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Kurz: WUMS!, FIEP!, KRCK! und AAAH!

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Aus gegebenem Anlass müsste ich eigentlich etwas über die Inkompatibilität von Elterngeld und egalitärer Lebensführung schreiben. Oder zumindest über den frauentäglichen Aufruf grüner Spitzenmänner für Gleichstellung. Ein anderes Mal. Heute: Wums.

Genauer gesagt: die Badische Zeitung will gehört haben, dass ein zentrales Element der (Europa-)Wahlkampagne »Wums« sein sollen. Vielleicht eher: »WUMS!«. Ich kenne die Kampagne bisher nicht, sie wird erst in den nächsten Tagen öffentlich gemacht, aber ganz falsch liegt die BZ wohl nicht. Demnach stünde WUMS! für »Wirtschaft und Umwelt, menschlich, sozial«. Das passt ganz gut zum Tenor des Bundestags-Programmentwurfs. Jedenfalls wäre das onomatopoesische WUMS! als durchschlagender Slogan durchaus nicht unvorstellbar, denn letztlich steht ja jede Partei vor dem Problem, bei jeder Wahl wieder neu auf sich aufmerksam zu machen und die StammwählerInnen nicht allzusehr zu verschrecken.

Oder für die, die glauben, dass Politik auch nur ein Markt ist: innovative Updates des eigenen Brandings zu launchen, um so Aufmerksamkeit für die unique selling points zu generieren und synergistisch das community generated voting commitment der core identity group zu stärken. In diesem Sinne: in den nächsten Tagen wird gruene.de samt Web2.0-Elementen relaunched. Ich bin gespannt.

Zum Schluss noch ein kleines Rätsel: welche Parteien müssten »FIEP!«, »KRCK!« und »AAAH!« als Comicgeräusch wählen?

Zweitverwertung von blog.gruene-bw.de.

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Kurz: Jetzt ist es da – und was mach ich damit?

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Dass es kommen soll, wusste ich schon länger. Dass ich die Möglichkeit haben würde, dabei zu sein, auch. Nein, ich rede hier weder von Zoras Geschwisterkind noch vom grünen Mitgliedernetz, sondern von BLOG.GRUENE-BW.DE, dem offiziellen Blog des grünen Landesverbandes Baden-Württemberg. Das sich explizit nicht als Pressemitteilungsschleuder versteht, sondern als Blog von Grünen für Grüne und andere. Gestern abend habe ich schon mal bei Twitter gefragt, was die Erwartungen der WählerInnen an so ein Blog sind, und herausgefunden, dass es lebendig, aber nicht zu parteipolitisch sein soll. Jetzt ist es also da.

Was werde ich mit dem Blog der baden-württembergischen Grünen machen? Mein Plan sieht bisher so aus: mich einmal pro Woche zu Wort melden, unter dem Arbeitstitel (vielleicht bleibt’s auch dabei): »Mittwochs Grünzeug«. 200 Wörter (»200 Worte Gemüse«?). Und der Versuch einer individualsierten Wochenrundschau. Was passiert aus grüner Sicht spannendes? Was mache ich als Kreisvorständler, BAG-Sprecher usw. in der Woche? Was hätte Grüns erspart bleiben können? Kurz, knapp und persönlich. Passt das?

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Unabhängige Listen und Grüne – auch anderswo ein Thema

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Als vor ein paar Monaten das Thema »Grüne Alternative Liste spaltet sich von der Fraktion ab« auf der Tagesordnung stand, sah es nach einem lokalen Freiburger Problem aus. Inzwischen sind auch anderswo ähnliche Tendenzen zu beobachten – bzw. ganz anders intendierte Tendenzen, die zu ähnlichen Ergebnissen führen.

Rainbow mosaic, part II

Das prominenteste Beispiel ist derzeit Heidelberg: Hier wurden die Grünen jahrelang und historisch gewachsen durch eine Grün-Alternative Liste (GAL) im Gemeinderat vertreten. Die Grünen – Heidelberg ist u.a. der Wahlkreis von Fritz Kuhn und Theresia Bauer – haben beschlossen, diese Fraktionsgemeinschaft aufzukündigen und fortan mit einer eigenen Liste anzutreten. Das Klima ist vergiftet, der Draht zwischen Partei und lokaler sozialer Bewegung scheint, soweit das von außen beurteilbar ist, zerschnitten zu sein. Die GAL/grüne Fraktion im Gemeinderat hat sich gespalten, es sitzen also auch hier zwei Grüne Listen im Gemeinderat.

Jetzt wird darüber diskutiert, ob diejenigen, die weiterhin auf der GAL-Liste antreten – darunter Urgesteine der Heidelberger Grünen – aus der Partei ausgeschlossen werden sollen. Pikant wird die Sache, weil auch Memet Kilic, gerade auf Platz 10 der Bundestagsliste (Grüne) gewählt, zu den GAL-KandidatInnen gehört. Nebenbei bemerkt: die Möglichkeit, dass so eine Situation eintritt, wurde im Flurfunk des Landesparteitags als ein Argument genannt, Memet nicht zu wählen.

Und auf einer ganz anderen Ebene spielt Jan Seifert das Gedankenexperiment durch, dass sich der geschwächte Realo-Reformer-Flügel von »Bündnis 90/Die Grünen« verabschieden könnte, im Sinn grün-liberaler Parteien, wie es sie in der Schweiz gibt. Jan kommt zu dem Schluss, dass das nicht wirklich ein Erfolgsprojekt wäre, weil die Verankerung in der Basis einer neuen grün-liberalen Partei um Özdemir, Palmer & Co. möglicherweise fehlen würde.

Stichwort Basis: damit sind wir wieder beim Eingangsthema: Grüne und unabhängige Listen. Mancherorts scheinen entsprechende Doppel-Kandidaturen ganz problemlos zu funktionieren (z.B. gibt es in Rottweil neben den Grünen auch eine Frauenliste, auf der viele grüne Frauen antreten). Ich sehe darin sogar Chancen, das Wählerspektrum zu erweitern, wenn’s geschickt gemacht wird. Die Drohung mit Parteiausschlüssen ist allerdings ebenso wie das gegenseitige öffentliche Beschimpfen was ganz anderes als »geschickt gemacht«.

Mein Fazit: es sollte sich lohnen, dafür zu kämpfen, auf der Landes- und Bundesebene die Partei zusammenzuhalten (nicht zuletzt aufgrund der 5 %-Hürde) – und auf der Kommunalebene einen modus vivdeni zu finden (oder fortzutragen), der unterschiedliche Aspekte grüner Programmatik und grüner Geschichte – auch außerhalb des parteilichen Rahmens – bestmöglich lebendig erhält. Wenn wir – Parteigrüne und sonstige Grüne – vor Ort stark bleiben wollen, dann geht das am besten gemeinsam, am zweitbesten in Listen, die sich gegenseitig nicht als »Gegner« betrachten, und überhaupt nicht, wenn Grüne sich plötzlich nicht mehr grün sind. Auch solche im besten Sinne liberalen Umgangsformen mit Vielfalt auf der Kommunalebene sind ein entschiedener Beitrag zur Geschlossenheit der Partei, egal, wie paradox das erst einmal klingen mag.

Warum blogge ich das? Weil mir dass dann vielleicht doch ein bißchen zuviel der »Normalisierung« der grünen Partei darstellt.

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Twitter, Grüne und Parteitagsinszenierungen

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Bündnis 90/Die Grünen haben ja schon relativ lange einen Twitter-Account, über den bisher vor allem »Organisationsgezwitscher« lief, was ich auch ganz okay fand. Nachdem Hubertus Heil der SPD einiges an positiver Netz-PR beschert hat, wurde daraus gestern ein Bütikofer-Account, was nicht nur positiv aufgenommen wurde. Letztlich scheint einiges dafür zu sprechen, klar zwischen persönlichen und organisationellen Accounts zu trennen (die taz macht das inzwischen auch: mit einem für Chefredakteur Peter Unfried, einem Account für Schlagzeilen und einem für Smalltalk und Gerüchte aus dem taz-Betrieb. Sinnvolle Ausdifferenzierung, also.

Beim grünen Twitter-Account ist es noch nicht so weit, derzeit wird er also von Reinhard Bütikofer aus Denver befüttert. Der hat insofern recht schnell gelernt, als jetzt nicht nur politische Kurzanalysen über den Ticker laufen, sondern auch mal ein Kommentar zur Sicherheitslage (»Neue Sicherheitsmaßnahme: Alle Pins und Buttons abnehmen.«), oder auch die (so wie ich ihn kenne) bütikofer-typische Fußball-Wahrnehmung des Politischen (»Clinton sehr gut im Angriff gg. McCain. Kerry noch besser: Setzt den Senator McCain gegen den Kandidaten McCain. So funktioniert’s!«). Aber dazu wollte ich jetzt eigentlich nichts schreiben, sondern auf folgenden Eintrag hinweisen:

Demokraten steigern sich jdn. Tag in Message, Inszenierung u. Stimmung. Wird mobilisieren u. die Gegner beeindrucken. Morgen mehr #Bütikofer

Nun werden die Grünen häufiger mal als die Partei bezeichnet, die im politischen Stil den amerikanischen Mobilisierungsparteien am nächsten kommt. Auch heute schon gibt es – und da ist wiederum Bütikofer nicht ganz unschuldig daran – gerne mal stark durchinszenierte Parteitage (siehe Abb.).

BDK: Winfried Kretschmann ...
BDK 2005 als Beispiel für Parteitagsinszenierungen

Das geht nicht ganz soweit, dass Zwischenrufe zum Abstimmungsverfahren vorher abgesprochen werden; aber einen genauen Zeitplan im Hintergrund, eine öffentliche Botschaft, eine strategische Platzierung von Debatten und Kulisse – all das gibt es auch auf deutschen Parteitagen, und eben auch bei den Grünen. Der Preis dafür, sich als professionelle Medienpartei präsentieren zu können.

Sehr zum Ärger des Noch-Parteichefs geht das nicht immer glatt; auch das macht den Reiz der Grünen aus. (Wobei es, egal wie der Parteitag läuft, immer falsch ist: entweder gibt es eine glatte Inszenierung, und die Medien finden es langweilig, oder es gibt basisdemokratischen Ärger, und die Medien sehen nur Streit).

Ich bin jetzt gespannt, ob Reinhard Bütikofer mal wieder von den USA lernen will, und die nächste BDK – seine letzte als Parteichef – zur großen Spitzenteamkrönungsmesse wird. Seine getwitterte Begeisterung über den US-Parteitag (dessen demokratisches Gewicht eher in den Vorwahlen als in der tatsächlichen Zusammenkunft liegt) legt das irgendwie nahe.

Warum blogge ich das? Weil mich das Zusammenspiel bzw. der Widerspruch zwischen öffentlicher Inszenierung und demokratischer Partizipation spätestens sein meiner Magisterarbeit interessiert.

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Ein Grün ist ein Grün ist … live vom Länderrat (Update 6)

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Schnappschuss grüner LänderratLive vom grünen Länderrat in Berlin – gerade eben läuft die Debatte zum Fünf-Parteien-System. Sowohl in der politischen Rede von Reinhard Bütikofer als auch bei allen bisherigen RednerInnen – alle MdBs, gerade mit viel Applaus Renate Künast – gab es dazu nur eine Botschaft: wir sind grün, wir verabschieden uns von »natürlichen Bündnissen« (ohne jedoch Äquidistanz zu sehen), wir stehen für bestimmte Inhalte (dazu gleich mehr), und wir sind für alle Koalitionen offen, in denen wir diese Inhalte umsetzen können.
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