Archiv der Kategorie: Freiburg

Photo of the week: Day of the bee IV

Day of the bee IV

 
Heute ist wohl Tag der Biene. Da bietet sich ein Foto wie dieses an. Zumindest an diesen Schwertlilien am Ufer des Opfinger Sees waren einige Bienen zugange. Wald und Wiesen und das nahe Naturschutzgebiet dürften dazu beitragen, dass hier im Rieselfeld vom Rückgang der Insekten- und Vogelpopulationen noch nicht so viel zu merken ist. Über den Tellerrand hinaus geschaut, ist das aber durchaus eines der großen Umweltproblem heute.

Day of the bee VIIP.S.: Falls mir jemand erklären mag, was der Unterschied zwischen der Biene oben und dieser hier rechts ist, würde mich das freuen.

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Photo of the week: Dietenbach landscape IV

Dietenbach landscape IV

 
Egal, wie das jetzt mit dieser Wahl war: Freiburg bleibt ein Lieblingsort.

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Nach der Wahl ist nach der Wahl

Nach der OB-Wahl III

Die Hoffnung, dass der zweite Wahlgang alles noch einmal drehen könnte, zerschlug sich ziemlich schnell – mit den ersten paar ausgezählten Wahlbezirken war klar, dass Martin Horn noch einmal deutlich zugelegt hat und zum neuen Oberbürgermeister von Freiburg gewählt worden ist. Dieter Salomon und Monika Stein blieben jeweils mit leichten Verlusten auf dem Ergebnis des ersten Wahlgangs. Dass es schwierig sein könnte, ein Plus an Stimmen zu erreichen, hatte ich erwartet – dass fast exakt die Stimmenzahl aus dem ersten Wahlgang für Dieter Salomon übrig blieb, wundert mich doch etwas, da ich von vielen Stein-Wähler*innen gehört habe, dass sie ihre Stimme diesmal an Salomon geben wollten. Hinter den scheinbar gleichbleibenden Stimmenzahlen dürfte also eine gewisse Dynamik aus Wählerwanderung und Mobilisierungseffekten stecken. Unterm Strich zählt jedoch die Stimmenzahl, und die ist – leider – eindeutig.

Wahl- berech- tigte Wähler* innen Stein, Monika Kröber, Manfred Horn, Martin Dr. Salomon, Dieter Behringer, Anton Wermter, Stephan Sonstige
1. 170.793 87.118
51,0%
22.726
26,2%
1.240
1,4%
30.066
34,7%
27.095
31,3%
3.244
3,7%
2.252
2,6%
70
0,1%
2. 170.419 88.190
51,7%
21.235
24,1%
38.899
44,2%
27.009
30,7%
796
0,9%
47
0,1%

 
Mich ärgern zwei Mythen, die jetzt über diese Wahl erzählt werden. Der eine Mythos ist der von der grünen Spaltung in Freiburg. Monika Stein sitzt für die GAF – Grüne Alternative Freiburg – im Gemeinderat. Das ist eine Abspaltung der Grünen, diese Spaltung ist allerdings schon etwa zehn Jahre her. Zudem trat Monika als Kandidatin eines linken Bündnisses an, bestehend aus der Linkspartei-nahen Linken Liste, den Unabhängigen Frauen, Junges Freiburg und PARTEI sowie diversen Einzelunterstützer*innen. Der Aufruf aus der Ferne, dass Grüne und Grüne zusammenhalten müssten, dass so eine Spaltung doch blöd sei, oder dass es verwundere, dass seitens von Monika kein Wahlaufruf für Dieter erfolgte, verkennt die lokale Situation. Beileibe nicht alle Wähler*innen von Monika »ticken« grün, und auch inhaltlich gibt es klare Unterschiede zwischen ihrem Programm und dem der Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bzw. dem des noch amtierenden Oberbürgermeisters.

Das zweite ist die Geschichte davon, dass damit das Ende der grünen Ära in Baden-Württemberg hereinbrechen würde. Ich möchte hier daran erinnern, dass Horst Frank, grüner OB von Konstanz, von 1996 bis 2012 regierte und danach ein CDU-Bürgermeister gewählt wurde. Insofern ist es zwar ärgerlich, aber keine »Sensation« (O-Ton SPD), dass ein amtierender grüner Oberbürgermeister nach 16 Jahren abgewählt wird. Natürlich ist es mit den aktuellen Streits in der Koalition im Landtag und der klaren grün-schwarzen Unterstützung in Freiburg eine schöne Geschichte, diese Abwahl zu einem landespolitischen Menetekel zu machen, gar von einem Erdbeben zu sprechen – das alles trifft es nicht. Die Erde hat vor ein paar Tagen in Müllheim bei Freiburg gebebt; die Oberbürgermeisterwahl wurde dagegen nicht landes-, sondern stadtpolitisch oder vielleicht sogar personenspezifisch entschieden.

Jetzt schon lassen sich aus meiner Sicht drei Lehren aus dieser Wahl ziehen.

Erstens: den Oberbürgermeister zu stellen und im Gemeinderat stark vertreten zu sein, ist kein Selbstläufer und heißt nicht, dass Erfolge automatisch honoriert werden. Mancherseits gab es den Eindruck, dass da nichts Neues mehr kommt, dass zwar viel für Freiburg erreicht wurde, aber die Visionen für die nächsten acht Jahre fehlten. Das hat eine inhaltliche Komponente – wer grün wählt, will auch klare grüne Erfolge sehen; zumindest gilt dies für einen relevanten Anteil der grünen Wählerschaft. Das Kommunale ist sehr konkret; noch stärker als auf Landes- und Bundesebene zählt hier das sichtbare Ergebnis politischen Handels, wie es im Alltag ankommt oder nicht ankommt. Einmal errungene Erfolge werden dabei schnell vergessen und als selbstverständlich angesehen. Nur gut zu verwalten reicht nicht aus. Oder, etwas zugespitzer gesagt: so wichtig eine Erweiterung des grünen Wählerklientels in die Breite der Bevölkerung ist – der grüne Kern und dessen Interessen sollten nicht vergessen werden. Sonst wird, wie im Vauban und in den Innenstadtgebieten von Freiburg, im Zweifel auch mal links(grün) gewählt.

Neben der inhaltlichen geht es hier aber auch um eine kommunikative Komponente. In diese Lücke hat Martin Horn sehr genau gezielt, in dem das Bild eines arroganten Oberbürgermeisters in Umlauf gegeben wurde, dem Bürgerbeteiligung und bürgernahe Kommunikation entgegengestellt wurde. Kommunikativ auch jenseits der Verbände und Bürgervereine präsent zu sein, die erreichten Erfolge immer wieder auch »zu verkaufen«, und neue Visionen mit Bürger*innen zusammen zu erarbeiten – das ist sicherlich ein Problem, das weit vor dem Wahltermin vorhanden war und sich jetzt vollends ausgewirkt hat. (Über die Kampagne, insbesondere zum ersten Wahlgang, schreibe ich jetzt lieber nichts).

Zweitens: Die Stadt stand und steht gut da der Oberbürgermeister war erfolgreich. Also wurden mögliche, noch dazu stadtfremde, Gegenkandidaten lange Zeit nicht besonders ernst genommen. Dass ein amerikanisierter Wahlkampf mit viel Präsenz (der der Suggestion von Präsenz), viel Händeschütteln und Sorgen anhören, mit einem populistisch angehauchten Auftreten ohne viel Inhalte, aber mit einprägsamen Slogans auch in Freiburg zünden könnte, wurde nicht gesehen – und als es gesehen wurde, war es zu spät. Da hatte Martin Horn längst überall in der Stadt ein Samenkorn des Kümmerns eingesät, jedem alles versprochen – auf die Umsetzung bin ich gespannt – und den Wahlkampf in die Hände eines umtriebigen Graswurzelnetzwerks gelegt, das mit vielfältigen Aktionen Sichtbarkeit in der Stadt erzeugte und weit über den Parteiapparat der SPD wirkte. Im zweiten Wahlgang kam dazu dann noch der Bandwaggon-Effekt dazu, also ein Aufspringen auf den siegreichen Zug.

Ich nehme an, dass mit einem solchen – charismatischen – Wahlkampf in Zukunft stärker zu rechnen sein wird. Was das für Politik bedeutet, wäre zu diskutieren.

Drittens: Sechzehn Jahre sind eine ganz schön lange Zeit, egal, wer Oberbürgermeister oder Kanzlerin ist. Demokratie lebt vom Wechsel. Vielleicht muss darüber nachgedacht werden, ob die bisherige, in Baden-Württemberg acht Jahre währende Bürgermeisterwahlperiode nicht zu lang ist. (Ober-)Bürgermeister*in zu sein, ist kein Lebenszeitjob mehr, sondern wird stärker als früher zum politischen Amt auf Zeit. Hier könnte ich mir vorstellen, dass eine Verkürzung der Wahlperiode auf fünf Jahre angemessener wäre. Und auch der zweite Wahlgang, der ja in Baden-Württemberg keine Stichwahl darstellt, sondern eine eigenständige Wahl, bei der dann die relative Mehrheit reicht, sollte noch einmal genauer betrachtet werden. Ist es sinnvoll, wenn ein Oberbürgermeister von der Mehrheit der Stadtbevölkerung nicht gewählt wird? Wäre es nicht besser, wenn der zweite Wahlgang als echte Stichwahl ausgestaltet wäre?

Zusammengefasst: Das Wahlsystem hat einige Eigenheiten, die durchaus auf den Prüfstand gestellt werden könnten. Wahlkampf wird amerikanischer und persönlicher, eine Mobilisierung schon weit im Vorfeld der Wahl gewinnt an Bedeutung. Erfolgreiches politisches Handeln muss auch kommuniziert und diskutiert werden, und zwar nicht erst bei der Wahl, sondern kontinuierlich. Und: sich auf den Erfolgen der Vergangenheit auszuruhen, reicht nicht aus.

Ich habe ja geschrieben, dass ich die Einschätzung für falsch halte, dass die Wahl in Freiburg eine landespolitische Wahl war. Richtig ist allerdings, dass wir uns – gerade in der grün-schwarzen Koalition – verstärkt überlegen sollten, wie es um Angebote an den grünen Kern unserer Wählerschaft bestellt ist, und wie es gelingt, Erfolge auch sichtbar zu machen.

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Photo of the week: Election campaign IX

Election campaign IX

 
In gut einer Woche steht der zweite Wahlgang für die Oberbürgermeisterwahl in Freiburg an. Ich hoffe, dass viele es so wie ich sehen, und Martin »der Prediger« Horn nicht für den geeigneten Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters halten. Der Wahlkampf zieht jedenfalls gerade mächtig an. Heute hatte Dieter Salomon Besuch von Cem Özdemir, beide hielten vor dem Theater inmitten einer grünen Landschaft kurze Reden und stellten sich dann den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Dabei wurde deutlich, dass Dieter wählen eben nicht einfach »weiter so« heißt. Hinter »Freiburg muss grün bleiben«, »Freiburg muss bunt bleiben«, »Freiburg muss sozial bleiben«, »Freiburg muss jung bleiben« und »Freiburg muss erfolgreich bleiben« – den fünf zentralen Botschaften der Kampagne für den zweiten Wahlgang steht beides: der Erfolg der bisherigen zwei Amtsperioden des Oberbürgermeisters, die Freiburg zu einer grünen, vielfältigen, solidarischen und durchaus auch wirtschaftlich erfolgreichen Stadt gemacht haben, und der Blick auf die Herausforderungen, die jetzt kommen: die Klimaziele werden nicht von alleine erreicht. Um Wohnungen zu schaffen und eine weiterhin soziale und vielfältige Stadt zu erhalten, reichen schöne Worte nicht aus, vielmehr geht es jetzt darum, Dietenbach zu einem weiteren typisch Freiburger Stadtteil zu machen. Wenn ich höre, wie in anderen Städten über fehlende Kitaplätze und schlechte Schulen geklagt wird, glaube ich, dass Freiburg hier eine sehr erfolgreiche Politik gemacht hat und weiter machen wird – unter anderem mit dem Neubau für die Staudinger-Gesamtschule. Und gerade in den letzten Jahren ist – »Freiburg muss erfolgreich bleiben« – sichtbar geworden, dass Freiburg als junge, innovative Stadt auch eine Gründerstadt ist.

Ich bin zuversichtlich, dass Freiburg nicht auf platte Parolen und schöne Worte herein fällt, und einem Oberbürgermeister, der zusammen mit der Gemeinderatsmehrheit und der Bürgermeister*innen-Bank Freiburg als lebendige Stadt gestaltet hat, eine weitere – sicherlich nicht immer kantenfreie – Amtsperiode zutraut.

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Eine Recherche zum religiösen Hintergrund des Martin H.

Vorbemerkung (29.04.2028): Inzwischen sind einige der von mir unten aufgeworfenen Fragen zur möglichen Nähe Martin Horns zu charismatischen International Christian Fellowship (ICF) und ähnlichen Bewegungen geklärt. Zum einen hat Herr Horn (per Mail, unten dokumentiert) Stellung genommen, auch sein Vater Klaus Hoffmann hat – in den Kommentaren zu diesem Blogeintrag – erläutert, wieso er sich mit Willow Creek und ähnlichem befasst. Zum anderen berichtet die Badische Zeitung; dabei wird deutlich, dass Martin Horn kein Mitglied einer Freikirche ist, und der Besuch von zwei ICF-Veranstaltungen – samt Segnung der pol. Gegner – auf Wunsch des Pastors Gräfingholt dieser Freikirche zustande gekommen ist. Offen ist für mich nach wie vor die Frage, wie sehr ICF etc. Herrn Horn als einen der ihren sehen und für ihn werben bzw. wie weit sie (Bsp. Stadtpiraten) auch in seinem Unterstützerkreis vertreten sind.

Aus Transparenzgründen dokumentiere ich unten meine ursprüngliche Recherche und die Stellungnahme von Martin Horn.

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