Die letzte Woche

Election 2021Ich fin­de Wah­len wich­tig, und ich ver­fol­ge nicht nur die baden-würt­tem­ber­gi­schen und die bun­des­wei­ten Wah­len, son­dern schaue gespannt auch auf die Wah­len in ande­ren Län­dern. Mal mit­fie­bernd und begeis­tert, mal eher ent­täuscht und ent­geis­tert ob der Ent­schei­dung der Wäh­len­den. Wahl­kampf ist dage­gen eher ein not­wen­di­ges Übel – klar, es ist wich­tig, die unter­schied­li­chen Per­so­nen und Posi­tio­nen bekannt zu machen, einen öffent­li­chen Dis­kurs dar­über zu ent­zün­den, zu mobi­li­sie­ren (oder, in Mer­kels Fall: auch mal zu demo­bi­li­sie­ren). Aber Begeis­te­rung lösen Wahl­kämp­fe bei mir nicht aus. 

Die­ser Wahl­kampf geht jetzt in sei­ne letz­te Woche. Am Sonn­tag hat­ten FDP und GRÜNE noch ein­mal Par­tei­ta­ge. Stär­ker als zu ande­ren Zei­ten sind die­se Par­tei­ta­ge Insze­nie­rung. Hier geht es nicht um inner­par­tei­li­che Mei­nungs­bil­dung und auch nicht um inter­ne Ver­net­zung – son­dern schlicht dar­um, noch ein­mal Auf­merk­sam­keit zu bekom­men, um auf den letz­ten Metern Bot­schaf­ten in die Welt sen­den zu kön­nen. In die Welt drau­ßen, um die letz­ten noch unent­schlos­se­nen Wähler*innen zu errei­chen, und in die Welt drin­nen, um Geschlos­sen­heit her­zu­stel­len, den eige­nen Leu­ten zu dan­ken und die­se für den Schluss­sprint zu motivieren. 

Neben­bei: was ich an mei­ner Par­tei mag, ist die Tat­sa­che, dass wir auch im Gegen­wind und im Regen soli­da­risch blei­ben. Die Umfra­ge­wer­te sahen schon mal bes­ser aus, und die Angrif­fe auf die Per­son der Kanz­ler­kan­di­da­tin zu Beginn des Wahl­kampfs haben die Wahr­neh­mung von Anna­le­na Baer­bock in der Öffent­lich­keit nach­hal­tig beein­träch­tigt. Klar gab es eige­ne Feh­ler. Aber es fällt doch auf, mit was für unter­schied­li­chen Maß­stä­ben da teil­wei­se gemes­sen wird. Und wie immer wie­der die sel­ben Geschich­ten erzählt wur­den. Gegen die­se vor­her gefass­ten Urtei­le kom­men ihre extrem star­ken, kom­pe­ten­ten und empa­thi­schen Auf­trit­te in den Tri­el­len und auf den Markt­plät­zen nur schwer an. Das ist ein Wahl­kampf mit Gegen­wind und Regen­schau­ern. Und genau da fin­de ich es wich­tig, dass wir als Par­tei Hal­tung bewah­ren, dass wir wei­ter kämp­fen und alles dafür geben, zu über­zeu­gen. Nicht als Par­tei­sol­da­ten­tum, bei dem schön gere­det wird, aber eben auch nicht – da bli­cke ich auf die Uni­on – als Weg­rü­cken vom eige­nen Kan­di­da­ten. Und ich jeden­falls erle­be uns als eine Par­tei, in der Soli­da­ri­tät und Geschlos­sen­heit gelebt werden.

Ich mag Wahl­kämp­fe nicht, vor allem da nicht, wo sie – not­wen­di­ges Übel – in Rich­tung Show und Wer­bung abdrif­ten. In mei­ner nai­ven Ide­al­vor­stel­lung ent­schei­den Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler danach, wel­che poli­ti­schen Vor­ha­ben und wel­che Per­so­nen sie über­zeu­gen. Wahl­kampf erscheint mir all zu oft als ein Ver­such, das zu ver­ne­beln. Nicht umsonst erin­nern die Pla­kat­wän­de an die fal­schen Haus­fas­sa­den einer Wild­west­stadt, die nach Ende des Film­drehs zusam­men­ge­klappt und weg­ge­räumt wer­den. Natür­lich ver­mit­teln Pla­ka­te und Auf­trit­te ein Image. Natür­lich geht es dar­um, eine Geschich­te zu erzäh­len und zu hof­fen, dass ande­re mit­ma­chen und die­se Geschich­te eben­falls erzäh­len. Und die Instru­men­te, die ver­su­chen, Par­tei­pro­gram­me run­ter­zu­bre­chen, wie etwa der Wahl-o-mat, sind dann schnell unter­kom­plex. Ganz so ein­fach ist es mit dem Fokus auf die Inhal­te also auch nicht. Trotz­dem bin ich über­zeugt davon, dass ein kür­ze­rer und fokus­sier­te­rer Wahl­kampf die­ser Repu­blik gut tun würde.

Die Legis­la­tur­pe­ri­ode des Bun­des­tags dau­ert vier Jah­re, das sind 48 Mona­te. Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen und die Bil­dung einer Regie­rung neh­men inzwi­schen ger­ne ein hal­bes Jahr ein, blei­ben 42 Mona­te. Die Zeit, in der Poli­tik in Wahl­kampf kippt, ist je nach Par­tei unter­schied­lich. Das Par­tei­pro­gramm wur­de im Juni beschlos­sen – vier Mona­te vor der Wahl. Die Ent­schei­dung über die Kanz­ler­kan­di­da­tin fiel im April und der Pro­gramm­ent­wurf wur­de bereits im März vor­ge­stellt, damit sind wir schon sie­ben Mona­te vor der Wahl. Schon davor wur­de in den Par­tei­gre­mi­en dar­an gear­bei­tet, und mit den ers­ten Über­le­gun­gen für Lis­ten­kan­di­da­tu­ren sowie dann den ers­ten Lis­ten­wah­len in den Län­dern sind wir im Herbst und Win­ter 2020/​2021. Net­to blei­ben viel­leicht 34, 35, 36 Mona­te, alle übri­gen Wah­len und Wahl­kämp­fe mal außen vor gelas­sen. So rich­tig viel Zeit ist das nicht.

Aber viel­leicht ist die­se Tren­nung ja auch eine künst­li­che. Viel­leicht wür­de ein kür­zer »ech­ter« Wahl­kampf nur dazu füh­ren, dass die eigent­li­che par­la­men­ta­ri­sche Arbeit stär­ker als jetzt schon zu einem Wahl­kampf in Per­ma­nenz wird, immer dar­auf bedacht, viel zu versprechen.

Die­se Wahl ist eine ande­re als frü­he­re Wah­len. Es ist die ers­te Bun­des­tags­wahl, die auf­grund der Coro­na-Bedin­gun­gen und der Erfah­run­gen bei der Euro­pa­wahl und bei den Land­tags­wah­len eine hohe Zahl an Briefwähler*innen mit sich brin­gen wird. Und es ist, dar­über wur­de viel geschrie­ben, eine Wahl, in der die Kanz­le­rin nicht antritt. Und es ist die ers­te Wahl, in der die Kli­ma­kri­se rich­tig spür­bar ist. 

Dazu kom­men die kon­train­tui­ti­ven Ele­men­te des Wahl­rechts. Mög­li­cher­wei­se wird die­ser Bun­des­tag so groß wie nie zuvor, und mög­li­cher­wei­se führt das Zusam­men­spiel von Direkt­man­da­ten und Aus­gleich- und Über­hangs­man­da­ten gera­de bei einem schwä­che­ren grü­nen Ergeb­nis zu einer (in abso­lu­ten Zah­len) extrem gro­ßen grü­nen Frak­ti­on. Das dürf­te die Kandidat*innen auf den hin­te­ren Lis­ten­plät­zen freu­en – zur Arbeits­fä­hig­keit des Bun­des­tags trägt es nicht bei, und für eine star­ke grü­ne Regie­rungs­be­tei­li­gung ist eben­falls die rela­ti­ve Stär­ke wichtiger. 

Ob unter die­sen Bedin­gun­gen die alten Weis­hei­ten noch gel­ten – dass Wäh­len­de sich erst kurz vor dem Wahl­tag ent­schei­den; all das, was die Poli­tik­wis­sen­schaft über die Dyna­mik von Umfra­gen und Wahl­er­geb­nis­sen weiß – ist unklar. Ich jeden­falls bin extrem gespannt, was der nächs­te Sonn­tag für ein Ergeb­nis brin­gen wird, und was die Par­tei­en dann dar­aus machen wer­den. Allem Hadern mit »fal­schen« Wahl­ent­schei­dun­gen und allen Unzu­läng­lich­kei­ten des Wahl­sys­tems zum Trotz bin ich froh, in einem Land zu leben, in dem es eine ech­te Aus­wahl gibt, in dem Wah­len frei, gleich und geheim sind. Kämp­fen wir jetzt mit Über­zeu­gung und schau­en dem Sonn­tag mit Gelas­sen­heit entgegen.

Kurz: Ein Land, noch nicht bereit

Ges­tern dann also das zwei­te »Tri­ell« zwi­schen Baer­bock, Scholz und Laschet. Habe viel dazu get­wit­tert. Auf­fäl­lig: schlecht vor­be­rei­te­te und schlecht abge­stimm­te Mode­ra­ti­on, die kein gutes Bild auf »Nach­rich­ten« als Kern­kom­pe­tenz der öffent­lich-recht­li­chen Sen­der wirft. Eine hal­be Stun­de mit unsin­ni­gen Koali­ti­ons­fra­gen ver­bracht. Und die Diskutant:innen? Das Meme, das Laschet und Scholz als Lori­ots Bade­wan­nen-Her­ren zeigt, passt. Anna­le­na Baer­bock dazwi­schen – kom­pe­tent, sach­lich, auf den Punkt, empa­thisch und lebens­nah. Was dann aber lei­der zu oft unter­ging zwi­schen »Las­sen Sie sofort das Bade­was­ser ab!« und »An ihrer Fra­ge merkt man, wie sehr sie unehr­lich sind!«. 

Am Schluss kopie­ren Laschet und Scholz Baer­bocks Move und tre­ten vor das Rede­pult. Bei den Inhal­ten sieht’s dage­gen düs­ter aus. Laschet will Ver­trau­en ver­kör­pern. Scholz steht für den mode­ra­ten Weg, also bloß kei­ne Ver­än­de­rung. Baer­bock bringt es dage­gen auf den Punkt: »Unse­re Kin­der und Enkel sol­len uns nicht fra­gen: War­um habt ihr nichts getan? Son­dern: Wie habt ihr das geschafft?«

Soweit mal als kur­zer Ein­druck. Zum Mis­match zwi­schen Kom­pe­tenz und Kom­pe­tenz­zu­schrei­bung und auch zu der einen oder ande­ren Ungleich­be­hand­lung durch die Moderator:innen wür­de ich gern eine Gen­der-Stu­dies-Abhand­lung lesen. Mein Ein­druck: in zu vie­len Köp­fen weckt »älte­rer Herr mit Anzug und Kra­wat­te« noch eine Kom­pe­tenz­zu­schrei­bung, die fak­tisch gar nicht erfüllt wer­den muss, um zu wir­ken. Dage­gen und gegen ein in den letz­ten Mona­ten ver­fes­tig­tes Bild muss­te Anna­le­na Baer­bock ankämp­fen. Bei der Alters­grup­pe bis Mit­te 30, Anfang 40 klappt das. Bei den älte­ren Jahr­gän­gen wird’s schwie­rig. Inter­es­sant dazu auch die­ser Bericht der BZ (hin­ter der Paywall).

Für alles wei­te­re emp­feh­le ich Ulrich Schul­te in der taz, der das glei­che Tri­ell gese­hen hat wie ich. Und deut­lich dar­auf hin­weist, dass Deutsch­land Mode­ra­ti­on und Aus­hand­lung super fin­det, dass das der Phy­sik aber egal ist.

Kurzkritik: Triell der Kanzlerkandidat:innen

Vor­ne­weg: natür­lich bin ich vor­ein­ge­nom­men, wie so vie­le, die ges­tern zuge­schaut und in sozia­len Medi­en kom­men­tiert haben. Trotz­dem ein paar Wor­te zum »Tri­ell« – also dem Drei­er-Duell – der Kanzlerkandidat:innen von RTL und ntv (es fol­gen noch ein öffent­lich-recht­li­ches und eines von SAT1). Mei­ne Erwar­tun­gen deut­lich über­trof­fen nach den letz­ten Bun­des­tags­wahl­kämp­fen hat auf jeden Fall die Mode­ra­ti­on, ins­be­son­de­re Pinar Ata­lay glänz­te tro­cken-sprö­de und damit für ein poli­ti­sches For­mat genau rich­tig – bei Peter Klo­ep­pel war an der einen oder ande­ren Stel­le dann doch der Wunsch sehr deut­lich, Schlag­zei­len zu pro­du­zie­ren (»Ver­bots­de­bat­te«, Gen­dern, Quer­den­ker …). Aber ins­ge­samt wur­de tat­säch­lich rund zwei Stun­den lang über Inhal­te gestrit­ten. Klar, eini­ge kamen nicht vor (Ver­kehrs­po­li­tik, Digi­ta­li­sie­rung, Bil­dung als Län­der­the­ma), aber der Fokus auf Außenpolitik/​Afghanistan, Kli­ma, Coro­na, Steu­ern und inne­re Sicher­heit war aus mei­ner Sicht durch­aus ange­mes­sen. Ich kann mich da durch­aus Jacob Lenz anschlie­ßen (Kom­men­tar lei­der hin­ter der Pay­wall). Das Tri­ell hat sowohl die Per­so­nen als auch die Inhal­te, und die Unter­schie­de in den Inhal­ten, deut­lich wer­den las­sen. Und das ist wich­ti­ger als die Ver­tei­lung von Haltungsnoten. 

Ich – aber das mag, wie gesagt, von einer gewis­sen Vor­ein­ge­nom­men­heit geprägt sein – fand Anna­le­na Baer­bock da klar die­je­ni­ge, die Kon­zep­te hat­te und die­se auch gut erklärt hat, die inhalt­li­che Kom­pe­tenz aus­ge­strahlt hat. Olaf Scholz hat das eben­falls gemacht, aber halt aus einer Per­spek­ti­ve der Indus­trie­ar­bei­ter­par­tei, die die SPD noch immer irgend­wie sein will. Und Armin Laschet hat mei­nem Ein­druck nach vor allem erklärt, was alles nicht geht und sich dabei das eine ums ande­re Mal ver­hed­dert. Kom­bi­niert mit einer gewis­sen jovia­len Alt­män­ner­ar­ro­ganz (»Mal lang­sam, Frau Baer­bock« … »das ver­steht doch nie­mand« … – die Anna­le­na sehr gut kon­ter­te) passt der Begriff »rum­on­keln« da ganz gut. 

Bei den ande­ren bei­den Kandidat:innen bestä­tigt das mei­nen Ein­druck, dass Anna­le­na Baer­bock nicht nur in den The­men steckt, son­dern auch Empa­thie kann. Sie war sehr viel näher am All­tag als die ande­ren bei­den. Und sie war durch­aus angriffs­freu­dig – gut so, denn das ver­kör­per­te dann zusam­men mit dem Schluss­state­ment (vom Rede­pult her­vor­tre­tend, direkt an die Zuschauer:innen gewandt) klar, dass Bünd­nis 90/​Die Grü­nen und unse­re Kanz­ler­kan­di­da­tin für Auf­bruch ste­hen, für etwas ande­res als das Wei­ter so der Gro­ßen Koali­ti­on. Oder, um es mit den etwas wir­ren Wor­ten Lasche­ts zu sagen: den Wind der Ver­än­de­rung eben nicht ins Gesicht bla­sen las­sen und sich dage­gen stem­men, son­dern min­des­tens Wind­müh­len bauen.

Olaf Scholz gab habi­tu­ell Mer­kel 2.0 – das ist ok, und ich ver­ste­he, war­um das bei aller bei­gen Lang­wei­le Reso­nanz fin­det, reicht aber ange­sichts der Kli­ma­kri­se nicht aus.

Das Sofort­um­fra­gen- und Pres­se­echo ist, um das zum Schluss zu sagen, hete­ro­gen. Olaf Scholz hat sei­ne Füh­rung bestä­tigt, Anna­le­na Baer­bock ist min­des­tens zurück im Spiel, und Armin Laschet scheint – für mich erstaun­lich – immer noch eine Ziel­grup­pe zu fin­den, die sei­ne jovi­al-onke­li­ge Art und sein lee­res Ver­gan­gen­heits­ver­spre­chen gut fin­det. Ich bin gespannt, ob die ande­ren zwei Tri­el­le sich ein Vor­bild an der Inhalts­fül­le und der in der Sum­me sach­lich-nüch­ter­nen Mode­ra­ti­on neh­men. Das wäre zumin­dest ein Bei­trag dazu, die­se his­to­ri­sche Wahl­ent­schei­dung auf eine fun­dier­te Basis zu stel­len. Dann haben wir im Sep­tem­ber eine ech­te, kla­re Wahl – zwi­schen Ver­än­de­rung als Bedro­hung oder Ver­än­de­rung als Auftrag.