Schlagwort: überwachung

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Im Rosengarten

Pastel Cabbages
Foto: Sister72, Lizenz: CC-BY

Dr. Wro­lem summ­te die Par­tei­hym­ne. Er ließ sei­nen Blick über die Bee­te der Anla­ge schwei­fen. Er ver­such­te, tief ein­zu­at­men, und den Duft der Rosen wahr­zu­neh­men. Es war tro­cken und heiß. Bei Wet­ter wie die­sem spür­te er sei­nen Kör­per, und das war ihm nicht ange­nehm. Noch vor eini­gen Jah­ren waren es Stan­gen­boh­nen gewe­sen, und Kohl, immer wie­der Kohl, auf den Bee­ten, auf denen jetzt die Rosen­stö­cke stan­den. Erst all­mäh­lich sind die letz­ten Spu­ren der welt­wei­ten Depres­si­on ver­schwun­den. In den Jah­ren direkt nach der Jahr­tau­send­wen­de, in der Zeit der Gro­ßen Koali­ti­on, da hat­te man Angst gehabt. Die Risi­ko­ge­sell­schaft hat­ten sie es genannt. Er war damals noch jung und fit gewe­sen, aber auch an die­se Angst konn­te er sich noch genau erinnern.

Schon vor einem Jahr habe ich eine Kurz­ge­schich­te zur Aktua­li­tät von Zen­sur- und Über­wa­chungs­dys­to­pien geschrie­ben. Lei­der hat sie an Aktua­li­tät nichts ein­ge­büsst. Des­we­gen gibt es sie jetzt online:

Im Rosen­gar­ten (pdf)

Viel Ver­gnü­gen! Die Geschich­te steht unter der Lizenz CC-BY-SA-NC, d.h. sie darf für unter ähn­li­chen Lizen­zen ste­hen­de nicht­kom­mer­zi­el­le Wer­ke bei Namens­nen­nung frei kopiert und wei­ter­ge­ge­ben wer­den (den „Quell­text“ gebe ich bei Bedarf ger­ne wei­ter – bit­te ein­fach bei mir melden).

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Schweden totalüberwacht

In der gedruck­ten taz, die ich heu­te in der Stra­ßen­bahn gele­sen habe, stand noch, dass das neue schwe­di­sche Über­wa­chungs­ge­setz erst­mal über­ra­schend in den Aus­schuss ver­wie­sen wur­de, bei netzpolitik.org und in der Online-Aus­ga­be der taz ist dann schon zu lesen, dass eben­so über­ra­schend heu­te mor­gen doch noch dem Gesetz zuge­stimmt wurde. 

Lulea Gammelstad: Museum Village I
Rikste­le­fon – durch­sich­tig und abgehört

Damit darf der schwe­di­sche Aus­lands­ge­heim­dienst sämt­li­che elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­ti­ons­me­di­en über­wa­chen, die Schwe­dens Gren­zen über­que­ren – nicht nur in Bezug auf Ver­bin­dungs­da­ten, son­dern auch inhalt­lich. Und bekommt dafür extra einen zwei­ten Super­rech­ner. Tech­no­lo­gisch erin­nert mich das sehr an die Zen­sur-Zen­tra­len Chi­nas etc. – selbst eMails zwi­schen schwe­di­schen Bür­ge­rIn­nen wer­den zur Aus­lands­kom­mu­ni­ka­ti­on, sobald einer der bei­den betei­lig­ten Ser­ver im Aus­land steht (Goog­le-Mail, Yahoo, Hot­mail, Gmx, …).

So weit, so schlecht. Das gan­ze kann zwar Moti­va­ti­on dafür sein, hier­zu­lan­de noch etwas über­zeug­ter gegen ent­spre­chen­de Schäub­le-Befug­nis­se anzu­ge­hen. Wenn Schwe­den jedoch dem Ruf des pro­gres­si­ven Skan­di­na­vi­ens gerecht wer­den will, blei­ben dem Land eigent­lich nur zwei Wege. Ent­we­der wird das Gesetz zurück­ge­nom­men (frei­wil­lig, oder über den Euro­päi­schen Gerichts­hof für Men­schen­rech­te, wo es wohl Kla­gen geben soll) – oder das Gesetz wird so ergänzt, dass alle Bür­ge­rIn­nen des Lan­des Zugriff auf die­se Über­wa­chungs­da­ten bekom­men. Dann wären wir bei David Brins „Trans­pa­rent Socie­ty“ (oder auf dem Weg dahin). Ob ich das dann gut fän­de, weiss ich nicht – es wäre aber zumin­dest der logisch nächs­te Schritt in Rich­tung einer post-pri­va­ten Gesell­schaft und wür­de zur bis­he­ri­gen Posi­tio­nie­rung Schwe­dens in die­sem Bereich pas­sen (es gibt dort bei­spiels­wei­se kein Steuergeheimnis).

Eine letz­te Über­le­gung geht noch­mals in eine ande­re Rich­tung: so ein biß­chen habe ich ja – ohne jetzt ver­schwö­rungs­theo­re­tisch wer­den zu wol­len – den Ver­dacht, dass Geset­ze wie das in Schwe­den gera­de beschlos­se­ne eigent­lich nur einen lan­ge exis­tie­ren­den Sta­tus quo lega­li­sie­ren. Ich den­ke da z.B. an Eche­lon, aber auch an die gan­zen Spio­na­ge­skan­da­le bei Lidl, Tele­kom und Co. Es wäre jeden­falls wohl falsch, davon aus­zu­ge­hen, dass elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­ti­on heu­te über­wa­chungs­frei abläuft, und erst mit Geset­zen wie dem neu­en schwe­di­schen Über­wa­chung stattfindet.

War­um blog­ge ich das? Weil ich es erstaun­lich fin­de, wie schnell und mit letzt­lich doch wenig all­ge­mei­nen Pro­tes­ten der­ar­ti­ge Geset­ze ver­ab­schie­det wer­den können.

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Kurzeintrag: V wie Videoüberwachung

Left arrowDie Frei­bur­ger Ver­kehrs-AG (VAG) plant nach dem Ess- und Trink­ver­bot jetzt nicht nur, ihre zehn Flag­schiff­stra­ßen­bahn mit Video­ka­me­ras aus­zu­stat­ten (der Test läuft schon), nein, sie will auch die Auf­nah­men der jetzt schon exis­tie­ren­den Hal­te­stel­len­ka­me­ras spei­chern. Alles im Namen der Sicher­heit. Kon­kre­te Zah­len über sicher­heits­re­le­van­te Vor­fäl­le in Stra­ßen­bah­nen will sie aller­dings nicht nen­nen. Und zur Legi­ti­ma­ti­on gab’s eine recht ten­den­ziö­se Befra­gung im Inter­net und in den Bah­nen. Selt­sa­mer Kurs.

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Eine kurze und frei erfundene Geschichte des InterNet

Antique Software in Action

Wie wahr­schein­lich eini­ge wis­sen, ist es so, dass ich, wenn ich mich nicht gera­de um mei­ne Diss., um mein Kind, um mei­ne Par­tei oder um mei­nen Job küm­me­re, mich ab und zu auch ger­ne an Kurz­ge­schich­ten und ande­ren lite­ra­ri­schen Tex­ten ver­su­che, Sci­ence Fic­tion und so. In der letz­ten Zeit ist das etwas kurz gekom­men. Beim Auf­räu­men ist mir jetzt aber ein Text aus dem Jahr 2006 wie­der in die Hän­de gefal­len, den ich damals geschrie­ben hat­te, um ihn beim Wett­be­werb „what if“ der Tele­po­lis ein­zu­rei­chen („what if – visio­nen der informationsgesellschaft“). 

Da war der Text nicht son­der­lich erfolg­reich, was auch damit zu tun haben mag, dass er weni­ger eine Geschich­te als viel­mehr einen (mehr oder weni­ger plau­si­blen) alter­na­ti­ven Geschichts­strang prä­sen­tiert. Auch wenn’s am Plot man­gelt, mag’s für die eine oder den ande­ren trotz­dem amü­sant zu lesen sein, des­we­gen habe ich den Text „Eine kur­ze und frei erfun­den­de Geschich­te des Inter­Net“ inzwi­schen auf mei­ne Web­site gestellt. Wor­um geht es? Kurz gesagt um eine His­to­rie, in der fol­gen­des plau­si­bel ist:

1997: Die ers­ten ech­ten Mobil­te­le­fo­ne erschei­nen im Früh­jahr auf dem Markt, ein euro­päi­sches Koope­ra­ti­ons­pro­jekt, an dem unter ande­rem Tele­fun­ken-Sie­mens, die Bun­des­post i.A. und die Bri­tish Tele­com betei­ligt sind. Die Mobil­te­le­fon-Spit­zen­mo­del­le sind sogar in der Lage, dBrie­fe zu emp­fan­gen. Die Gesprä­che zwi­schen den Staa­ten des War­schau­er Pak­tes und der EC/CE machen Fort­schrit­te. Innen­mi­nis­ter Otto Schi­ly (SPD) bringt nach einem inten­si­ven Gedan­ken­aus­tausch mit dem Staats­rats­vor­sit­zen­den der DDR, Egon Krenz, eine Ver­ei­ni­gung der bei­den deut­schen Staa­ten noch inner­halb des Jahr­tau­sends ins Gespräch. Im Herbst kommt es zu zwei wich­ti­gen tech­ni­schen Ent­wick­lun­gen: die ers­te inter­kon­ti­nen­ta­le Ver­sand- und Ver­rech­nungs­stel­le für dBrie­fe nimmt ihren Betrieb auf. […]

Wie es dazu kom­men konn­te und wie es wei­ter­geht, steht hier.

War­um blog­ge ich das? Noch ist ver­ständ­lich, was der Text eigent­lich aus­sa­gen woll­te … und weil ich es inter­es­sant fin­de, dar­über nach­zu­den­ken, wie­weit das Inter­net, so wie wir es ken­nen, tech­nisch bedingt ist, und wie weit es an sozia­len und poli­ti­schen Zufäl­len hängt.

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Discounter und ihre Kosten (Update)

Seit ein paar Tagen wird dar­über dis­ku­tiert, dass die Dis­coun­ter-Ket­te Lidl Beschäf­tig­te übelst aus­spio­niert hat – die Debat­te schlägt wei­te Krei­se, im bür­ger­recht­lich-daten­schüt­ze­ri­schen Umfeld kur­siert schon ein Vor­schlag für ein neu­es Fir­men­lo­go. Dass der pri­vat­wirt­schaft­li­che Big-Brot­her-Trieb dem staat­li­chen in nichts nach­steht, ist so neu nun aller­dings auch wie­der nicht. Und wäh­rend die mit Pay­back-Kar­te zah­len­den Kun­dIn­nen das zumin­dest frei­wil­lig tun, geht die inti­me Über­wa­chung von rela­tiv wehr­lo­sen – Betriebs­rä­te und so’n Zeug mögen die Dis­coun­ter, wenn ich das so pau­schal sagen darf, ja auch nicht – abhän­gig Beschäf­tig­ten in ihrer Ver­werf­lich­keit noch um eini­ges über das sons­ti­ge Geba­ren hin­aus. Um es klar zu sagen: die Arbeits­be­din­gun­gen bei Dis­coun­tern sind einer der Grün­de, war­um ich ver­su­che, zu ver­mei­den, dort ein­zu­kau­fen. Und das gilt eben nicht nur für Lidl, son­dern für alle, die in die­se Preis­klas­se hinabreichen.

Julia See­li­ger weist nun dar­auf hin, dass unse­re Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te – und wirt­schafts­po­li­ti­sche Spre­che­rin der Bun­des­tags­frak­ti­on – Kers­tin And­reae einen Vier-Wochen-Boy­kott von Lidl for­dert. Und Julia hat völ­lig recht damit, die­ses zurück­zu­wei­sen. Auf den ers­ten Blick mag der Vor­schlag logisch erschei­nen: ein Wirt­schafts­un­ter­neh­men hält sich nicht an den ord­nungs­po­li­ti­schen Rah­men, wird a. juris­tisch belangt und b. sym­bo­lisch auch von Ver­brau­che­rIn­nen-Sei­te mit Miss­ach­tung – sprich: Kauf­boy­kott – bestraft. Danach gelobt es Bes­se­rung und alles ist wie­der grün und sozi­al in der Markt­wirt­schaft. Wenn es denn so wäre, und wenn der­ar­ti­ges der ein­zi­ge Grund für einen Boy­kott wäre. Nur pas­sie­ren fast jede Woche bei den gro­ßen Bil­lig­händ­lern Din­ge, die hart an der Gren­ze zum Ille­ga­len lie­gen: das zei­gen die gewerk­schaft­li­chen Schwarz­bü­cher eben­so wie die ent­spre­chen­den Pres­se­mel­dun­gen. (Mal ganz abge­se­hen von den Bedin­gun­gen bei Zulie­fe­rer-Fir­men in ande­ren Län­dern oder der öko­lo­gi­schen und gesund­heit­li­chen Qua­li­tät von bil­lig her­ge­stell­ten Produkten).

Und ganz prin­zi­pi­ell stellt sich die Fra­ge, ob die grenz­wer­ti­gen Arbeit­neh­me­rin­nen-Rech­te und das ent­spre­chen­de Lohn­ni­veau bei der­ar­ti­gen Unter­neh­mun­gen nicht schon im kal­ku­la­to­ri­schen Ansatz vor­ge­se­hen sind. Wenn das so ist, dann wäre es bes­ser, wenn Kers­tin statt der Boy­kott­for­de­rung, die ja auch so ein biß­chen Kapi­tu­la­ti­on vor dem Kapi­tal ent­hält, zum Bei­spiel das The­ma Min­dest­lohn in den Vor­der­grund rücken wür­de. Das heißt dann aber auch: mehr Ord­nungs­recht. Und auch, wenn ich von Gewerk­schaf­ten nicht immer viel hal­te – in die­sem Bereich sind sie wei­ter­hin unbe­dingt notwendig.

War­um blog­ge ich das? Weil das klei­ne Bei­spiel „Lidl über­wacht Ange­stell­te“ exem­pla­risch deut­lich macht, dass zur recht­li­chen Ein­he­gung von Kapi­ta­lis­mus und Glo­ba­li­sie­rung auch eine ent­spre­chen­de Kon­trol­le und Durch­set­zung der Rechts­la­ge gehört – ohne jour­na­lis­ti­sche Recher­chen (in die­sem Fall des „Stern“) pas­siert sonst sehr sel­ten etwas.

Update: (10.04.2008) Lidl behaup­tet, auf­grund der (Berich­te über die) Video­über­wa­chung spür­ba­re Umsatz­ein­bu­ßen zu erlei­den. Inter­es­sant, wenn’s denn stimmt.