Archiv der Kategorie: Grundeinkommen

Wie kann ein Sockelgrundeinkommen finanziert werden?

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Wenn auch nicht in meinem Blog, so hat der Vorschlag Sockelgrundeinkommen, der am Sonntag auf dem grünen Landesparteitag diskutiert werden wird, einiges an Reaktionen hervorgebracht. Neben der Kritik an der deutlichen Hartz-IV-Kritik (z.B. hier) ist es vor allem die Frage der Finanzierung und der Auszahlungsmodalitäten, die mit der Realisierung eines Grundeinkommens als negativer Einkommenssteuer verbunden sind. Hilfreich dafür finde ich zwei Beiträge von Winfried Böhler aus der Projektgruppe. Hier beschreibt er die konkrete Umsetzung einer negativen Einkommenssteuer, und an dieser Stelle stellt er gut verständlich dar, wie das Finanzierungsmodell hinter dem Sockelgrundeinkommen funktioniert.

Warum blogge ich das? Als Update zum vorherigen Beitrag über das Sockelgrundeinkommen. Und weil ich jetzt wirklich gespannt auf den Parteitagssonntag bin – und darauf, wen in den letzten Minuten der Mut verlässt, einen machbaren Reformvorschlag vorzulegen, und wer dabei bleibt …

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Realpolitik heißt Sockelgrundeinkommen (Update 3)

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Nach einem arbeitsreichen Sommer liegt unser Antrag für ein partielles Grundeinkommen (oder Sockelgrundeinkommen) inzwischen auch offiziell vor. Der baden-württembergische Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen hatte ja nicht nur elektronisch über dieses Thema diskutiert, sondern Anfang des Jahres auch eine Projektgruppe Grundeinkommen/Grundsicherung ins Leben gerufen. Nach gemeinsamen Eckpunkten hat sich dann vor der Sommerpause gezeigt, dass innerhalb der Projektgruppe noch immer sowohl VertreterInnen eines »Weiter so« im Sinne einer Verbesserung von Hartz-IV (als »lernender Reform«, wie dies Kerstin Andreae so schön ausdrückte) als auch VertreterInnen eines Grundeinkommens zu finden waren. Es gab dann also zwei Arbeitsgruppen, die jeweils einen eigenen Antrag ausgearbeitet haben.

Regionalkonferenz-MosaikImpressionen von der Regionalkonferenz zu Grundeinkommen/Grundsicherung im Februar 2007

Der Kern des Antrags der Grundeinkommensgruppe (geleitet von Beate Müller-Gemmeke, sehr aktiv dabei Thomas Poreski) ist ein als negative Einkommenssteuer ausgestaltetes »Sockelgrundeinkommen« in Höhe von 420 Euro pro erwachsener Person (300 Euro für Kinder, das Thema RentnerInnen wurde ausgeklammert, ließe sich aber analog über eine Mindestrente ausgestalten). Negative Einkommenssteuer heißt dabei: das Grundeinkommen wird mit der Steuerschuld verrechnet. Wer kein Einkommen hat, und deswegen auch keine Steuern zahlt, erhält automatisch 420 Euro im Monat (Wohngeld und Leistungen in besonderen Lebenslagen kommen bedarfsgeprüft noch dazu). Wer 420 Euro pro Monat an Steuern zahlt, erhält nichts und zahlt nichts; wer mehr zahlt, zahlt seine Steuerschuld abzüglich der 420 Euro pro Monat. Insofern wirkt das Grundeinkommen bei höheren Einkommen als eine Art Steuerfreibetrag. Bei GeringverdienerInnen soll die Krankenversicherung vom Staat übernommen werden, wird also – anders als z.B. bei Althaus – nicht von den 420 Euro abgezogen.

Zur Finanzierung soll vor allem auf eine Einkommenssteuerreform (d.h. letztlich auf Umverteilung zwischen SpitzenverdienerInnen und Armen) gesetzt werden. Dazu gehört insbesondere die Abschaffung von Steuerfreibeträgen, u.a. auch das Ehegattensplitting (stattdessen entsteht ein individualisierter Leistungsanspruch unabhängig von Partnerschaften etc.). Zudem kann eine Art Ökosteuer-II zur Finanzierung beitragen und zugleich ökologische Lenkungswirkungen entfalten. Anders als bei dem gerne diskutierten Götz-Werner-Modell kommt es also nicht zu einer unsozialen extremen Mehrwertsteuererhöhung.

Ein solches Sockelgrundeinkommen trägt sowohl dazu bei, Armut abzubauen (v.a. auch Kinderarmut), als auch dazu führt, Arbeitanreize zu schaffen und Existenzgründungen und prekäre Lebensphasen zu unterstützen. Wer sich mit 420 Euro plus Wohngeld zufrieden geben will, und so avantgardistische Lebensentwürfe ausprobieren will, kann dies jedoch ebenfalls tun. Sanktionen und Zwang passen nicht zu diesem Modell.

Das Sockelgrundeinkommen kann jedoch nicht alleine dastehen. Wir wollen nicht alles auf den finanziellen Transfer reduzieren. U.a. deswegen ist auch die im Vergleich zu anderen Modellen eher geringe Höhe zu erklären. Eingebettet werden soll das Sockelgrundeinkommen sowohl in Bildungsreformen, wie die Grünen sie schon lange fordern (also etwa die Basisschule oder den Ausbau von Schulsozialarbeit) als auch in aktive Arbeitsmarktpolitik – auf freiwilliger Basis.

Ein zweiter Schritt, der sich an das ABC aus Armutsbekämpfung, Bildungsförderung und die Eröffnung von Chancen anschließt, ist eine Kombination aus Erhöhung des Grundeinkommens auf etwa 500 Euro und die Kopplung an Reformen im Sozialversicherungsbereich (v.a. auch Rente) in Richtung Bürgerversicherung/Schweizer Modell.

Das Sockelgrundeinkommensmodell ist insofern sehr pragmatisch und realpolitisch, als es – durch eine Einkommenssteuerreform – relativ schnell einzuführen wäre. Es stellt einen Einstieg in einen Systemwechsel dar, einen fließenden Übergang. Nach einigen Jahren kann dann anhand der Erfahrungen damit überlegt werden, ob ein darüber hinausgehenden Grundeinkommen sinnvoll ist, und ob die Hoffnungen in die Entfaltung von Freiheitlichkeit und Kreativität berechtigt waren.

Abschließend, weil das immer wieder gerne als Strohmann oder Strohfrau aufgestellt wird: das Sockelgrundeinkommen ist nicht identisch mit dem 1200-Euro-Grundeinkommensmodell, sondern begrenzt sich auf 420 Euro; es dient nicht der Abschaffung der Erwerbsarbeit, sondern stellt eine Möglichkeit dar, mit den veränderten Bedingungen der Erwerbsgesellschaft sinnvoll umzugehen, statt auf die utopische Hoffnung »Arbeitsplätze für alle« zu setzen; es ist finanzierbar – und es ist kein Versuch, Menschen ins Eck zu stellen und mit Geld abzuspeisen, sondern soll von sinnvollen Maßnahmen aus der Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik begleitet werden.

Warum blogge ich das? Ob das Sockelgrundeinkommen zum grünen Modell wird, entscheidet sich für Baden-Württemberg am 14. Oktober auf dem Landesparteitag in Heilbronn. Schon am 6. Oktober diskutiert der LV Berlin ein ähnliches Konzept, und auch ein Teil der bundesweiten Kommission zur Zukunft der Sozialen Sicherung tendiert wohl zu ähnlichen Vorstellungen. Bis zum 14.10. wird es jetzt u.a. darum gehen, noch einmal massiv Werbung für das Modell zu machen, es zu erläutern und zu diskutieren. Dieser Blogeintrag soll einen Beitrag dazu liefern.

Update (6.10.2007): Die Berliner Grünen haben das Grundeinkommen knapp abgelehnt.

Update 2: Artikel und Kommentar zur knappen Grundeinkommensablehnung in Berlin. Für mich wird hier noch einmal deutlich, dass es sich beim Grundeinkommen eben nicht um ein klares »Flügelprojekt« handelt, wie das manche sehen, sondern dass die Konfliktlinien hierzu quer zu den Strömungen in der Partei liegen. Auch wenn das Konzept Grundeinkommen alt ist, mag die Debattenlage etwas mit dem Aktualität des Konzepts und der Tatsache zu tun haben, dass der postindustrielle Wandlungsprozess allmählich auch außerhalb soziologischer Labors deutlich wird.

Update 3 (8.10.2007): Henning äußert sich prinzipiell-sympathisch und konkret-kritisch zum Sockelgrundeinkommens-Antrag. Schade, dass das jetzt kommt. Wäre blöd, wenn aus solchen Überlegungen heraus am Schluss ein LDK-Entscheid für ein Grundsicherungsmodell herauskommt. Noch ist die Frist für Änderungsanträge nicht abgelaufen …

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Grundeinkommen: morgen erste Vorentscheidung (Update 2)

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Na gut, die erste Vorentscheidung der baden-württembergischen Grünen darüber, was die grünen Eckpunkte für ein neues soziales Sicherungsmodell sein soll. Der aus dem Landesvorstand stammende, in der Projektgruppe beratene und heftig diskutierte Antrag dazu kann zum Beispiel hier nachgelesen werden. Ich werde deswegen in Pforzheim beim Landesausschuss (das ist unser kleiner Parteitag, nicht zu verwechseln mit dem bundesweiten Länderrat) sein und dort einige Änderungsanträge einbringen, die der Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald auf seiner letzten Mitgliederversammlung beschlossen hat. Insgesamt geht es darum, deutlicher zu machen, dass eine neue soziale Sicherung nicht einfach nur eine Weiterentwicklung von Hartz-IV sein kann, sondern dass die gesellschaftlichen Entwicklungen (»Sockelarbeitslosigkeit«, »Wissensgesellschaft« usw.) ebenso zu berücksichtigen sind wie die Chancen, die in neuen Modellen der sozialen Sicherung stecken können – insbesondere natürlich im Grundeinkommen. Deswegen stellen wir sowohl Änderungsanträge, die die Kritik an der derzeitigen Praxis deutlicher machen sollen (also z.B. klarstellen, dass Hartz-IV ein Fehler war, und dass Sanktionen als Steuerungsinstrument nicht besonders grün sind), als auch Anträge, die die auch im Eckpunktepapier irgendwie doch noch vorherrschende Zentralität von Erwerbsarbeit wenigstens ein bißchen zu relativieren: mit einem Verweis auf Teilzeitarbeit als Komplement zum Grundeinkommen (also: wer sich mit Grundeinkommen und wenig Dazuverdienst via Teilzeit zufrieden geben will, soll das auch machen können – dazu muss Teilzeitarbeit organisatorisch auch für die Unternehmen erleichtert werden), mit der Forderung, die Anerkennung und gesellschaftliche Teilhabe durch Nichterwerbs-Arbeit zu verbessern, und mit einem Hinweis auf die emanzipatorischen Potenziale einer neuen Form sozialer Sicherung.

Mal schauen, was davon durchkommt. Bei unserm in solchen Fragen doch gerne mal »schwäbisch« geprägten Landesverband, wo das »Schaffe« als Grundwert gilt, bin ich allerdings nur verhalten optimistisch. Wir werden’s sehen.

Warum blogge ich das? Weil ich mir gerade Gedanken über gute Argumente für die Debatte morgen mache.

Update: Leider ist das Eckpunktepapier in der beschlossenen Fassung noch nicht online. Schade, weil das Ergebnis recht erfreulich ist. Eine kurze Übersicht darüber, welche Änderungsanträge wie behandelt wurden habe ich in das Grundsicherungs-Blog gestellt.

Redebeitrag TWUpdate 2: Jetzt ist auch der offizielle Beschluss online, falls jemand das nochmal nachlesen will. Einen kurzen Bericht über die Debatte (und ein paar mehr Fotos von RednerInnen) gibt’s im Grundsicherungs-Blog. Da kann und sollte auch eifrig kommentiert werden. Da ist auch mein Redebeitrag zu finden.

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Statement zum Grundeinkommen

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Wie treuen LeserInnen des Blogs bereits bekannt, diskutieren Bündnis 90/Die Grünen LV Baden-Württemberg seit einigen Monaten über Grundeinkommen und Grundsicherung oder ganz andere Modelle. Als erster Zwischenschritt liegen inzwischen nicht nur diverse Modelle, sondern auch ein (relativ vages) Eckpunktepapier vor, das auf dem nächsten Landesausschuss am 30.6. in Pforzheim beschlossen werden soll. Die grüne Debatte um die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme wird auch von einigen Beiträgen in der Mitgliederzeitschrift Grüne Blätter begleitet – u.a. wurde auch ich gebeten, in einem Statement zu erläutern, warum ich mich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetze. Und weil der Artikel so kurz ist (so ist das mit gedruckten Dingen …), dokumentiere ich ihn hier in voller Gänze:
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Grundeinkommen und ökologische Lebensstile

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In meinem Beitrag Für ein existenzsicherendes Grundeinkommen habe ich es ja schon kurz erwähnt: ein Grundeinkommen macht auch aus der Perspektive eines Zusammendenkens von ökologischer und sozialer Frage Sinn. Reinhard Loske plädiert seit einiger Zeit dafür. Heute hat er einen Kommentar (»Den Konsumismus überlisten«) in der taz, der sich hauptsächlich damit beschäftigt, dass es für eine radikal-realistische Klimapolitik nicht ausreicht, Glühbirnen zu verbieten und Hybridautos zu fordern. So schreibt er:

Die Politik muss höllisch aufpassen, dass sie die Klimadebatte nicht zerredet und so klein hackt, dass die Bevölkerung letztlich den Eindruck gewinnt, man könne an der Misere sowieso nichts mehr ändern und konzentriere sich am besten darauf, das eigene Scherflein ins Trockene zu bringen oder die letzte Party zu feiern. Was jetzt gebraucht wird, sind große Würfe, die dann auch verbindlich beschlossen und schrittweise umgesetzt werden: die kohlenstofffreie Energiewirtschaft, klimafreundliche Verkehrsmittel und Gebäude sowie Infrastrukturen, die für jeden ein richtiges Leben im richtigen ermöglichen.

Alle Windräder, Holzpelletheizungen und Hybridautos werden uns aber nicht retten, wenn wir uns länger um die Lebensstilfrage herumdrücken. Da gibt es eine natürliche Scheu, die verständlich ist, gerade bei Politikern, die den Vorwurf der Verzichtspredigt scheuen wie der Teufel das Weihwasser. Aber der Konsumismus, also das Anhäufen von Gütern als Substitut für Sinn, ist heute der größte Feind des Klimaschutzes. Deshalb ist es eine Kulturaufgabe erster Ordnung, die Rückkehr zum menschlichen Maß zu befördern.

Das nur als Kontext für die hier interessante Frage, wie Grundeinkommen und Klimapolitik zusammenpassen. Als Zwischenschritt dazu argumentiert Loske dazu, nicht klassisch-kapitalismuskritisch und verzichtsbetont an die Frage ökologischer Lebensstile heranzugehen, sondern »den Konsumismus zu überlisten«, d.h.:

[…] Maßhalten mit Lebensfreude, Verzicht mit Genuss, weniger mit mehr, Askese mit Selbstentdeckung zu verbinden, um Mut zu machen und zur Nachahmung anzuregen. Bei der Pluralität unserer Gesellschaft wird das nicht zum Einheitslebensstil führen, sondern zu einer Vielfalt von Lebensstilen, die aber allesamt klimaverträglicher sein würden.

Hier kommt nun das Grundeinkommen ins Spiel, das Loske als Chance sieht, soziale und ökologische Frage zu verbinden und denen, die es wollen, die Möglichkeit zu geben, neue ökologische Lebensstile zu entdecken:

Freilich gilt es eine wichtige Einschränkung zu machen: Wenn Verzicht für die Reichen lediglich hieße, ihren Off-Roader in der Fastenzeit am Sonntag stehen zu lassen, während er für die Armen die Kürzung der Hartz-IV-Leistungen von 345 Euro pro Monat auf 300 Euro bedeutete, wäre ein solcher Ansatz ohne Aussicht auf breite gesellschaftliche Zustimmung. Die Chance, maßvollen Lebensstilen zum Durchbruch zu verhelfen, steigt mit der gesellschaftlichen Gerechtigkeit, national wie international. Das Grundeinkommen für jede und jeden könnte die Brücke sein, um übermäßigen Wachstumsdruck von der Gesellschaft zu nehmen. Es ist an der Zeit, die ökologische und die soziale Frage endlich zusammenzudenken.

Ich finde das eine ziemlich spannende Perspektive, selbst wenn ich noch nicht davon überzeugt bin, dass ein derartiger Lebensstilwandel auf breiter Front passieren wird. Aber selbst für die von Loske als unzureichend dargestellten Maßnahmen sind Avantgarde-Haushalte sinnvoll, die zeigen, wie ein ökologisch nachhaltiger, emissionsreduzierter und trotzdem genußvoller Lebensstil aussehen kann, und von denen der »raffinierte Kapitalismus« lernen kann. Um diese möglicherweise anfangs recht kleine Gruppe zu unterstützen, ist ein Grundeinkommen eine gute Idee (jedenfalls besser als die Idee eines Zuschusses für geprüftes ökologisch korrektes Verhalten …).

Anders gesagt: das Grundeinkommen würde einen postmateriellen Lebensstil ermöglichen, und so zu einer verbesserte gesellschaftlichen Ökobilanz beitragen. Der Schritt dazwischen ist der, dass jemand mit Grundeinkommen weniger Zeit für Arbeit und mehr Zeit für »Sein« haben kann, und die dann idealerweise nicht dafür nutzt, Konsumgüter zu kaufen (und sich zu verschulden), sondern für Kontemplation, Eigenarbeit, ehrenamtliche Arbeit, Familie, Kunst, … andere Formen der Selbstfindung, also jedenfalls alles Dinge, die deutlich weniger materialintensiv sind. Im Prinzip finde ich das eine sehr gute Idee (und habe deswegen auch auf Loskes Beitrag hingewiesen) – allerdings nehme ich an, dass es nur eine relativ kleine Gruppe von Menschen gibt, die ein Grundeinkommen so nutzen würden. Dazu gehört ja beispielsweise, sich nicht über die Erwerbsarbeit zu definieren, etwas mit sich anfangen zu können, ohne externe Unterhaltung geboten zu bekommen usw.

Allerdings bin ich da bei aller Sympathie ein bißchen skeptisch, weil es eine doch recht klare gesellschaftliche Strukturierung in »Milieus« gibt (z.B. SINUS-Milieus), die jeweils für bestimmte Werthaltungen, für einen bestimmten Lebensstil stehen. Und positive Resonanzen mit einem durch ein Grundeinkommen ermöglichten Lebensstil des »positiven Verzichts« sehe ich nur bei den Milieus »B12 Postmaterialisten« und »C2 Experimentalisten«, zusammen sind das maximal 20% der Gesellschaft. Andererseits sind die tatsächlichen Umweltfolgen und die Lebensstile verschiedener Milieus auch noch einmal zwei voneinander getrennt zu betrachtende Dinge.

((Z.T. kopiert aus der grünen Grundeinkommensdebatte))

Warum blogge ich das? Erstens finde ich die Idee interessant, »ökologische und soziale Frage zusammenzudenken«, was auch immer dabei letztlich genau rauskommen wird. Und zweitens beschäftige ich mit in meiner Diss. mit nachhaltigen Lebensstilen und finde diese Debatte auch deswegen spannend.

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