Archiv der Kategorie: Freiburg

Photo of the week: Election campaign IX

Election campaign IX

 
In gut einer Woche steht der zweite Wahlgang für die Oberbürgermeisterwahl in Freiburg an. Ich hoffe, dass viele es so wie ich sehen, und Martin »der Prediger« Horn nicht für den geeigneten Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters halten. Der Wahlkampf zieht jedenfalls gerade mächtig an. Heute hatte Dieter Salomon Besuch von Cem Özdemir, beide hielten vor dem Theater inmitten einer grünen Landschaft kurze Reden und stellten sich dann den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Dabei wurde deutlich, dass Dieter wählen eben nicht einfach »weiter so« heißt. Hinter »Freiburg muss grün bleiben«, »Freiburg muss bunt bleiben«, »Freiburg muss sozial bleiben«, »Freiburg muss jung bleiben« und »Freiburg muss erfolgreich bleiben« – den fünf zentralen Botschaften der Kampagne für den zweiten Wahlgang steht beides: der Erfolg der bisherigen zwei Amtsperioden des Oberbürgermeisters, die Freiburg zu einer grünen, vielfältigen, solidarischen und durchaus auch wirtschaftlich erfolgreichen Stadt gemacht haben, und der Blick auf die Herausforderungen, die jetzt kommen: die Klimaziele werden nicht von alleine erreicht. Um Wohnungen zu schaffen und eine weiterhin soziale und vielfältige Stadt zu erhalten, reichen schöne Worte nicht aus, vielmehr geht es jetzt darum, Dietenbach zu einem weiteren typisch Freiburger Stadtteil zu machen. Wenn ich höre, wie in anderen Städten über fehlende Kitaplätze und schlechte Schulen geklagt wird, glaube ich, dass Freiburg hier eine sehr erfolgreiche Politik gemacht hat und weiter machen wird – unter anderem mit dem Neubau für die Staudinger-Gesamtschule. Und gerade in den letzten Jahren ist – »Freiburg muss erfolgreich bleiben« – sichtbar geworden, dass Freiburg als junge, innovative Stadt auch eine Gründerstadt ist.

Ich bin zuversichtlich, dass Freiburg nicht auf platte Parolen und schöne Worte herein fällt, und einem Oberbürgermeister, der zusammen mit der Gemeinderatsmehrheit und der Bürgermeister*innen-Bank Freiburg als lebendige Stadt gestaltet hat, eine weitere – sicherlich nicht immer kantenfreie – Amtsperiode zutraut.

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Eine Recherche zum religiösen Hintergrund des Martin H.

Vorbemerkung (29.04.2028): Inzwischen sind einige der von mir unten aufgeworfenen Fragen zur möglichen Nähe Martin Horns zu charismatischen International Christian Fellowship (ICF) und ähnlichen Bewegungen geklärt. Zum einen hat Herr Horn (per Mail, unten dokumentiert) Stellung genommen, auch sein Vater Klaus Hoffmann hat – in den Kommentaren zu diesem Blogeintrag – erläutert, wieso er sich mit Willow Creek und ähnlichem befasst. Zum anderen berichtet die Badische Zeitung; dabei wird deutlich, dass Martin Horn kein Mitglied einer Freikirche ist, und der Besuch von zwei ICF-Veranstaltungen – samt Segnung der pol. Gegner – auf Wunsch des Pastors Gräfingholt dieser Freikirche zustande gekommen ist. Offen ist für mich nach wie vor die Frage, wie sehr ICF etc. Herrn Horn als einen der ihren sehen und für ihn werben bzw. wie weit sie (Bsp. Stadtpiraten) auch in seinem Unterstützerkreis vertreten sind.

Aus Transparenzgründen dokumentiere ich unten meine ursprüngliche Recherche und die Stellungnahme von Martin Horn.

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Kurz: Nach der Wahl ist vor der Wahl

Vorneweg: Ich glaube nicht, dass die OB-Wahl in Freiburg schon entschieden ist. Dieter Salomon hat als Amtsinhaber deutlich schlechter abgeschnitten als erwartet – ich hätte mit ca. 40 bis 45 Prozent gerechnet. Tatsächlich liegt er im ersten Wahlgang bei einer Wahlbeteiligung von 51 Prozent mit 31,3 Prozent und einem Rückstand von 3,4 Prozentpunkten nur auf Platz 2 hinter dem Schwiegersohnkandidaten der SPD. Aber gewonnen oder verloren ist diese Wahl dennoch erst in zwei Wochen.

Dieter selbst hat im Nachwahlinterview die These vertreten, dass viele Wähler*innen ihm im ersten Wahlgang einen Denkzettel, einen »Schuss vor den Bug« verpassen wollten. Wenn diese These stimmt, dann kommt es jetzt darauf an, diesen Wähler*innen ein »ich habe verstanden« zu signalisieren. Für dieses Bild sprechen aus meiner Sicht die Ergebnisse in den grünen Hochburgen in Freiburg – hier liegt die linksliberale Monika Stein (GAF) derzeit klar vorne, stadtweit ist sie mit beachtlichen 26 Prozent auf Platz 3 gelandet. Ich kenne einige Unterstützer*innen von Monika Stein, die sich eher vorstellen können, für Dieter Salomon zu stimmen als für einen inhaltlich undefinierten SPD-Kandidaten. Das ist das eine Reservoir, aus dem – wenn Monika nicht noch einmal antritt – Stimmen an Dieter fließen könnten. Das zweite ist die bürgerliche Mitte, die sich möglicherweise zum Beispiel aufgrund einer fehlenden Wahlempfehlung der CDU zurückgehalten hat – möglicherweise sind auch hier einige gar nicht erst zur Wahl gegangen. Und drittens könnte es sein, dass Menschen Martin Horn gewählt haben – nicht weil sie ihn zum Oberbürgermeister machen wollten, sondern tatsächlich, um ein Zeichen zu setzen. Sprich: für den zweiten Wahlgang, der in Baden-Württemberg keine Stichwahl ist, sondern auch noch weitere Überraschungen mit sich bringen könnte, müsste Dieter erstens seine bisherigen Wähler*innen halten, zweitens klare vor allem sozialpolitische (und vielleicht auch radikaler ökologische) Signale in Richtung der linksliberalen, vielfach durchaus grün-affinen Wählerschaft von Monika Stein senden und drittens die CDU und die Freien Wähler zu einer klaren Wahlempfehlung bringen. Oder, noch etwas prägnanter: gleichzeitig Stimmen der Linken und der CDU-Anhänger*innen erhalten.

Ob diese Quadratur des Kreises gelingt, werden wir in den nächsten Tagen sehen. Einfach wird das nicht, verloren ist die Wahl aber eben auch noch nicht. Und ich kann mir ehrlich gesagt noch immer nicht vorstellen, dass die Mehrheit der Freiburger*innen einen weitgehend inhaltslosen Martin Horn als Oberbürgermeister haben will – ich mag da voreingenommen sein, aber ich bin ehrlich gesagt erschrocken, als er in seinem Nachwahlstatement blumigst von »gemeinsam schaffen wir das« (Horn zum OB zu machen) schwafelte und jede inhaltliche Positionierung oder Konkretisierung vermied. Ein Oberbürgermeister regiert eine Stadt nicht allein, ganz so monarchisch ist selbst Baden-Württemberg nicht geprägt. Aber einen starken Einfluss darauf, wie sich eine Stadt positioniert, hat er (oder sie) eben doch. Das darf gerne »Führung« genannt werden – und die kann ich mir von Horn in seiner wolkig-freundlichen Beliebigkeit bisher nicht vorstellen.

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Kurz: OB-Wahl 2018 – Freiburg

Seit einer guten halben Stunde haben die Wahllokale geöffnet, und ich werde mich gleich auch auf den Weg dorthin machen, und – ganz konservativ – dafür stimmen, dass Freiburg weiterhin von diesem grünen Oberbürgermeister regiert wird.

Interessant ist bei dieser Wahl ja das Bewerber*innen-Feld: dreieinhalb Personen, die irgendwie behaupten, grün oder grün-nah zu sein oder gewesen zu sein, und zwei rechte Populisten. Relevante Konkurrent*innen für den Amtsinhaber Dieter Salomon dürften allerdings nur die Stadträtin der Grün-Alternativen Fraktion, Monika Stein, und der SPD-Kandidat, Martin Horn, sein (der in einem Interview auch irgendwas von grün-nah sagte). Während Dieter auf grün-dunkel-goldene Eleganz mit Reminiszenz an holländische Meister setzt – zumindest in der Bildsprache – hat sich Monika im Wahlkampf als authentische Linke mit großem Wissen über die Themen der Stadt inszeniert. Und Martin Horn? Ich nehme ihm immer noch nicht ab, die Stadt wirklich verstanden zu haben. Und ich frage mich, wieso ein Wahlkampf auf Halblügen (die angebliche schlechte Stellung der Digitalisierung in Freiburg) und Fähnchen-in-den-Wind-drehen (für und gegen mehr Wohnungen, …) aufbauen muss. Nein, da bin und bleibe ich misstrauisch.

Ich habe, das gebe ich ehrlich zu, eine Zeit lang überlegt, ob nach zwei Amtszeiten von acht Jahren, wie sie das auf starke Oberbürgermeister*innen fokussierte baden-württembergische Kommunalwahlrecht nun einmal vorsieht, noch eine weitere Amtszeit für Dieter Salomon sinnvoll ist (da verfängt also das Horn’sche Plakat). Und dann habe ich mal überlegt, was ich in anderen Städten sehe und was ich aus anderen Städten höre, und bin zum klaren Schluss gekommen, dass es Freiburg mit Dieter sehr gut geht. Klar: wir haben ein Wohnungsproblem, ich leide auch darunter – aber auch das hat mehr mit der Attraktivität der Stadt zu tun als mit fehlender Politik, so meine Einschätzung. Das Bürgeramt funktioniert gut, die städtischen Museen und das Theater haben ein tolles Programm, die Schulen und Kindertagesstätten nutzen die Freiräume, die die landesgesetzlichen Vorgaben lassen, und Freiburg ist und bleibt eine badisch-liberale Stadt. Insofern drücke ich Dieter die Daumen, dass es heute Abend für eine weitere Amtszeit reicht – und wünsche mir für diese ein paar große Schritte, was z.B. die städtebauliche Planung Dietenbach anbelangt, gerne auch einen Schuss mehr Bürgerbeteiligung und Verständnis für den sozialen Mix, der Freiburg eben auch ausmacht.

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Photo of the week: Spring IV

Spring IV

 
Ich weiß, ich sollte nicht meckern: nach dem langen Winter ist jetzt der Frühling ausgebrochen. Herbst und Frühling mag ich lieber als Winter und Sommer – nur leider fällt der Frühling dieses Jahr wohl eher aus. Also, gestern und heute lagen wir schon bei mehr als 26 °C hier in Freiburg. Das sind dann schon fast sommerliche Temperaturen – nicht mein Ding!

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