V: SCHOKOKOKOSNUSS-CREME – so müsste die leckere Schoko-Nuss-Cocos-Creme von Alnatura eigentlich heißen, finde ich.
VI: KLICKER – korrekte Bezeichnung der Maus laut Zora
Das Blog von Till Westermayer * 2002
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Demokratie heißt auch, dass das politische Personal ausgetauscht werden kann. Dies geschieht im Wahlsystem der Bundesrepublik in doppelter Hinsicht: durch die Aufstellung der Bundestagslisten durch die Parteien, und durch die Direktwahl von Abgeordneten. Trotzdem ist die Gestaltung des Personalwechsels sicherlich eine der schwierigsten Stellschrauben politischer Systeme. Wer, wie Uschi Eid auf der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Grünen in Baden-Württemberg kürzlich, seinen bzw. ihren bisherigen sicheren Listenplatz verliert, verliert auch sicher das Mandat und die entsprechenden Zahlungen, das Büro, die Mitarbeiter/innen, den innerparteilichen Einfluss. Das kann hart sein, aber es gehört zum Risiko, auf das sich diejenigen, die ein politisches Mandat auskleiden, einlassen.
Eine Möglichkeit, diese Härte abzufedern, besteht darin, den Wechsel zu institutionalisieren. Manche Landesverbände der Grünen haben das gemacht, etwa mit „Neuenquoten“ (jeder dritte Platz muss durch eine neue Person besetzt sein) oder Quoren für mehr als zweimalige Wiederkandidaturen (vgl. auch die US-Präsidentschaft – mehr als acht Jahre George W. Bush sind verfassungsmäßig nicht möglich – hat was für sich). Und natürlich gab es bei den Grünen mal den Versuch der institutionalisierten Rotation, der auch etwas mit dieser Stellschraube zu tun hat.
Dann gibt es die Variante, dieses Problem durch Sozialvertrauen zu lösen: wer gut beraten ist, weiss vor der Kandidatur, ob es schwierig werden wird, ob es Konkurrenz aus dem eigenen Lager gibt – und kann sich dann entscheiden, es eben nicht noch einmal zu versuchen, als elder statesman oder elder stateswoman den vernünftigen Abgang zu wagen. Vielleicht auch quer – vom Bundestag ins Europaparlament, vom Europaparlament in den Bundesvorsitz. Oder so. Auch das ist eine Möglichkeit.
Dem Hörensagen lösen andere Parteien das Problem, in dem dort nicht einfach jede/r kandidieren kann, sondern eine Auswahlkommission oder der Vorstand Vorschläge macht. Nicht meine Vorstellung von Demokratie.
Wie dem auch sei: irgendwie gibt es immer mal wieder Menschen, die nicht gewählt werden. Als Anhänger des linken Flügels der Grünen kenne ich dieses Gefühl aus den letzten Jahren sehr gut. (Und ich selbst bin auch schon für Ämter angetreten, in die ich dann nicht gewählt wurde, wenn auch mit ungleich kleinerer Fallhöhe). Und wenn es wirklich um etwas geht, kann die Nichtwahl auch zur persönlichen Katastrophe werden – was nur begrenzt verhinderbar ist.
Zurück zur Landesdelegiertenkonferenz in Baden-Württemberg. Eine, die es nicht geschafft hat, noch einmal auf die Liste zu kommen, ist die langjährige Bundestagsabgeordnete Uschi Eid. Die ist jetzt erklärtermaßen sauer. Das kann ich nachvollziehen, ich kann auch nachvollziehen, dass sie in so einer Situation ihre Wahlkreiskandidatur zurückzieht (die eben vor allem Arbeit bedeutet, ohne Gewinn). Besser fände ich es, wenn sie sagen würde, als kleine Rückzahlung an die Partei gibt es jetzt eben – nach ein paar Tagen Verarbeitung der Situation – Unterstützung der gewählten Liste durch einen engagierten Wahlkampf der örtlichen Prominenten. Und danach dann das Leben nach dem Bundestag. Aber gut, muss nicht sein.
Was ich allerdings überhaupt nicht verstehen kann, ist die Tatsache, dass Uschi Eid aus ihrer persönlichen Niederlage bei der Listen-LDK in einem Brief an die Partei einen Rückfall in alte Zeiten, einfache Erklärungen und simple Weltbilder macht. Das klingt für mich sehr irrational, es klingt danach, dass da eine der Partei schon lange nicht mehr über den Weg traut (und erst recht nicht glaubt, dass irgendwer in dieser Partei der ehemaligen Afrikabeauftragten des Kanzlers das Wasser reichen könnte).
Und es ist schlichtweg falsch – allein schon deswegen, weil es letztlich ungefähr 20 Stimmen (d.h. 10 % der Delegierten) waren, die den Ausschlag zwischen angeblichem „Linksruck“ und „Weiter wie bisher“ gegeben haben. Kurz gesagt: wer jetzt versucht, die Ergebnisse der baden-württembergischen LDK als „Refundamentalisierung“ zu erklären, tut das entweder als Racheakt oder aus kognitiver Dissonanz heraus, als einzige Möglichkeit, sich selbst die Wahrnehmung des Scheiterns zu erklären. Bedauerlich ist beides.
Warum blogge ich das? Weil sich gerade zeigt, wie eng der Horizont mancher Parteifreunde ist.
Laut Medienberichten hat das HIS – ein renommiertes Hochschulforschungsinstitut – für das Bundesministerium für Bildung und Forschung empirisch untersucht, ob Studiengebühren eine abschreckende Wirkung haben. Nach den Gerüchten über die bisher nicht vorliegende Studie scheint diese Abschreckungswirkung bestätigt worden zu sein (also sinkende Studierneigung; dass es dieses Jahr trotzdem volle Ersti-„Klassen“ gibt, ist dann eher mit Jahrgangsstärken und der Abschaffung von Jahrgang 13 in einigen Bundesländern zu erklären). Bisher wurde die Studie nicht veröffentlicht.
Das ist tatsächlich ziemlich daneben, da stimme ich sowohl der SPD zu – die das Thema gerade in der Koalition zum Konfliktherd #123 erklärt – als auch der grünen Forderung, nicht nur die Ergebnisse schnell zu veröffentlichen, sondern auch regelmäßig ein Studiengebührenmonitoring zu betreiben, nur anschließen.
Update: (21.10.2008) Wie passen die Ergebnisse der Studie eigentlich zum BVerfG-Urteil gegen das Studiengebührenverbot? Vor allem im Hinsicht auf die Begründung, dass eine bundesweite Regelung nicht notwendig sei, weil
[…] anzunehmen [ist], dass die Länder bei Einführung von Studiengebühren in eigenverantwortlicher Wahrnehmung der verfassungsrechtlich begründeten Aufgabe zu sozialstaatlicher, auf die Wahrung gleicher Bildungschancen bedachter Regelung den Belangen einkommensschwacher Bevölkerungskreise angemessen Rechnung tragen werden. (Pressemitteilung zum Urteil)
Update 2: Das HIS relativiert laut Spiegel Online die Effekte von Studiengebühren:
Die umstrittene Studie soll dazu Daten liefern. Die Autoren allerdings haben die Abschreckungswirkung von Studiengebühren inzwischen relativiert. Negative Effekte seien nachweisbar, aber nur in geringem Maße, sagte HIS-Geschäftsführer Martin Leitner am Dienstag. Von den jungen Leuten, die 2006 in Deutschland studienberechtigt waren, wollten 6000 bis 18.000 wegen der Gebühren kein Studium beginnen, sagte Leitner. Dies seien jedoch nur 1,5 bis 3,8 Prozent aller Studienberechtigten gewesen. Im Gegenzug hätten zwei Prozent gezielt zu einer Hochschule mit Studiengebühren gehen wollen, weil sie sich dort eine bessere Ausstattung und Betreuung erhofft hätten.
Update 3: (31.10.2008) Inzwischen liegt laut Pressemitteilung der HIS die Studie vor. Dort ist auch ein Link zum Download zu finden.
(und viele weitere Fotos von meinem Kurzbesuch in Edinburgh)