Schlagwort-Archive: bündnis 90/die grünen

Unterschriftensammlung zur grünen Netzsperren-Position

Ich hab’s zwar kurz schon hier angesprochen, aber zur Sicherheit dann doch lieber nochmal in einem eigenen Eintrag: es gibt inzwischen eine von Julia Seeliger initiierte Unterschriftensammlung zur Position der Grünen in Sache Netzsperren und Zensur. Bei der Abstimmung um … Weiterlesen

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Wie grün ist Netzpolitik? (Update 10)

Heute – na, eigentlich schon gestern – fand im Bundestag die »Zensursula«-Abstimmung statt, also die Abstimmung darüber, ob das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen angenommen wird. Die Abstimmung fiel mit einer fast einheitlichen Zustimmung der Koalitionsfraktionen erwartungsgemäß aus; … Weiterlesen

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SPD tagt mal eben

Schon wieder das Thema SPD. Diesmal geht’s aber schon eher um die Bundestagswahl als noch um die Europawahl. SPD-Parteitage sind entweder extrem effizient oder deutlich weniger demokratisch als z.B. Parteitage der Grünen. Inklusive Lied am Schluss und Kanzlerkandidatenredensandwich vorher und … Weiterlesen

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Liebe SPD-Wähler! – und ein P.S. für die Piraten

Ich habe ja keine Ahnung, ob hier Anhängerinnen und Anhänger einer der sozialdemokratischen Parteien mitlesen. Aber, weil’s jetzt um jede Stimme geht, sprech ich doch einfach mal euch, liebe SPD-Wähler an, und zitiere meinen großen VorsitzendenSpitzenkandidaten zur Europawahl, Reinhard Bütikofer, … Weiterlesen

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Wen wählen? (Teil II – Kommunalwahl)

Ein wenig anders als bei der Europawahl sieht die Situation für mich bei der Kommunalwahl aus (wenn ich das richtige sehe, ist es übrigens die erste Kommunalwahl, seit ich wählen darf, bei der ich nicht selbst kandidiere – 1994 und … Weiterlesen

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