Neue Beschäftigung für Mittagspausen und Abende

Eigent­lich ist es ja nicht so, dass ich zuviel Zeit hät­te. Trotz­dem habe ich die nicht anders­wei­tig genutz­te Zeit in der letz­ten Zeit eher damit ver­bracht, zusam­men mit Hen­ning und der Koor­di­na­ti­ons­grup­pe das hier vor­zu­be­rei­ten: Das Blog zur Debat­te der baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen um Grund­si­che­rung und Grund­ein­kom­men, oder kurz: „Grü­ne Grund­si­che­rungs­de­bat­te“ (oder noch kür­zer: Grundsicherung-BW).

Es juckt mich nach den Erfah­run­gen damit jetzt ja in den Fin­gern, auch mein Blog auf Word­Press umzu­stel­len (da gäbe es so vie­le schö­ne Kon­fi­gu­ra­ti­ons­mög­lich­kei­ten), aber viel­leicht muss das auf den Zeit­punkt t+1 ver­scho­ben wer­den – bis dahin blei­be ich beim LiveJournal.

Und in der heu­ti­gen Mit­tags­pau­se gab’s eh noch was ande­res: der BUND Süd­li­cher Ober­rhein und diver­se grü­ne KVs haben heu­te vor der Frei­bur­ger IHK pro­tes­tiert. Ich war auch mit dabei. Wie­so, wes­halb, war­um? Die Regio­na­li­sie­rungs­mit­tel für die Bahn wur­den gekürzt. Ande­re Län­dern haben dar­auf­hin mit kei­nen oder mode­ra­ten Ein­schnit­ten im Nah­ver­kehr reagiert, Baden-Würt­tem­berg hat dage­gen ziem­lich zuge­schla­gen. Dahin­ter steckt ver­mut­lich der Gedan­ke, eine Finan­zie­rung für das Mil­li­ar­den­grab „Stutt­gart 21“ zu fin­den (also die Tie­fer­le­gung des Stutt­gar­ter Bahn­hofs). Heu­te gab es dazu (zum Nah­ver­kehr) eine regio­na­le Fahr­plan­kon­fe­renz (= Ver­kün­dung der Kür­zung an die Bür­ger­meis­ter und Ver­tre­te­rIn­nen der Tou­ris­mus­ver­bän­de), und die wur­de mit einer klei­nen Pro­test­ak­ti­on beglei­tet. Loka­le Inter­net­nach­rich­ten gibt’s für Süd­ba­den lei­der kaum, und auch die Badi­sche Zei­tung berich­tet (noch?) nicht dar­über – zumeist dann lei­der eh nur für Abon­nen­tIn­nen. Wäre viel­leicht auch mal was, falls ich irgend­wann mal wie­der sehr viel Zeit haben sollte …

Nach­trag: Auf der BZ-Kreis­sei­te scheint es einen Bericht zur BUND-Akti­on zu geben; Zugriff lei­der nur für AbonnentInnen.

War­um blog­ge ich das? Punkt 1, weil ich rich­tig stolz auf das Ergeb­nis bin, Punkt 2, weil, wenn es schon nie­mand sonst berich­tet, zumin­dest hier was dazu ste­hen soll.

Loske: „Parteipolitik macht dumm“

Rein­hard Los­ke – in letz­ter Zeit bereits durch den einen oder ande­ren Pro­fi­lie­rungs­ver­such (neue Radi­ka­li­tät im Umwelt­schutz etc.) auf­ge­fal­len, darf sich in der taz von heu­te in einem ganz­sei­ti­gen Inter­view äußern. Ein paar Aus­sa­gen fin­de ich span­nend genug, um hier dar­auf hin­zu­wei­sen – etwa den durch­aus nega­tiv für die Par­tei­po­li­tik aus­fal­len­den Ver­gleich von poli­ti­scher Tätig­keit und vor­he­ri­ger wis­sen­schaft­li­cher Tätig­keit, oder auch die rela­tiv aus­führ­li­che Dar­stel­lung von Los­kes Vor­stel­lun­gen eines Grund­ein­kom­mens. Zur Rol­le des „Vor­den­kers“, wie sie ihm der inter­view­en­de Redak­teur Han­nes Koch schmack­haft machen will, reicht es aber doch noch nicht so ganz.

Prekäre Arbeit

In der aktu­el­len Aus­ga­be der – wenn ich auch nicht mit jedem Arti­kel über­ein­stim­me – auf jeden Fall unter­stüt­zungs­wür­di­gen Wochen­zei­tung Jungle World fin­det sich ein guter Über­blick über die Dis­kus­si­on um pre­kä­re und fle­xi­bi­li­sier­te Arbeit (und die dar­aus zu zie­hen­den poli­tisch-akti­vis­ti­schen Schluss­fol­ge­run­gen). Net­ter­wei­se ist das gan­ze auch im Voll­text online zu fin­den, näm­lich hier: Tom Bin­ger: Klas­sen­ar­beit!.

Es geht um alles! 500 neue Abos für die Jungle World.

Pro/contra Finanzierbarkeit des Grundeinkommens

Wolf­gang Streng­mann-Kuhn (pro) und Hei­ner Flass­beck (con­tra) dis­ku­tie­ren auf der Mei­nungs­sei­te der taz heu­te die Fra­ge, ob ein bedin­gungs­lo­ses Grund­ein­kom­men finan­zier­bar ist. Streng­mann-Kuhn hat gera­de eine Modell­rech­nung für das Grund­ein­kom­mens­mo­dell von Alt­haus (CDU) vor­le­get, Flass­beck vor weni­gen Tagen eine schar­fe Pole­mik gegen Grund­ein­kom­men ver­öf­fent­licht. Viel Material.

Grundeinkommen und Grüne

Auf der Web­site zur BDK – auf der ja unter ande­rem ein Dis­kus­si­ons­pro­zess inner­halb der Grü­nen zur Fra­ge Grund­si­che­rung oder Grund­ein­kom­men gestar­tet wer­den soll – fin­det sich eine Samm­lung unter­schied­li­cher sozi­al­po­li­ti­scher Posi­tio­nie­run­gen – lesens­wer­tes Mate­ri­al für die­se Debat­te (nicht nur für den Bund, son­dern auch für Baden-Würt­tem­berg, wo ja eben­falls eine Posi­ti­on erar­bei­tet wer­den soll).

> Mate­ri­al­samm­lung Sozialpolitik