Schlagwort: wahlen

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Kurz: Kreistagswahlen im schwarzen Sachsen

In Sach­sen fan­den Kom­mu­nal­wah­len statt; genau­er gesagt wur­den die Land­krei­se neu gebil­det und dort Kreis­ta­ge und Land­rä­tIn­nen gewählt. Außer­dem fan­den Bür­ger­meis­ter­wah­len statt. Beson­ders span­nend erschei­nen mir die Ergeb­nis­se nicht. Aus grü­ner Per­spek­ti­ve depri­mie­rend ist sowohl das schlech­te Abschnei­den der Grü­nen (3,2% nach dem Aus­zähl­stand 23:34, beim letz­ten Mal im Jahr 2004 waren’s je nach Quel­le noch 3,4 % (SpOn) bzw. 5,2% (Mit­tel­deut­sche Zei­tung, Säch­si­sche Zei­tung)) als auch das flä­chen­de­ckend gute Abschnei­den der CDU (das in sei­ner Per­ma­nenz an die länd­li­che­ren Tei­le Baden-Würt­tem­bergs erin­nert) und der NPD. Als Licht­blick erscheint – war­um auch immer – der Land­kreis Mei­ßen: hier liegt das grü­ne Land­kreis­er­geb­nis immer­hin bei für Ost­deutsch­land guten 5,0% (gegen­über 2004 aller­dings ein Ver­lust von 1,6 Prozentpunkten).

P.S.: Im öster­rei­chi­schen Bun­des­land Tirol wur­de heu­te auch gewählt – mit mas­si­ven Ver­lus­ten von SPÖ (-10%) und Grü­nen (-5%) zuguns­ten einer Protestliste.

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Kurzeintrag: Kommunalwahl Schleswig-Holstein (Update 3: Jamaika?)

Nach ers­ten Trend­aus­sa­gen haben bei der heu­ti­gen Kom­mu­nal­wahl in Schles­wig-Hol­stein bei­de grö­ße­ren Par­tei­en deut­lich Ver­lus­te hin­neh­men müs­sen (CDU: ‑10 Punk­te, SPD, ‑4 Punk­te), wäh­rend die klei­ne­ren Par­tei­en mehr oder weni­ger deut­li­che Stimm­ge­win­ne hat­ten. Beim NDR heißt es dazu:

Nach einer ers­ten Schät­zung der Lan­des­wahl­lei­te­rin liegt die CDU bei 40,1 Pro­zent, das sind 10,7 Punk­te weni­ger als 2003. Die SPD ver­liert 3,6 Punk­te und erreicht 25,7 Pro­zent. Die Grü­nen lie­gen lan­des­weit bei 9,6 Pro­zent (2003: 8,4 Pro­zent), die FDP bei 8,3 Pro­zent (5,7). Die Lin­ke kommt auf Anhieb auf 7,3 Pro­zent, der Süd­schles­wig­sche Wäh­ler­ver­band (SSW) erreicht 3,0 Pro­zent (2003: 2,5 Pro­zent). (Quel­le)

Mit dazu bei­getra­gen hat mög­li­cher­wei­se auch das Ver­bot der bis­he­ri­gen 5%-Hürde; damit ist das Risi­ko, Stim­men, die an klei­ne Par­tei­en gehen, effek­tiv zu ver­lie­ren, gesun­ken. Wie dem auch sei, auf jeden Fall sind die 9,6 % ein gutes grü­nes Ergeb­nis. Mal schau­en, ob es bei die­sen Trend­aus­sa­gen bleibt, und schon mal herz­li­chen Glück­wunsch in den Norden!

Update: Sehr schön eini­ge Ein­zel­er­geb­nis­se – so sind die Grü­nen in Lübeck in zwei Wahl­krei­sen stärks­te Par­tei, in Kiel in vier Wahl­krei­sen zweit­stärks­te Par­tei mit Pro­zent­sät­zen um die 20 %. Inter­es­sant fin­de ich das doch über­ra­schend gute Abschnei­den der LINKEN – auch im Hin­blick dar­auf, dass wir in Baden-Würt­tem­berg 2009 Kom­mu­nal­wah­len haben werden.

Update 2: Ein inter­es­san­ter Neben­ef­fekt des Kie­ler Ergeb­nis­ses ist, dass die bis­her dort regie­ren­de schwarz-grü­ne Koali­ti­on nun kei­ne Mehr­heit mehr hat.

Update 3: (26.05.2008) Die WELT – wer auch sonst – dis­ku­tiert das Wahl­er­geb­nis als Start­schuss für Jamai­ka-Koali­tio­nen in vie­len Städ­ten und Gemein­den. Und zitiert den Lan­des­vor­sit­zen­den der Grü­nen Schles­wig-Hol­stein, Robert Habeck, damit, dass es tat­säch­lich eine Wäh­ler­wan­de­rung von der CDU zu den Grü­nen (im End­ergeb­nis sogar bei 10,3%) gege­ben habe, ins­be­son­de­re im Ham­bur­ger Umland.

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Kurzeintrag: Wahlen in Italien

Dass Ber­lus­co­ni mal wie­der gewon­nen hat, steht über­all. Was nicht so schnell zu fin­den ist, ist das Ergeb­nis der ita­lie­ni­schen Grü­nen. Und da sieht’s schlecht aus. Ganz am Ende des Wahl­ar­ti­kels bei Spie­gel-Online heißt es:

Neu­an­fang: Das wird auch das Stich­wort auf der radi­ka­len Lin­ken sein. Sie wur­de abge­straft wie kei­ne ande­re poli­ti­sche Kraft im Land. Gut zehn Pro­zent hat­ten die zwei kom­mu­nis­ti­schen Par­tei­en und die Grü­nen vor zwei Jah­ren auf sich ver­ei­nen kön­nen. Dies­mal tra­ten sie mit der gemein­sa­men Lis­te „Die Lin­ke – der Regen­bo­gen“ an. Doch das neue Ein­heits­pro­jekt über­zeug­te die Wäh­ler nicht. Die einen stimm­ten lie­ber für Vel­tro­nis gemä­ßig­te Lin­ke, um Ber­lus­co­ni zu ver­hin­dern, die ande­ren blie­ben gleich zu Hau­se, weil sie der radi­ka­len Lin­ken das Mit­tun in Pro­dis Koali­ti­on nicht ver­zie­hen hat­ten – und am Ende schei­ter­te die Lis­te nicht bloß an der Acht-Pro­zent-Hür­de im Senat, son­dern gegen alle Vor­her­sa­gen auch an der Vier-Pro­zent-Hür­de im Abge­ord­ne­ten­haus. Zum ers­ten Mal seit 1945 sind damit in Ita­li­ens Par­la­ment Kom­mu­nis­ten nicht mehr vertreten.

Laut dem Wiki­pe­dia-Arti­kel mag das dar­an gele­gen haben, dass die Grü­nen in Ita­li­en einen klar lin­ken Kurs gefah­ren haben, was auch im Wahl­bünd­nis mit den kom­mu­nis­ti­schen Par­tei­en sicht­bar wird. Eini­ge bekann­te Figu­ren haben in den letz­ten Jah­ren die Par­tei ver­las­sen und sind bei­spiels­wei­se in die „gemä­ßigt lin­ke“ Demo­kra­ti­sche Par­tei von Vel­tro­ni gegangen.

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Glückwunsch nach Bremen

Dass der Län­der­rat in Bre­men getagt hat­te, scheint sich gelohnt zu haben – aber ver­mut­lich hat das nur wenig zum tol­len grü­nen Wahl­er­geb­nis bei­getra­gen. Per­sön­lich total glück­lich wäre ich natür­lich, wenn es über­all so aus­se­hen wür­de wie hier:

Wahl Bremen
Wahl­er­geb­nis­se Bremen-Steintor

Aber gut – die Welt besteht nun mal nicht nur aus Sze­ne­vier­teln, in denen grün-dun­kel­rot eine Koali­ti­on aus Grü­nen und Lin­ken eine locke­re Mehr­heit hät­te. Den­noch: über 16 % bei einer Land­tags­wahl, das ist eine Super­ergeb­nis für Grü­ne. Und mit der Nach­hal­tig­keit klappt’s auch: Jung­wäh­le­rIn­nen – und in Bre­men auch die schon etwas älte­ren bis 59 – haben Grü­ne gleich­stark wie die CDU auf dem Stimm­zet­tel. Jetzt hof­fe ich nur, dass sich der grü­ne Wahl­er­folg auch in einer grü­nen Regie­rungs­be­tei­li­gung wider­spie­geln wird. Zu wün­schen wäre es den Kol­le­gIn­nen aus dem Nor­den auf jeden Fall. Und dann gibt’s viel­leicht auch einen etwas leis­tungs­fä­hi­ge­ren Ser­ver.

War­um blog­ge ich das? Weil ich mich über das sehr gute grü­ne Abschnei­den freue!