimmen – muss sich auch erst noch zeigen.

Update 5: Der Tagesspiegel berichtet, dass 52 % der BürgerInnen, 73 % der Grünen-AnhängerInnen und immerhin noch 58 % der CDU-AnhängerInnen schwarz-grün sinnvoll finden.

Update 6: (19.04.2008) Das eine schwarz-grüne Koalition strategisch in einem Fünf-Parteien-System durchaus hilfreich sein kann – und nochdazu dazu beitragen kann, die dunkleren Seiten der SPD ins Licht zu zerren – zeigt sehr schön die Reaktion von Kurt Beck und Sigmar Gabriel auf Hamburg. Der eine spielt beleidigtes Arbeiterkind, der andere will das Klima durch Kohle retten und sieht Moorburg schon gefallen.

Update 7: Lesenswert die Einschätzung der taz hamburg – »Der schwarz-grüne Koalitionsvertrag in Hamburg ist unerwartet gut. Für die Elbvertiefung und die Innere Sicherheit akzeptiert die CDU viele grüne Positionen, die kürzlich noch als Teufelszeug galten.«

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Länderrat 2008 aktuell

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((Aktuelles direkt vom Länderrat hier.))

Morgen und übermorgen bin ich in Lüneburg, dann geht’s weiter nach Berlin, für die letzten Reste re:publica wird’s leider zu knapp (aber vielleicht nächstes Jahr?), am Abend geben die Grünen ’ne Slamrevue zu 1968 und am Samstag ist dann von 10-18 Uhr der Länderrat aka »kleiner Parteitag«, wie ja schon angekündigt. Wobei die 18 Uhr nicht so ganz kompatibel mit den Zugverbindungen in den wilden Süden sind, werde also wohl doch etwas früher gehen (müssen).

Zu den Anträgen:

D: Datenschutz/BKA-Gesetz stoppen klingt sinnvoll, Julia Seeliger begründet, warum es noch mehr Sinn macht, sich auf ein Thema zu konzentrieren und nicht alles mit reinzupacken.

K: Kinderpolitik – hier liegen drei Anträge vor, die allerdings wohl ergänzend und nicht alternativ zu verstehen sind. Wichtig (und soweit ich das sehe auch sinnvoll) erscheinen mir vor allem die 11 grünen Forderungen zur Kinderpolitik (speziell zum Kampf gegen Kinderarmut), was ich dagegen vom Bildungs-Soli halten soll, weiss ich noch nicht so genau – wurde auch auf der BAG-Sitzung WHT eher kritisch diskutiert.

Ö: Ökobonus – der Ökobonus ist eine insbesondere von Gerhard Schick ins Rennen gebrachte Idee, Umwelt- und Sozialpolitik miteinander zu verknüpfen. Hier soll wohl auf dem Länderrat diskutiert, aber noch nicht beschlossen werden; letzteres würde mir etwas zu schnell gehen.

BTW-01: Es wird vorgeschlagen, der BDK vorzuschlagen, ein Spitzen-Tandem für die Bundestagswahl zu benennen, auf Urwahlen zu verzichten und zugleich dem Bundesvorstand vorzuschlagen, dafür Renate Künast und Jürgen Trittin zu unterstützen. Kurz gesagt: die Selbstinthronisation der beiden wird damit abgenickt, wenn auch mit ein paar strukturellen Umwegen. Positiv: die ja doch mit einiger Geschlechtergerechtigkeit versehene grüne Doppelspitze wird damit offiziell auch für die Bundestagswahl 2009 festgezurrt; beim letzten Mal – Joschka! Joschka! – durfte damit nicht argumentiert werden. Negativ: dass der medial gestützte und damit dann auch legimierte Selbstbenennungsprozess der SpitzenkandidatInnen so unterstützt wird und keinen Raum für Demokratie lässt.

Dann gibt es noch eine ganze Reihe Resolutionen – insbesondere auch eine sehr umfangreiche zur klassischen Medienpolitik, ob ich da noch da sein kann, muss sich aber erst mal zeigen.

Und welcher dieser vielen Tagesordnungspunkte wird die meiste Medienöffentlichkeit bekommen? Ich tippe auf den einzigen ohne Beschlussvorlage – die Aussprache zur veränderten Parteienlandschaft.

Warum blogge ich das? Für mehr Transparenz im politischen Prozess – und weil ich noch bis heute um etwa Mitternacht Anregungen und Kommentare dazu lesen kann, wenn jemand was dazu sagen will.

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